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  • von Julian Nagel
    9,99 €

    Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,7, Christian-Albrechts-Universität Kiel, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Union stellt im heutigen Zeitalter einen internationalen Vertreter dar, welcher maßgebliche Entscheidungen für alle seine Mitgliedsstaaten trifft. Die Grund-lage dieser Situation waren die Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza. Durch sie wurde eine EU geschaffen, welche als internationales Gebilde eine bedeutende Rolle für Europa, aber auch für den Rest der Welt, spielt. Die Union wendet sich jedoch hauptsächlich an die in ihr lebenden Bürger. Diese sollen sich durch die EU und durch die Schaffung einer gemeinsamen europäischen Identität als Bürger Europas fühlen. Zum jetzigen Zeitpunkt wird in den Mitgliedsstaaten darüber abgestimmt, ob die EU eine neue und eigene Verfassung bekommen soll. Diese soll die bisherigen Verträge ablösen und der EU eine neue Grundordnung geben. Auf die einzelnen Änderungen soll hier nicht eingegangen werden. Diese neue Verfassung bringt jedoch auch Probleme mit sich, welche sich auch deutlich durch die Uneinigkeit in den Mitgliedsstaaten zeigt. So ist z. B. in Frankreich ein großer Teil der Bevölkerung gegen die Verfassung. Doch selbst wenn diese Verfassung nicht angenommen werden sollte, wird es eine Weiter-entwicklung der EU geben, so wie sie es immer gegeben hat. Hier stellt sich dann nur die Frage, ob die EU sich zu einem System entwickelt, welches die nationale Souveräni-tät nicht mehr weiter antastet, oder aber es zu einer EU kommt, welche in der Zukunft das nationale Souveränitätsrecht noch mehr beschneidet. Sollte man von der zweiten und wahrscheinlicheren Lösung ausgehen, so muss das jetzige System der EU hinter-fragt werden, um festzustellen, in welcher Position sich die EU befindet, wo ihre Prob-leme für eine solche Situation lägen und wie diese zu beheben wären. Ein zentraler As-pekt, welcher im Folgenden behandelt werden soll, ist die Frage nach der demokrati-schen Ordnung der EU. Die Nationalstaaten, welche der EU angehören, sind alles sou-veräne, demokratische Staaten, in welchen die Bürger die Regierungen wählen. Auf die EU trifft dies nicht ganz zu, obwohl sie für die Bürger wichtige Entscheidungen trifft. Deshalb stellt sich die Frage: Ist eine Demokratisierung der EU notwendig?

  • von Julian Nagel
    16,95 €

    Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,2, Christian-Albrechts-Universität Kiel, Sprache: Deutsch, Abstract: Das föderative System wird in vielen Staaten der Welt genutzt, um eine Ordnung im Staat herzustellen. Dabei gibt es hier unterschiedlichste Auslegungen, wie die Organisationsform aussieht. Allgemein lässt sich über den Föderalismus sagen, dass er für den jeweiligen Staat bedeutet, dass die Regierungsgewalt nicht mehr alleine an einem Ort liegt, sondern sich auf den Bund und auf die Länder verteilt. Je nach Organisation des Staates haben die Länder mal mehr und mal weniger Gewalten. Der Staat ist somit unterteilt in kleinere Einheiten, welche ihre eigenen Kompetenzen zugewiesen bekommen. Im deutschen System gibt es vier wichtige Merkmale, welche den Bundesstaat ausmachen. Zunächst das Parlament und die Regierung. Jedes Land, und auch der Bund, haben ein eigens gewähltes Parlament, welches dann die Regierung hervor bringt. Der zweite Punkt ist die Verwaltung. Bund und Länder organisieren und verwalten sich grundsätzlich selbst. Als drittes ist die Justiz zu nennen. Auch hier haben Bund und Länder eigene Gerichtsbarkeiten, welche sie unabhängig voneinander agieren lassen. Der letzte zu nennende Aspekt sind die politischen Parteien. Durch das föderative System sind Parteien, wie beispielsweise der SSW, nur regional organisiert. Ebenso wird im Wahlkampf Werbung gemacht mit der Behandlung regionaler Probleme, so dass es eine klare Unterteilung in Parteien auf Bundesebene und Parteien auf Landesebene gibt. Alle diese Punkte zeigen auf, dass der deutsche Föderalismus ein wohlorganisiertes Prinzip hat. Doch trotz dieser gut geplanten Organisation für das Verhältnis von Bund und Ländern, sind mit der Zeit erhebliche Probleme entstanden. So hat sich erst kürzlich eine eigens einberufene Föderalismuskommission damit beschäftigt, welche Probleme das System aufweist. So wurden in dieser Kommission Themen behandelt, wie das Problem der Gesetzgebung. Aktuell ist es so, dass etwa 60% der Gesetze neben der Mehrheit im Bundestag auch die Mehrheit im Bundesrat benötigen. Dies macht effektives Regieren oft schwerer, wenn eine starke Opposition im Bundesrat vertreten ist. Ebenso sollte die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern klarer strukturiert werden.

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