Bücher der Reihe Heymanns Taschenkommentare

Der kompakte Praxiskommentar für Einsteiger und Spezialisten.Die 9. Auflage bringt den bewährten Taschenkommentar wieder auf den aktuellen Stand. Er besticht durch seine ausführliche Kommentierung zum amtlichen Gebrauchsmusteranmeldeverfahren und Löschungsverfahren. Der Kommentar fokussiert erstmals das Gebrauchsmusterverletzungsverfahren aus Sicht der anwaltlichen Praxis, das in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen hat.Neu:Ausführliche Kommentierung zum GebrauchsmusterverletzungsverfahrenDas Autorenteam: Sven-Erik Braitmayer, Patentanwalt und Europäischer Patentanwalt, München;Dr. Andreas Haberl, Rechtsanwalt, München Begründet von:Manfred Bühring

Der Kommentar zum umweltfreundlichen Verkehrsträger Deutschlands, den Wasserstraßen, die zahlreiche Lebensbereiche beeinflussen und einen wichtigen Teil unserer Umwelt bilden, berücksichtigt das Geflecht verfassungsrechtlicher, wegerechtlicher, wasserrechtlicher, planungsrechtlicher, umweltrechtlicher und ordnungsrechtliche Regelungen.Die NEUauflage berücksichtigt:Artikel 4 Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich vom 29. November 2018 (BGBl. I S. 2237)Artikel 2 Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808) / vom 12. April 2018 (BGBl. I. 472)Artikel 6 Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung vom 13. April 2017 (BGBl. I S. 872)Artikel 10 Gesetz zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben vom 29. Mai 2017 (BGBl. I S. 1298)Artikel 2 Gesetz über den Ausbau der Bundeswasserstraßen und zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3224)Artikel 17 WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz (WSVZuAnpG) vom 24. Mai 2016 (BGBl. I S. 1217)Artikel 522 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474)Artikel 2 Gesetz zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154)Artikel 26 Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749)Artikel 11 Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren (PlVereinhG) vom 31. Mai 2013 (BGBl. I S. 1388)Artikel 13 Gesetz zur Reform des Seehandelsrechts vom 20. April 2013 (BGBl. I S. 831)Artikel 4 Gesetz zur Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie sowie zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzesund des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 6. Oktober 2011 (BGBl. I S. 1986)Artikel 5 Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585)Artikel 5 Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542)Neues Autorenteam aus Bundesministerium und UniversitätDer Leser erhält eine fundierte und praxisnahe Aufarbeitung der komplexen Materie.Aus den Besprechungen:"Dem Autorentrio ist es gelungen, das hohe Niveau des Werkes auch in der 7. Auflage zu halten. Als kompetenter Lotse durch die Untiefen des Wasserstraßenrechts war der Kommentar schon bisher konkurrenzlos. Daran hat sich nichts geändert. Eine beruhigende Botschaft für alle, die mit der komplexen Materie zu tun haben." Karlheinz Kibele, Aalen, ZfW Heft 2/2020Autoren:Ministerialrat a.D. Dr. iur. Albrecht FrieseckeMinisterialrätin Beate Heinz, Referatsleiterin im Bundesministerium für Verkehr und Digitale InfrastrukturProf. Dr. Michael Reinhardt, LL.M. (Cantab.), Lehrstuhl für öffentliches Recht, Universität Trier

Der Kommentar erläutert in klarer und präziser Sprache Entstehung, Aufbau und Bestimmungen des HWG, europäisches Recht zur Öffentlichkeits- und Fachkreiswerbung, Verbote und Gebote in der Heilmittelwerbung, Geldbußen und Strafen bei Verstößen gegen das HWG, wettbewerbsrechtliche Anspruchsgrundlagen von Konkurrenten und Verbrauchern.NEU in der 6. Auflage:Das UWG ist durch das »Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs« grundlegend novelliert worden:Abmahnung § 8c UWGweitgehende Abschaffung des »fliegenden Gerichtsstands« § 14 UWGÄnderung UKlaGWeitere Gesetzesänderungen und -ergänzungen:Medizinprodukte in § 1plastisch-chirurgische EingriffeFernbehandlung (§ 9 Satz 2)Teleshopping § 8 Satz 1 HWGErgänzung § 12 HWGWichtige Entscheidungen wie das neue BGH-Urteil zu DocMorris und das aktuelle EuGH-Urteil zu PreisausschreibungenGesetzesänderungen und neueste Rechtsprechung sind bis einschließlich November 2021 berücksichtigt.Autorin und Autoren: Prof. Dr. Dr. h.c. Peter Bülow, em. Universitätsprofessor, Trier; Prof. Dr. Gerhard Ring, Universitätsprofessor, Freiberg; Prof. Dr. Markus Artz, Universitätsprofessor, Bielefeld; Prof. Dr. Kerstin Brixius, Professorin an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRWAus den Besprechungen der Vorauflage: »Wer mit heilmittelwerberechtlichen Fragestellungen befasst ist, der kann auf dieses umfassende, kompetente und nun aktuelle Vademecum nicht verzichten.« RA Dr. Sascha Berst-Frediani, Fachanwalt für Arbeitsrecht & Fachanwalt für Medizinrecht, Freiburg, in: ZMGR 03/2016»Wer mit heilmittelwerberechtlichen Fragestellungen befasst ist, kommt an dem Kommentar nicht vorbei. Es steht zu hoffen, dass bis zur nächsten Auflage nicht wieder sieben Jahre vergehen.« RA Rudolf Günter, FA für MedizinR, Aachen, in: PharmR 6/12»Alles in allem ist die lang erwartete Neuauflage des Heilmittelwerbegesetzes von Bülow/Ring/Artz/Brixius eine unverzichtbare Arbeitshilfe nicht nur für den im Wettbewerbsrecht tätigen Praktiker, soweit Bezüge zum Heilmittelwerberecht bestehen. Aufgrund aktueller Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung bleibt zu hoffen, dass die fünfte Auflage dieses Werkes nicht zu lange wiederum auf sich warten lässt.« Rechtsanwalt Thorsten Beyerlein, Mannheim, in: Mitteilungen 0/13

Der Kommentar hilft Praktikern bei der Auslegung des EPÜ. Durch die praxis- und rechtsprechungsnahe Betrachtung der Vorschriften, die Kommentierung der Prüfungsrichtlinien in aktualisierter Fassung wird dem Nutzer ein Werk an die Hand gegeben, das als Kernhilfsmittel für Anmelder und ihre Patentanmelder gilt.Im Jahre 2023 wird das 50-jährige Bestehen des EPÜ gefeiert. Allen Grund zum Feiern gibt es daher mit der Neuauflage des allseits bekannten Kommentars zu diesem Übereinkommen, der in bewährter Manier die einzelnen Normen dem Leser näher bringt. Als allseits anerkanntes Arbeitsmittel zur Anwendung und Auslegung des EPÜ werden in konziser Form die Vorschriften dargestellt und die Einzelheiten klar und in Anlehnung an die Rechtsprechung und Praxis des EPA kurz dargestellt. Dafür stehen die Autoren ein, die mit ihrem speziellen Wissen die Rechtsmaterie anschaulich durchdringen. Im Kommentar wird die neueste Rechtsprechung der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer einbezogen, die Richtlinien auf neuem Stand sowie ausgewählte Entscheidungen der Gerichte der Vertragsstaaten mittels Rechtsvergleichung nähergebracht.Auf den neusten Stand gebracht ist zudem die Kommentierung des voraussichtlich in der zweiten Hälfte 2022 in Kraft tretenden EU-Einheitspatents.Ausführlich und weitergeführt ist das Euro-PCT-Verfahren behandelt und kommentiert. Dieses Verfahren ist nicht nur komplex, sondern für die Anmelder und ihre Patentanwälte äußerst wichtig.NEU in der 9. Auflage:Neue mit der Materie bestens vertraute Autoren aus dem EPA und der PatentanwaltschaftWeitergeführte und aktualisierte Kommentierung der EPÜ-Regeln.Eingearbeitete aktualisierte Fassung der Prüfungsrichtlinien mit aktuellen Ausführungen zum Schutz von Künstlicher Intelligenz.Aktualisierte Kommentierung zum EU-Einheitspatent.Ausführliche Behandlung des Euro-PCT-VerfahrensHerausgeber/in/en: Dr. iur. Dieter Stauder, em. prof. Associés université Strasbourg, München und Dr. iur. Stefan Luginbühl, Rechtsanwalt, Head of Department European Legal Affairs, EPA, München begründet von Romuald Singer und Margarete SingerAutor/in/en: Christof Mathoi, Scott Stanley, Reinoud Hesper, Dr. iur. Frédéric Bostedt, LL.M. (Vic), Joel Nägerl, Andrea Braams, Daniel Feilmeier, Fritz Blumer, Yvonne Podbielski, Dr. iur. Georg Decker, Annemarie Grabrucker, Monika Neumann, Daniel Preller, Philipp Römer, Katja Eberle, Kristina Almer, Tobias Bremi, Christopher Brückner, Lukas Bühler, Hans-Christian Haugg, Simon Klopschinsky, Jürgen Kroher, Hans Peter Kunz-Hallstein, Albert Lindner, Cécile Plouard, Tilman Quarch, Veronika Sadlonova, Michael Schneider, Gérard Weiss