Bücher von Matthias Oesch

Die schweizerische Europapolitik steht auf dem Prüfstand. Nach der Ablehnung der Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» rückt das geplante Institutionelle Abkommen in den Fokus der Öffentlichkeit. Die EU erwartet von der Schweiz, sich zum vorliegenden Text zu bekennen. Der Bundesrat beurteilt den Entwurf zwar positiv, hat bislang aber darauf verzichtet, ihn zu unterzeichnen. Er verlangt Klärungen und Präzisierungen in Bezug auf den Lohnschutz, die Unionsbürgerrichtlinie und die Beihilferegeln. Die nächsten Monate werden zeigen, ob der Bundesrat und die Europäische Kommission einen tragfähigen Kompromiss finden und bereit sind, das Abkommen den Vertragsgebern in der Schweiz und der EU zur Genehmigung vorzulegen, oder ob wir auf eine Phase der Unsicherheit und Erosion der bilateralen Beziehungen zusteuern. Letzteres wäre keine verlockende Perspektive ¿ weder für die Schweiz noch für die EU.

Das Buch vermittelt die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union (EUV, allgemeine Bestimmungen des AEUV, GRCh). Besondere Beachtung finden die Rechtsbeziehungen zwischen der Schweiz und der EU; dabei wird auch das geplante institutionelle Rahmenabkommen thematisiert.Inhalt:1. Europäische Integration2. Wesen der EU, Mitgliedschaft, Haushalt3. Organe und weitere Einrichtungen4. Verhältnis EU-Mitgliedstaaten5. Rechtsquellen und ihre Genese6. Durchführung von EU-Recht und Rechtsschutz7. Bürgerinnen und Bürger8. Aussenbeziehungen9. Verhältnis Schweiz-EUDas Buch richtet sich vorab an Studierende. Eigene Texte werden durch tabellarische Übersichten, Prüfschemata sowie Auszüge von Gerichtsurteilen und Schriften aus Politik und Wissenschaft ergänzt. Diese Auszüge dienen dazu, die Rechtsentwicklung nachzuzeichnen und zu reflektieren.Die zweite Auflage aktualisiert und ergänzt die Ausgabe von 2015. Seither ergangene Änderungen in Politik, Rechtsetzung, Praxis und Lehre sind bis Juli 2019 berücksichtigt.