von Christian Hesse
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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: gut, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (ehem. Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer) (Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaft, Entwicklungspolitik und Öffentliches Recht), Veranstaltung: Politik und Recht der Inneren Sicherheit in Deutschland und Europa, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Schaffung von Sicherheit nach innen und außen ist der Kern jeder Staatstätigkeit undbegründet in der Entstehung des modernen Nationalstaates überhaupt erst seine Legitimation.Die Innere Sicherheit ist als beständiges Thema auf der politischen Agenda, ihreBehörden und Institutionen, insbesondere die Polizei, sind nicht nur ein alltäglicher Akteur,sondern auch das umfangreichste Feld des öffentlichen Dienstes. Was aber genauist Innere Sicherheit und welcher Teil des Staatsapparates hat sich mit ihr zu beschäftigen?Das Bundesinnenministerium definiert sie folgendermaßen: ¿Die Innere Sicherheitumfasst ein breites Themenspektrum: Sie reicht von der Kriminalitäts-, Terrorismus- undExtremismusbekämpfung über Verfassungsschutz, Geheim- und Sabotageschutz sowieBevölkerungsschutz im Krisenfall bis zu Bundespolizei, Waffenrecht oder Sicherheit inder Informationstechnik.¿ Gleichzeitig verschwimmen die Grenzen von äußerer undinnerer Sicherheit und machen zunehmend einem Verständnis von erweiteter und vernetzterSicherheit Platz.Im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland sind die Aufgaben der InnerenSicherheit auf Bund und Länder verteilt, wobei der Schwerpunkt - zumindest theoretisch- bei den Bundesländern liegt. Dies gilt nicht nur für die Polizei, sondern auch für dieGefahrenabwehr im Bereich des Zivil- und Katastrophenschutzes, wobei erster als Teilder Zivilverteidigung beim Bund und zweiter bei den Ländern liegt.Die Europäisierung und Internationalisierung der Sicherheitsarchitektur, insbesondere imvon der EU propagierten Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, sind weitereCharakteristika, welche ebenfalls für Deutschland die Entwicklung und Herausforderungenprägen.Der Schwerpunkt dieser Arbeit soll sich auf die Darstellung der Strukturen und Aufgabender Sicherheitsbehörden, namentlich Polizei und Nachrichtendiensten, beschränken, dabeiaber auch auf Kooperationsformen und exemplarisch auf vergangene und geplanteReformen eingehen.