Bücher der Reihe Kleine Schriften zum Recht

Verhältnismässigkeit zählt zu den «grossen» Wörtern des Rechtsstaats. Als Leitprinzip in der Verfassung verankert, wird die Verhältnismässigkeit in der juristischen und politischen Debatte häufig und routiniert eingesetzt. Dabei gerät der tiefere Sinngehalt der Verhältnismässigkeitsidee bisweilen aus dem Blick. Dem möchte die vorliegende Schrift vorbeugen, indem sie «alte» Fragen neu stellt und sich mit ihnen auseinandersetzt: Was bezweckt eigentlich das Verhältnismässigkeitsprinzip? Worin liegen seine hauptsächlichen Tücken? Wie wird es durchgesetzt? Und, aufgrund der jüngsten Krisenerfahrungen neu in den Fokus gerückt: Taugt das Verhältnismässigkeitsprinzip auch in Zeiten von Krise und Not, die geprägt sind von umfassender Ungewissheit und hohem Handlungsdruck? Die kleine Schrift, die nunmehr in ihrer zweiten, vollständig überarbeiteten und ergänzten Auflage vorliegt, möchte all jenen, die täglich um Verhältnismässigkeit ringen, einige Denkanstösse vermitteln.

Die EMRK wurde 1950 als Reaktion auf die Untaten des Zweiten Weltkriegs geschaffen. Für die Schweiz 1974 in Kraft getreten, hat sie in den bald 50 Jahren ihrer Geltung einen festen Platz in unserer Rechtsordnung gewonnen und diese Ordnung auf vielfältige Weise beeinflusst. Die Menschen- und Freiheitsrechte, wie sie auch im Grundrechtskatalog der Bundesverfassung gewährleistet sind, haben durch die EMRK einen verstärkten, umfassenderen Schutz erhalten. Das Buch veranschaulicht anhand von konkreten Beispielen, dass sie nicht bloss ein Text ist, an den sich die Vertragsstaaten - nach dem Ausschluss Russlands heute noch 46 - halten können oder nicht: Wer in einem von der EMRK geschützten Recht verletzt ist, kann sich nach Ausschöpfung der innerstaatlichen Rechtsmittel beim Gerichtshof in Strassburg beschweren; dessen Urteile sind verbindlich, und die Vertragsstaaten sind gehalten, sie umzusetzen.Die Neuauflage dieser «Kleinen Schrift» ist in ihrem Umfang verglichen mit den Vorauflagen gewachsen - vor allem galt es, wichtige, für die Schweiz relevante Entwicklungen der Strassburger Praxis aus dem vergangenen Jahrzehnt nachzuführen.