Bücher der Reihe Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Das Werk behandelt den Schutz grafisch-kommunikativer Gebrauchsformen, durch das Urheber-, Design, Marken- und Wettbewerbsrecht.Bildsymbole und grafische Gestaltungen sind seit alters her Mittel der visuellen Kommunikation. Auch heute werden etwa Werbegrafiken, Piktogramme oder Geschäftsabzeichen in der täglichen Kommunikation eingesetzt, um Botschaften zu transportieren. Die Arbeit untersucht den rechtlichen Schutz derartiger Kommunikationsformen. Während als vorrangiges Schutzinstitut das Urheberrecht auszumachen ist, wird auch der Frage nach dem Verhältnis und der Abgrenzung zum Designrecht nachgegangen und die Frage nach einem eigenständigen Schutz des durch ein Zeichen vermittelten Kommunikationswertes über das Markenrecht behandelt.

Die Arbeit behandelt den Interessenkonflikt zwischen Eigentum und Urheberrecht bei Werken des Architekten. Dabei werden rechtsvergleichend auch die Rechtsordnungen der Schweiz und des Vereinigten Königreichs berücksichtigt. Die gegenüberstehenden Positionen werden tatsächlich, verfassungsrechtlich, vertragsrechtlich und urheberrechtlich eingeordnet und unter anderem die urheberrechtlichen Schutzvoraussetzungen bei Werken des Architekten erläutert. Darüber hinaus werden bauspezifische Fragen der Zulässigkeit des Nachbaus, der Veränderung von Bauwerken sowie des Abrisses von Bauwerken beleuchtet.

Wer hat unter welchen Umständen die Kosten einer Abmahnung zu tragen? Diese seit Entstehung des Rechtsinstitutes bestehende Frage untersucht die Arbeit anhand der für eine Kostenerstattung in Betracht kommenden einfachgesetzlichen und spezialgesetzlichen Anspruchsgrundlagen. Bisherige Gesetzgebungsverfahren haben dieses Problem nur unzureichend gelöst. Die Arbeit führt daher als Lösungsansatz das an praxisorientierten Fallgruppen orientierte Kriterium des "Bietens eines Anlasses für die Rechtsverfolgung" ein. Der Autor leitet das Kriterium aus den Rechtsgedanken der §§ 91, 93 ZPO und 681 BGB ab, um auf Kostenebene einen angemessenen Ausgleich zwischen Interessen von Abmahnenden und Abgemahnten zu schaffen.

Der Handel über das Internet und hoher Konkurrenzdruck auf Unternehmen führt dazu, dass Empfehlungsmarketing durch (neutrale) Dritte eingesetzt wird, um Verbraucher zu einer Kaufentscheidung zu bewegen. Insbesondere Marketing mit Gütesiegeln und Influencer:innen erfreut sich großer Beliebtheit, eröffnet jedoch ebenso großes Missbrauchspotenzial durch Irreführungen. Um einen einheitlichen Standard zum Schutz vor irreführendem Marketing zu schaffen, bieten die UGP-RL und weitere europäische Rechtsakte einen europaweiten Schutzrahmen. Indes gibt es weitgehende Unterschiede im nationalen Recht.Die Arbeit untersucht exemplarisch anhand des europäischen, deutschen, niederländischen, französischen und spanischen Rechts, welche Regulierungsunterschiede es im Irreführungsrecht zwischen den Rechtsordnungen gibt und ob und in welchem Umfang eine weitergehende europarechtliche Harmonisierung geboten sein könnte.

Die Rechtsprechung und Literaturansichten zu Unternehmenskennzeichen und Domainnamen sind seit Jahren geklärt. Der Weg, der zu dieser Handhabe geführt hat und dessen dogmatische Auswirkungen auf das Kennzeichenrecht wurden dabei jedoch nie eingehend hinterfragt. In dieser Arbeit wird daher untersucht, ob der Namensschutz einem Schutz geschäftlicher Bezeichnungen zugänglich ist, inwiefern die Rechtsprechung derzeit Namensschutz bzw. Schutz nach den markenrechtlichen Vorschriften gewährt und ob die Handhabe des Namensschutzes widerspruchsfrei und praxisgerecht erfolgt. Darüber hinaus wird untersucht, ob es den Rückgriff auf den Namensschutz bedarf oder sich die domainrechtlichen Besonderheiten anderweitig zufriedenstellender lösen lassen.

"The Right to Read is the Right to Mine" lautet die Forderung verschiedener Forschungseinrichtungen aus Europa und den USA. Die computergestützte Analyse von Inhalten im Wege des Text und Data Mining (TDM) soll rechtlich zulässig sein, auch wenn die Inhalte immaterialgüterrechtlich geschützt sind. Wie löst das Urheberrecht den Konflikt zwischen den Schutzinteressen der Rechteinhaber und dem Interesse von Wissenschaft und Wirtschaft an freier Forschung und Entwicklung? Während der europäische Gesetzgeber spezifische Schutzschranken für betroffene Immaterialgüterrechte geschaffen hat, richtet sich die Bewertung des TDM in den USA nach der Fair-Use-Generalklausel. In dieser Monografie werden die beiden Regelungsregime im Wege des Rechtsvergleichs gegenüberstellt und rechtspolitisch bewertet.

Die Arbeit ist eine umfassende Analyse der "geschäftlichen Entscheidung" als ein Kernbegriff des Lauterkeitsrechts. Nach einer historischen Darstellung schließt das Werk durch eine umfangreiche Systematisierung von Rechtsprechung und Literatur zu dem Begriff eine Lücke in der Literatur. Auf dieser Grundlage und unter Berücksichtigung verhaltensökonomischer Erkenntnisse wird eine abstrakte Definition entwickelt, die eine kohärente Auslegung des Merkmals ermöglicht. Für ein vollständiges Bild und unter Anwendung des Definitionsvorschlags werden zudem die unterschiedlichen Funktionen der geschäftlichen Entscheidung als Tatbestandsmerkmal der Verbotstatbestände herausgearbeitet, um eine dogmatisch stimmige Auslegung zu ermöglichen.