Bücher von Christian Osterrieth

Zum WerkDiese praxisnahe Einführung stellt das moderne Patent- und Gebrauchsmusterrecht, auch unter dem Gesichtspunkt des europarechtlichen und internationalen Schutzes, nebst den Bezügen zum Lizenzvertrags- und Kartellrecht dar.Im Anhang sind u.a. Muster deutscher und europäischer Patentschriften nebst Merkmalsanalyse dargestellt.Vorteile auf einen Blickmit den Bezügen zum Lizenzvertrags- und Kartellrechtmit internationalem Rechtsschutzmit der Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des Gewerblichen RechtsschutzesZur NeuauflageDie Neuauflage bringt das Werk insgesamt auf den Stand Frühjahr 2021 in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Berücksichtigt wird dabei insbesondere bereits das EU-Abkommen zum Einheitlichen Patentgericht (UPC), das infolge der Ratifizierung auch durch die Bundesrepublik nunmehr in Kraft gesetzt ist und das europäische Patentsystem maßgeblich reformiert. Außerdem wird der aktuelle Stand des geplanten Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts dargestellt.ZielgruppeFür Rechtsreferendare, Rechtsanwälte, Patentanwälte (in der Ausbildung), Studierende (Rechtswissenschaft und technische Berufe), Richter, Erfinder, Rechtsabteilungen von Wirtschaftsunternehmen.

Zum WerkInsbesondere bei schwierigen Fällen mit Auslandsbezug hilft der "Pfaff" kompetent weiter bei der- Wahl des richtigen Rechts- Formulierung der Vereinbarungen- Regelung der Streitbeilegungsmechanismen- Beurteilung kartellrechtlicher Fragen- Beurteilung und Lösung bilanzieller und steuerrechtlicher SachverhalteIn einem ersten Teil werden Probleme, die allen Lizenzverträgen gemeinsam sind, systematisch behandelt:- Gegenstand und Rechtsprobleme des Lizenzvertrags- Anzuwendendes Recht- Kartellrecht- Streitentscheidung- Bilanz- und SteuerrechtIm zweiten Teil sind die fünf wesentlichen Vertragstypen in kommentierten Mustern dargestellt:- Patentlizenzverträge- Knowhow-Lizenzverträge- Markenlizenzverträge- Franchiseverträge- MerchandisingverträgeVorteile auf einen Blick- Vertragsmuster sind in deutscher und englischer Sprache abgefasst- das Standardwerk mit AuslandsbezugZur NeuauflageDie 4. Auflage bringt eine komplette Überarbeitung des Werkes. Dabei sind neben der zahlreichen neuen Rechtsprechung insbesondere berücksichtigt:- die Technologietransfer-Gruppenfreistellungsverordnung VO (EU) 316/2014 vom März 2014- die Problematik der Insolvenzen im Lizenzbereich- der gesamte Problemkreis change of control (Kontrollwechsel)- das Bilanz- und Steuerrecht im Lizenzwesen- alle Neuerungen des KartellrechtsZielgruppeFür Rechtsanwälte, Syndikusanwälte, Patentanwälte.