Bücher der Reihe RWS-Skript

Was ist bei einem Unternehmenskauf in der Krise bzw. aus der Insolvenz zu beachten? Und vor allem: Wann ist der perfekte Zeitpunkt dafür? Diese Fragen beantwortet das vorliegende Buch und gibt eine praxisnahe Darstellung der wesentlichen Probleme und "Hebel" beim Unternehmenskauf in Krise und Insolvenz.Vor- und Nachteile eines Unternehmenskaufs in der Krise oder nach der Insolvenzeröffnung werden transparent dargestellt und damit den potenziell Beteiligten - Unternehmern, Beratern, Finanziers und Investoren - ein Leitfaden an die Hand gegeben, der den Entscheidungsprozess unterstützt. Das Buch befindet sich auf dem aktuellen Stand der Rechtsprechung und Gesetzgebung. Die Neuauflage berücksichtigt die Änderungen, die sich durch das SanInsFoG ergeben haben.

Kryptowerte haben Einzug in den Finanzmarkt gehalten. Die Behandlung von Kryptowerten in der Insolvenz stellt die Praxis vor Herausforderungen. Insbesondere die Kenntniserlangung und die Verwertung können besondere Hürden darstellen, die jedoch mit technischem Verständnis und praxisnahen Lösungen überwunden werden können. Die Beleuchtung der Rechte von Kryptoanlegern bei Insolvenz eines Kryptoverwahrers, ist ebenfalls Gegenstand rechtlicher Untersuchungen. Kryptowährungen sind zudem oftmals Bestandteil strafrechtlicher Ermittlungen. Bei der (vorläufigen) Sicherstellung im Strafprozess offenbaren sich Parallelen zur Sicherstellung im geordneten Insolvenzverfahren.Der Kryptomarkt erwartet zum 1.1.2024 eine weitreichende Regulierung durch den europäischen Verordnungsgeber. Gesetzesinitiativen auf nationaler Ebene sind wahrscheinlich, was einerseits die Rechte der Anleger und Investoren und andererseits den Kryptomarkt insgesamt stärken kann.Das Werk beleuchtet und analysiert umfassend die verschiedenen Aspekte der Krypto-Assets im Umfeld von Krise und Insolvenz.

Das geltende Arzthaftungsrecht ist kein statisches Recht. Vielmehr wird es insbesondere in der Rechtsprechung des BGH stetig verfeinert und an neue Herausforderungen angepasst. Wichtige Entscheidungen des BGH ergingen zu Abgrenzungsfragen, so etwa zur Abgrenzung der öffentlich-rechtlichen von der zivilrechtlichen Tätigkeit des sog. Durchgangsarztes, zur Abgrenzung von Diagnose- und Befunderhebungsfehler oder zur Abgrenzung von Primär- und Sekundärschaden. Fragen zur Eingriffsaufklärung wurden geklärt: zur Haftung des nur aufklärenden Arztes oder zur Pflicht zur wiederholten Aufklärung über die Möglichkeit einer Sectio bei veränderten Umständen. Besondere Bedeutung dürfte schließlich auch den Ausführungen des BGH zur sekundären Darlegungslast von Krankenhäusern in den sog. "Hygienefällen" zukommen.Das nun schon in der 15. Auflage erscheinende Werk versteht sich somit weiterhin nicht als Lehrbuch, sondern macht an den entschiedenen medizinischen Sachverhalten das immer dichter werdende Netz der Leitlinien der arzthaftungsrechtlichen Rechtsprechung insbesondere des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte transparent. Für die Neuauflage haben die Autoren, die Tag für Tag mit dem Arzthaftungsrecht zu tun haben, zahlreiche neue Entscheidungen ausgewertet und in das Buch aufgenommen. Darunter u.a. zu den Rechtsfragen: Kein Schadensersatz wegen unterlassenem Behandlungsabbruch bei krankheitsbedingtem Leiden (BGHZ 221, 352); Eingeschränkte AGB-Kontrolle bei ärztlichen Aufklärungsformularen (BGHZ 231, 31);Wirksamkeit einer Klausel über zu leistenden Schadensersatz bei vorzeitiger Abreise des Patienten (BGH - III ZR 80/20); Voraussetzungen des erforderlichen Zurechnungszusammenhangs unter Schutzzweckgesichtspunkten (BGH - VI ZR 206/21); Ausrichtung der Aufklärung am allgemeinen Sprachverständnis (BGH - VI ZR 462/15 und BGH - VI ZR 117/18); Rechtsprechung zur Grundaufklärung (BGH - VI ZR 27/17); Plausibilitätsprüfung eines hypothetischen Entscheidungskonflikts (BGH - VI ZR 401/19); Entscheidungsbefugnis getrennt lebender Elternteile bei Schutzimpfungen ihrer Kinder (BGH - XII ZB 157/16); Beschränkung der Beweisfolgen von Dokumentationsversäumnissen auf negative Vermutungswirkungen (BGH - VI ZR 71/17).

Bei Einziehung der pfändbaren Teile des Schuldnereinkommens müssen die massezugehörigen Einkünfte korrekt berechnet und bestimmt werden sowie Abtretungen, Pfändungen und Aufrechnungserklärungen sorgfältig auf ihre Insolvenzfestigkeit hin überprüft werden. Was ist pfändbar, was ist dem Schuldner oder einem sonstigen Berechtigten zu belassen? Welche Auswirkungen hat die Einrichtung eines Pfändungsschutzkontos? Diese und weitere praxisrelevanten Fragen der Pfändbarkeit und somit der Massezugehörigkeit von Lohn- und Lohnersatzansprüchen werden unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung gezielt erörtert und anhand von Beispielen und Berechnungshilfen erläutert.

Sanierungen in Arzt-Fällen sind besondere Verfahren. Ein Arzt agiert und entscheidet aufgrund seiner besonderen Verpflichtung gegenüber dem Patienten anders als z.B. ein freier Handelsvertreter, Unternehmer, Anwalt oder ein anderer Freiberufler.Das RWS-Skript beleuchtet die Problematik des Arztes, der Praxis oder des medizinischen Versorgungszentrums in der Krise und der Insolvenz. Es zeigt Sanierungschancen auf und erörtert Besonderheiten. Ein zuverlässiger Leitfaden für betroffene Arztpraxen und Berater. Die Neuauflage berücksichtigt die Erfahrung des Autors bei diesen Verfahren und ist in vielen Teilen ergänzt worden. Zudem sind die Änderungen durch das SanInsFoG eingearbeitet.

Online Plattformen mit Bezahlmöglichkeit, Online Lieferdienste, Gutscheinkarten - das sind moderne Formen des Handels. Der Gesetzgeber und die Verwaltung haben auf diese neuen Erscheinungsformen des Bezahlens reagiert und eine Vielzahl von Geschäftsmodellen unter ihre Aufsicht gestellt. Gesetzesänderungen haben dazu geführt, dass viele Unternehmen aus dem Nichtfinanzsektor Dienstleistungen anbieten, für deren Erbringung eigentlich eine Erlaubnis bei der BaFin beantragt werden müsste.Die Autoren bieten mit dem vorliegenden Werk eine wichtige Hilfestellung für den Umgang mit den wesentlichen Parametern des Aufsichtsrechts für Zahlungsdienstleister und ermöglichen eine konkrete Einordnung von Geschäftsmodellen.

Das Werk behandelt rechtsbereichsübergreifend, kompakt und praxisnah alle wesentlichen Fragen, die Vorstände und Aufsichtsräte in Aktiengesellschaften, der KGaA und SE betreffen.Der 1. Teil des Werks erörtert die Rechte und Pflichten des Vorstands sowie die Organisations- und Überwachungspflichten des Aufsichtsrats. Ausführungen zur Organhaftung runden den Teil ab. Im 2. Teil werden aus Sicht der Unternehmensleitung einzelne besondere Risikobereiche dargestellt, etwa das Kapitalmarkt- und Aufsichtsrecht, M&A-Transaktionen, Krise und Insolvenz sowie das Steuer- und Kartellrecht. Der 3. Teil behandelt die klassischen GRC-Systeme CMS, RMS und IKS, einerseits mit Blick auf die konkrete Umsetzung aus Sicht des Vorstands, andererseits aus dem Blickwinkel des Aufsichtsrats als Überwachungsorgan. Abgerundet wird der 3. Teil durch ein Kapitel zum Thema ESG. Der 4. Teil erläutert die straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Haftung von Einzelpersonen. Er setzt sich u. a. mit der Untreue gemäß § 266 StGB, Straftaten in der Unternehmenskrise, Bilanz- und Falschangabedelikten sowie der Verletzung der Aufsichtspflicht nach § 130 OWiG auseinander. Der 5. Teil umfasst die straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Haftung von Verbänden. Er thematisiert neben der Unternehmensgeldbuße nach § 30 OWiG insbesondere auch praktische Aspekte der Verteidigungstätigkeit (z.B. den Umgang mit Durchsuchungen und Beschlagnahmen). Der 6. und letzte Teil des Werks behandelt die praxisrelevanten Aspekte der D&O-Versicherung.Die 2. Auflage beinhaltet eigenständige Kapitel zu den Themen Vorstandsanstellungsverträge, Hauptversammlung, Risikomanagementsystem, Internes Kontrollsystem und Environmental Social Governance. Eingearbeitet wurden neben aktueller Rechtsprechung und Literatur u.a. das ARUG II und der DCGK 2022, das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität (FISG), das Zweite Führungspositionen-Gesetz (FüPoG II) sowie das Gesetz zur Einführung virtueller Hauptversammlungen in der Aktiengesellschaft

Das Kapitalmarktrecht hat sich in den letzten 30 Jahren von einer eng umrissenen Materie für Spezialisten zu einem Kernbestandteil des Wirtschaftsrechts entwickelt. Die größte Herausforderung heute ist es, den Überblick zu behalten und die Zusammenhänge zwischen einzelnen Regelungsfeldern des Kapitalmarktrechts zu erkennen.Dem Kapitalmarktrechts-Einsteiger (Studenten) vermittelt das Buch einen Überblick über alle wesentlichen Elemente dieses dynamischen Rechtsgebiets. Es erläutert Grundsätze und knüpft Verbindungen zwischen den vielfältigen Rechtsmaterien, die für das Verständnis des Kapitalmarkts unerlässlich sind. Dem Kapitalmarktrechts-Experten (Praktiker) dient das Buch als Kompendium und knappe Darstellung für die wichtigen aktuellen Fragen des Kapitalmarktrechts.Aus dem Inhalt:Der Kapitalmarkt und sein Recht - Kapitalmarktaufsichtsrecht - Kapitalmarktzivilrecht - Kapitalmarktüberwachungs- und sanktionsrecht - Digitalisierung des Kapitalmarkts

Deutschlands Krankenhäusern geht es wirtschaftlich so schlecht wie noch nie. Studien zufolge sind aktuell rund 20 % der Krankenhäuser insolvenzgefährdet. Die Ursachen für diese dramatische Situation liegen in dem extensiven Verdrängungswettbewerb auf dem deutschen Krankenhausmarkt um Patienten und Personal bei gleichzeitig gestiegenem Kostendruck durch das geltende System der Krankenhausfinanzierung. Zusätzliche Belastungen durch die COVID-19-Pandemie sowie erhöhte Rohstoffpreise und gestörte Lieferketten infolge des Krieges in der Ukraine erschweren obendrein ein kostendeckendes Wirtschaften.In dieser Situation kann das Insolvenzverfahren mit seinen vielfältigen Sanierungsinstrumenten einen soliden Rahmen bieten, um krisengeschüttelte Krankenhäuser nachhaltig neu aufzustellen. Genau diesen Ansatz verfolgt das neue Buch. Anhand von Praxisfällen aus verschiedenen Blickwinkeln geht es auf die Besonderheiten der Krankenhauswirtschaft ein und erläutert ausführlich die in Frage kommenden spezifischen Sanierungsarten und -maßnahmen für Krankenhäuser. Die durch das StaRUG eingeführten neuen Sanierungsmöglichkeiten sind selbstverständlich ebenso berücksichtigt wie außergerichtliche Sanierungsmaßnahmen.

Das Werk erläutert den Ablauf einer Zwangsversteigerung von der Verfahrenseinleitung bis zur Erlösverteilung und Schlussabwicklung. Die Darstellung eines Beispielfalls mit Formularen und Mustern sowie das Lexikon zur Immobiliarvollstreckung erleichtern die Umsetzung in der Praxis.Die zwischenzeitlich ergangene gesamte relevante Rechtsprechung und Literatur bis Mitte 2020, deren Kenntnis für die Zwangsverwaltung und Zwangsversteigerung unabdingbar ist, ist ebenfalls enthalten.

Nicht nur eine Unternehmensinsolvenz, sondern auch eine Restrukturierung ist meist eng mit Haftungsfragen verknüpft. Durch das Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz wurden ab dem 1. Januar 2021 mit der Sanierungsmoderation und dem Restrukturierungsrahmen neue Instrumente zur Vermeidung von Insolvenzverfahren eingeführt. Auch die Insolvenzordnung wurde geändert. Diese Änderungen betreffen nicht nur die Legaldefinition der drohenden Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung sowie Drittsicherheiten im Insolvenzplanverfahren, sondern auch die Einordnung von Steuerverbindlichkeiten in der vorläufigen Eigenverwaltung. Für die Haftung der Geschäftsleiter von besonderer Bedeutung ist die rechtsformübergreifende Regelung des § 15b InsO, der ein neues Haftungskonzept statuiert, dessen genaue Konturen noch von der Rechtsprechung herauszuarbeiten sein werden.Das RWS-Skript zeigt die Haftungsfragen bei Kapitalgesellschaften, Personengesellschaften und weiteren Rechtsformen auf und gibt Hinweise zur rechtssicheren Haftungsvermeidung in Krise, Restrukturierung und Insolvenz.

In nunmehr 13. Auflage bietet dieses RWS-Skript einen systematischen Überblick über das umfangreiche "Case Law" in den Bereichen der Aufklärungs-, Beratungs- und sonstigen Warnpflichten auf der Grundlage der aktuellen Rechtsprechung.Differenziert nach den unterschiedlichen Geschäftszweigen einer Bank erörtert der Autor die mit diesen Pflichten im Zusammenhang stehenden Rechtsfragen und entwickelt Kriterien für die Entstehung solcher Pflichten.

Die Zahl der Immobilientransaktionen ist - trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Bereiche wie Einzelhandel oder Büro - nach wie vor hoch. Diese wirtschaftliche Bedeutung prägt die Anforderungen an den Ablauf einer Immobilientransaktion. Das Buch zeichnet diesen Ablauf ausführlich nach und gibt wertvolle Handlungsempfehlungen für die rechtssichere Vertragsgestaltung beim Kauf und Verkauf von Gewerbeimmobilien.Die 3. Auflage berücksichtigt die Weiterentwicklung in Rechtsprechung und Literatur, insbesondere im Bereich des Grundstücks-, Miet- und Kaufrechts, sowie die im BGB neu eingefügten Regelungen zum privaten Baurecht. Neue Trends bei der Durchführung von Immobilientransaktionen, z.B. der Einsatz von Legal Tech, werden ebenso beachtet wie die größer gewordene Bedeutung von Share Deals und Forward Deals.

Das Erbbaurecht ist ein kompliziertes Gebilde, das über eine Doppelnatur verfügt: Zum einen ist es ein grundstücksgleiches Recht, zum anderen eine Belastung des Grundstücks. Aufgrund einer großen Zahl an Gerichtsentscheidungen und Aufsätzen zu Einzelproblemen ist es schwierig, sich einen Überblick über den Meinungsstand zu verschaffen. Hier hilft dieses Buch weiter: Es zeigt die gesetzliche Systematik des Erbbaurechts auf und stellt die dazu ergangene Rechtsprechung und veröffentlichte Literatur dar.Die Neuauflage bringt das Buch wieder auf den aktuellen Stand. Eingehend erörtert werden in der Neuauflage: Wohnungs- und Teilerbbaurecht, Zustimmung des Grundstückseigentümers zur Veräußerung und Belastung des Erbbaurechts, Verbindung von Erbbaurecht und Grundstück, Beendigung des Erbbaurechts.

um komplexen Thema Grundstückskauf bietet das RWS-Skript den mit Grundstückskaufverträgen befassten Praktikern alles aus einer Hand: Die Erläuterung des Vertragstyps mit seinen inhaltlichen Besonderheiten und Problemlösungen, die Darstellung der höchstrichterlichen Rechtsprechung sowie notarielle Hinweise zur sachgerechten Vertragsgestaltung.Ausführlich behandelt werden u.a. neue Entwicklungen zur Berechnung des Schadensersatzes, Rechtsprechungsänderung zum Thema Kausalitätsvermutung bei der Haftung für fehlerhafte Beratung, die Haftung für öffentliche Äußerungen und Haftungsausschluss sowie die Rechtsprechungsänderung zum Thema Berücksichtigung von Nutzungsvorteilen, die der Käufer trotz der Mängel der Kaufsache gezogen hat.

Das Werk stellt die vielfältigen Haftungsfälle dar, in denen sich ein Geschäftsführer verfangen kann und hilft bei der prozessrechtlichen Bewältigung. Es berücksichtigt die aktuell hierzu ergangene Rechtsprechung.