Bücher der Reihe Bibliothek Des Eigentums

Das Wohnungseigentum ist auch gut 60 Jahre nach seiner Schaffung durch den Gesetzgeber als Eigenheim wie auch als Kapitalanlage von herausragender Bedeutung. Vorliegendes Werk nimmt erstmals monographisch eine verfassungsrechtliche Würdigung das Rechtsinstituts Wohnungseigentum vor. Dabei schlägt es die Brücke vom einfachen Recht des Wohnungseigentumsgesetzes zum Verfassungsrecht und verortet das Wohnungseigentum innerhalb der Eigentumsdogmatik des Art. 14 GG. Besonderheiten ergeben sich dabei insbesondere daraus, dass das Wohnungseigentum aus verfassungsrechtlicher Perspektive teilweise Alleineigentum und teilweise Miteigentum darstellt, wobei diese beiden Elemente untrennbar miteinander verknüpft sind und gesetzgeberische Regelungen daher Auswirkungen auf beide Bereiche haben können. Der Band liefert einen Leitfaden für die Auflösung des sich hieraus ergebenden Spannungsfeldes zwischen grundrechtlich gewährleisteter Selbstbestimmung einerseits und Fremdbestimmung durch dieEinbindung in ein Kollektiv andererseits.

Die weltweite Finanzkrise ist Anlass, an Funktion und Wirkweise des privaten Eigentums in einer freiheitlichen Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung zu erinnern. Privates Eigentum muss es geben, damit Verantwortung zugerechnet und Haftung realisiert, Gewinn und Verlust einem konkreten Verantwortungsträger persönlich zugerechnet werden können. Die Verletzung dieser konstitutiven Regeln einer auf privatem Eigentum basierenden Wirtschaftsordnung ist wesentlich ursächlich für das eingetretene Desaster auf den Finanzmärkten. Wie alle kulturellen Errungenschaften muss auch die Idee des privaten Eigentums, insbesondere die ihr immanente Bereitschaft zur Übernahme persönlicher Verantwortung des Eigentümers, jeder Generation erneut wieder in Erinnerung gerufen, überzeugend um sie geworben und vor allem vorbildhaft von den Akteuren in Politik und Wirtschaft vorgelebt werden. Nur so kann strukturelles Vertrauen in das Finanzsystem wieder gewonnen werden. Denn in ihrer vertrauensbildenden Kraft liegt die ordnungspolitische Funktion der Gewährleistung privaten Eigentums.

Wald ist ein eigentümliches Eigentum: als ein ¿Symbol des unendlichen Raumes¿  sowie als Projektionsfläche emotionaler Bedürfnisse der Menschen bestimmt es gerade in Deutschland untergründig die politischen Debatten um die je notwendige rechtliche Ausgestaltung des Waldeigentums in Ansehung seiner vielfältigen Funktionen. Zudem prägen die kulturellen und historischen, wirtschaftlichen und rechtlichen sowie ökologischen und politischen Implikationen ebenso wie die Interessen der Waldbesitzer das Spannungsfeld von privaten Eigentumsbefugnissen und legitimen Allgemeinwohlbedürfnissen in spezifischer Weise. Vor diesem Hintergrund vereinigt der Sammelband Beiträge zu den vielfältigen Dimensionen des Waldeigentums und versteht sich als eine breit angelegte wissenschaftliche Selbstvergewisserung der gesellschaftlichen Funktion des Waldes in Deutschland.

Geistiges Eigentum ist eine Schlüsselressource. Im Zeitalter von Digitalisierung und Globalisierung ist sein Schutz gleichwohl in eine Akzeptanzkrise geraten. Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse eines Dialogs zwischen Praxis und Wissenschaft in Bereichen, in denen sich die Frage, ob die Rechte zum Schutz Geistigen Eigentums einen legitimen Schutz- oder einen Ausbeutungstitel verschaffen, besonders nachhaltig stellt. Dies betrifft die Biotechnologie und den patentrechtlichen Schutz von natürlichen und genetischen Ressourcen, den Schutz von Software im Urheber- und Patentrecht sowie die Zukunft des Urheberrechts im Zeitalter digitaler Medien. Anliegen des in zwei Veranstaltungen durchgeführten Dialogs war es, das Bewusstsein für den berechtigten Kern von Patentrecht und Urheberrecht zu stärken, aber auch aufzuzeigen, wo dieser Kern aufgeweicht ist.

Die Treuhandanstalt hatte im Zuge der deutschen Wiedervereinigung eine ebenso unverzichtbare wie undankbare Aufgabe. Als Institution hatte sie eine ebenso neue wie gigantische Aufgabe zu bewältigen: ohne historisches Vorbild, ohne theoretische Blaupausen, unter extremem Zeitdruck und hochfliegenden Erfolgserwartungen musste sie in schwierigster Zeit die wesentlichen Weichen stellen für die Transformation einer ganzen Volkswirtschaft durch Privatisierung und Sanierung der staatlichen Betriebe in den Beitrittsländern. In der Rückschau stellt sich die Arbeit der Treuhandanstalt als ein brillantes Bravourstück deutscher Verwaltungskompetenz dar, ein mustergültiges Beispiel für die Kraft der Improvisation und des Mutes, für Erfindungsreichtum, Tatkraft sowie das Engagement der Beteiligten. Der 20. Todestag von Detlev Karsten Rohwedder, dem ersten Präsidenten der Treuhandanstalt, bot den Anlass für eine Gedenkveranstaltung, die am 1. April 2011 im Bundesministerium der Finanzen stattfand, umseiner Persönlichkeit zu gedenken, seine Leistungen für die wirtschaftliche Wiedervereinigung Deutschlands zu würdigen, aber auch um eine wissenschaftliche Bilanz der Arbeit der Treuhandanstalt aus rechtlicher und wirtschaftlicher Sicht zu ziehen. ¿

Grundeigentum und Umweltschutz stehen sich bisweilen konfliktreich gegenüber. In Anbetracht unzähliger Inhalts- und Schrankenbestimmungen des Grundeigentums zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen ist fraglich, ob der verfassungsrechtliche Eigentumsschutz leer läuft, weil aus Gründen des Umweltschutzes nahezu jede Eigentumsbeeinträchtigung gerechtfertigt werden kann. Die Untersuchung des Verhältnisses zwischen Art. 14 Abs. 1 und 2 GG und Art. 20a GG und die Betrachtung des Zusammenwirkens von Grundrechten und Staatszielbestimmungen im Grundgesetz ergeben jedoch einen klaren Befund: Der gesetzgeberischen Gestaltungsfreiheit, die die Staatszielbestimmung gewährt, werden durch das Eigentumsgrundrecht eindeutige Grenzen gezogen.

In der wohnungspolitischen Debatte steht meist der Mietwohnungsmarkt im Vordergrund, dabei bietet das Wohneigentum gerade auch für Haushalte mit geringeren Einkommen vielfältige Möglichkeiten. Sei es die Vermeidung jahrelanger Mietzahlungen, die Stabilität gleichbleibender Kreditzahlungen, die Sicherheit, dass niemand Eigenbedarf anmelden kann, oder die Vorsorge für das Alter; all dies sind Beweggründe hin zum Eigentum.Kosten und Vermögensbildung wie auch länderspezifische und bundespolitische Instrumente, werden ¿ neben vielen anderen Aspekten ¿ in diesem Buch von namhaften Autorinnen und Autoren diskutiert. Beispiele erfolgsversprechender Lösungen werden aufgezeigt, die den Zugang zu Wohneigentum für breite Schichten der Bevölkerung erleichtern sollen.