Bücher der Reihe Recht und Verwaltung

In dem Werk werden die für die Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge über öffentliche Personenverkehrsdienste relevanten Vorschriften in praxisorientierter Weise kommentiert. Dabei werden aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung und der Praxis berücksichtigt. Berücksichtigt werden auch die Anwendungshinweise, die die Europäische Kommission in den neuen Auslegungsleitlinien vom 26.6.2023 (2023/C 222/01) gibt. Enthalten sind im Einzelnen Kommentierungen der vergabe- und beihilferechtsrelevanten Vorschriften der VO (EG) 1370/2007 in der Fassung der ÄnderungsVO (EU) 2016/2338.

Die Thematik des Geistigen Eigentums (IP) spielt an Hochschulen eine zunehmend wichtige Rolle. Ziel dieses Buches ist es, einen komprimierten und leicht verständlichen Überblick sowie Leitfaden zu dem umfassenden und komplexen Thema der Schutzrechte wie Patente, Marken, Designs und des Urheberrechts zu geben. Voraussetzungen, Charakteristika und Besonderheiten der jeweiligen Schutzrechte werden verständlich vermittelt. Berücksichtigt sind die speziellen Anforderungen, aber auch Chancen und Potentiale aus Sicht von Wissenschaft, Studium und Lehre sowie des Hochschulmanagements.

Das Eigenbetriebsrecht in Baden-Württemberg wurde gesetzlich neu geregelt. Zum 1.1.2023 müssen die Eigenbetriebe und Zweckverbände zwingend das neue Recht anwenden.Der Leitfaden stellt die wesentlichen Inhalte des Eigenbetriebsrechts unter Berücksichtigung der neuen Rechtslage dar; ausgehend von der Gründung eines Betriebes über die Rechtsformen und ihrer Besonderheiten bis hin zum Rechnungswesen und richtet sich somit insbesondere an die Praktiker.Alle für die Eigenbetriebe einschlägigen Vorschriften sind enthalten. Eine Synopse der beiden Eigenbetriebsverordnungen, zahlreiche Tabellen und Abbildungen sowie das Muster einer Betriebssatzung runden das Werk ab. Damit steht dem Leser ein praxistaugliches Kompendium zum Eigenbetriebsrecht zur Verfügung.

Das Lehrbuch ist eine kompakte Darstellung des baden-württembergischen Polizeirechts. Ein besonderer Schwerpunkt liegt bei der eingriffsintensiven Tätigkeit des Polizeivollzugsdienstes im Bereich des klassischen Polizeirechts und der polizeilichen Datenverarbeitung. Angrenzende Rechtsgebiete wie Verfahrens- und Prozessrecht werden einbezogen. Zahlreiche Beispiele veranschaulichen die wichtigsten Rechtsfragen. Übungsfälle dienen der Vertiefung des erlernten Stoffes und liefern Formulierungshilfen für die Bearbeitung von Fällen in der Klausur und in der Praxis.Die 3. Auflage berücksichtigt das am 1.1.2014 in Kraft getretene Gesetz zur Umsetzung der Polizeistrukturreform.

Dieses Buch führt systematisch und übersichtlich in die Grundlagen des Gemeindeverfassungsrechts in Baden-Württemberg ein. Viele Verweise auf Rechtsprechung und Literatur verdeutlichen die herrschende Praxis und ermöglichen die Vertiefung von Einzelproblemen. Die Darstellung berücksichtigt den neuesten Stand der Rechtsprechung und Gesetzgebung, inklusive der letzten Novellierungen der Gemeindeordnung Baden-Württemberg. Sie behandelt aktuelle Themen des Gemeindeverfassungsrechts wie u. a. kommunale Selbstverwaltung und europäische Integration, Satzungsgebung, Recht der öffentlichen Einrichtungen, Verfahren im Gemeinderat, Rechtsstellung des Bürgermeisters, besondere Verwaltungsformen und zwischengemeindliche Zusammenarbeit sowie die Aufsicht über die Gemeinden.

Die 2., überarbeitete Auflage des Lehrbuchs bietet eine optimale Einführung in alle Bereiche des Wirtschaftsrechts, die sowohl als Vorlesungsinhalte im Rahmen des Studiums und der Klausurvorbereitung in nicht-juristischen Studiengängen an Hochschulen als auch in der späteren betrieblichen Praxis von Relevanz sind. Dabei wird ein einfacher, komprimierter, verständlicher und praxisnaher Einblick in die wesentlichen Inhalte des bürgerlichen Rechts, des Handels-, Gesellschafts- und Wettbewerbsrechts, des gewerblichen Rechtsschutzes, des öffentlichen Wirtschaftsrechts, des Rechts der neuen Medien, des Datenschutzrechts sowie des Arbeitsrechts vermittelt. Ergänzt um zahlreiche Fallbeispiele, Übungsfälle, Kontrollfragen sowie umfassende Lernhilfen und Übersichten wird der Leser an die juristische Arbeitsweise und Falllösungstechnik herangeführt.

Das Lehrbuch für die Aus- und Weiterbildung bietet mit der aktualisierten 11. Auflage unter anderem folgende Inhalte:- Darstellung des Allgemeinen Verwaltungsrechts,- Datenschutzrecht,- Staatshaftungsrecht,- Verwaltungsvollstreckungsrecht, - Recht der öffentlichen Sachen,- Recht der Europäischen Union,- Rechtsschutz,- Verfahrenskostenrecht sowie- Bescheidtechnik und Bescheid-Qualitäts-ManagementJedes Kapitel enthält neben einer Einführung zahlreiche Beispiele, Wiederholungs-fragen, Vertiefungshinweise sowie Übersichten und Prüfungsschemata.

Das vorliegende Handbuch erscheint nun aktuell in der 4. Auflage und führt seine Zielsetzung fort, ein Nachschlagewerk für die Praxis mit dem Schwerpunkt der verständlichen Lösung praktischer Probleme im Beratungshilferecht sowie im Prozess- und Verfahrenskostenhilferecht zu sein. Das gewohnte Format - modifiziert durch viele für die Praxis dienliche Hinweise, Praxistipps, Beispiele und Formulierungshilfen - wurde beibehalten. Alle aktuellen Entwicklungen in der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur, insbesondere der Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs, das neue Kostenrechtsänderungsgesetz, das Gesetz zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und das Gesetz zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts und zur Änderung weiterer Vorschriften sind - soweit es die Beratungshilfe sowie die Prozess- und Verfahrenskostenhilfe betrifft - eingearbeitet und an den entsprechenden Stellen kommentiert. Die Thematik des Prozess- und Verfahrenskostenhilferechts wurde im zweiten Teil deutlich erweitert. Das Buch ist damit ein unerlässlicher Begleiter für Rechtsanwälte, Richter, Rechtspfleger, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und Rentenberater, aber auch für alle anderen Berufsgruppen, die mit der komplexen Rechtsmaterie beschäftigt sind.Die Autorinnen und Autoren stammen aus unterschiedlichen Teilen Deutschlands und sind langjährig in der gerichtlichen Praxis und der juristischen Fortbildung auf dem Gebiet der Beratungshilfe sowie Prozess- und Verfahrenskostenhilfe tätig.

Das Buch behandelt in alphabetischer Reihenfolge 22 zentrale Begriffe des Wehrrechts wie Amtshaftung, Bundeswehrverwaltung, Einsatz im Ausland und im Innern, Militärischer Abschirmdienst, parlamentarische Kontrolle, Soldatenrecht, Truppenstationierungsrecht, Wehrbeschwerderecht, Wehrdisziplinarrecht, Wehrstrafrecht u.a. und ist somit zugleich Arbeitshilfe und Nachschlagewerk für alle mit dem Wehrrecht Befassten.

Die Abhandlung enthält eine konzentrierte Einführung in die grundlegenden Strukturen des Strafverfahrensrechts mit dem Schwerpunkt bei den für Praktiker und Studierende bedeutsamen Ermittlungseingriffen. Die auf lebensnahen Fällen basierende Darstellung wird von Schaubildern unterstützt. Die Neuauflage berücksichtigt u. a. die Gesetze zur Modernisierung des Strafverfahrens und zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung vom 19.12.2019. Die höchstrichterliche Rechtsprechung der letzten Jahre auch zu den Beweisverwertungsverboten im Strafprozess wurde verarbeitet.

Das Buch behandelt in der 4., aktualisierten Auflage in bewährter Weise die Grundlagen des Rechts der öffentlichen Auftragsvergabe. Es wendet sich sowohl an Praktiker, die sich in kurzer Zeit einen Überblick über das komplexe Rechtsgebiet verschaffen wollen, als auch an Studierende der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften. Die Autoren stellen die tragenden Grundsätze, Ziele und Begriffe des Vergaberechts anhand der aktuellen europäischen wie nationalen Vorschriften prägnant dar. Behandelt werden die Anforderungen an eine fehlerfreie Ausschreibung, an die Abgabe eines einwandfreien Angebots sowie an die rechtssichere Prüfung und Wertung der Angebote durch den Auftraggeber. Den vergaberechtlichen Aspekten interkommunaler Zusammenarbeit sowie Fragen des Rechtsschutzes sind jeweils eigene Kapitel gewidmet. Indem das Buch wesentliche Strukturen und Zusammenhänge aufzeigt und anhand praxisnaher Beispielsfälle sowie Tipps die Rechtsanwendung veranschaulicht, soll es auch ein Gespür für taktische Aspekte im Vergabeverfahren entwickeln helfen.

§ 11 TierSchG regelt eine Vielzahl unterschiedlicher Tätigkeiten mit Tieren und ist daher von hoher praktischer Bedeutung. Dieses Praxishandbuch behandelt alle wesentlichen rechtlichen Aspekte der Erlaubnistatbestände des § 11 TierSchG, des Erlaubnisverfahrens und der Bescheidung von Erlaubnisanträgen, aber auch der Untersagung einer erlaubnispflichtigen Tätigkeit, Kontrollbefugnisse der Erlaubnisbehörden und Ordnungswidrigkeiten in Zusammenhang mit § 11 TierSchG.

Das Autorenteam, bestehend aus erfahrenen Praktikern aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit, der öffentlichen Verwaltung und der Anwaltschaft, gibt einen umfassenden Überblick über das formelle Disziplinarrecht mit Erläuterungen zum LDG und zum AGVwGO. Zudem wird das materielle Disziplinarrecht unter Orientierung an der aktuellsten einschlägigen ober- und höchstrichterlichen Rechtsprechung dargestellt.

Die Einführung in das Recht ist ein Wegweiser durch die ständig steigende Zahl der Rechtsnormen. Sie zeigt die gesamtgesellschaftliche Aufgabe des Rechts auf, deren Funktion und Arbeitsweise. Sie weist den einzelnen Rechtsnormen ihren Platz in der Gesamtrechtsordnung zu und zeigt ihren Zusammenhang und ihr Zusammenspiel mit andere Rechtsnormen auf. Sie vermittelt grundlegende Kenntnisse zur Rechtsfindung und Rechtsanwendung, die auf allen Rechtsgebieten gleichermaßen von Bedeutung sind. Der Band zeigt in übersichtlicher Weise und verständlich ausgedrückt, dass der Rechtsordnung ein System zugrunde liegt, dem die Rechtsfindung zu folgen hat. Die Einführung in das Recht beschreibt anhand von Beispielen, welcher Methoden sich die Auslegung von Rechtsnormen bedient. bietet das Handwerkszeug für die tägliche Rechtspraxis, um zu klaren und nachvollziehbaren Lösungen von Rechtsfällen zu kommen und damit eine Technik der Rechtsfindung. Diese Kenntnisse vom System des Rechts und der Auslegung der Rechtsnormen sind erforderlich, um zu selbständigem, eigenständigem Denken und überzeugenden Lösungen zu finden.