Bücher von Michael Breitbach

Der Band stellt die Geschichte der Versammlungsfreiheit, den Kampf um ihre Konstitutionalisierung und rechtliche Ausgestaltung als politisches Freiheitsrecht in Deutschland umfassend dar.Behandelt werden die Entwicklungen jeder Verfassungsepoche, von 1800 bis in die Gegenwart:AbsolutismusKonstitutionelle MonarchieWeimarer RepublikNationalsozialismusDDRWestliche BundesrepublikVereinigtes Deutschland.Durch die Einbettung in die politische Geschichte wird deutlich, dass der Grad an Versammlungsfreiheit paradigmatisch auf den jeweiligen zivilgesellschaftlichen Zustand verweist.

Der Kommentar zum Versammlungsrecht Der von Helmut Ridder maßgeblich geprägte Kommentar ist in seiner geschichts- und sozialwissenschaftlich fundierten Kommentierung der einzelnen Bestimmungen meinungsführend. Er spart Defizite des geltenden Rechts nicht aus und zeigt gleichzeitig Wege zu seiner demokratischen Weiterentwicklung in der Anwendungspraxis konkret auf.Die Neuauflageist von der Fachöffentlichkeit lange erwartet.Die Herausgeber, Michael Breitbach und Dieter Deiseroth, legen dabei Wert auf eine intensive Verzahnung von Grundrechten, Bundes- und Landesrecht sowie strafrechtlichen Regelungen, wie sie sich auch in der Praxis der Verwaltungsentscheidungen widerspiegelt. Zudem trägt eine fundierte Kommentierung der europäischen und internationalen Entwicklungen im Versammlungsrecht der transnationalen Verflechtung Rechnung.Aktuelle Schwerpunkte Umgang mit verfassungsfeindlichen Symbolen und ParolenBeschränkungen von VersammlungenUmgang mit Protest-Camps und ZeltlagernVorfeldmaßnahmen gegen TeilnehmerUmgang mit Schutzzonen und ,besonderen Orten' Eingriffsschwellen bei Auflagen und AuflösungenRechtsfolgen bei ErmessensauflösungenVerfahrensrecht: Einstweilige Anordnung, Gebührenrahmen, Zuständigkeiten. Bereits kommentiert ist die Rechtsprechung zu COVID-19-bedingten Versammlungsverboten, insbesonderedie Verfassungswirdigkeit von Totalverboten nach BVerfG Beschl. v. 15.4.2020 und VG Hamburg Beschl. v. 16.5.2020 Einschränkungen von Versammlungen aufgrund von Maßnahmen gegen Kranke, Krankheitsverdächtige, Ausscheider oder Ansteckungsverdächtige nach § 28 Nr. 4-7 IfSGinfektionsschutzrechtliche Ermächtigungen für Verwaltung und Polizei durch Gefährdungs- bzw. GefährdertatbeständeSperrung infektionsgefährdeter Versammlungsstätten.Mit Beiträgen vonProf. Dr. Clemens Arzt, Prof. Dr. Tristan Barczak, LL.M., RiVG Dr. Ylva Blackstein, RA Christian Brandt, Kanzler Dr. Michael Breitbach, RiKG Sebastian Brinsa, RiBVerwG a.D. Dr. Dieter Deiseroth, Dr. Sebastian Eickenjäger, Elena Sofia Ewering, Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano, LL.M. (EHI), Andreas Gutmann, Hanna Haerkötter, Prof. Dr. Mathias Hong, Simon Kase, Nils Kohlmeier, Prof. a.D. Dr. Martin Kutscha, Prof. Dr. Ulrike Lembke, Prof. Dr. Joachim Renzikowski, RiBVerwG Till Oliver Rothfuß, Gianna M. Schlichte, Tore Vetter, Dr. Berit Völzmann, Prof. Dr. Friederike Wapler, RiVerwG Dr. Philipp Wittmann