Bücher der Reihe Basiskommentar

Der Basiskommentar zum BetrVG - Die Grundausstattung für jeden Betriebsrat. Mit dem entscheidenden PlusVorteile auf einen Blick: Fokus auf die Belange von Betriebsräten Hinweise zur Durchsetzung von Ansprüchen auf Basis aktueller Rechtsprechung Konkrete Empfehlungen für die betriebliche PraxisDer Basiskommentar ist das bewährte Handwerkszeug für jedes Betriebsratsmitglied. Prägnant und gut verständlich erläutert er das gesamte Betriebsverfassungsgesetz, bringt die Rechtsprechung auf den Punkt und bietet eine Vielzahl praktischer Ratschläge und ganz konkreter Hinweise. Der Basiskommentar zeichnet sich durch seine verlässliche Orientierung an den Interessen der Beschäftigten und deren Vertretung im Betriebsrat aus.Schwerpunkt der neuen, 23. Auflage sind neue Regelungen zur Betriebsratsvergütung, Initiativrecht bei der Arbeitszeiterfassung, Fragen zur Mitbestimmung beim Hinweisgeberschutzgesetz und die Themen rund um Transformation, KI und Digitalisierung.Die neuen Kernthemen: Neue Regelungen zur Betriebsratsvergütung Initiativrecht bei der Arbeitszeiterfassung Umgang mit dem Hinweisgeberschutzgesetz Virtuelle/hybride Betriebsversammlungen Neuere technische Anwendungen wie ChatGPT und Metaverse Beteiligung bei beruflicher Weiterbildung Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, Auswirkungen auf den Wirtschaftsausschuss Erfahrungen aus den letzten BetriebsratswahlenAutoren und Autorin:Dr. Thomas Klebe, Rechtsanwalt bei Apitzsch - Schmidt - Klebe, Frankfurt am Main, ehrenamtlicher Richter am BAG, langjährig Justitiar der IG MetallJürgen Ratayczak, Funktionsbereich Betriebs- und Mitbestimmungspolitik beim Vorstand der IG Metall, Rechtsanwalt, ehrenamtlicher Richter am BAGMicha Heilmann, Rechtsanwalt bei dka Rechtsanwälte | Fachanwälte, Berlin, ehrenamtlicher Richter am BAG, langjährig Leiter der Rechtsabteilung der Gewerkschaft NGGSibylle Spoo, Rechtsanwältin, langjährig Leiterin Bereich Mitbestimmung im Fachbereich Telekommunikation, Informationstechnologie der ver.di-Bundesverwaltung

Der Tarifvertrag für Beschäftigte im Bund und in den Kommunen - mit Ergebnissen der Tarifrunde 2023Vorteile auf einen Blick: Mit allen Änderungen der Tarifrunde 2023 Für Nichtjuristen verständlich PraxisnahStark gestiegene Verbraucherpreise und die Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sorgen für große Unsicherheit. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen gestalteten sich die Verhandlungen in der Tarifrunde 2023 schwierig. Die Gewerkschaften forderten für die etwa 2,5 Millionen Beschäftigten bei Bund und Kommunen eine Anhebung der Einkommen um 10,5 Prozent. Die Arbeitgeber dämpften wegen der angespannten Haushaltslage die Erwartungen.Am 22. April 2023 haben die Tarifvertragsparteien eine Einigung für die Tarifbeschäftigten von Bund und Kommunen erzielt. Kernelemente sind eine Inflationsausgleichszahlung und eine schrittweise Lohnsteigerung bis Ende 2024. Die Neuauflage des Basiskommentars erläutert sämtliche Änderungen im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) fundiert und mit Blick für die Praxis. So können sich Personalräte und Beschäftigte schnell in die Materie einarbeiten und für neue Herausforderungen wappnen.Im Mittelpunkt der Kommentierung stehen die Erläuterungen zum Allgemeinen Teil des Tarifvertrages. Die Vorschriften des Besonderen Teils sind nur berücksichtigt, soweit sie für die öffentliche Verwaltung von Bedeutung sind. Die Texte der Überleitungstarifverträge für Bund und Gemeinden sind abgedruckt.Der Basiskommentar zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst ist Bestandteil der Online-Module »Personalratswissen online«Die Autoren:Axel Görg, Dr. jur., Rechtsanwalt und Notar a.D., Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin, seit vielen Jahren schwerpunktmäßig im öffentlichen Dienstrecht und Personalvertretungsrecht tätig.Martin Guth, Direktor des Arbeitsgerichts Frankfurt/Oder.

Leicht verständlich, praxisnah und aktuell vermittelt der Basiskommentar die Grundlagen zum Bundesurlaubsgesetz (BUrlG). Dazu zählen die Länge und zeitliche Lage des Erholungsurlaubs, das Urlaubsgeld oder die Erkrankung während des Urlaubs. Dabei haben die Autorinnen die wichtige neue Rechtsprechung von Bundesarbeitsgericht und Europäischem Gerichtshof z.B. zu Verjährung, Verfall und Kürzung bei "Kurzarbeit Null" und ihre Auswirkungen auf das Urlaubsrecht im Blick.In der Praxis dient der Kommentar Interessenvertretungen und engagierten Beschäftigten als leicht zugängliches Nachschlagewerk. Betriebs- und Personalräte erhalten hilfreiche Beispiele, Hinweise und Tipps für eine erfolgreiche Gremienarbeit.Die Schwerpunkte:Ausführliche Einführung und Überblick zum Urlaubsrecht über das BUrlG hinausEinzel- und kollektivvertragliche Regelungen und deren WirkungVerfall und Verjährung von UrlaubsansprüchenFreistellungsregelungen jenseits des BUrlG und deren urlaubsrechtliche Wirkungen (z.B. zur Elternzeit, Pflegezeit, Sonderurlaub, "Kurzarbeit Null")Tipps und Hinweise für Betriebs- und Dienstvereinbarungen

Das Familienpflegezeitgesetz entlastet Menschen, die Beruf und Pflege von Angehörigen in Einklang bringen müssen.Die wichtigsten Eckpunkte:• Pflegeunterstützungsgeld: Lohnersatz für Beschäftigte, die kurzfristig die Pflege eines nahen Angehörigen organisieren müssen• Pflegezeit: Beschäftigte können sich für die Pflege bis zu sechs Monate teilweise oder vollständig von der Arbeit freistellen lassen• Familienpflegezeit: Bis zu 24 Monate kann die Arbeitszeit auf bis zu 15 Stunden pro Woche reduziert werden• Zinsloses Darlehen: Zur Abfederung des Lohnausfalls haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf ein zinsloses Darlehen vom Bund• Kündigungsschutz: Beschäftigte haben während der Pflegezeit oder der Familienpflegezeit gesetzlich garantierten KündigungsschutzAutor:Dr. jur. Dr. phil. Michael Kossens, M.A., Ministerialrat in der niedersächsischen Staatskanzlei

Der Basiskommentar erläutert die Vorschriften des Personalvertretungsgesetzes für das Land Brandenburg in seiner aktuellen Fassung. Die neue, 7. Auflage berücksichtigt die Änderungen durch das »Gesetz zur Anpassung des bereichsspezifischen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679« und durch das »Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher und anderer Vorschriften«.Die aktuelle Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesarbeitsgerichts sowie des OVG Berlin-Brandenburg sind eingearbeitet. Damit bietet der Kommentar zuverlässige Orientierung für alle, die mit dem Personalvertretungsgesetz Brandenburg in der Praxis arbeiten. Er hilft Personalräten und Jugend- und Auszubildendenvertretungen ihre Rechte und Befugnisse für eine erfolgreiche Interessenvertretung zu nutzen. Den Dienststellenleitungen und Personalabteilungen bietet er Informationen und Empfehlungen für die konstruktive Zusammenarbeit mit der Personalvertretung. Der Anhang enthält den Text der Wahlordnung, eine Einführung zur Wahlordnung und einen Fristenkalender.Autorin:Lore Seidel, Vizedirektorin und Richterin am Arbeitsgericht Cottbus

Das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) regelt die Voraussetzungen für die finanzielle Unterstützung von Erziehungsleistungen. Und es enthält speziell für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen geltende Vorschriften über die Elternzeit. Kompakt und verständlich erläutert derBasiskommentar alle Regelungen und informiert detailliert über die aktuellen Änderungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung. Allen voran die Elterngeldreform, die für Geburten ab dem 1. September 2021 gilt.Die Schwerpunkte der Neuauflage:• Die neue Elterngeldreform• Aktuelle Rechtsprechung• Anspruch auf Elterngeld• Mehr Elterngeld bei Frühgeburten• Partnerschaftsbonus• Teilzeitarbeit während des ElterngeldbezugsDie Autorinnen:Dr. Bettina Graue, Juristin, Professorin an der Hochschule Bremen.Ariane Mandalka, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht in der Kanzlei Schwegler Rechtsanwälte, Frankfurt am Main.

Auf neuestem Stand erläutert der Basiskommentar die Vorschriften des Landespersonalvertretungsgesetzes Sachsen-Anhalt - praxisnah und gut verständlich. Die zweite Auflage berücksichtigt die Änderungen durch das »Dritte Gesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes Sachsen-Anhalt«. Die aktuelle Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesarbeitsgerichts sowie des Oberverwaltungsgerichts Sachsen-Anhalt, ist eingearbeitet.Damit bietet der Basiskommentar eine zuverlässige Orientierung für alle, die mit dem Landespersonalvertretungsgesetz Sachsen-Anhalt praktisch arbeiten. Personalräte, Jugend- und Auszubildendenvertretungen wie auch andere Gremien lernen ihre Rechte und Befugnisse für eine erfolgreiche Interessenvertretung kennen und nutzen. Auch den Dienststellen der Landes- und Kommunalverwaltungen gibt der Kommentar Informationen und Anregungen für die Zusammenarbeit mit den Vertretungen und Organisationen der Beschäftigten. Der Anhang enthält den Text der Wahlordnung und weitere wichtige Rechtsvorschriften für die Arbeit der Personalvertretung.Die Autorinnen/Der Autor:Susanne Gliech, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht und Familienrecht in Jena.Lore Seidel, Amtierende Direktorin und Richterin am Arbeitsgericht Cottbus.Klaus Schwill, Assessor jur., Abteilungsleiter Recht des ver.di Landesbezirks Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen.

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) regelt die Verwendung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte und den Betrieb von überwachungsbedürftigen Anlagen im Sinne des Arbeitsschutzes. Und sie macht Vorgaben für die Gefährdungsbeurteilung.Die Schwerpunkte:• Prüfpflichten für Arbeitsmittel im Allgemeinen und für besonders prüfpflichtige Arbeitsmittel einschließlich überwachungsbedürftiger Anlagen im Besonderen• Vorgaben zur alters- und alternsgerechten Gestaltung von Arbeitsmitteln• Ergonomische Gestaltungsprinzipien; physische und psychische Belastungen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln• Besondere Gefährdungen und UnfallschwerpunkteDer Kommentar berücksichtigt die Änderungen der BetrSichV, der Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) und weiterer Rechtsvorschriften. Die Aufgaben von Betriebs- und Personalräten werden systematisch einbezogen.Autor:Dr. Ralf Pieper, Professor und Leiter des Fachgebiets Sicherheitstechnik/ Sicherheits- und Qualitätsrecht an der Bergischen Universität Wuppertal

Die neue, 5. Auflage des Basiskommentars erläutert sämtliche Vorschriften der Personenbeförderung auf Straße und Schiene. Im Zentrum stehen die Sozialvorschriften mit den Anforderungen an die Arbeitszeitgestaltung für das Fahrpersonal im Straßenverkehr.Folgende Gesetze sind kommentiert:Arbeitszeitgesetz; Fahrpersonalgesetz; Fahrpersonalverordnung; Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 - Kontrollgerät im Straßenverkehr; Verordnung (EG) Nr. 561/2006 - Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr; StVZO § 57a - Fahrtschreiber und KontrollgerätAutorin und Autoren:Ingo Hamm, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Geschäftsführer der Chronos Agentur für Arbeitszeitfragen in Berlin und BochumMira Ball, ver.di Bundesfachgruppenleiterin Busse und BahnenDr. Patrick Fütterer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt am Main