Bücher der Reihe Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Die Verhältnismäßigkeitsprüfung wirft im Kontext der Gleichheitsrechte zahlreiche Probleme auf. Sie reichen von der Frage der grundsätzlichen Möglichkeit einer gleichheitsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprüfung bis zu der Frage nach der genaueren Ausgestaltung derselben. Eine ausschließlich auf Einzelprobleme bezogene Betrachtung ist nicht ausreichend. Diese Arbeit schlägt daher auf der Basis der Prinzipientheorie Alexys und vor dem Hintergrund einer Analyse bedeutender Gleichheitsmodelle in der Literatur ein umfassendes Prinzipienmodell des allgemeinen Gleichheitssatzes vor. Auf der Grundlage dieses Modells werden die Teilgrundsätze einer gleichheitsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprüfung behandelt.

Die Verhältnismäßigkeitsprüfung und die Prinzipienabwägung haben in vielen Rechtssystemen große Bedeutung erlangt. Die neue rechtstheoretische Studie zeigt auf, warum diese methodischen Techniken Vorteile für die Verfassungsgerichtsbarkeit bringen.Das Werk befasst sich auch mit der Frage, wie juristische Argumente und institutionelle Faktoren in der verfassungsrechtlichen Argumentation zusammenwirken. Hierzu werden die Hauptthesen der rechtswissenschaftlichen Debatte (insbesondere über "judicial deference") genau analysiert. Abschließend formuliert der Autor einen Vorschlag zur Verbesserung der Verhältnismäßigkeitskontrolle.

Karl-Otto Apel, Jürgen Habermas und Robert Alexy vertreten die Auffassung, dass die Letztbegründung der Menschenrechte als moralische und positive Rechte auf dem Diskurs basiert. Ob dieser Anspruch in ihren Theorien der Moral und des Rechts tatsächlich eingelöst werden kann, wird in der neuen Studie eingehend untersucht.Es zeigt sich, dass das ambitionierte Unternehmen letztlich als gescheitert gelten muss. Die Diskurstheorien des Rechts bieten zwar eine Lösung für einige Probleme der Diskursethik, bestätigen aber auch die Annahme, dass zwischen Geltung und Faktizität keine Brücke existiert. Es gibt keine Einheit, sondern nur die Unterschiede selbst.