Bücher von Roland Sturm

Das Buch bietet eine neue Sichtweise auf das Funktionieren von Politik. Bürger/Bürgerinnen und Politik verstehen sich nicht mehr. Dies ist von keiner Seite beabsichtigt, sondern die Konsequenz unterschiedlicher Verständnisse und Zugänge zu politischen Realitäten. Was zu Hause politisch rational erscheint bzw. auf der EU-Ebene der Logik institutionellen Handelns entspricht, begegnet den Bürgern/Bürgerinnen als Entfremdungsprozess mit einer eigenen Logik, wie auch anhand der Beispiele Föderalismusreform und Diskurs zur Sozialen Marktwirtschaft gezeigt wird. Das Werk begründet den Begriff der politischen Rationalität neu und diskutiert Indikatoren, um bei Analysen politischer Prozesse politische Rationalität und Organisationsrationalität der EU nachweisen zu können. Ziel ist ein besseres Verständnis des Funktionierens von Politik.

1. 1. Staatsverschuldung als Gegenstand nationaler Wirtschaftspolitik. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 1. 2. Definitionen und Memethoden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 1. 3. Mu die Staatsverschuldung "e;automatisch"e; wachsen? 22 2. Staatliche Verschuldungspolitik in Geschichte und Gegenwart . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 2. 1. Historische Verschuldungszyklen in Deutschland. . . . . . 27 2. 2. Staatsverschuldung in der Bundesrepublik Deutschland 33 2. 2. 1. Die Wiederautbauphase bis zur Groen Koalition. . . . . . 33 2. 2. 2. Die sozialliberale Koalition. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 2. 2. 3. Von der "e;Wende"e; 1982 zur deutschen Einheit . . . . . . . . . . . 46 2. 2. 4. Die Kosten der Einheit und das Wachstum der Verschuldung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 2. 3. Die deutsche Verschuldungspolitik im internationalen Vergleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68 3. Ziele staatlicher Verschuldungspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . 75 4. Handlungsspielraume staatlicher Verschuldungspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 4. 1. Finanzielle Handlungsspielraume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 4. 2. Okonomische Handlungsspielraume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 4. 3. Psychologische Handlungsspielraume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 90 4. 4. Rechtliche Handlungsspielraume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 4. 5. Politische Handlungsspielraume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96 5. Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 Anhang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 5 1. Einleitung 1. 1. Staatsverschuldung als Gegenstand nationaler Wirtschaftspolitik Das Thema Staatsverschuldung begegnet dem aufmerksamen Zei- tungsleser in zwei Gestalten: einerseits als Problem nationaler Haus- haltspolitik und andererseits als existentielle Bedrohung der wirt- schaftlichen Selbstbestimmung von Staaten bis hin zum nach be- triebswirtschaftlichen Kriterien bereits faktisch erreichten Staatsbankrott vor allem in den Landern der Dritten Welt und den ehemaligen bzw. weiter als solche agierenden Staatshandelslandern (siehe Anhang: Osteuropas Schulden).

Wirtschaftspolitik ist wieder ins Zentrum der offentlichen Aufmerksamkeit geruckt. Die Wirtschafts- und die Finanzkrise, von der wir erwarten durfen, dass sie strukturelle Veranderungen in unseren nationalen Okonomien sowie den globalen Wirtschaftsbeziehung mit sich bringt, hat zu einer Neubew- tung dieses Politikfeldes gefuhrt. Wer in den sozial-, wirtschafts- und rechtswissenschaftlichen Disziplinen den Anschluss zur Realitat nicht v- passen will, der muss sich nun zwangslaufig (wieder) mit dem Thema - schaftigen. Mit diesem Lehrbuch legen wir eine Einfuhrung fur Studierende und Graduierte dieser Fachrichtungen vor. Es bemuht sich um Allgemeinv- standlichkeit. Wir wunschen uns ein moglichst breites Publikum. An dieser Stelle danken wir zunachst Johannes Fritz, studentischer M- arbeiter am Lehrstuhl von Prof. Roland Sturm an der Universitat Erlangen- Nurnberg. Er hat auergewohnlich zuverlassig, beharrlich und kreativ die Erstellung des Bandes unterstutzt. Alle Verantwortung fur den Text und seine Defizite trifft gleichwohl uns. Wir haben in verschiedenen fruheren Arbeiten bereits Gedanken, Ar- mente und empirische Zusammenstellungen veroffentlicht, auf die wir in diesem Buch in unterschiedlicher Weise zuruckgreifen. Allfallige Aktualis- rungen und Uberarbeitungen haben wir, wo notwendig, vorgenommen. I- besondere basiert das Kapitel 3 (Geschichte der Wirtschaftspolitik) in Teilen auf Roland Sturms Politische Wirtschaftslehre"e; (Opladen 1995) und auf Markus M. Mullers Wirtschaftsordnung"e; in dem Sammelband Demok- tien des 21. Jahrhunderts im Vergleich"e;, herausgegeben von Eckhard Jesse und Roland Sturm (Opladen 2003). Die Teilkapitel 4.1 (Geldpolitik) und 4.2 (Kartellaufsicht: das Bundeskartellamt und die Europaische Kommission.

vieles mit dem Land geschehen ist, was nicht mehr rückgängig gemacht werden kann bzw.

Das Buch liefert eine grundlegende Darstellung des deutschen Föderalismus, seiner Grundzüge, seiner Reformprobleme und seiner Einbindung in Europa. Der Autor zieht für seine umfassende Einführung historische Vergleiche und Vergleiche mit dem Föderalismus in anderen Ländern sowie der entstehenden föderalen Ordnung in Europa heran. Auf aktuellem Stand werden konzeptionelle Entwicklungen des Föderalismus vom kooperativen Föderalismus zum Wettbewerbsföderalismus diskutiert. Dargestellt werden die neuesten Befunde zur Pluralisierung des Parteienwettbewerbs im Föderalismus und die wesentlichen Elemente einer Föderalismusreform, also Länderneugliederung, horizontaler und vertikaler Finanzausgleich sowie die Reföderalisierung von Staatsaufgaben. Thema ist auch das Verhältnis von deutschem Föderalismus zur europäischen Integration. Diskutiert werden die Strategien der Interessenwahrnehmung der Länder in der europäischen Politik, die von einer Ausweitung des Beteiligungsföderalismus bis zur neuen Länderaußenpolitik reichen.

Der weltweite Prozeß der Regulierung und Deregulierung hat auch Mittel- und Osteuropa erfasst. Hier wie andernorts stellt sich in diesem Kontext die Frage nach der Neubestimmung der Rolle des Staates. Zu dieser Frage liegen weiterführende theoretische und empirische Befunde vor, die die Erfahrungen anglo-amerikanischer Demokratien verarbeiten.Diese dienen als Bezugsrahmen für die Analyse. Allerdings besteht die Notwendigkeit, sie um die Ergebnisse der Transformationsforschung anzureichern, will man das neue Verhältnis von Staat und Wirtschaft in Polen, Tschechien, der Slowakei und in Ungarn erklären.Das Buch verdeutlicht die Unterschiede der Entwicklungswege in den Visegrád-Staaten und leistet dadurch auch einen Beitrag zur vergleichenden Transformationsforschung.Fokus der Analyse ist ein traditionell hochreguliertes Politikfeld, die Verkehrspolitik.