Bücher von Ricarda Schnepel

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,0, Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (Wirtschaftsrecht), Veranstaltung: Deutsches- und Europäisches Staats- und Verfassungsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach dem Ende des zweiten Weltkrieges sollten in Europa durch die Verflechtung der vitalen Interessen der europäischen Staaten und durch die Abgabe nationalstaatlicher Hoheitsrechte an europäische Institutionen wirtschaftliche Krisen, Kriegsgefahr und Hegemonialstreben einzelner Mächte verhindert werden. Eine weitere wichtige Zielsetzung bestand in der Sicherung des Gemeinwohls durch starke kontinuierliche europäische Institutionen. Die vertraglichen Grundlagen für die innereuropäische Kooperation wurden später erheblich erweitert und vertieft, insbesondere im Bereich der Währungs- und Geldpolitik. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen tritt derzeit immer deutlicher die Frage in den Vordergrund, welches Selbstverständnis, welche Rechtsform und Ausgestaltung und welche Art vertraglicher Grundlagen diese Kooperationsform letztendlich annehmen soll. Es besteht weitgehend Einigkeit in juristischer und politischer Literatur, dass die darüber hinaus bestehenden innereuropäischen und außenpolitischen Herausforderungen auf Basis der aktuellen Verträge nicht bewältigt werden können und dass die auf die Verträge von Amsterdam und Nizza gerichteten Hoffnungen in wesentlichen Punkten nicht erfüllt worden sind. Die sich daraus ergebenden ¿left-overs¿ von Nizza sollen auf einer Regierungskonferenz 2004 behandelt werden, die durch einen Europäischen Verfassungskonvent, eingesetzt durch den Europäischen Rat von Laeken mit Be- schluss vom 14./15.12.2001, vorbereitet wird.Die Europäische Verfassungsdebatte ist vielschichtig. Das Thema der vorliegenden Arbeit legt den Fokus auf juristische Fragestellungen. Nach einer Klärung des Begriffes ¿Verfassung¿ hin zu einer vom Staatsbegriff unabhängigen Verfassungsdefinition, werden die wichtigsten Strömungen der aktuellen Verfassungsdebatte dargestellt. Es wird untersucht, welche Verfassungskriterien an eine ¿Europäische Verfassung¿ angelegt werden müssten, ob Europa bereits eine Verfassung hat und ob bzw. welche Verfassungsdefizite bestehen. Die Vorschläge des Europäischen Verfassungskonvents werden in den Kontext der aktuellen Debatte eingeordnet. Es wird analysiert, ob sie geeignet sind, die Defizite zu beheben bzw. ob sich Risiken dahingehend ergeben, dass andere Verfassungsmerkmale durch die Umsetzung dieser Vorschläge geschädigt werden könnten.

Diplomarbeit aus dem Jahr 1999 im Fachbereich BWL - Bank, Börse, Versicherung, Note: 1,3, Berufsakademie Berlin (Fachbereich Wirtschaft, Fachrichtung Bank), Sprache: Deutsch, Abstract: "Die von einem Insolvenzverfahren betroffenen Vermögensmassenwerden heute am allerstärksten durch die vertraglich begründeten,anonymen Sicherungsrechte entreichert."Seit den fünfziger Jahren wurde der Funktionsverlust des deutschen Insolvenzrechtes beklagt.1978 beauftragte Jochen Vogel, der damalige Bundesminister der Justiz, eine unabhängige Sachverständigenkommission, die Kommission für Insolvenzrecht, Vorschläge für ein effizientes, wirtschaftsnahes und modernes Insolvenzrecht zu erarbeiten. Den 1985 bzw. 1986 fertiggestellten Berichten der KfI folgte 1988/89 der Diskussionsentwurf eines Gesetzes zur Reform des Insolvenzrechts, erarbeitet vom Bundesministerium der Justiz, der allerdingsteilweise erheblich von den Vorschlägen der KfI abwich. Im Rahmen der Wiedervereinigung zwischen BRD und DDR wurden viele dieser Ideen in die Gesamtvollstreckungsordnung eingearbeitet.Auf der Grundlage des Regierungsentwurfes einer Insolvenzordnung (RegEInsO) vom 21.11.1991 und dem Entwurf eines Einführungsgesetzes zur Insolvenzordnung (RegEEGInsO) vom 21.07.1992 wurden die InsO und das EGInsO nach heftiger Kritik aus Wissenschaft und Wirtschaft am 05.10.1994 im BGBl veröffentlicht. [...]

Inhaltsangabe:Zusammenfassung: Seit den fünfziger Jahren wurde der Funktionsverlust des deutschen Insolvenzrechtes beklagt. Das bisherige Insolvenzrecht hatte neben der oft kritisierten Belastung durch besitzlose Mobiliarsicherungsrechte mehrere Schwachstellen, die in der Summe u.a. dazu führten, dass das schuldnerische Vermögen häufig unmittelbar nach der Verfahrenseröffnung durch die Verwertung von Sicherungsgütern regelrecht zerschlagen wurde. Damit war es regelmäßig unmöglich, die Verwertung des Vermögens auf die wirtschaftlich sinnvollste Art durchzuführen. Einen Ausweg bildeten lediglich privatrechtliche Vereinbarungen zwischen Konkursverwalter und Sicherungsgläubigern. Diese kamen relativ oft vor, der Verwalter hatte jedoch aufgrund der damaligen gesetzlichen Regelungen eine relativ schwache Verhandlungsposition. Die Befriedigungsquote der ungesicherten Gläubiger war sehr gering, da die Insolvenzmasse erheblich mit Kosten und Steuern belastet wurde, die durch die Verwertung von Sicherungsrechten ohne Ausgleich der zu Lasten der Masse anfallenden Kosten entstanden. Das war auch auf Vermögensverschiebungen zurückzuführen, die im Vorfeld eines Verfahrens stattfanden. Die Konkursanfechtung als Instrument der Masseanreicherung durch Rückabwicklung dieser die Gläubiger benachteiligenden Rechtsgeschäfte hatte seine Funktionalität eingebüßt. Mit dem Ziel, diese Schwachstellen zu beseitigen, werden die Sicherungsgläubiger durch die InsO, die am 01.01.1999 in Kraft getreten ist, sowohl verfahrenstechnisch als auch finanziell in das Insolvenzverfahren eingebunden. Zusätzlich werden die Anfechtungsrechte des Insolvenzverwalters ausgedehnt. Diese beiden Themen bilden den Schwerpunkt dieser Arbeit, die die Bestimmungen der InsO und des EGInsO mit der Konkursordnung sowie dem ZVG in der bis zum 31.12.1998 geltenden Fassung vergleicht und die potentiellen Auswirkungen der geänderten rechtlichen Situation auf die Sicherheitenstellung der Kreditinstitute untersucht. Untersucht werden die Auswirkungen dieser gesetzlichen Grundlagen auf die Werthaltigkeit der Kreditsicherheiten von Kreditinstituten, sowohl hinsichtlich der grundsätzlichen Insolvenzfestigkeit in diesem Bereich relevanter Rechtshandlungen (Sicherheitenbestellung, Kreditkündigung etc.) als auch hinsichtlich der Befriedigungsaussichten aus Absonderungsrechten im Insolvenzverfahren. Ein besonderer Focus wird dabei auf folgende grundsätzlichen Gesichtspunkte gelegt: Privatrechtliche Vereinbarungen [¿]