Bücher der Reihe Grundlagen der Rechtswissenschaft

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist in der deutschen Rechtsordnung ebenso wie in unserem Alltag omnipräsent. Svenja Behrendt geht der grundrechtsdogmatischen und (grund-)rechtstheoretischen Begründbarkeit umfassend nach. Dabei stellt sie die diversen Fragen und Probleme auch in ihren dogmatischen und theoretischen Zusammenhängen dar und ordnet sie perspektivisch ein. Die Autorin zeigt, dass jenes Recht zwingend einen Anspruch gewährleisten würde, von anderen nicht wahrgenommen zu werden. Sie entwickelt ein grundrechtstheoretisches Modell, das mit einem positivistischen Verständnis des Rechts kompatibel ist, und belegt damit die Unbegründbarkeit eines solchen Anspruchs. Im Ergebnis ist das Recht auf informationelle Selbstbestimmung aus normstrukturtheoretischen Gründen nicht begründbar. Skizziert wird auch, inwiefern ein informationeller Grundrechtsschutz anerkannt werden könnte. Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf für die beste Dissertation des Jahres 2021 ausgezeichnet.

Deutschland hat sich in einem Modell demokratisiert, das gesellschaftliche Konflikte vorrangig in Verhandlungsmustern auszugleichen versucht. Hiermit unterscheidet es sich deutlich von anderen westlichen Demokratien, vor allem den USA. Dieses verhandlungsdemokratische Modell, das sich vom Kaiserreich bis zur Bundesrepublik in mühsamen Kämpfen gegen die lange dominante autoritäre hierarchische Alternative durchsetzen musste, bestimmt nicht nur die formellen politischen Institutionen, sondern mit dem deutschen Wirtschafts- und Sozialmodell und der Religionsverfassung die gesamte Schnittstelle der Staat-Gesellschafts-Beziehungen. Dominik Rennert zeigt exemplarisch anhand des Religionsrechts, wie das Modell zunächst in Weimar scheiterte, um sich dann in Bonn zu stabilisieren, und wie das Staatsrecht der Zeit in langen Auseinandersetzungen auf seine Herausbildung reagiert hat. Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis der Juristischen Fakultät der Humboldt Universität zu Berlin 2023 ausgezeichnet.