Bücher der Reihe Landesrecht Freistaat Bayern

Zum WerkDas Lehrbuch möchte neben einem Überblick über die Rechtsmaterie auch fundierte Rechtskenntnisse im Polizei- und Sicherheitsrecht vermitteln und damit einen Beitrag zur Vorbereitung auf Prüfungen, insbesondere auf Polizei- und Sicherheitsrechtsklausuren während des Studiums sowie der beiden juristischen Staatsexamina, aber auch zur Polizeipraxis leisten.Hierzu verfolgt das Werk ein Konzept, nach dem die theoretische Wissensvermittlung durch eine Vielzahl von kleineren Fällen ergänzt wird, in denen die praktische Anwendung des vermittelten Wissens in der Klausur veranschaulicht und eingeübt wird.Diese Kombination wird unterstützt durch Klausurhinweise und Prüfungsschemata, welche den Studierenden als Vorschläge für die Umsetzung in der Klausur dienen sollen. Die Zusammenfassungen zu Beginn des jeweiligen Kapitels können als erster Überblick sowie zur Überprüfung oder Wiederholung des angeeigneten Wissens dienen.Der Schwerpunkt des Lehrbuchs liegt daher auf den typischen, prüfungs- sowie praxisrelevanten Problemstellungen und deren dogmatische Lösung unter Einbezug allgemeiner verfassungs- und verwaltungsrechtlicher Fragestellungen.Das Lehrbuch enthält bereits die aktuellen Änderungen, die durch das Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG-Neuordnungsgesetz) vom 15. Mai 2018.Vorteile auf einen Blick- Polizeiaufgabengesetz (PAG) als Schwerpunkt des Werks- ergänzende Ausführungen zum POG, LStVG und Versammlungsrecht- Hinweise für den Klausur- und FallaufbauZielgruppeZielgruppe des Lehrbuchs sind Studierende der Rechtswissenschaften und Rechtsreferendare sowie jeder, der sich grundlegendes Wissen auf dem Gebiet des Polizei- und Sicherheitsrechts aneignen will.

Zum WerkKommentierung der 27 Artikel des BayPfleWoqG, darunter insbesondere- Anforderungen an Träger und Leitung stationärer Einrichtungen- Aufgaben und Befugnisse der zuständigen Behörde bei der Qualitätssicherung, der Aufklärung und Beratung bei Mängeln sowie einer eventuellen Untersagung- Besondere Vorschriften für ambulant betreute Wohngemeinschaften und betreute Wohngruppen- Ordnungswidrigkeiten und Zuständigkeiten.Der Kommentar enthält auch Muster für Prüfberichte, Anordnungsbescheide der Heimaufsichtsbehörden sowie das Kostenverzeichnis zum PfleWoqG.Vorteile auf einen Blick- praxisnah- verständlich- hochaktuellZur NeuauflageDiese verarbeitet insbesondere die Änderung des Bayerisches Pflege- und Wohnqualitätsgesetz vom 22.5.2013 und bringt erstmals einen vollständigen Abdruck der umfangreichen Ausführungsverordnung vom 27.7.2011 mit Erläuterungen.Zu den AutorenDie Autoren waren während der gesamten Planung und gesetzgeberischen Arbeit am neuen bayerischen Gesetz intensiv mit der Materie befasst. Herr Dr. Gaßner als zuständiger Abteilungsleiter, Herr Dr. Burmeister als Referent für dieses Gesetz.ZielgruppeDas Werk richtet sich an alle Verantwortlichen in Institutionen und Trägervereinen, welche Einrichtungen der Altenpflege oder betreute Wohngruppen betreiben, an Heimleiter/innen, an die Mitarbeiter/innen der zuständigen Aufsichtsbehörden des Landes wie auch anderer Bundesländer sowie an Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Sozialrecht, die im Bereich des Heimrechts tätig sind.

Zum WerkDem Lehrbuch "Öffentliches Recht in Bayern" wurde zum praktischen Einüben des Erlernten das Klausurenbuch ergänzend zur Seite gestellt. Es orientiert sich inhaltlich an den im Lehrbuch behandelten Themen und greift sämtliche für die Erste Juristische Staatsprüfung relevanten Problemschwerpunkte des jeweiligen Rechtsgebiets auf. Insgesamt werden 14 Klausuren aus den Bereichen Verfassungsrecht (2 Klausuren: 1 Verfassungsbeschwerde und 1 Popularklage) und jeweils vier Klausuren aus dem Kommunalrecht, dem Polizei- und Sicherheitsrecht und dem Baurecht vorgestellt und im Gutachtenstil gelöst. Dabei bewegen sich die Lösungsvorschläge stets auf Examensniveau. Didaktische Erläuterungen zu den Klausuren werden in die Lösung integriert und enthalten Verweisungen auf das Lehrbuch.Vorteile auf einen Blick- Klausuren mit Lösungen auf Examensniveau- sinnvolle Ergänzung zum gleichnamigen Lehrbuch- langjährige Erfahrung der Verfasser als Aufgabensteller und Prüfer im StaatsexamenZur NeuauflageDie 4. Auflage des Klausurenbuches berücksichtigt die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung. Im Bereich Polizei- und Sicherheitsrecht wurden die aktuellen Entwicklungen aufgenommen: Zu nennen sind das Bayerische Integrationsgesetz, das Gesetz über das Verbot der Gesichtsverhüllung in Bayern, das Gesetz zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen und zuletzt durch das PAG-Neuordnungsgesetz, das zu einer teilweisen Änderung der Artikelfolge geführt hat.Auch die Klausuren zum Öffentlichen Baurecht mussten auf Grund der umfangreichen Änderungen der Bayerischen Bauordnung (BayBO) durch das Änderungsgesetz vom 10 Juli 2018 teilweise angepasst werden.ZielgruppeFür Studierende ab dem 3. Semester und insbesondere Examenskandidaten.

Zum WerkDer neue Kommentar erläutert das besonders praxis- und prüfungsrelevante Bayerische Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz (VwZVG) strukturiert und gut verständlich. Die Grundlagen dieser komplexen Materie werden in einer ausführlichen Einleitung aufbereitet, in der auch die systematischen Zusammenhänge des bayerischen Zustellungs- und Vollstreckungsrechts dargestellt sind.Vorteile auf einen Blickpraxisnahe und dogmatisch fundierte Kommentierungensorgfältig ausgewähltes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxismit neuer Rechtsprechung und LiteraturZielgruppeFür Juristen in Verwaltung, Justiz und Anwaltschaft, Referendare und Universitätsangehörige.

Zum WerkDer "Schwarzer/König" ist ein handlicher Kommentar, der die Lücke zwischen einfachen Gesetzestext-Sammlungen und Großkommentaren, wie dem "Busse/Kraus", schließt und der Nutzerin und dem Nutzer erste Orientierung bietet.Vorteile auf einen Blickknappe, an der Rechtsprechung des Bayerischen VGH orientierte Kommentierunghandliche Erläuterungen, die verlässlich über die Grundzüge und die praxisrelevanten Einzelfragen informierenHinweise auf höchstrichterliche Rechtsprechung sowie auf weiterführende LiteraturZur NeuauflageFolgende Änderungsgesetze wurden in der Neuauflage berücksichtigt:Gesetz zur Änderung der BayBO und des BaukammerngesetzesGesetz zur Bereinigung des LandesrechtsVerordnung zur Anpassung des Landesrechts an die geltende GeschäftsverteilungGesetz zur Änderung der BayBO und des Gesetzes über die behördliche Organisation des Bauwesens, des Wohnungswesens und der WasserwirtschaftGesetz zur Änderung des Baukammerngesetzes, des Gesetzes über das öffentliche Versorgungswesen und der BayBO§ 2 Gesetz zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes und weiterer Rechtsvorschriften§ 1 Gesetz zur Änderung der Bayerischen Bauordnung und weiterer Rechtsvorschriften§ 1 Abs. 156 Verordnung zur Anpassung des Landesrechts an die geltende Geschäftsverteilung§ 3 Gesamtgesellschaftliches Artenschutzgesetz - VersöhnungsgesetzEingearbeitet wurde zudem die Bauordnungsnovelle 2020).ZielgruppeFür Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Baubehörden, Bauherrinnen und Bauherren, Architektinnen und Architekten, Ingenieurinnen und Ingenieure.

Die komplizierte Materie wird an-hand von zahlreichen Anwendungs- und Beispielsfällen und einer fun-dierten und praxisorientierten Er-läuterung der erstattungsfähigen Leistungen, der Erstattungspflichti-gen, des Satzungsrechts und der Kostenersatz- und Erstattungsan-sprüche nach bürgerlichem und öf-fentlichem Recht transparent ge-macht.Die umfassende Darstellung bietet praktische Hilfestellung bei der Geltendmachung von Aufwen-dungs- und Kostenersatz für die Leistungen gemeindlicher Feuer-wehren. Vorteile auf einen Blick¿ praktische Hilfestellung bei der Geltendmachung von Kostenersatz nach Feuerwehreinsätzen¿ zahlreiche Anwendungs- und Beispielsfälle¿ intensive Berücksichtigung der RechtsprechungZur NeuauflagePraxisfragen zum Kostenersatz nach Feuerwehreinsätzen haben in den letzten Jahrenstark zugenommen. Insbesondere die Weigerung deutscher Kfz-Haftpflichtversicherungen,den vollen geltend gemachten Be-trag der Gemeinden und Städte nach Feuerwehreinsätzenbei Verkehrsunfällen zu begleichen, hat die Kommunalverwaltungenstark verunsichert und zu zahlreichen Verwaltungsstreitverfahren geführt. Es war daherangezeigt, den Leitfaden umfassend zu überarbeiten, insbesondere die mittlerweile stark angewachsene bayerische Rechtsprechung zum Kostenersatz zu berücksichtigenund zu kommentieren.

Zum WerkDie Grundzüge des Bauordnungs- und Bauplanungsrechts gehören in Bayern zum Pflichtstoff in der Juristenausbildung und werden in dem Lehrbuch ausgiebig behandelt. Darüber hinaus werden auch die Verbindungslinien zu anderen prüfungsrelevanten Rechtsbereichen, wie dem Raumordnungs- und Landesplanungsrecht sowie zum Kommunalrecht und Abgrabungsrecht und auch zum Verfassungsrecht aufgezeigt.Das Lehrbuch stellt in komprimierter Form die folgenden Bereiche des Baurechts in Bayern dar:BauordnungsrechtBauplanungsrechtBauleitplanungNachbarschutzRechtsschutzAußerdem werden Aufbauschemata für unterschiedliche Klausurenlösungen angeboten. Aus didaktischen Gründen enthält der Band zusätzlich einen Original-Bebauungsplan.Vorteile auf einen Blickbauordnungs- und bauplanungsrechtlicher Pflichtstoff im Examenzeigt Verbindungen zum Verfassungsrecht, Nachbarschutz und Kommunalrecht aufAufbauschemata, KlausurhinweiseZur NeuauflageSeit dem Erscheinen der letzten Auflage des Lehrbuchs hat der Gesetzgeber das Baurecht nicht unerheblich geändert. Berücksichtigt wurden das Gesamtgesellschaftliche Artenschutzgesetz - Versöhnungsgesetz, das Gesetz zur Änderung der Bayerischen Bauordnung vom 24.7.2020 sowie die Bauordnungsnovelle 2020 (Gesetz zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie die am 1.2.2021 in Kraft getretene Förderung des Wohnungsbaus) vom 23.12.2020. Letzteres Gesetz hat insbesondere die Vorschriften zum Abstandsflächenrecht neu geregelt.Schließlich haben auch die ausbildungsrelevanten Änderungen durch das Baulandmobilisierungsgesetz und deren Auswirkungen auf das Baugesetzbuch (BauGB) Eingang in die Neuauflage gefunden.ZielgruppeFür Studierende und Referendarinnen und Referendare, Praktikerinnen und Praktiker in der Justiz und Verwaltung sowie für die mit dem Baurecht befasste Rechtsanwaltschaft.

Zum WerkDer prüfungsrelevante Stoff im Bereich des Kommunalrechts, insbesondere die Gemeindeordnung, die Verwaltungsgemeinschaftsordnung und die Querverbindungen in das allgemeine Verfahrensrecht sowie Verwaltungsprozessrecht, werden einprägsam strukturiert und in kurzer Form vermittelt.Studierende, Referendarinnen und Referendare und Praktikerinnen und Praktiker überzeugt das Werk durch seine übersichtliche Gliederung, die ein schnelles Auffinden der gesuchten Themengebiete ermöglicht. Außerdem finden sie einen hervorragenden Überblick und vertieften Einstieg in die Fragestellungen der täglichen Arbeit.Vorteile auf einen Blickgleichsam für Studierende, Referendarinnen und Referendare sowie Praktikerinnen und Praktiker geeignetmit Grafiken und Schaubildernmit Prüfungsschemata zur KlausurvorbereitungZur NeuauflageEingearbeitet wurden sämtliche Änderungen der Bayerischen Gemeindeordnung seit dem Erscheinen der 5. Auflage. Diese sind:§ 5 Abs. 2 Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulzulassungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften§ 3 Gesetz zur Änderung des Bayerischen Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und weiterer RechtsvorschriftenArt. 57a Abs. 2 Bayerisches Digitalgesetz§ 2 Gesetz zur Änderung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes und weiterer RechtsvorschriftenAuch das Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 10. 3. 2023 wurde bereits berücksichtigt, ebenso wie das geplante Gesetz zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes sowie weiterer Rechtsvorschriften.An vielen Stellen werden komplexe Sachverhalte anhand von neuen und aktualisierten Graphiken und Schaubildern dargestellt. Prüfungsschemata dienen darüber hinaus als Hilfestellung für Klausuren aus diesem Bereich.ZielgruppeFür Studierende, Referendarinnen und Referendare, Absolventinnen und Absolventen der Beamtenfachhochschulen, Kommunalbehörden sowie Kommunalpolitikerinnen und -politiker.