Bücher der Reihe Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Das Werk behandelt den Schutz grafisch-kommunikativer Gebrauchsformen, durch das Urheber-, Design, Marken- und Wettbewerbsrecht.Bildsymbole und grafische Gestaltungen sind seit alters her Mittel der visuellen Kommunikation. Auch heute werden etwa Werbegrafiken, Piktogramme oder Geschäftsabzeichen in der täglichen Kommunikation eingesetzt, um Botschaften zu transportieren. Die Arbeit untersucht den rechtlichen Schutz derartiger Kommunikationsformen. Während als vorrangiges Schutzinstitut das Urheberrecht auszumachen ist, wird auch der Frage nach dem Verhältnis und der Abgrenzung zum Designrecht nachgegangen und die Frage nach einem eigenständigen Schutz des durch ein Zeichen vermittelten Kommunikationswertes über das Markenrecht behandelt.

Die Rechtsprechung und Literaturansichten zu Unternehmenskennzeichen und Domainnamen sind seit Jahren geklärt. Der Weg, der zu dieser Handhabe geführt hat und dessen dogmatische Auswirkungen auf das Kennzeichenrecht wurden dabei jedoch nie eingehend hinterfragt. In dieser Arbeit wird daher untersucht, ob der Namensschutz einem Schutz geschäftlicher Bezeichnungen zugänglich ist, inwiefern die Rechtsprechung derzeit Namensschutz bzw. Schutz nach den markenrechtlichen Vorschriften gewährt und ob die Handhabe des Namensschutzes widerspruchsfrei und praxisgerecht erfolgt. Darüber hinaus wird untersucht, ob es den Rückgriff auf den Namensschutz bedarf oder sich die domainrechtlichen Besonderheiten anderweitig zufriedenstellender lösen lassen.

Die Arbeit ist eine umfassende Analyse der "geschäftlichen Entscheidung" als ein Kernbegriff des Lauterkeitsrechts. Nach einer historischen Darstellung schließt das Werk durch eine umfangreiche Systematisierung von Rechtsprechung und Literatur zu dem Begriff eine Lücke in der Literatur. Auf dieser Grundlage und unter Berücksichtigung verhaltensökonomischer Erkenntnisse wird eine abstrakte Definition entwickelt, die eine kohärente Auslegung des Merkmals ermöglicht. Für ein vollständiges Bild und unter Anwendung des Definitionsvorschlags werden zudem die unterschiedlichen Funktionen der geschäftlichen Entscheidung als Tatbestandsmerkmal der Verbotstatbestände herausgearbeitet, um eine dogmatisch stimmige Auslegung zu ermöglichen.