Bücher von Eberhard Schneider

Nach dem Zerfall der Sowjetunion Ende 1991 und der gewaltsamen Auflösung des den Präsidenten bekämpfenden kommunistisch dominierten Volksdeputiertenkongresses durch Jelzin im Herbst 1993 bildete sich in Rußland auf der Grundlage einer neuen Verfassung ein demokratisch und marktwirtschaftlich orientiertes politisches System heraus, das trotz aller Schwierigkeiten und Probleme bis heute Bestand hat. Die Transformation ist in Rußland auf der föderalen Ebene durch die Annahme einer neuen Verfassung, die sich zu den Menschenrechten, zur Gewaltenteilung sowie zum Parteienpluralismus bekennt, und die Etablierung der zentralen staatlichen Organe Präsident, Parlament (Staatsduma und Föderationsrat), Regierung sowie Judikative formal abgeschlossen. Auf der mittleren Ebene hat sich noch kein eigentliches Parteiensystem entwickelt. Das Verhältnis der Zentrale zu den Regionen ist weiterhin problematisch. Eine kommunale Selbstverwaltung wird langsam aufgebaut. Die Herausbildung einer neuen politischen Klasse ist nahezu beendet.

Eine Ursache fur das politische Scheitern der DDR ist auch in der Stagnation der SED-Nomenklatur zu suchen. Kennzeichnend fur die Mitglieder des Zentralkomitees der SED waren: Uberalterung, mangelnde Kooptation von Spezialisten, fehlende Rekrutierung aus Basispositionen, zu geringer apparateubergreifender Karriereverlauf und zu lange Verweildauer in dem obersten Parteigremium. Am wichtigsten fur eine ZK-Mitgliedschaft waren nicht Fachwissen und Parteilichkeit, sondern reines Karrierestreben, das primar nicht nach den politischen Inhalten einer Karriere fragt, sondern nur danach, wie schnell der Weg nach oben fuhrt.

Diese Einführung bietet alle Grundlagen und Informationen zur Politik und zu den wichtigen Elementen des Politischen Systems in der Ukraine und damit auch zur Entwicklung der Transformation in Osteuropa.