Bücher der Reihe Schriftenreihe Kommunikation und Recht

Das IT-Sicherheitsgesetz stellt einen weiteren Meilenstein in der IT-Sicherheitsgesetzgebung Deutschlands und der EU dar. Leider ist das sukzessiv wachsende IT-Sicherheitsrecht schon aufgrund seiner fehlenden Systematik und der Verteilungauf unzählige Gesetze kaum noch nachvollziehbar. Das vorliegende Werk soll daher zumindest dabei helfen, die Regelungen des IT-SiG 2.0 und ihre Einordnung in die bisherige Historie des IT-Sicherheitsgesetzes zu verstehen.Dafür führt das Werk zunächst kompakt und übersichtlich in die Regelungen zur IT-Sicherheit aus dem IT-SiG 1.0 und dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/1148 ein. Anschließend werden die neuen Regelungen des IT-SiG 2.0 von erfahrenen Praktikern aus Behörden und Kanzleien praxisnah erläutert.Für eine schnelle Übersicht der Änderungen sorgt eine Synopse der neuen und geänderten Regelungen aus den jeweiligen Fachgesetzen. Darüber hinaus gibt es eine übersichtliche Zusammenstellung der Gesetzgebungsmaterialien, die für eine vertiefte Befassung mit einzelnen Fragestellungen wesentlich sind.Bearbeitet durch den Herausgeber sowie Prof. Dr. Anne Paschke, Technische Universität Braunschweig; Dr. Laura Schulte, Rechtsanwältin, Bielefeld; Dr. Lutz Keppeler, Rechtsanwalt, Köln

Das Werk bietet einen kompakten Überblick über drei zentrale Bereiche des Telekommunikationsrechts: Marktregulierung, Frequenzverwaltung und Netzausbaurecht.Es richtet sich damit sowohl an Studierende entsprechender Schwerpunktfächer als auch an Praktiker in Unternehmen, Kommunen, Behörden und Gerichten, die sich einen schnellen, aber zuverlässigen Überblick über die Materie verschaffen wollen. Dabei wird die aktuelle Novelle, die zu einer vollständigen Umgestaltung und einem erheblichen Ausbau des TKG geführt hat, genauso umfassend berücksichtigt wie Rechtsprechung und Anwendungspraxis zur bisherigen Rechtslage.Der Titel in Kürze:- Marktregulierung- Frequenzverwaltung- Netzausbaurecht- Inklusive der TKG-Novelle 2021- Kompakter und zuverlässiger Überblick über Marktregulierung, Frequenzverwaltung, Netzausbaurecht nach der Reform 2021- Für Studierende und auch für Praktiker in Unternehmen, Kommunen, Behörden und an Gerichten- Topaktuell: Inklusive der TKG-Novelle 2021

Grundidee dieses Buches ist es, 20 Rechtskonflikte aus dem Medien- und Internetrecht aufzugreifen, die in den letzten Jahren weit über die Fachkreise hinaus diskutiert wurden. Einige spiegeln sich bereits im Titel des Buches wider: Böhmermann, Künast, Rezo. Diese Namen sind mit folgenden Rechtsfragen verknüpft: Ist Satire immer von der Kunstfreiheit gedeckt? Müssen Politiker:innen jede Verbalattacke dulden? Welche Sorgfaltspflichten gelten für Videos politisch aktiver YouTuber:innen?Jeder Fall wird zunächst anschaulich in seiner Entwicklung nachgezeichnet und durch ein begleitendes Interview mit Prozessbeteiligten oder sachnahen Expert:innen ergänzt. Die darauffolgenden Beiträge dienen der rechtlichen Einordnung und bieten Gelegenheit, ein breites Spektrum des Medien- und Internetrechts fallbezogen zu erfassen.Was das Buch besonders macht, ist die Aufbereitung dieser Fälle in einer Kombination aus journalistischer Darstellung und juristischer Falllösung. Sie soll das Internet- und Medienrecht als "law in action" veranschaulichen. Zahlreiche namhafte Interviewpartner:innen sowie anerkannte Autor:innen aus Wissenschaft und Praxis konnten hierfür gewonnen werden.Mit Beiträgen von:Prof. Dr. Christian Alexander; RA Prof. Dr. Wieland Bosman; Prof. Dr. Christian v. Coelln; Prof. Dr. Mathias Cornils; Prof. Dr. Jan-Henrik Dietrich; RA Thorsten Feldmann; Prof. Dr. Klaus F. Gärditz; RAin Verena Haisch; Prof. Dr. Bernd Holznagel; PD Dr. Matthias C. Kettemann; Prof. Dr. Nadine Klass; Prof. Dr. Kai v. Lewinski; Dr. Michael Libertus; Prof. Dr. Boris P. Paal; Prof. Dr. Rolf Schwartmann; Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider; Prof. Dr. Gerald Spindler; RA Dr. Marc-Oliver Srocke.Rezensionen:"FAZIT: Allein der Preis für dieses auch inhaltlich erfrischend anders und fundiert gestaltete Werk macht es zu einer absoluten Kaufempfehlung für alle, die im breiten Feld des Medien- und Internetrechts tätig sind oder werden wollen."(RA Michael Rohrlich, Würselen, in ZAP 22/2023 v. 23.11.2023)"Die Lektüre des Sammelbandes verführt dazu, tiefer in das spannende Feld des Medien- und Internet- rechts einzutauchen. Es empfiehlt sich für jeden, der einen Überblick über die Breite und den Facet- tenreichtum des Medien- und Internetrechts einerseits und seine Alltagsrelevanz andererseits gewinnen möchte. Für alle, die ihre Leidenschaft für das Rechtsgebiet bereits entdeckt haben, kann es als Nachschlagewerk dienen, zeichnet es doch anhand prominenter Beispiele die Schwerpunkte und Problematiken nach, mit denen sich Politik und Öffentlichkeit sowie Praktiker:innen und Wissenschaftler:innen im Bereich des Medien- und Internetrechts in der vergangenen Dekade beschäftigt haben. Gerade diese Chronistenfunktion gepaart mit der allgemein verständlichen Darstellung der Fälle ist es, die das Werk auch und besonders für Einsteiger:innen in das Rechtsgebiet sowie für Nicht-Jurist:innen als Lektüre interessant macht."(Prof. Dr. Kerstin Liesem, HöMS, Mühlheim a. M, in AfP 5/2023, S. 467-468)"Kann Satire beleidigen? Sind soziale Netzwerk Medien? Wann begehen Journalisten Landesverrat? Nach einem Blick in dieses Buch kennen Sie die Antworten."(Alexander Graf, Medium Magazin, 4/2023, S. 8)

Während der erste Band "Telekommunikationsrecht kompakt" das klassische Regulierungsrecht der Telekommunikation abdeckt, befasst sich dieser zweite Band mit den Aspekten des Telekommunikationsrechts, die letzten Endes für jeden Nutzer und jede Nutzerin relevant werden können. Das gilt insbesondere für den Kundenschutz, der mittlerweile zu einem eigenständigen und umfangreichen Teilgebiet des Telekommunikationsrechts geworden ist. Es gilt aber auch für das 2021 neu geschaffene Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten, das erstmals einen ausdrücklichen Anspruch auf einen schnellen Internetanschluss gibt.Das Werk richtet sich an alle mit dem Telekommunikationsrecht befassten Rechtsanwält*innen und an alle, die als Fachanwält*innen für Informationstechnologierecht (IT-Recht) eine praktische Arbeitshilfe suchen. Praktiker*innen in Telekommunikationsunternehmen, Verbraucherschutzorganisationen, Behörden und Gerichten finden zu den beiden Themenkomplexen hier ebenfalls einen komprimierten, aber fundierten Überblick. Dabei wird die große TKG-Novelle von 2021 genauso berücksichtigt wie die zur bisherigen Rechtslage ergangene Rechtsprechung.

Mit Accountability hat der europäische Gesetzgeber 2018 einen Begriff in den Kanon der datenschutzrechtlichen Prinzipien in Artikel 5 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) aufgenommen, den auch bereits die OECD-Richtlinien zum internationalen Datentransfer von 1980 verwenden und der in den vergangenen Jahren zu einem vielfach verwendeten Schlagwort in gesellschaftlichen Debatten geworden ist, in denen es um die Zuweisung von Verantwortung geht.Im europäischen Datenschutzrecht herrscht allerdings alles andere als Klarheit, welche Handlungspflichten genau aus dieser gem. Art. 288 Abs. 2 AEUV direkt anwendbaren Norm für datenschutzrechtlich Verantwortliche und insbesondere für Unternehmen folgen. Die vorliegende Arbeit untersucht ausgehend von der reichhaltigen englischsprachigen Literatur zum Topos der Accountability, welche Inhaltsdimensionen dem Konzept zukommen und in welchen Normen der DSGVO diese ihre Entsprechung gefunden haben. Dabei wird vor allem der adaptive Charakter von Accountability herausgearbeitet, der es zu einem technik- und entwicklungsoffenen Instrument der Durchsetzung materieller Normen macht.Dem im angloamerikanischen Accountability-Diskurs gebräuchlichen Dreiklang "who is accountable for what and to whom" folgend, untersucht die vorliegende Arbeit aufbauend auf den datenschutzrechtlichen Verantwortungsfiguren des (gemeinsam) Verantwortlichen und des Auftragsverarbeiters, welche Pflichten insbesondere Konzernen sowie deren Leitungsebenen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten zukommen. Hierzu wird die vom europäischen Gesetzgeber in den Erwägungsgründen ausdrücklich als maßgebend bezeichnete kartellrechtliche Rechtsprechung des EuGH (Akzo-Vermutung) in das Datenschutzrecht übertragen. Abschließend werden die Parteien untersucht, die aus dem Prinzip der Accountability Rechte ableiten können.

IT-Sicherheit braucht Ansprechpartner.Informationssicherheitsbeauftragte, IT-Sicherheitsbeauftragte und CISOs übernehmen diese Aufgabe. Sie beraten Verantwortliche in Unternehmen, öffentlichen Stellen und sonstigen Organisationen. Recht und Informatik arbeiten hier Hand in Hand, die Autoren kommen aus beiden Disziplinen und bieten wissenschaftliches sowie praktisches Know-how, das konzentriert in diesem Buch bereitsteht. Dieses Know-how ist relevant für die Unternehmensleitung, um sich selbst ein Bild von den notwendigen Maßnahmen zu machen; allen Ansprechpartnern für die IT- und Informationssicherheit bietet es sowohl das Rüstzeug für einen guten Start als auch ein Nachschlagewerk für die tägliche Arbeit.Das Werk unterstützt mit seinen Praxishilfen und Checklisten, die IT- und Informationssicherheit effektiv und nachhaltig zu organisieren - für den Eigenschutz von Unternehmen unverzichtbar. Die Informationen im Buch richten sich an Unternehmen, an den öffentlichen Bereich und an alle sonstigen Organisationen wie Vereine, Stiftungen oder NGOs; die spezifischen Unterschiede sind jeweils an Ort und Stelle herausgearbeitet.