Bücher der Reihe Gelbe Erläuterungsbücher

Zum WerkDie Arbeitsstättenverordnung dient der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsplätzen. Fragen und Probleme mit Arbeitsstättenbezug werden immer wieder zum Zankapfel zwischen Beschäftigten und Arbeitgebern sowie zwischen den Tarifvertragsparteien. Dies gilt für den Nichtraucherschutz ebenso wie für die Gestaltung der Arbeitsplätze, oder den Umfang der Unterweisungspflichten des Betriebsleiters. In jüngerer Zeit wird das Augenmerk verstärkt auf die Vermeidung psychischer Belastungen der Arbeitnehmer gelegt.Die für die Praxis bedeutsamen Regelungen der Verordnung sind erläutert. Abgedruckt sind im Anhang zudem die aktuellen Arbeitsstätten-Regeln.Vorteile auf einen Blick- wissenschaftlich fundiert und gleichzeitig für den juristischen Laien verständlich formuliert- Schaubilder und Grafiken sowie Checklisten, Tabellen und Übersichten dienen der praktischen Anwendung der Verordnung- Einbeziehung der neuen Arbeitsstätten-Regeln (ASR, insbesondere der neuen ASR AV Gefährdungsbeurteilung)Zur NeuauflageDie Neuauflage berücksichtigt die umfassende Novellierung durch die letzte Arbeitsstättenverordnung.Die bislang in Bildschirmarbeitsplatzverordnung geregelten Anforderungen an die Bildschirmarbeitsplätze werden in die Arbeitsstättenverordnung überführt, die Bildschirmarbeitsverordnung wird aufgehoben. Hierdurch werden künftig Doppelregelungen vermieden.Der Begriff des Arbeitsplatzes wird konkretisiert, in Abgrenzung hierzu auch die Begriffe Bildschirmarbeitsplatz und Telearbeitsplatz.Die Unterrichtungs- und Unterweisungspflichten des Arbeitgebers werden klarer formuliert.Bei der Gefährdungsbeurteilung sind künftig neben den physischen Belastungen auch die psychischen Auswirkungen einer Tätigkeit zu berücksichtigen. Rechtsprechung und Literatur sind bis Juli 2018 ausgewertet.ZielgruppeFür Sicherheitsfachkräfte, Betriebsärzte, Personalvertretungen, Arbeitsschutz- und Verwaltungsjuristen, Gewerbeaufsicht.

Zum WerkDas Melderecht ist seit 2015 weitgehend einheitlich im Bundesmeldegesetz geregelt. Es bildet die Grundlage für die Führung der Melderegister, insbesondere den Umfang des Meldedatensatzes, weiterhin für regelmäßige Datenübermittlungen, automatisierte Datenabrufe oder Melderegisterauskünfte an Privatpersonen. Das Melderecht bildet die Grundlage der alltäglichen Arbeit in ca. 5100 deutschen Meldebehörden. Der Kommentar bietet ausführliche Erläuterungen aller Bestimmungen des Bundesmeldegesetzes. Er entwickelt zu vielen Fragen der Praxis Antworten auf Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung auch zum früheren Melderecht der Länder, der Literatur und der Verwaltungsvorschriften. Zugleich möchte er das Melderecht als bereichsspezifisches Datenschutzrecht dogmatisch erschließen.Eingearbeitet sind:die Gesetzesänderungen durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetz vom 15.1.2021,das Registermodernisierungsgesetz vom 28.2.2021 unddas Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität vom 30.3.2021.Vorteile auf einen Blickberücksichtigt sind auch geänderte Vorschriften, die erst zum 1. Mai 2022 oder später in Kraft treten. Der Kommentar unterstützt die Praxis somit dabei, die neuen Vorgaben umzusetzen.Rechtsprechung und Literatur sind umfassend ausgewertetdie Autorinnen und Autoren haben auf dem Gebiet des Melderechts vielfältige praktische ErfahrungenZielgruppeFür alle Meldebehörden in Deutschland. Außerdem für Juristinnen und Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, bei den Datenschutz-Aufsichtsbehörden sowie in Justiz und Anwaltschaft.

Zum WerkDieser Kommentar zeichnet sich dadurch aus, dass seinem Autorenteam sowohl Hochschullehrer als auch Rechtsanwälte und Notare angehören. Auf diese Weise werden die in der Praxis maßgeblichen Fragen aus dem Blickwinkel sowohl der Wissenschaft als auch der rechtsgestaltenden, beratenden, forensischen und beurkundenden Praxis erläutert und beantwortet. Der Vorteil dieser Sichtweise zeigt sich etwa im Zusammenhang mit den Befugnissen der Hauptversammlung, die seit den BGH-Entscheidungen unter den Schlagworten "Holzmüller I und II" bzw. "Gelatine" Gegenstand einer lebhaften Debatte sind. Auch viele andere Themen wie die Internationalisierung des Aktienrechts, die Vorstandsvergütungen, die Corporate Governance auf der Basis des Deutschen Corporate Governance Kodex werden mit frischem und zeitgemäßem Ansatz anwenderfreundlich behandelt.Das Aktienkonzernrecht ist Gegenstand einer gesonderten, vertieften Darstellung.Inhaltlich werden die Kommentierungen nach der praktischen Relevanz des jeweiligen Gesetzesabschnitts gewichtet. Als Leitlinie für den Benutzer ist stets die höchstrichterliche Rechtsprechung und die in Praxis und Wissenschaft vorherrschende Meinung oder Vorgehensweise nachgewiesen. Die kritische Einordnung erfolgt stets in der Weise, dass Argumentationshilfen für die Arbeit in Vorstand und Aufsichtsrat, für die Beratung von Aktionären bzw. für die Fall-Lösung und die gerichtliche oder außergerichtliche Auseinandersetzung gewonnen werden.Vorteile auf einen Blickgriffige, übersichtliche einbändige Kommentierungpraxisgerecht mit wissenschaftlichem Fundament durch das Autorenteam aus Hochschullehrern, Anwälten und NotarenKonzentration auf das Wesentliche, Betonung der relevanten Streitfragenrechtsprechungsorientiert, keine praxisfernen MindermeinungenZur NeuauflageDie 2. Auflage verarbeitet dieAktienrechtsnovelle 2016, das BilRUG, die Reform des Abschlussprüfungsrechts durch AReG und APAReG, das CSR-Richtlinie-UmsetzungsG, das 2. FiMaNoG, das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie sowie bereits die Umsetzung der AktionärsrechteRL-ÄndRL durch das ARUG II.ZielgruppeFür alle mit dem Gesellschafts-, Handels- und Wirtschaftsrecht befasste Juristen, insbesondere Rechtsanwälte, Richter, Rechtslehrer, Syndikusanwälte, Notare, Ministerialbeamte, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater.

Zum WerkDer Tierschutz hat in unserer Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Hierzu tragen neben dem Tierschutzgesetz einige Gesetze und zahlreiche Verordnungen sowie Richtlinien und Verordnungen der EU bei.Dieser bewährte Kommentar- erläutert das Tierschutzgesetz profund und klar- kommentiert alle wichtigen Verordnungen zum Tierschutzgesetz und einschlägige Verordnungen der Europäischen Union- bietet eine inhaltliche Darstellung des Art. 20a GG und erläutert die- Auswirkungen auf das TierschutzrechtVorteile auf einen Blick- Kommentierung des Tierschutzgesetzes und aller Verordnungen- Erläuterungen zu Art. 20a GG (Staatsziel Tierschutz)- Erläuterungen zum Recht der Europäischen UnionZur NeuauflageAnlass für die Neukommentierung ist eine Vielzahl an Gesetzesänderungen des Tierschutzgesetzes und deren Verarbeitung durch die Rechtsprechung.Seit der Vorauflage sind in den Bereichen Tiertransport- und Tierschlachtrecht Unionsverordnungen und im Tierversuchsrecht eine einflussreiche Richtlinie erlassen worden. Dadurch mussten das Tierschutzgesetz und seine Rechtsverordnungen tiefgreifend umgestaltet werden. Wichtige Rechtsbegriffe erhielten neue Bedeutung, und Europarecht bestimmt noch stärker die Auslegung.Neue Rechtsinstrumente wie die Möglichkeit von Bauartzulassungen von Ställen und die Stärkung von betrieblichen Eigenkontrollen kamen hinzu. Die Tierschutznutztierhaltung erfasst weitere Tiergruppen, und die Pelztierhaltung ist in einem neuen Gesetz gesondert geregelt.Schließlich sind zahlreiche Leitlinien und Tiergruppengutachten veröffentlicht, die vor allem die Anforderungen an die Nutztierhaltung rechtlich wirksam konkretisieren.ZielgruppeFür Richter, Rechtsanwälte, Forschung, Industrie, Landwirtschaft, Verwaltungsbehörden, Tierärzte, Tierschutzverbände und Tierhalter.

Zum WerkDas Werk enthält eine vollständige Kommentierung des Energiesteuergesetzes und des Stromsteuergesetzes in einem handlichen Band.Konzipiert für die tägliche Rechtspraxis in Unternehmen und Verwaltung bietet es schnelle Orientierung in diesem komplexen Rechtsgebiet, dessen Bedeutung (auch als Kostenfaktor) aus Unsicherheit oder Unkenntnis in vielen Unternehmen oftmals unterschätzt wird. Praxisrelevante Rechtsfragen werden vertieft behandelt, Praxisbeispiele erleichtern das Verständnis.Vorteile auf einen Blickverständlich und praxisnahVertiefung praxisrelevanter Rechtsfragenhandlich und kompaktZur NeuauflageDas Energiesteuergesetz und das Stromsteuergesetz werden auf aktuellem Rechtsstand (u.a. Zweites Gesetz zur Änderung des EnergieStG und des StromStG, Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen) kommentiert.ZielgruppeFür Steuerberater, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Unternehmen, Finanz-/Zollverwaltung und Finanzgerichtsbarkeit.

Zum WerkDas Künstlersozialversicherungsgesetz hat für selbständige Künstler und Publizisten eine Lücke der sozialen Sicherung geschlossen. Mehr als 160.000 von ihnen sind inzwischen über die Künstlersozialkasse als Pflichtversicherte in der gesetzlichen Sozialversicherung. Zunehmend an Bedeutung gewinnt das KSVG aber auch für alle Verwerter auf dem Markt der Kunst und Publizistik, die durch die Künstlersozialabgabe zusammen mit dem Bund die zweite Beitragshälfte finanzieren müssen.Das Werk zeichnet sich durch Praxisnähe und ein umfangreiches Literatur- und Sachverzeichnis aus. Eine ausführliche Einleitung erleichtert den Zugang zu dieser komplexen Materie.Inhalt- Versicherung der selbständigen Künstler und Publizisten- Abgabepflicht der Verwerter- Berechnungsgrundlagen- Melde- und Abrechnungsverfahren- Aufzeichnungs- und AufbewahrungspflichtenVorteile auf einen Blick- Erläuterungen nach den Bedürfnissen der Praxis- zahlreiche Berechnungsbeispiele- sinnvolle PraxishinweiseZur NeuauflageDie 5. Auflage berücksichtigt neben neuer Rechtsprechung und aktuellen Entwicklungen aus der Praxis der Künstlersozialversicherung diverse Änderungsgesetze, nämlich:- BUK-Neuordnungsgesetz- GKV-Finanzstruktur- und Qualitätsweiterentwicklungsgesetz- KünstlersozialabgabestabilisierungsgesetzZielgruppeFür Verlage, Konzertveranstalter, Rundfunk- und Fernsehanbieter, Musik- und Filmproduzenten, Galeristen und Kunsthändler sowie alle Kommunen, die Theater, Orchester, Museen betreiben oder sonstige Veranstaltungen durchführen, des Weiteren Unternehmer aus Handel, Industrie, Dienstleistung und Gewerbe, die regelmäßig Werbemaßnahmen veranstalten und Künstler oder Publizisten beauftragen, darüber hinaus Rechtsanwälte, Rechtsbeistände, Steuerberater, Rentenberater.

Zum WerkDem Kommentar liegt das am 1.1.2016 in Kraft getretene neue Versicherungsaufsichtsgesetz zugrunde. Das neue Gesetz vollzieht die Vorgaben der europäischen Solvabilität II-Richtlinie nach, die insbesondere in den Bereichen Eigenmittelausstattung, Geschäftsorganisation, Aufsichtsregime und Publizitätspflichten wesentliche Veränderungen mit sich gebracht hat. Vollkommen neu ist auch das Regelungskonzept, das auf mehreren Ebenen ansetzt und das Gesetz in europäische Detailregelungen (Solvabilität II-Verordnung) einbettet.Die Darstellung des VAG wird ergänzt um Erläuterungen des FinDAG, der EIOPA-VO und der VersVergV.Vorteile auf einen Blick- Topaktuell: Das neue VAG mit allen Änderungen seit Inkraftttreten- Einbeziehung der delegierten Solvabilität II-VO und der Richtlinien der Aufsichtsbehörden- Kommentierung von FinDAG, EIOPA-VO, VersVergVZur NeuauflageDie Neuauflage berücksichtigt das VAG 2016 und alle Änderungen seit Inkrafttreten, insbesondere durch das 2. FiMaNoG, das IDD-Umsetzungsgesetz, das Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz und das Betriebsrentenstärkungsgesetz.ZielgruppeFür Versicherungsunternehmen, Pensionsfonds und sonstige Unternehmen der betrieblichen Altersversorgung, Aufsichtsbehörden, Verbände, Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, Rating-Agenturen, Unternehmensberater und Berater zu den Systemen der betrieblichen Altersversorgung.

Zum WerkÄrzte und Zahnärzte rechnen ihre Leistungen mit Privatpatienten, d.h. mit Privatversicherten und mit gesetzlich Versicherten in Fällen, die von deren Versicherungen nicht abgedeckt sind (Stichwort: IGEL), direkt ab. Der neue Kommentar gibt einen kompletten Überblick über die Regelungen, nach denen diese Kostenabrechnungen vorzunehmen sind.Kompakt und zugleich wissenschaftlich fundiert erläutert das Werk die beiden zentralen Gebührenordnungen, nämlich die Gebührenordnung für Ärzte und die Gebührenordnung für Zahnärzte.Die Gebührenverzeichnisse, die als Anlagen zu den Gebührenordnungen erlassen worden sind, sind enthalten und an wichtigen Stellen kommentiert.Darüber hinaus werden auch die einschlägigen Vorschriften aus dem Krankenhausentgeltgesetz sowie den Bundesmantelverträgen Ärzte, Ärzte/Ersatzkassen, Zahnärzte und Zahnärzte/Ersatzkassen erörtert.Vorteile auf einen Blick- Überblick über alle wichtigen Vorschriften des ärztlichen und zahnärztlichen Leistungsrechts- von ausgewählten Spezialisten geschrieben- mit der GOZ-NovelleZielgruppeFür Ärzte, Zahnärzte, Mitarbeiter in Krankenhausverwaltungen, Krankenversicherungen, kassenärztlichen Vereinigungen und Beihilfestellen, Rechtsanwälte und Richter.

Zum WerkDie VgV konkretisiert und ergänzt die vergaberechtlichen Regelungen des 4. Teils des GWB um die wesentlichen Verfahrensvorschriften und ist daher für die Vergabe öffentlicher Aufträge in Deutschland von zentraler Bedeutung. Das Werk bietet eine umfassende Kommentierung der Regelungen der VgV, auch unter Berücksichtigung der seit Inkrafttreten der VgV ergangenen Rechtsprechung und der unionsrechtlichen Vorgaben, und stellt damit eine unentbehrliche Handreichung für die Praxis der öffentlichen Auftragsvergabe dar.Vergaben unterhalb eines bestimmten Auftragswerts (EU-Schwellenwert) sind nach den Vorschriften der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) durchzuführen, die ebenfalls vollständig und mit ihren jeweiligen Bezügen zu den VgV-Regelungen praxisnah erläutert werden.Vorteile auf einen Blickpraxisnahe Kommentierung mit wissenschaftlicher Fundierung.Vergabeverfahren ober- und unterhalb der EU-Schwellenwerte werden umfassend und in einem einheitlichen Werk behandelt.Berücksichtigung der vergaberechtlichen Erleichterungen im Zuge der Covid-19-Pandemie.Zur NeuauflageDie Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Neben der sich ausdifferenzierenden Spruchpraxis zu den im Rahmen der Vergaberechtsreform geänderten Vorschriften werden insbesondere die Erleichterungen für Vergabeverfahren, die im Zuge der Covid-19-Pandemie eingeführt wurden, behandelt.ZielgruppeFür Juristinnen und Juristen sowie Nichtjuristinnen und Nichtjuristen, die Auftragsvergaben nach der VgV und der UVgO durchführen; ferner Bewerberinnen und Bewerber bzw. Bieterinnen und Bieter und ihre Berater, die Rechtsanwaltschaft sowie Mitglieder der Vergabekammern und Vergabegerichte.

Zum WerkDer "Witte" kommentiert den Unionszollkodex (UZK) eingehend und praxisgerecht und verknüpft den UZK mit den umfassenden Vorschriften der Delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte, berücksichtigt die verschiedenen Leitlinien der Kommission, das Zollverwaltungsgesetz und die Zollverordnung ebenso wie den Einführungserlass zum neuen Zollrecht und die Umsetzungsverfügung der Generalzolldirektion. Zudem werden die Zollbefreiungsverordnung und Versandvorschriften kommentiert.Ein umfangreiches Stichwortverzeichnis erschließt das Werk zuverlässig.Vorteile auf einen Blickkompakter gebundener Kommentar zum EU-Zollrechtvollständig, verständlich, praxisnahZur NeuauflageIn der 8. Auflage wird nun die Erstkommentierung des UZK vertieft und ausgeweitet. Ebenfalls wird auf die Besonderheiten, die sich aus dem "Brexit" ergeben, eingegangen.Weitere Schwerpunkte der 8. Auflage sind:Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter - Neuregelungen in Art. 24 DVO - umfassend überarbeitetSanktionen - jetzt: Zollrechtliche und Außenwirtschaftliche Sanktionen Versandverfahren - grundlegend überarbeitet (u. a. neu EU-Vordruck 302)Einfuhrumsatzsteuer und Zollschuld - Schwerpunkte Verstöße Art. 79 und Erlöschen Art. 124Besondere Verfahren - grundlegend überarbeitet (EU Trader Portal)Neuerungen bei der Veredelung - Erstkommentierung Art. 260a Ausfuhr und Wiederausfuhr - "Ausführerdefinition" Brexit - Austrittsabkommen, FreihandelsabkommenNeuerungen bei PräferenzenNeuregelungen bei Post- und Expressgutsendungen (ICS 2)ZollbefreiungsVO - grundlegend überarbeitetVerbote und BeschränkungenZielgruppeFür Steuerberatung, Rechtsanwaltschaft, Behörden, exportorientierte Unternehmen, Zollagenturen, Transport- und Logistikbranche, Finanz- und Handelsrichterschaft.

Zum WerkDie Neuauflage des bewährten Werkes kommentiert sowohl die Vorschriften des TVöD als auch des TV-L und berücksichtigt insbesondere die Ergebnisse der Tarifeinigung 2020 von Bund und VKA sowie auch die neue höchstrichterliche Rechtsprechung beispielsweise zur Eingruppierung oder zum Urlaubsrecht. Der jeweils aktuelle Stand der Tarifverhandlungen für die Bereiche Bund, Länder und Kommunen wird dargestellt und die Ergebnisse erläutert.Eingegangen wird insbesondere aufBesitzstandsregelungenEntgeltregelungen und Eingruppierungdie EntgeltordnungenFührung auf Probe und auf ZeitUrlaubsansprüche und ArbeitsbefreiungBefristung und Beendigung von ArbeitsverhältnissenNeuerungen im Sozial- und ErziehungsdienstMitbestimmung im Rahmen der StufenzuordnungVorteile auf einen Blicknimmt Bezug auf die Entgeltordnungenschneller Einstieg in das schwierige Gebiet des öffentlichen Tarifrechtspraxisorientierte Darstellung der komplexen Regelungen des TVöD/TV-LZur NeuauflageDie 6. Auflage berücksichtigt insbesondere die Ergebnisse der Tarifeinigung 2020 von Bund und Kommunen, den Stand der Tarifverhandlungen sowie die Ergebnisse der Tarifeinigung der Länder 2019.ZielgruppeFür alle Dienststellen des öffentlichen Dienstes, Rechtsanwaltschaft und Fachanwaltschaft für Arbeitsrecht und Verwaltungsrecht, Arbeitsgerichte, Gewerkschaften und Arbeitgebervertreter.

Zum WerkMit der Neuauflage wird das gesamte gesetzliche Bauvertragsrecht einschließlich der insoweit relevanten Regelungen des Kaufrechts, des EGBGB und des GVG kommentiert.Der Kommentar ist ein Werk, das wissenschaftlichen Anspruch mit einer am Tagesgeschäft des Rechtsanwenders ausgerichteten Bearbeitung baurechtlicher und baubetrieblicher Problemlagen verbindet.Vorteile auf einen Blickvon Praktikern für Praktikerkompetent und umfassend, mit aktueller Rechtsprechungein grundlegendes Werk zum gesamten Bauvertragsrecht.Zur NeuauflageDie 2. Auflage enthält jetzt eine vollständige Kommentierung des gesamten Werkvertragsrechts.Die Darstellung der neuen Regelungen des Bauvertragsrechts wurden gegenüber der 1. Auflage nochmals vertieft und aktualisiert. Hinzugekommen ist eine umfangreiche Kommentierung der nicht von der Novellierung des Bauvertragsrechts erfassten werkvertraglichen Regelungen. Diese werden auf der Grundlage der neuesten Rechtsprechung eingehend abgehandelt.ZielgruppeFür Baujuristinnen und Baujuristen, Architektinnen und Architekten, Ingenieurinnen und Ingenieure und die Fachplanung.

Zum WerkDer "Streck" kommentiert in prägnanter und präziser Form das Körperschaftsteuergesetz sowie als Anhang das KapErhStG.Er ist ein steueranwaltlicher Kommentar, der das sichere Recht für Steuererklärungen, Steuerveranlagungen und Steuergestaltung aufbereitet, zudem das Augenmerk auf Steuerrechtsargumente lenken will, die für die steuerrechtliche und streitige Auseinandersetzung wichtig sind.Dabei stellt das ABC der verdeckten Gewinnausschüttungen (vGa) und verdeckten Einlagen mit mehr als 110 Seiten und rund 370 Stichwörtern ein ganz besonderes Qualitätsmerkmal und weiterhin einen Schwerpunkt dieses Werks dar.Wertvolle Beratungs- und Gestaltungshilfen bietet außerdem das rund 130 Seiten umfassende Beratungs-ABC mit Praxis-Hilfen für die Beratung und themenübergreifender Information.Vorteile auf einen BlickKStG und KapErhStG mit Stand Januar 2021Konzentration auf das WesentlicheABC-Darstellungen an wichtigen StellenBeratungs- und GestaltungshilfeZur NeuauflageDie vollständig überarbeitete Neuauflage bekommt nicht nur wertvollen Input vom neuen Autor Dr. Dr. Norbert Mückl, sondern soll den Leser durch eine detailliertere Untergliederung der Kommentierungen besser durch die Lektüre führen. Das Beratungs-ABC wurde weiter ausgebaut und ist die tragende Säule der Neuauflage.ZielgruppeFür Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Finanzverwaltung, Richterschaft.

Zum WerkDas GNotKG (Gerichts- und Notarkostengesetz) regelt die Gerichts- und Notarkosten auf dem Gebiet der freiwilligen Gerichtsbarkeit vollständig neu und hat die alte Kostenordnung abgelöst.Der nun bereits in 4. Auflage erscheinende gelbe Kommentar stellt das gesamte GNotKG ausführlich dar und bietet allen mit dem Kostenrecht befassten Praktikern Leitlinien für die Anwendung und Auslegung des neuen Rechts. Die bisher zum GNotKG ergangene Rechtsprechung wird umfassend gewürdigt.Die Kommentierung erstreckt sich über sämtliche Vorschriften des GNotKG und das komplette Kostenverzeichnis.Im Gerichtskostenbereich werden insbesondere ausführlich dargestellt:alle neuen Gebühren- und AuslagentatbeständeNeustrukturierung der WertvorschriftenFälligkeit, Vorschusspflicht, KostenschuldnerIm Notarkostenrecht werden ausführlich folgende Neuerungen kommentiert:Wertfestsetzungen in allen Bereichen der notariellen TätigkeitBeratung und EntwurfVorzeitige BeendigungAuslagenVorteile auf einen Blickschneller Zugriff auf das GNotKG: viele Übersichtenunmittelbarer Nutzen: praxisorientierte Darstellung mit Beispielen für die unmittelbare AnwendungAntworten auf alle Zweifelsfragen des neuen Rechts unter Auswertung der RechtsprechungZur NeuauflageIn der 4. Auflage ist ? neben der neuesten Rechtsprechung ? insbesondere das Kostenrechtsänderungsgesetz 2021, das am 1.1.2021 in Kraft getreten ist, intensiv eingearbeitet.ZielgruppeFür Notare, Notariatsmitarbeiter, Notarassessoren, Kostensachbearbeiter bei Gericht, Rechtspfleger, Bezirksrevisoren, Richter, Rechtsanwälte.

Zum WerkDer Kommentar dient der Auslegung der mit dem Vertrag von Lissabon zum 1.12.2009 rechtsverbindlich erklärten Grundrechte-Charta.Der Autor versteht es, die Wirkungsweise der Charta und ihr Verhältnis zum nationalen Recht klar und verständlich darzustellen. So werden innerhalb der Kommentierungen der einzelnen Vorschriften die weiteren europäischen Grundrechtsquellen, die durch Art. 6 EUV anerkannt sind und deshalb neben den Regelungen der Charta stets mitzubeachten sind, nämlich die vom EuGH entwickelten Grundsätze und die in den Verträgen enthaltenen Regelungen mit Grundrechtsqualität, miterläutert. Berücksichtigt werden zudem die Vorschriften der EMRK, denen auch die EU selbst unterworfen ist. Darüber hinaus gilt besondere Aufmerksamkeit den systematischen Zusammenhängen zwischen den Grundrechten.Die Einführung gibt einen Überblick über das auf der Vorschrift des Art. 6 EUV basierende System des Europäischen Grundrechtsschutzes.Die Darstellung der Grundrechte folgt einem einheitlichen Gliederungsschema. Auf Fragen der Abgrenzung und des Zusammenspiels der Grundrechte wird besonderes Gewicht gelegt.Die Kommentierungen zu den allgemeinen Bestimmungen der Charta (Art. 51 ff.) bieten gleichzeitig einen Abriss der wichtigsten Begriffe der allgemeinen Grundrechtslehren des Europäischen Verfassungsrechts, wie Grundrechtsverpflichteter, Grundrechtsträger, Grundrechtsfunktionen, Schutzbereich und Einschränkung sowie Auslegung der Grundrechte.Für den deutschen Juristen von besonderem Interesse ist, dass die europäischen Grundrechte nicht deckungsgleich mit den deutschen Grundrechtsregelungen sind. Teilweise werden Schutzbereiche normiert, die im GG nicht ausdrücklich geregelt sind, wie z.B. der Schutz persönlicher Daten, das Recht auf Bildung, Rechte von Kindern und Älteren, die Gewährleistungen zum individuellen Arbeitsrecht oder das Recht auf eine gute Verwaltung.Zur NeuauflageDie 4. Auflage verarbeitet die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung des EuGH (und des EuG) und der nationalen Gerichte sowie die umfangreiche neue Literatur.Rechnung getragen wurde insbes. der gestiegenen Bedeutung der Rechtsschutzgewährleistung in Art. 47, auch für Verfahren vor den nationalen Gerichten.Vorteile auf einen Blickklare und gut verständliche Kommentierung der einzelnen Vorschrifteninstruktiver Überblick über die Quellen der EU-GrundrechteAbriss über die allgemeinen Grundrechtslehren des EU-VerfassungsrechtsZielgruppeFür Richter, Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte, Hochschullehrer, Rechtsreferendare und Studierende

Zum WerkZentrale Regelungsgrundlage des öffentlich-rechtlichen technischen Arbeitsschutzes ist das Arbeitsschutzgesetz, das neben der Verhütung von Arbeitsunfällen und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren die Verbesserung der Arbeitsbedingungen zum Ziel hat. Ergänzt wird dieses Gesetz durch zahlreiche zumeist auf seiner Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen.Das Werk bietet deshalb neben der ausführlichen und fundierten Erläuterung des Arbeitsschutzgesetzes auch prägnante und praxisgerechte Kurzkommentierungen:der Betriebssicherheitsverordnung (arbeitsschutzrechtlicher Teil),der Baustellenverordnung,der Lastenhandhabungsverordnung,der Persönlichen Schutzausrüstungen-Benutzungsverordnung,der Biostoffverordnung,der Lärm- und Vibrationsschutzverordnung (arbeitsschutzrechtlicher Teil),der Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung,der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge,der Verordnung über elektromagnetische Felderder Arbeitsstättenverordnung unddes Mutterschutzgesetzes (gesundheitsschutzrechtlicher Teil)Die Kommentierungen werden ergänzt durch eine instruktive Einführung zur Systematik und zu den verfassungs- und europarechtlichen Grundlagen des Arbeitschutzrechts sowie durch systematische Darstellungen zu wichtigen ergänzenden Themen, wiePsychische Belastungen am Arbeitsplatz als Vorbemerkung zu § 5 ArbSchG,Betriebliche Mitbestimmung im ArbeitsschutzArbeitsmedizin undBerufliche Unfallversicherung.Zur NeuauflageDie Neuauflage bringt den Kommentar durchgehend auf den Stand von Mitte 2020.Vertieft behandelt wurden die seit der Ausweitung des Schutzbereichs des Arbeitsschutzgesetzes auf psychische Belastungen vor allem durch die entsprechenden gewonnenen Erfahrungen.Zu berücksichtigen waren weiterhin die seit dem Erscheinen der Vorauflage ergangenen Änderungendes ArbSchG durch die Anpassung an das Datenschutzrecht,der BaustellV zum Schutz vor ionisierender Strahlung,der ArbStättV u.a. Verordnungen durch die neuen Regelungen zur Gefährdungsbeurteilung und unter Wegfall der BilschirmarbV,des Mutterschutz G unter Aufhebung der MutterschutzV.Weiterhin waren auch die Auswirkungen der Änderungen des Gefahrstoffrechts auf das Arbeitsschutzrecht zu berücksichtigen.Aktuell berücksichtigt sind die Auswirkungen von Corona auf den Arbeitsschutz. In die Kommentierungen eingearbeitet sind insbes. die Regelungen der neuen Corona-Arbeitsstättenrichtlinie.ZielgruppeFür Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Personalabteilungen, Arbeitgeber, Betriebsräte, Berufsgenossenschaften, Arbeitsschutzbehörden, Richter und Rechtsanwälte.

Zum WerkDieser Kommentar ist als leicht handhabbares Arbeitsmittel für die Praxis konzipiert.Er zeichnet sich aus durch eine präzise und besonders übersichtliche Erläuterung des Betäubungsmittelgesetzes, des Arzneimittelgesetzes sowie der wichtigsten einschlägigen Verordnungen zum BtMG nämlich der Außenhandels-, Binnenhandels-, Verschreibungs- und Kostenverordnung. Im Anhangteil finden sich die Texte weiterer wichtiger Gesetze, Richtlinien und Übereinkommen, wie z.B. das Suchtstoffübereinkommen von 1988, das Grundstoffüberwachungsgesetz und die Leitlinien der Bundesärztekammer zur Substitutionstherapie Opiatabhängiger.Vorteile auf einen Blickorientiert an der obergerichtlichen Rechtsprechung und der Alltagspraxisbesonders übersichtlich aufgebautmit Kommentierung des AMGZur NeuauflageDie neu bearbeitete Auflage dieses Werkes befindet sich auf dem Bearbeitungsstand Herbst 2020. Eingearbeitet sind sämtliche Novellierungen zum Betäubungsmittelgesetz seit Erscheinen der Vorauflage, so u. a.:VO zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 2.7.2018VO zur Änderung der Anlagen des NpSG und von Anlagen des BtMG vom 12.7.2019Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung vom 9.8.201919. ÄndVO mit Änderung der Anl. II BtMG vom 17.12.2019ZielgruppeFür Strafverteidigung, Strafrichterschaft, Staatsanwaltschaft sowie alle, die mit Fragen des Betäubungsmittelrechts befasst sind.

Zum WerkDas Werk widmet sich schwerpunktmäßig Themenkreisen, die von vorrangigem Interesse für die Praxis sind, u.a.:Qualifikationsvoraussetzungen für die SiGe-KoordinatorenWeisungsbefugnisse des SiGe-KoordinatorsHonorarfragenMindestanforderungen an Vorankündigung, SiGe-Plan und UnterlageKostensparende Effekte (z.B.Synthese mit Gefährdungsbeurteilung)Haftungsfragen (insbesondere: ob und inwieweit haftet auch der Bauherr)Hinweise auf Handlungshilfen und MusterZur NeuauflageDie 3. Auflage berücksichtigt Literatur und Rechtsprechung bis Mitte 2020. Insbesondere eingearbeitet sind die Änderungen betreffend die Beauftragung geeigneter Koordinatoren und betreffend den Schutz der Beschäftigten vor ionisierender Strahlung.Die praxisorientierte Kommentierung bezieht die Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen, die zwar keine Rechtsnormqualität besitzen, aber den amtlichen Stand der Interpretation der Vorschriften der Baustellenverordnung, abbilden, regelmäßig mit ein.Ein verstärktes Augenmerk wird im Rahmen des § 4 auf die haftungsrechtlichen Fragestellungen von Bauherrn, Bauunternehmer und Architekt (vertragliche Haftung, Verkehrssicherungspflichten) gelegtZielgruppeFür Rechtsanwälte, Richter, Baubehörden, Architekten, Ingenieure, Bauträger, Baufirmen, Bauherren

Zum WerkDeutschland verfügt über ein dynamisches Fin-Tech-Ökosystem und insbesondere in Berlin über einen der progressivsten Start-Up-Standorte weltweit.Mit Ethereum ist hierzulande das derzeit wichtigste open source-Blockchain-Protokoll für Token-Emissionen entwickelt worden. Zugleich erproben die deutschen Börsen und große Bankhäuser eigene Blockchain-Plattformen für Wertpapiertransaktionen und andere Digitalisierungsmodule, um die Wertpapierabwicklung effizienter zu gestalten und neue Finanzprodukte anzubieten.Die Krypto-Branche erwartet von dem neuen Gesetz einen erheblichen Schub. Mit der Etablierung des Rechtsrahmens soll sich unter deutschem Recht eine Token-Ökonomie auf Blockchain-Basis entwickeln, die ähnlich der Einführung des Internets den Kapitalmarkt grundlegend revolutioniert. Zugleich erhoffen sich die traditionellen Finanzakteure Rechtssicherheit für die eigenen Blockchain-Geschäftsmodelle und Digitalisierungsbestrebungen. Gelingt dies, dürfte der Finanzplatz Deutschland eine Vorreiterrolle im Fin-Tech-Bereich einnehmen. Das elektronische Wertpapier "made in Germany" könnte weitreichende Bedeutung auf dem Anleihemarkt erlangen und ggf. zum model law für Blockchain-Emissionen avancieren.Der Kommentar wird insbesondere für Start-Up-Unternehmen und die sie begleitende Rechtsberatung von großem Wert sein. Da der Kommentar als erstes Werk dieser Art auf dem Markt sein wird, der zudem von den Personen geschrieben wird, die maßgeblich an der Erstellung des Gesetzes mitgewirkt haben, dürfte seine Lektüre gemeinsam mit der Gesetzesbegründung die Grundlage fundierter rechtlicher Analysen durch Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen bilden.Auch für die Perspektive der Aufsichts- und Ermittlungsbehörden (BaFin, Bundesbank, Staatsanwaltschaften) wird der Kommentar zunächst die einzige und damit die notwendige Handreichung für eine Arbeit mit dem Gesetz sein.Vorteile auf einen Blickerster Kommentar am MarktAutoren haben maßgeblich an der Erstellung des Gesetzes mitgewirkthohe PraxisrelevanzZielgruppeFür Praktikerinnen und Praktiker, die eine erste Handreichung zum neuen Gesetz suchen, insbesondere Start-Up-Unternehmen; Rechtsanwaltschaft und Unternehmensjuristinnen und -juristen; Rechtsabteilungen von Banken und Verbänden; Aufsichts- und Ermittlungsbehörden.

Zum WerkDieser Praktiker-Kommentar erläutert praxisnah und umfassend die Unionsmarkenverordnung (UMV).Alle für den Praktiker wesentlichen Vorschriften über die Unionsmarke werden unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, der Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie der Verwaltungspraxis des EUIPO eingehend kommentiert.Hierzu zählen nicht nur die Vorschriften zu den Anmelde-, Prüfungs-, Widerspruchs-, Nichtigkeits- Beschwerde- und Verletzungsverfahren, sondern auch Vorschriften über die Wirkungen der Unionsmarke, Rechtsübergänge, Insolvenzverfahren, Lizenzen sowie die Umwandlung von Unionsmarken.Weiterhin enthalten ist eine Kurzkommentierung der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (Enforcement-RL), deren Regelungen bei der Rechtsdurchsetzung relevant sind.Der Kommentar ist damit ein unerlässliches Nachschlagewerk für jeden Praktiker, der sich ein umfassendes Bild von allen Bereichen des Unionsmarkenrechts machen möchte.Vorteile auf einen Blickklar strukturierter Aufbau der Erläuterungen, der schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Falllösung wichtigen Entscheidungen führtumfassende Darstellung aller Bereiche des Unionsmarkenrechtskompakte Kommentierung der Enforcement-RLZielgruppeFür Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte.

Zum WerkDie Hauptzwecke des KWG sind die Sicherung und Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Kreditwirtschaft und der Schutz der Gläubiger von Kreditinstituten vor Verlust ihrer Einlagen. So legen das KWG und die es ergänzenden Verordnungen den Kreditinstituten Restriktionen auf, welche die Möglichkeiten der Banken, Risiken eingehen zu können, begrenzen.Die Nutzer erhalten zunächst einen zuverlässigen Überblick über die Rechtslage unter Benutzung der Gesetzesmaterialien, der einschlägigen Rechtsvorschriften, Bekanntmachungen, Mitteilungen sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene sowie der Verwaltungspraxis der Aufsichtsbehörden und der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur. Gleichzeitig kommen auch die Bedürfnisse der Praxis zum Ausdruck, indem den Nutzern Argumentationshilfen an die Hand gegeben werden.Zur NeuauflageBerücksichtigung aller gesetzlichen Änderungen u.a. 1. und 2. Finanzmarktvorschriftennovellierungsgesetz, Abwicklungsmechanismusgesetz, Gesetz zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie, Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie sowie CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz.Neukommentierung des ZAGÜberarbeitung der Prüfungspflichten nach § 29 KWG aufgrund bestehender und neuer Verordnungen (u.a. sog. Benchmarkverordnung, Ratingverordnung, Verordnung über Märkte für Finanzinstrumente).Einarbeitung der Erlaubnispflicht des KryptoverwahrgeschäftsVorteile auf einen Blickausführlich und praxistauglichmit Neukommentierung des ZAGZielgruppeFür Banken, Unternehmen, Unternehmensberater, Anlageberater, Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer.

Zum WerkKommentierung des Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetzes mit den Änderungen des Stabilisierungsfondsgesetzes und des Wirtschaftsstabilisierungsbeschleunigungsgesetzes (Artikelgesetzes vom 28. März 2020).Der mit dem Gesetz eingeführte Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) dient der Stabilisierung der Wirtschaft in Folge der Coronavirus-Pandemie. Mit einem Gesamtvolumen von bis zu 600 Milliarden Euro stellt er deutschen Unternehmen branchenübergreifend Stabilisierungsmaßnahmen zur Stärkung ihrer Kapitalbasis und zur Überwindung von Liquiditätsengpässen bereit. Der WSF richtet sich an Unternehmen der Realwirtschaft, deren Bestandsgefährdung erhebliche Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort oder den Arbeitsmarkt in Deutschland hätte.Der WSF sieht zwei Stabilisierungsinstrumente vor (kombinierte Anwendung möglich):Garantien des Bundes zur Absicherung von Krediten einschließlich Kreditlinien, und Kapitalmarktprodukten im Fremdkapitalbereich.Rekapitalisierungen zur direkten Stärkung des Eigenkapitals.Vorteile auf einen Blickals erster Kommentar zum WStFG wird nicht nur der Nutzen für die Zielgruppe/den Leser sehr hoch sein, sondern er wird auch die weitere Entwicklung prägen.der Kommentar gibt Unternehmen und ihren Beratern Hilfestellungen, ob diese berechtigt sind, Staatshilfen nach dem WStFG zu erhalten, wie dies schnell nach den Regelungen des WStBG umgesetzt werden kann und welches die Bedingungen für die Unternehmen sind.auch für die Gesellschafter der Unternehmen, die Staatshilfen beantragen bzw. bereits erhalten haben, gibt der Kommentar wertvolle Hinweise über Ihre Rechte und MöglichkeitenBerücksichtigung der Rechtsverordnungen und der beihilferechtlichen Regelungen zum WSFZielgruppeFür Unternehmensjuristinnen und -juristen; Rechtsanwaltschaft; Steuerberatung; Wirtschaftsprüferinnen und Wirtschaftsprüfer, die Unternehmen insbesondere im Bereich Finanzierung, Gesellschaftsrecht und Restrukturierung beraten; Unternehmens- und Finanzierungsberaterinnen und -berater; Finanzdienstleistungsunternehmen.

Zum WerkDer bewährte Kommentar erläutert gleichermaßen kompetent das Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz und die damit zusammenhängenden zivilrechtlichen Vorschriften des Schenkungsrechts, des Gesellschaftsrechts und des Erbrechts sowie die erbschaftsteuerliche Bewertung und das Verfahrensrecht.Die wissenschaftlich fundierte Kommentierung vertieft die in der Praxis relevanten Themen, z.B. die Verschonungsregeln für Betriebsvermögen, die gesellschaftlichen Nachfolgeregelungen u.a.m. Die herausragende Stärke des Werkes liegt in der kritischen Darstellung der jeweiligen gesetzlichen Regelung und der intensiven Auseinandersetzung mit Rechtsprechung, Verwaltungsmeinung und Schrifttum. Der Kommentar ist der handliche, gleichwohl umfassende Erbschaftsteuerkommentar, der in jede Aktentasche passt. Die Autoren sind erfahrene Rechts-/Fachanwälte und Steuerberater mit beruflichen Schwerpunkten in der Erbfolge- und Unternehmensnachfolgeplanung.Vorteile auf einen Blickausgewogene und fundierte Informationkritische, eigene Stellungnahmenübersichtlicher Aufbau und gute LesbarkeitZur NeuauflageSchwerpunkt der Neuauflage ist die Einarbeitung der neuen Erbschaftsteuer-Richtlinien und -Hinweise 2019. Das Werk wird durchgehend aktualisiert.ZielgruppeFür Steuerberater, Rechtsanwälte, Notare, Wirtschaftsprüfer, Gerichte, Finanzbehörden.

Zum WerkIn einem ersten Teil werden systematische Zusammenhänge vom Verlagsgesetz zu anderen Regelungen, insbesondere zum Urheberrecht dargestellt. Ergänzend werden Fragen zum Presserecht, zur internationalen Zuständigkeit, zum Prozessrecht, zum Leistungsschutzrecht sowie zum Arbeitsrecht dargestellt.Der zweite Teil des Werkes kommentiert die Regelungen des Verlagsgesetzes. Einen besonderen Schwerpunkt bilden hierbei die Möglichkeiten der Vertragsgestaltung.In einem dritten Teil werden Vertragsmuster vorgestellt und erläutert.Vorteile auf einen BlickVerzahnung des Verlagsrechts mit dem Urheber- und Schuldrechtbesondere Berücksichtigung der neuen MedienErfahrungen aus der PraxisZur NeuauflageDer Fokus der Neuauflage liegt bei den Fragen der Rechte bei elektronischen Publikationen.Neu ist zudem ein Muster zum Verlagsgebervertrag. Hierbei werden insbesondere steuerrechtliche Fragen sowie alle Fragen hinsichtlich des Übergangs der Rechte vom Urheber bis hin zum Verlag detailliert dargestellt.ZielgruppeFür Rechtsanwälte, Medienunternehmen, Richter, Bibliotheken.

Zum WerkDer handliche Praxiskommentar behandelt praxisorientiert und unter besonderer Berücksichtigung der ergangenen Rechtsprechung das Arbeitszeitgesetz und berücksichtigt auch die Bezüge zum europäischen Recht sowie zu spezialgesetzlichen arbeitszeitrechtlichen Normen, wie etwa dem Fahrpersonalgesetz.Vorteile auf einen Blickpraxisorientierte, konzise Kommentierungverfasst von drei langjährigen anwaltlichen Praktikernbesondere Berücksichtigung der europarechtlichen BezügeZur NeuauflageZwar hat das Arbeitszeitgesetz seit der letzten Auflage nur eine kleine Änderung im Jahr 2016 erfahren. Die politische Diskussion beispielsweise über Tariföffnungsklauseln im Arbeitszeitrecht hält unvermindert an, ohne dass sie bisher in einen Gesetzentwurf gemündet hätte. Die Autoren haben sich daher darauf konzentriert, die lebhafte und durch verschiedene Grundsatzentscheidungen geprägte Rechtsprechung in der Neuauflage zu verarbeiten. Dabei ist insbesondere die Entscheidung des EuGH zur Aufzeichnungspflicht der Arbeitszeit zu nennen, die viel Staub aufgewirbelt hat.Verstärkt wurden in der Neuauflage die europarechtlichen Hintergründe und Entwicklungen, insbesondere die europäischen Initiativen zur Präzisierung und Umsetzung der Arbeitszeit-Richtlinie.ZielgruppeFür Anwälte, Richter, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Personal- und Betriebsräte, Personalabteilungen, Verbände.

Zum WerkDas Werk kommentiert alle wichtigen primär- und sekundärrechtlichen Vorschriften im Bereich des Europäischen Beihilfenrechts. Dabei wird im Einzelnen neben Art. 107 ff. AEUV u.a. auf die allgemeine Deminimis-Verordnung, die Allgemeine Gruppenfreistellungs- und Verfahrens-Verordnung sowie die jeweils relevanten Leitlinien, Unionsrahmen und Mitteilungen in ihren aktuellen Fassungen im Detail eingegangen.Dieser Kommentar gibt dem Praktiker somit einen raschen Überblick über die bestehende Rechtslage in Beihilfesachen und stellt vorrangig die in diesem Bereich relevante Rechtsprechung der europäischen Gerichte in Verbindung mit der auf dieser aufbauenden Kommissionspraxis dar.Vorteile auf einen Blickpraktisch und kompaktumfassend und präziseaktuell und praxisnahZur NeuauflageDie 3. Auflage bringt das Werk auf den Rechtsstand Ende November 2019. Eine Ausnahme gilt indes für die Regeln betreffend die Ende 2019 ausgebrochene Covid 19-Pandemie; aus Gründen der besonderen Bedeutung des Beihilfenrechts sind diese bis Stand 1. Mai 2020 nachkommentiert.Die aktuelle Literatur und Rechtsprechung wird umfassend berücksichtigt.Im Rahmen der Kommentierung des Art. 107 Abs. 1 AEUV ist vor allem auch die Bekanntmachung der Kommission zum Begriff der staatlichen Beihilfe vom 19.7.2016 eingearbeitet und kritisch gewürdigt.Die mannigfaltigen Probleme bei der Auslegung der Vorschriften der AGVO werden nun ausführlich besprochen und finden zielgerichtete und praxisorientierte Lösungen. Auch die derzeitigen Vorschläge der Kommission zur 2. AGVO-Novelle werden in der Neuauflage bereits besprochen.Darüber hinaus werden in dieser 3. Auflage die Spezialbereiche Verkehr (Land-, Luft- und Seeverkehr) sowie Breitband in gesonderten Kapitel systematisch und praxisnah aufbereitet. Die Sektoren Landwirtschaft sowie Fischerei- und Aquakultur werden in ihren spezifischen Abgrenzungsbezügen zu den allgemeinen Regeln dargestellt.Schließlich bildet auch das Verfahrensrecht und die Anwendung der Beihilfevorschriften vor den nationalen Gerichten einen der Schwerpunkte dieser Neukommentierung.ZielgruppeFür auf dem Gebiet des Europäischen Wirtschaftsrechts tätige Rechtsanwälte, Richter, Unternehmens- und Verwaltungsjuristen.

Zum WerkDer Kommentar erläutert das Zehnte Buch Sozialgesetzbuch, das sich mit dem sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren, dem Schutz der Sozialdaten sowie der Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihren Beziehungen zu Dritten befasst.Die knappe und präzise Kommentierung ist auf die besonderen Anforderungen in Praxis und Ausbildung zugeschnitten.Gut verständlich und klar geschrieben, bietet das Werk eine umfassende und zuverlässige Informationsquelle zu diesem wichtigen Rechtsgebiet.Ein Randnummernsystem hilft beim Zitieren und erleichtert den Zugriff auf die jeweils maßgebliche Kommentierung.Vorteile auf einen Blickverfasst von mit dem Sozialverwaltungsrecht besonders vertrauten Autorenumfassende Auswertung der maßgeblichen Rechtsprechung von BSG und Obergerichtenzahlreiche Vergleiche mit Regelungen des VerwaltungsverfahrensgesetzesZur NeuauflageDie Neuauflage berücksichtigt insbesondere die umfangreichen Änderungenzum 25. Mai 2018 durch das Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften vom 17.7.2017 (BGBl. I S. 2541)durch das Bundesteilhabegesetzsowiedie einschlägigen neuesten Urteile der Landessozialgerichte und des BundessozialgerichtsZielgruppeFür Sozialrichter, Rechtsanwälte, Sozialversicherungsträger und sonstige Sozialverwaltungen, Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften.

Zum WerkDer kompakte Kommentar gibt einen konzentrierten Überblick über das Arzneimittelrecht (AMG), arbeitet die Zusammenhänge zwischen den einzelnen Rechtsquellen heraus und stellt den Bezug zum anwendbaren EG-Recht her.Vorteile auf einen Blickmit Änderungen durch die 16. AMG-Novellekompakte, praxisgerechte Erläuterung des Arzneimittelgesetzesumfassende Auswertung der RechtsprechungZur NeuauflageDie Neuauflage berücksichtigt die in der Zwischenzeit erlassenen Änderungsgesetze, insbesonderedas Gesetz zur Bekämpfung von Doping im Sport vom 10.12.2015 (BGBl. I S. 2210),das Gesetz zur Umsetzung der RL (EU) 2015/566 und 2015/565 zur Einfuhr und zur Koordinierung menschlicher Gewebe und Gewebezubereitungen vom 21.11.2016 (BGBl. I S. 2623),das 4. AMG-Änderungsgesetz vom 20.12.2016 (BGBl. I S. 3048)unddas Gesetz zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen und zur Änderung anderer Vorschriften vom 18.7.2017 (BGBl. I S. 2757)das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung vom 9.8.2019 (BGBl. I S. 1202).ZielgruppeFür Unternehmen der Pharmaindustrie, Behörden der Arzneimittelaufsicht, im Arzneimittelrecht tätige Rechtsanwälte, Richter und Staatsanwälte.

Zum WerkDie deutschen Doppelbesteuerungsabkommen folgen nach Inhalt und Aufbau überwiegend dem OECD-Musterabkommen, weichen aber in wichtigen Einzelheiten unterschiedlich stark davon ab. Der "Vogel/Lehner" verwendet deshalb das OECD-Musterabkommen als Gliederungsprinzip und als Bezugstext zur Kommentierung. Erläutert werden von Artikel zu Artikel und von Absatz zu Absatzdie Regelungen des OECD-Musterabkommens und anschließenddie Abweichungen der einzelnen Doppelsteuerungsabkommen vom OECD-Musterabkommen.Dieses Werk bietet damit eine vollständige Kommentierung aller geltenden deutschen Doppelbesteuerungsabkommen.Vorteile auf einen BlickHoher Praxisnutzen durchvergleichende Darstellung der einzelnen Abkommen untereinander sowiedurch Aufbau und Kommentierung des Werks bedingte Anwendbarkeit auch auf künftige DoppelsteuerungsabkommenZur NeuauflageGrundlegende Neukommentierung zahlreicher Vorschriften, insbesondere Art. 1, 4, 12, 13 und 25Umfassende Kommentierung von Art. 29 (Limitation on Benefits und Abkommensmissbrauch)Einheitlich strukturierte Grundlagenkapitel zu jeder Vorschrift ermöglichen leichten Zugang zur MaterieKommentierung der deutschen VerhandlungsgrundlageÜberblick über die Änderung der deutschen DBA durch das Multilaterale InstrumentBerücksichtigung der nationalen und internationalen Rechtsprechung und LiteraturZielgruppeFür Steuerberater, Fachanwälte für Steuerrecht, Wirtschaftsprüfer, Finanzbehörden, Finanzgerichte, Universitäten, Unternehmen.