Bücher von Frank Decker

"Wir erleben eine ,Zeitenwende'" - so die Diagnose von Bundeskanzler Olaf Scholz in Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, nach dem die Welt nicht mehr dieselbe sei wie davor. Heft 1-2/2022 der INDES fragt nach dem Ausmaß der Veränderungen und den Auswirkungen dieser postulierten Zäsur etwa auf die Friedensbewegung oder die Migrationspolitik; es geht um neue Heldenbilder und kollektive Traumata. Zudem richtet sich der Blick auf andere, von der Ukraine-Krise gegenwärtig verdeckte sowie vergangene gesellschaftliche, politische und kulturelle Umbrüche.

Das deutsche Regierungssystem wird in der Komparatistik häufig als Mischform zwischen Mehrheits- und Konsensdemokratie dargestellt. Starker Parteienwettbewerb und föderal bedingte Aushandlungszwänge stehen hierzulande potenziell gegeneinander und behindern mitunter sachlich vernünftige Problemlösungen. An diesem Dilemma des "Parteienbundesstaates" hat sich seit seiner politikwissenschaftlichen Entdeckung vor über dreißig Jahren im Kern nichts geändert - das Problem stellt sich heute eher schärfer dar als früher. Theoretisch ließe es sich auflösen, indem man entweder die Mehrheits- oder die Konsenslogik des Systems verstärkt. Durch gezielte institutionelle Reformen und die Pluralisierung der Parteien- und Koalitionslandschaft sind beide Wege in der Bundesrepublik zuletzt beschritten worden - allerdings ohne wirklich durchschlagenden Erfolg.