Bücher von Christian Waldhoff

Die Pandemie wirkt wie ein Schlaglicht und wirft Fragen neu auf, die eigentlich ganz grundsätzlich sind und sich nicht erst heute stellen: Die Politik entscheidet sich für eine Coronaprämie - doch wer muss sie zahlen? Die Politik entscheidet sich für eine Beitragsgrenze im Bereich der Sozialversicherung von 40 Prozent und ist bereit dafür, erhöhte Steuerzuschüsse in die Sozialversicherung zu leiten. Gibt es da rechtliche Schranken und Voraussetzungen? Und umgekehrt: In jüngerer Zeit wurden zunehmend Aufgaben auf die gesetzliche und die private Krankenversicherung übertragen, die ihre überkommenen Verpflichtungen übersteigen und zu einer finanziellen Mehrbelastung der Beitragszahler führen. In der juristischen Diskussion wird bei nicht einheitlicher Terminologie zumeist von »versicherungsfremden Leistungen« gesprochen. Gibt es hier Grenzen? Wer hier Antwort sucht, der wird in der vorliegenden Rechtsprechung und im kommentierenden Schrifttum kaum fündig. Zu wenig haben sich bislang diese Fragen in der Rechtspraxis gestellt. Gregor Thüsing und Christian Waldhoff haben versucht hier Antworten zu finden.

In der Schrift werden die verfassungs- und finanzrechtlichen Voraussetzungen für Sonderausgaben von Banken und Versicherungen als Folge der Finanzmarktkrise untersucht. Dabei wird insbesondere herausgearbeitet, dass wegen ökonomischer und rechtlicher Unterschiede, Banken und Versicherungen keine einheitliche Gruppe darstellen, die Pflichtige einer solchen Sonderabgaben sein könnten.