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Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik, Note: 1,7, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Im Mai 2004 traten mit den mittel- und osteuropäischen Staaten (MOE-Staaten) Polen, Tschechien, Ungarn, Slowakei, Estland, Lettland und Litauen, sowie den Mittelmeer-Inselstaaten Malta und Zypern zehn neue Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) bei. Die Osterweiterung war mehr als nur die Aufnahme von zehn neuen Mitgliedern in den Rechtsraum der EU, sie war zudem auch von immenser ideeller Bedeutung. Der deutsche Außenminister Joschka Fischer sprach im Oktober 2000 von einer möglichen "Wiedervereinigung Europas". In dieser Arbeit soll die Rolle Deutschlands bei dieser Erweiterung beleuchtet werden.Nach einer theoretischen Einordnung werden zunächst die strukturellen Gegebenheiten in Europa skizziert, die die Rahmenbedingungen für die Aushandlung der Osterweiterung bildeten. Ausgehend davon wird die Rolle Deutschlands näher analysiert. Dafür wird zunächst ein Blick auf das außen- und europapolitische Selbstverständnis der Bundesrepublik in der Zeit nach dem Ende des Ost-West-Gegensatzes geworfen und daraus ableitend die Motive für die Unterstützung der EU-Osterweiterung durch Deutschland ausgeführt. Vor diesem Hintergrund werden die einzelnen Politiken der Regierungen Kohl und Schröder bezüglich ihres Einflusses auf die Osterweiterung untersucht. Abschließend wird die deutsche Politik theoretisch verortet. Untersucht wird dabei, welche Theorie der IB das Handeln der Bundesrepublik in der Frage der Osterweiterung am besten erklären kann.

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit wird dargelegt, wie sich das Subsidiaritätsprinzip der EU unter Mitwirkung deutscher Akteure bis zu seiner Festsetzung im Vertrag von Maastricht entwickelt hat und wie es in der verfassungsrechtlichen Praxis in Deutschland zum Tragen kommt. Insbesondere wird darauf eingegangen, inwiefern das Subsidiaritätsprinzip als effektiver Kontrollmechanismus des Bundes und der Länder gegenüber einer Überregulierung durch die Europäische Union in Deutschland Wirkung zeigt.Das Subsidiaritätsprinzip ist eines der grundlegendsten Prinzipien der Europäischen Union (EU). Es sichert den Nationalstaaten im Staatenverbund der EU zu, dass ihre Kompetenzen nicht übergangen werden und gestattet den nationalen Parlamenten und Regionen weitgreifende Kontrollbefugnisse gegenüber der Gesetzgebung der Europäischen Union. Der allgemeine Sinn und Zweck des Subsidiaritätsprinzips liegt darin, einer untergeordneten Behörde, insbesondere einer lokalen Behörde gegenüber der Zentralgewalt, ein bestimmtes Maß an Unabhängigkeit zu sichern. Somit schützt das Subsidiaritätsprinzip die Handlungsfähigkeit der Mitgliedsstaaten. Im Rahmen der Europäischen Union kommt das Subsidiaritätsprinzip dann zum Tragen, wenn Kompetenzbereiche betroffen sind, die nicht in die ausschließliche Zuständigkeit der Union fallen. Die Union "darf in den Bereichen, die nicht in ihre ausschließliche Zuständigkeit fallen, nur tätig [werden], sofern und soweit die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen von den Mitgliedstaaten weder auf zentraler noch auf regionaler oder lokaler Ebene ausreichend verwirklicht werden können, sondern vielmehr wegen ihres Umfangs oder ihrer Wirkungen auf Unionsebene besser zu verwirklichen sind". Diese Formulierung wirft allerdings bereits mehrere Fragen aus. Zunächst erscheint es unmöglich, genaue Parameter festzulegen, an denen auszumachen wäre, wann eine Maßnahme auf Unionsebene "besser" verwirklicht werden kann. Anschließend stellt sich zwangsläufig auch die Frage nach einer Kontrollierbarkeit des Subsidiaritätsprinzips durch die nationalen Parlamente. Wie ist es den nationalen Parlamenten sowie Parlamentskammern möglich, einem ungerechtfertigten Kompetenzverlust hin zu den europäischen Gesetzgebern vorzubeugen?

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Allgemeines und Theorien zur Internationalen Politik, Note: 1,3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die steigenden Zahlen von Asylbewerbern haben in Deutschland intensive Debatten über den Umgang mit Asylsuchenden ausgelöst. Dabei stellen die aktuellen Flüchtlingsbewegungen den europäischen Kontinent nicht nur materiell, sondern auch ideell vor immense Herausforderungen. Mit Blick auf den Umgang mit Migranten rückt auch die Frage nach einer angemessenen Gesellschaftsform wieder stärker in das Blickfeld. Brennende Asylunterkünfte und zunehmender Fremdenhass auf deutschen Straßen zeigen deutlich, dass es notwendig ist, sich laufend mit den grundlegenden Prinzipien unserer Gesellschaft auseinanderzusetzen. Schließlich müssen die Fragen nach einer gerechten politischen Ordnung immer wieder aufs Neue beantwortet werden. Wie können Gerechtigkeitsgrundsätze innerhalb einer Gesellschaft gefunden werden, die angemessen auf aktuelle Herausforderungen reagieren?Die wohl umfassendste Gesellschaftstheorie der Gegenwart beschreibt John Rawls¿ politischer Liberalismus. In seinem Hauptwerk a theory of justice beschreibt er eine sozial-politische Grundordnung, die auf dem Wert der Gleichheit beruht und in der das Zusammenleben durch festgesetzte Gerechtigkeitsgrundsätze geordnet ist. Im Mittelpunkt seiner Theorie steht das Individuum als zentraler Entscheidungsträger. Rawls¿ Theorie hat eine Vielzahl von Reaktionen hervorgerufen. So entstand auch der Kommunitarismus in den 1980er Jahren als kritische Reaktion auf die liberale Philosophie Rawls. Die kommunitaristische Theorie betont in bewusster Abgrenzung zum Liberalismus die Verantwortung des Individuums gegenüber seiner Umgebung und die Bedeutung sozialer Bindungen eines jeden Menschen. Eine der zentralen Fragen des Kommunitarismus ist die, wie viel gemeinsame Identität zwischen den Mitgliedern einer Gesellschaft vorhanden sein muss, damit ein reibungsloses Zusammenleben funktioniert.Im Folgenden sollen die Kritikpunkte des Kommunitarismus an der gesellschaftlichen Konzeption von Rawls¿ politischem Liberalismus aufgezeigt werden. Die Kritik an Rawls¿ Theorie entzündet sich dabei an verschiedenen Aspekten und ist auch innerhalb der kommunitaristischen Theorie sehr heterogen.Abschließend stellt sich die Frage, wie die kommunitaristischen Kritikpunkte mit Blick auf die aktuelle politische Realität bewertet werden können. Ob die Befürchtungen sowie generell die radikale Kritik am politischen Liberalismus aus heutiger Sicht gerechtfertigt sind, soll deshalb zum Abschluss der Arbeit ebenfalls untersucht werden.

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Note: 1,0, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel der vorliegenden Arbeit soll sein, die aktuellen aufenthaltsrechtlichen Rahmenbedingungen (Stand 2016) von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF) bei der Einreise nach Deutschland zu beschreiben und mit Blick auf den Vorrang des Kindeswohls als Leitprinzip im Umgang mit UMF zu bewerten. Dafür wird zunächst ein statistischer Überblick über die Lage der UMF in Deutschland gegeben und anschließend auf die rechtlichen Besonderheiten im Umgang mit UMF im Aufenthaltsrecht eingegangen. Anhand der rechtlichen Grundlagen erfolgt jeweils eine Überprüfung, welchen Stellenwert das Kindeswohl bei den einzelnen Regelungsbereichen in Theorie und Praxis einnimmt.Aufgrund der sich stetig verändernden Gesetzeslage im Asylrecht, aber auch im Kinder- und Jugendhilferecht in Deutschland fällt eine umfassende Bewertung der Lebenssituation von UMF allerdings schwer. Zum Einen werden sich die Auswirkungen der zahlreichen Gesetzesänderungen erst im Laufe der Zeit zeigen. Zum Anderen wird die Lebenssituation von UMF durch unterschiedlichste Rechtsgebiete bestimmt, wobei insbesondere das Zusammenspiel von Aufenthalts- und Jugendhilferecht eine zentrale Rolle spielt. Die besondere Schutzbedürftigkeit von UMF hat sich in Deutschland in den letzten Jahren zunehmend in das Bewusstsein der Bevölkerung und der politischen Verantwortungsträger eingeprägt. Als Meilenstein wird in diesem Zusammenhang die Zurücknahme des deutschen Vorbehalts gegenüber der UN-Kinderrechtskonvention betrachtet. Seitdem soll der Vorrang des Kindeswohls auch im deutschen Asylrecht ohne Einschränkungen gelten, was sich auch in besonderer Weise auf die Situation von UMF auswirkt. So wurden im Asylrecht in den letzten Jahren zahlreiche Gesetzesänderungen vorgenommen, um die Situation von unbegleiteten Minderjährigen im Asylverfahren sowie bei der Unterbringung und Betreuung zu verbessern und damit den Anforderungen des Kindeswohls gerecht zu werden. Wichtige Schritte waren etwa die Abschaffung der asylrechtlichen Handlungsfähigkeit von Jugendlichen ab 16 Jahren sowie die Formulierung von Mindestbedingungen bei der Abschiebung. Dennoch sehen viele Nichtregierungsorganisationen und Wohlfahrtsverbände nach wie vor Handlungsbedarf bei der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention, besonders wenn es um aufenthaltsrechtliche Regelungen geht.

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Globalisierung, pol. Ökonomie, Note: 1,3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Wie sich die Wettbewerbspolitik der EU entwickelt hat und welche zentralen Akteure dafür maßgeblich sind, ist Forschungsgegenstand der folgenden Untersuchungen. Zunächst wird die Bedeutung des Wettbewerbs für die europäische Volkswirtschaft betrachtet. Anschließend werden verschiedene Leitbilder einer guten Wettbewerbspolitik vorgestellt. Danach werden dann die Grundlagen der EU-Wettbewerbspolitik untersucht. Dazu wird zunächst auf die Entwicklung der Wettbewerbspolitik innerhalb der EU eingegangen, anschließend werden die Instrumente und die mit der Wettbewerbspolitik verbundenen Institutionen analysiert. Außerdem werden die entsprechenden Durchsetzungsmechanismen der Kontrollbehörden skizziert und abschließend aktuelle Entwicklungen der EU-Wettbewerbspolitik aufgezeigt. Die Wettbewerbspolitik der Europäischen Union ist ein Politikfeld, das in den letzten Jahren auch international zunehmend an Bedeutung gewonnen hat. Als "the world¿s most famous regulator" beschreibt Sarah Lyall in den New York Times die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager angesichts der Vielzahl an eingeleiteten Untersuchungen gegen amerikanische High-Tech-Unternehmen. So verhängte die Europäische Kommission im Juli 2018 eine Rekordstrafe in Höhe von 4,3 Milliarden US-Dollar gegen den US-Konzern Google. Die Europäische Union ist dabei weltweit bekannt für die Durchsetzung ihres strikten Wettbewerbsrechts, wobei den Regelungen durch die gesteigerte Bedeutung multi- und transnationaler Großunternehmen eine noch wichtigere Rolle zukommt. Trotz dieser zentralen Schlüsselrolle innerhalb der europäischen Wirtschaftspolitik ist die EU-Wettbewerbspolitik aus politikwissenschaftlicher Perspektive bislang nur selten Gegenstand wissenschaftlicher Untersuchungen. Dabei ist gerade aus politikwissenschaftlicher Sicht der Bereich der Wettbewerbspolitik besonders relevant, zumal sich dort in den letzten Jahren ein gewisser Wandel weg von einer zunächst von ordnungspolitischen Vorstellungen geprägten Politik der Wettbewerbskontrolle hin zu einem marktliberaleren Modell abgezeichnet hat. Weiterhin kommt der Europäischen Kommission als oberste Kartellbehörde eine Kontrollfunktion auf dem europäischen Binnenmarkt zu, sie muss zudem als oberstes Exekutivorgan der EU auch deren gesamtwirtschaftliche Entwicklung im globalen Wettbewerb im Blick behalten.

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1,3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit untersucht auf Grundlage der politikwissenschaftlichen Legitimitätsforschung, welche Legitimitätsnarrative ausschlaggebend sind für die Stabilität der politischen Ordnung in autokratischen Regimen. Als Fallbeispiel dient das autokratische Regime Katars, dessen Herrschaftsposition durch den Boykott der arabischen Nachbarstaaten in der sogenannten Katar-Krise im Jahr 2017 nochmals besonders herausgefordert wurde. Insbesondere wird analysiert, inwiefern der Außenpolitik von autokratischen Staaten eine Erklärungskraft hinsichtlich der Legitimation von Herrschaft zukommt und welche konkreten Strategien autokratische Herrscher nutzen, um mit Hilfe ihrer Außenpolitik Unterstützung innerhalb der eigenen Bevölkerung zu generieren.Einen zentralen Aspekt stellt dabei die überzeugende Begründung der eigenen Herrschaft gegenüber der Bevölkerung dar. So unternehmen die autokratischen Herrscher intensive Bemühungen, um den eigenen Staat und die eigene Nation nach innen und außen hin zu bewerben und proaktiv neue Debatten über die eigene Identität anzustoßen. Diese Schaffung neuer oder Belebung alter Legitimitätsnarrative zur Begründung der eigenen Herrschaft ist eine zentrale Strategie, sich gegenüber der eigenen Bevölkerung zu legitimieren und trägt nicht unwesentlich zur politischen Stabilität und Dauerhaftigkeit dieser Regime bei. Ein gewichtiger Bestandteil dieser Strategie ist auch eine selbstbewusste Außenpolitik als eigenständiger Akteur in der Region.

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Allgemeines und Theorien zur Internationalen Politik, Note: 1,0, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Parteien spielen im politischen System eine zentrale Rolle, indem sie die politische Willensbildung des Volkes in einem demokratischen, parlamentarischen System ermöglichen und durch die Formulierung und Bündelung von Interessen als Vermittler zwischen dem Staatsvolk auf der einen Seite und den politischen Entscheidungsapparaten auf der anderen Seite wirken. Durch das wechselseitige Agieren der in einem politischen System bestehenden Parteien sowie aufgrund von strukturellen Gegebenheiten entwickeln sich unterschiedliche Parteiensysteme heraus, die so vielfältig sind wie die Gesellschaften, in denen sie entstehen.Die systematisch-vergleichende Analyse westlicher Parteien und Parteiensysteme hat dabei breites Interesse in der europäischen politikwissenschaftlichen Forschung gefunden. Der französische Politikwissenschaftler Maurice Duverger skizziert in seinem Werk Les Partis Politiques 1951 einen ersten umfassenden Umriss der Bandbreite und organisatorischen Verflochtenheit von Parteiensystemen. Weiterhin stellte er als erster Politikwissenschaftler eine zwingende Beziehung zwischen Wahl- und Parteiensystemen her. Giovanni Sartori arbeitet in seinem Werk parties and party systems von 1976 verschiedene Kategorien heraus, anhand derer Parteiensysteme analysiert werden können. Dabei stellt er Parteien funktional als Interessenrepräsentationsinstanzen des Volkes dar, deren Aufgabe es ist, die Wünsche des Volkes zum Ausdruck zu bringen. Der deutsche Parteienforscher Klaus von Beyme versucht in seinem Werk Parteien in westlichen Demokratien 1982 die verschiedenen Stränge der Forschung in einer theoriegeleiteten empirischen Gesamtdarstellung zusammenzubinden. Die vorliegende Arbeit möchte nun auf der Grundlage der oben genannten Grundsatzwerke einen Analyserahmen entwickeln, hinsichtlich dessen die Entstehung und Ausgestaltung von Parteiensystemen untersucht werden kann. Darauf aufbauend soll das kanadische Parteiensystem hinsichtlich seiner Struktur analysiert werden und nach Erklärungsfaktoren für dessen Entwicklung gesucht werden. Insbesondere stellt sich die Frage, weshalb in Kanada trotz eines relativen Mehrheitswahlrechts heute ein Parteiensystem mit einer Vielzahl unterschiedlicher Parteien beobachten werden kann und inwieweit es sich dabei um einen typischen Fall eines multipolaren Parteiensystems handelt.