Bücher veröffentlicht von Boorberg, R. Verlag

Interdisziplinärer Austausch zwischen Deutschland und Polen Im Deutsch-Polnischen Verwaltungskolloquium treffen hochrangige Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen und Praktiker und Praktikerinnen zusammen, um gemeinsam Grundfragen der europäischen Rechtsentwicklung zu erörtern. Die Umsetzung des Klimaschutzes im Verwaltungsrecht Die in diesem Band dokumentierte Begegnung ist bereits die 22. seit den 1970er Jahren. Sie widmete sich dem Klimaschutz als einer zentralen gesellschaftlichen Herausforderung auch an das Verwaltungsrecht. Aus polnischer wie deutscher Sicht wurden in Poznan Fragen der Energiewende, der Nutzung bzw. Nichtnutzung der Kernenergie, der Umweltverträglichkeitsprüfung bei entsprechenden Planungen sowie grundrechtliche Fragen des Klimaschutzes in den im Tagungsband vereinten Vorträgen behandelt und diskutiert. Wichtige Impulse für die Fortentwicklung der Verwaltungspraxis Der reflektierende Vergleich der jeweiligen Rechtspraxis in Polen und Deutschland eröffnet neue Perspektiven für die Umsetzung des Klimaschutzes im Verwaltungsrecht. Damit trägt das Deutsch-Polnische Verwaltungskolloquium einmal mehr zur Weiterentwicklung des öffentlichen Rechts in Europa und zum Diskurs über ein modernes Verwaltungsrecht bei. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Fälle, Lösungen, Prüfungsschemata Das im Studium Erlernte auf den konkreten Klausurfall anzuwenden, fällt nicht immer leicht. Hier setzt das bewährte Studienbuch an. Es gibt den Studierenden zahlreiche Prüfungsschemata für die gängigsten Klausurkonstellationen an die Hand und zeigt die Punkte auf, die für die Fallbearbeitung ausschlaggebend sind. Randnummern und optische Hervorhebungen machen die fünfte Auflage noch übersichtlicher, und das neue DIN-A4-Format lässt genug Platz für eigene Anmerkungen. Das STUDI-Erfolgsrezept: 19 Fälle mit Lösungen Prüfungsschemata für die gängigsten Klausurkonstellationen umfangreiche Definitionensammlung (Glossar) informiert über Begriffe in den Prüfungsschemata »Fallfinder« zeigt klausurrelevante Begriffe in einer Falllösung vertiefende und weiterführende Hinweise auf Rechtsprechung und Literatur Topfit im Wirtschaftsrecht Das Skript ist damit sowohl zum Erlernen der richtigen Klausurtechnik als auch für die Nachbearbeitung einzelner Themenkomplexe oder des gesamten Stoffes im Rahmen der Klausurvorbereitung die optimale Studiengrundlage.

Kompetenter Kommentar zum Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) Der Kommentar erklärt das HinSchG umfassend und kompetent. Rund ein Dutzend ebenso erfahrener wie spezialisierter Autorinnen und Autoren bringen ihre Expertise ein. Dabei liegt der Schwerpunkt des Kommentars auf praxisgerechten Erläuterungen. Formulierungshilfen und Checklisten erleichtern die praktische Umsetzung. Von der Whistleblowing-Richtlinie zum HinSchG Nach jahrelangem Ringen haben Bundestag und Bundesrat im Jahr 2023 die Whistleblowing-Richtlinie der EU in nationales Recht umgesetzt: Das seit Juli 2023 geltende Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) markiert in der deutschen Rechtsordnung eine in dieser Form neue Querschnittsmaterie, die Privat-, Verwaltungs- und auch Strafrecht beeinflusst. Straftaten und Missstände gefahrlos aufdecken War der Umgang mit Hinweisen und Beschwerden von Beschäftigten (»Whistleblowing«) bislang nur vereinzelt gesetzlich geregelt, so etabliert das HinSchG ein umfassendes Beschwerderecht und allgemeines Hinweisgeberschutzsystem. Dieses soll Whistleblowerinnen und Whistleblower vor Repressalien schützen sowie zur Beseitigung und Prävention von betrieblichen wie behördlichen Missständen beitragen. Interne und externe Meldestellen einrichten Unternehmen und Verwaltungen ab 50 Beschäftigten sind seit dem 17.12.2023 zur Einrichtung von internen Meldestellen verpflichtet, an die sich Hinweisgeberinnen und Hinweisgeber ebenso wenden können wie an die behördlicherseits zu betreibenden externen Meldestellen. Entsprechende Hinweisgebersysteme gehören seither nicht mehr nur in größeren Unternehmen zum Standard einer jeden Compliance-Architektur. Wertvolle Orientierungshilfe für Meldestellenbeauftragte Das Werk bietet allen mit dem HinSchG befassten Verantwortlichen der internen sowie externen Meldestellen eine zuverlässige Orientierung im Umgang mit den neuen Gesetzesvorgaben. Für den schnellen Einstieg Für den ersten Überblick zum Thema Hinweisgeberschutzgesetz ist im Richard Boorberg Verlag auch eine Einfühung mit ergänzenden Vorschriften erschienen. Nähere Informationen finden Sie hier. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Kompetente Einführung in das Hinweisgeberschutzgesetz Die handliche Vorschriftensammlung verschafft allen für die Umsetzung Verantwortlichen den nötigen Überblick über das neue Hinweisgeberrecht mit seinen komplexen und gesetzlich breit gefächerten Anforderungen. Neben einer fundierten Einführung sind das Hinweisgeberschutzgesetz, die Hinweisgeberschutzgesetz-Externe-Meldestellen-des-Bundes-Verordnung, die BaFin-Hinweisgeberverordnung sowie Auszüge aus 27 betroffenen Gesetzen abgedruckt. Von der europäischen Whistleblowing-Richtlinie zum deutschen HinSchG Nach jahrelangem Ringen haben Bundestag und Bundesrat im Jahr 2023 die Whistleblowing-Richtlinie der EU in nationales Recht umgesetzt: Das seit Juli 2023 geltende Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) markiert in der deutschen Rechtsordnung eine in dieser Form neue Querschnittsmaterie, die Privat-, Verwaltungs- und auch Strafrecht beeinflusst. Umfassendes Beschwerderecht zur Beseitigung von betrieblichen und behördlichen Missständen War der Umgang mit Hinweisen und Beschwerden von Beschäftigten (»Whistleblowing«) bislang nur vereinzelt gesetzlich geregelt, so etabliert das HinSchG ein umfassendes Beschwerderecht und allgemeines Hinweisgeberschutzsystem. Dieses soll Whistleblower vor Repressalien schützen sowie zur Beseitigung und Prävention von betrieblichen wie behördlichen Missständen beitragen. Interne Meldestellen in Unternehmen und Verwaltungen Unternehmen und Verwaltungen ab 50 Beschäftigten sind seit dem 17.12.2023 zur Einrichtung von internen Meldestellen verpflichtet, an die sich Hinweisgeber ebenso wenden können wie an die behördlicherseits zu betreibenden externen Meldestellen. Entsprechende Hinweisgebersysteme gehören seither nicht mehr nur in größeren Unternehmen zum Standard einer jeden Compliance-Architektur. Die ideale Ergänzung: Der Kommentar zum HinSchG Der Kommentar bietet allen mit dem HinSchG befassten Verantwortlichen praxisgerechte Erläuterungen der neuen Gesetzesvorgaben. Nähere Details zum Werk finden Sie hier. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Handliche Hilfe Mit dem topaktuellen Praxisbuch erhalten Polizeibeamtinnen und -beamte in konzentrierter Form wichtige und immer wieder benötigte Informationen für die Überprüfung von Fahrzeugen und Fahrzeugführern. Die Themenbereiche ... ... des Praxisbegleiters sind u.a.: Fahrerlaubnisrecht Kontrolle von Fahrzeugen Verkehrsstraftaten wie z.B. §§ 142, 315b, 315c, 316 StGB Beschaffenheit von Fahrzeugen Die 13. Auflage des Leitfadens berücksichtigt die Änderungen in der FZV zum 1.9.2023. Mit übersichtlichen Checklisten Die komplizierten und sich häufig ändernden Vorschriften des Verkehrsrechts sind in übersichtlichen Checklisten zusammengefasst. Diese geben den Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten der Verkehrsüberwachung und -kontrolle die nötige Sicherheit, wenn sie vor Ort entscheiden müssen. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Zuverlässiges Arbeitsmittel für Landräte und Kreisräte Das Standardwerk bietet hilfreiche Auslegungshinweise zu allen Fragen des Kreisrechts. Die ausführliche Kommentierung umfasst u.a. die Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten des Kreistags und des Landrats sowie die Wirtschaftsführung des Landkreises. Die Autoren greifen aktuelle Probleme auf und berücksichtigen die einschlägige Rechtsprechung und Literatur. Wesentliuche Änderungen in der kommunalen Arbeit Neu ist das Wahlrecht für Personen, die in keiner Gemeinde eine Wohnung haben, sich aber seit mindestens drei Monaten im Landkreis aufgehalten haben. Damit werden Wohnsitzlose den Kreiseinwohnern gleichgestellt. Beschlüsse des Kreistags können bei Gegenständen einfacher Art künftig im Wege der Offenlegung oder im schriftlichen bzw. elektronischen Verfahren gefasst werden. Sitzungen können in bestimmten, normierten Fällen ohne Anwesenheit der Ratsmitglieder in Form einer Videokonferenz oder in vergleichbarer Weise durchgeführt werden. Der Anhang enthält: die Durchführungsverordnung zur Landkreisordnung, Auszüge aus der Gemeindeordnung, Auszüge aus dem Landesverwaltungsgesetz, eine nach Einwohnerzahl und Fläche geordnete Übersicht über die Landkreise und ein Stichwortverzeichnis. Besonders empfehlenswert für: Kreisräte Landräte Fachbeamte in den Kreisverwaltungen Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Die Voraussetzung für erfolgreiche Kommunalpolitik Gemeinde- und Stadträte bestimmen und gestalten die Kommunalpolitik. Um den Anforderungen an das verantwortungsvolle Amt gerecht zu werden, müssen sie die Aufgaben und Zuständigkeiten sowie die gesetzlichen Rechte und Pflichten des Gemeinde- oder Stadtrats kennen. Darüber hinaus gilt es, die Regeln der Meinungsbildung zu beherrschen. Das bewährte Taschenbuch für Kommunalpolitiker Das Taschenbuch vermittelt das notwendige Basiswissen und ermöglicht einen umfassenden und gründlichen Einblick in die Grundregeln und den Ablauf der Gemeinderatssitzungen. Es enthält zudem Tipps für neugewählte Mandatsträger mit konkreten Ratschlägen und Empfehlungen für die optimale Vorbereitung auf die Ratssitzungen. Aus dem Inhalt: Mitwirkungsverbot bei Befangenheit, Beteiligungsrechte der Einwohner; Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, Aufgaben und Zuständigkeiten der Ausschüsse, Beiräte und Fraktionen, Gemeindefinanzen, Bauleitplanung und zwischengemeindliche Zusammenarbeit. Mit Beispielen und Praxistipps Besonders wertvoll sind die vielen anschaulichen Beispiele aus der kommunalen Praxis mit Hinweisen für die aktive Mitwirkung im Gemeinderat. Einfach unentbehrlich für die tägliche Arbeit Der zuverlässige Leitfaden ist sowohl für neugewählte als auch für erfahrene Mandatsträger unverzichtbar. Die konsequente Praxisnähe macht das Taschenbuch zur optimalen Arbeitshilfe für Kommunalpolitiker. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Kompetente Arbeitshilfe für Ortsvorsteher und Ortschaftsräte Der bewährte Leitfaden bietet einen gründlichen und vollständigen Überblick über die landes- und kommunalpolitische Bedeutung der Ortschaftsverfassung. Er enthält konkrete Anwendungshinweise zu allen in der Praxis relevanten Fragestellungen. Die Aufgaben und Zuständigkeiten, die Rechtsstellung und die Pflichten des Ortschaftsrats sowie des Ortsvorstehers sind ausführlich dargestellt. Mit Sitzungsablauf und Geschäftsordnungsmuster In einem gesonderten Abschnitt erläutert die Autorin die Vorbereitung und den Ablauf der Sitzungen des Ortschaftsrats - von der Eröffnung bis zur Beschlussfassung. Im Anhang ist das Muster einer Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat abgedruckt. Wesentliche Änderungen bei der kommunalen Arbeit In der Neuauflage sind die grundlegenden Änderungen im Zuge der COVID-Pandemie eingearbeitet. So ist es möglich, in einfachen Fällen und Ausnahmesituationen Sitzungen des Ortschaftsrats ohne persönliche Anwesenheit der Ratsmitglieder durchzuführen. Auch wurde das Quorum für die erneute Behandlung einer Sache von einem Viertel der Räte auf ein Sechstel gesenkt. Der Ratsschreiber hat im Zuge der Grundbuchamtsreform einen neuen Tätigkeitsbereich erhalten. Angepasst wurden schließlich die steuerfreien Beträge der Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit. Besonders empfehlenswert Mit diesem wertvollen Ratgeber sind Ortschaftsräte und Ortsvorsteher bestens für ihre verantwortungsvolle Tätigkeit gerüstet. Auch die direkt gewählten Bezirksbeiräte können den Band als Arbeitshilfe heranziehen, da die einschlägigen Bestimmungen entsprechend anwendbar sind. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Wahlerfolg oder Niederlage? Immer wieder ziehen spektakuläre, unerwartete »Abwahlen« von Bürgermeistern hohe mediale Aufmerksamkeit auf sich. Die Fallstudien des Buchs arbeiten detailliert die möglichen Gründe für solche Fehlschläge heraus und zeigen, welche Lehren sich aus ihnen sowohl für Amtsinhaber als auch für neu Kandidierende ziehen lassen. Was ist daran am »Schleudersitz« Bürgermeisteramt? Empirisch wurden sämtliche Bürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg aus den Jahren 2005-2022 untersucht, um zunächst die Frage zu beantworten, ob sich das Amt tatsächlich zu dem »Schleudersitz« entwickelt hat, als das es oftmals beschrieben wird. Wie schafft man die Hürde der Wahl bzw. Wiederwahl? Der Autor zeigt konkrete Erfolgsfaktoren auf und leitet daraus strategische Tipps für Kandidierende sowie Amtsinhaber ab, um die Hürde der erstmaligen Wahl oder der Wiederwahl zu meistern. Abgerundet wird das Buch durch eine Reihe von praktischen Empfehlungen für die Planung und Durchführung von erfolgreichen Wahlkämpfen. Bundesweiter Strategieratgeber Trotz des empirischen Fokus auf die Wahlen zum Amt des Bürgermeisters in Baden-Württemberg sind die praktischen Hinweise und Empfehlungen auch auf andere Bundesländer übertragbar. In der Verbindung aus wissenschaftlichem Erkenntnisgewinn und praktischer Relevanz in Bezug auf Bürgermeisterwahlen liegt die besondere Stärke des Strategieratgebers. Ideale Ergänzung Das Buch ergänzt damit in besonderer Weise die ebenfalls im Richard Boorberg Verlag erschienenen Werke: Witt (Hrsg.), Karrierechance Bürgermeisteramt (3. Aufl. 2022) und Weisensee, Bürgermeisterin werden - Fahrplan ins Amt (1. Aufl. 2019). Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Umfassende Darstellung In Art. 6 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) sind die Abstandsflächen und Abstände von Gebäuden und Anlagen mit gebäudegleicher Wirkung geregelt. Die Vorschrift wird in diesem Leitfaden detailliert und mit zahlreichen Abbildungen erläutert. Das erste Kapitel enthält eine grundlagenorientierte Einführung, das letzte Kapitel geht auf Abweichungen von den Abstandsflächenvorschriften nach Art. 63 BayBO ein. Auf aktuellem Stand Die 4. Auflage berücksichtigt insbesondere die Bauordnungsnovelle 2021. Sie hat die Vorschriften des Abstandsflächenrechts grundlegend verändert und beinhaltet u.a. die nahezu vollständige Übernahme des Modells der Musterbauordnung (MBO). Die Sonderregelung für Städte mit über 250.000 Einwohnern, für die weiterhin das alte Recht gilt, wird dabei ebenso erläutert wie die neu ins Gesetz aufgenommene abstandsflächenrechtliche Privilegierung von Maßnahmen zum Zweck der Energieeinsparung. Darüber hinaus geht der Autor ausführlich auf die umfangreiche jüngere Rechtsprechung zum Abstandsflächenrecht ein. Inklusive Formular und Vorschriftentext Das amtliche Formular zur Abstandsflächenübernahme und der Wortlaut des Art. 6 BayBO sind mit abgedruckt. Besonders empfehlenswert für alle am Bau Beteiligten, Bauherren, Planer, Sachverständige, Baubehörden, Nachbarn. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Warum es wichtig ist, bei Rechtsfragen professionelle Hilfe in Anspruch zu nehmen Die Beauftragung eines Rechtsanwalts ist oft notwendig und sehr oft sinnvoll. Gerade außergerichtlich werden von Unternehmen und Freiberuflern Erklärungen abgegeben, die in einem späteren Prozess nachteilig sein können. So können Teilzahlungen ein Anerkenntnis der Forderung sein. Professionelle Hilfe ist auch ratsam bei der Gestaltung von Geschäftsbedingungen. Werden diese überzogen und zu weit gefasst, besteht das Risiko, dass die AGB-Klausel insgesamt entfällt, da hier das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion eingreift. Auch bei Abmahnungen ist es sinnvoll, die Reaktion mit einem Rechtsanwalt zu besprechen, sei es, dass im eigenen Unternehmen eine Abmahnung eingeht oder dass ein Wettbewerber abgemahnt werden soll. Was tun, wenn Anwaltszwang besteht Geht eine Klage ein oder soll ein Anspruch gerichtlich verfolgt werden, so besteht zumeist Anwaltszwang (außer es liegt ein amtsgerichtliches Verfahren vor oder es wird ein solches angestrebt). Auch hier ist es häufig notwendig, anwaltlichen Rat oder anwaltliche Unterstützung einzuholen und erforderliche Schriftsätze im Detail zu besprechen. Welche Kosten entstehen bei der Beauftragung einer Anwaltskanzlei In den meisten Fällen gibt es darüber hinaus Fragen im Zusammenhang mit der Beauftragung von Rechtsanwälten: Welche Rechte und Pflichten bestehen? Wie ist abzurechnen? Welche Gestaltungsmöglichkeiten sind zweckmäßig? Was Sie bei der Zusammenarbeit mit Rechtsanwälten beachten müssen Dieser Band nimmt Firmeninhabern und Freiberuflern die Unsicherheiten und schafft Klarheit in der Zusammenarbeit mit Rechtsanwälten. Der Autor beantwortet unter anderem folgende Fragen: Wann kommt ein Vertrag zustande? Bedarf es einer Vollmacht? Was ist von Geschäftsbedingungen des Rechtsanwalts zu halten? Soll die Vergütung vereinbart werden? Was gilt gesetzlich? Ist ein Erfolgshonorar möglich? Wann haftet der Anwalt für Fehler? Soll ein Prozessfinanzierer beauftragt werden? Mit praktischen Tipps und Gebührentabelle Aufgeführt sind auch viele Tipps zum Umgang mit Rechtsanwälten. Im Anhang sind die aktuellen gesetzlichen Grundlagen zusammengestellt einschließlich einer Gebührentabelle. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Von Experten speziell für Kanzleimitarbeiterinnen und Kanzleimitarbeiter Das Praxiswerk im übersichtlichen DIN-A4-Format richtet sich insbesondere an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Steuerberaterinnen und Steuerberater. Der Leitfaden geht aus dem Herbst/Winter-Seminar des Steuerberaterverbands Niedersachsen Sachsen-Anhalt e.V. zur Vorbereitung auf die Arbeiten an den Einkommensteuererklärungen 2023 hervor. Anschaulich und praxisnah Die Autoren verdeutlichen sämtliche Elemente der Einkommensteuererklärung mit vielen Praxisbeispielen und Hinweisen. Im Mittelpunkt stehen dabei die aktuellen Steuerrechtsänderungen und zahlreichen Verwaltungsanweisungen sowie die neueste Rechtsprechung. Die Themen sind nach ihrer Bedeutung für die tägliche Praxis gewichtet und anschaulich dargestellt: Aktuelle Einführung Zahlen zur Einkommensteuer-Veranlagung 2023 Gesetzesänderungen mit Blick auf die Einkommensteuer Sondersituationen - Krieg und Naturkatastrophen Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) Änderungen der Erklärungsvordrucke Einkommensteuererklärung und Verfahrensrecht Plattformen-Steuertransparenzgesetz Unternehmensbereich Blick in die Anlage »EÜR« Aktuelles zur Abgrenzung der Einkunftsarten Photovoltaikanlagen im Ertragsteuerrecht ab VZ 2022 Photovoltaikanlagen im Umsatzsteuerrecht ab VZ 2023 (Hinweise) Sonstiges zu Photovoltaikanlagen Aktuelle Abschreibungsfragen Elektronische Aufzeichnungssysteme - Kassen (Hinweise) Betriebseinnahmen/-ausgaben - Update Aktuelles zu §§ 16, 17 EStG Arbeitnehmerbereich Korrektur von Arbeitslohn Arbeitnehmer-Pauschbetrag Häusliches Arbeitszimmer - Häusliches Arbeiten Entfernungspauschale Doppelte Haushaltsführung Reisekosten - Update Umzugskosten Dienstwagen / Geschäftswagen - Update Sonstiges Einkünfte aus Kapitalvermögen/Abgeltungsteuer Gesetzesänderungen Verluste Abgrenzung Abgeltungsteuer / Individuelle Besteuerung Weitere aktuelle Entwicklungen Rund ums Haus Blick in die Erklärungsvordrucke Aktuelles zur Einnahmeerfassung Aktuelle Abschreibungsfragen Erhaltungsaufwand oder Herstellungskosten? Sonstiges Sonstige Einkünfte Neues zur Rentenbesteuerung Rentenangleichung in den neuen Bundesländern Weitere aktuelle Einzelthemen Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften von Grundstücken Sonstiges Gas- und Wärmepreisbremse Sonderausgaben Vorsorgeaufwendungen Erstattungsüberhang Realsplitting Versorgungsausgleich bei Ehescheidung / Aufhebung einer Lebenspartnerschaft (§§ 3, 10, 22 EStG) Zuwendungen (Spenden und Mitgliedsbeiträge) Verlustabzug nach § 10d EStG Außergewöhnliche Belastungen Allgemeine außergewöhnliche Belastungen (§ 33 EStG) Außergewöhnliche Belastungen in Sonderfällen (§ 33a EStG) Behinderten-Pauschbeträge (§ 33b EStG) Exkurs: Aufwendungen der Kinder für ihre Eltern Familie im Einkommensteuerrecht Veranlagung Kindergeld/Kinderfreibeträge Aktuelle Entwicklungen und Rechtsprechung zur Berücksichtigung von Kindern Berücksichtigung von Kindern mit einer Behinderung Kinder in Berufsausbildung Ausbildungsfreibetrag bei auswärtiger Unterbringung Entlastungsbetrag für Alleinerziehende Kinderbetreuungskosten §§ 35a und 35c EStG - Update § 35a EStG - Update Photovoltaikanlagen auf dem Eigenheim: §§ 35a und 35c EStG Vordruckänderungen - Anlage Energetische Maßnahmen

Kommentar zum Landespersonalvertretungsgesetz Baden-Württemberg (LPVG) Mit der 8. Auflage konnte die grundlegende Reform des Landespersonalvertretungsgesetzes bereits berücksichtigt werden. Seitdem sind rund zehn Jahre vergangen. Neben Fortschritten in der personalvertretungsrechtlichen Rechtsprechung gab es signifikanten technischen Wandel (Digitalisierung) ebenso wie enorme gesellschaftliche Herausforderungen (COVID-19-Pandemie), die das Landespersonalvertretungsrecht der vergangenen Jahre nachhaltig geprägt haben. Das neue Autorenteam hat einerseits diese Neuerungen sowie andererseits Bewährtes von den Begründern dieser Kommentierung praxisorientiert in der 9. Auflage zusammengeführt. Das ist neu: Insbesondere folgende Themengebiete wurden neu eingefügt bzw. grundlegend überarbeitet: Moderne Kommunikationsmethoden (z.B. Personalratssitzung als Videokonferenz) Berufliche Entwicklung trotz Freistellung (einschließlich Vergütung) Anspruch auf Kostenerstattung gegen die Dienststelle (insb. bei Schulungen) Informationsrechte des Personalrats (Akzessorietätsgrundsatz) Neuregelung der Zustimmungsverweigerung (Wegfall des Versagungskatalogs) Einzelne Mitbestimmungstatbestände (Wohnraum, Sozialeinrichtungen usw.) Homeoffice bzw. Mobile Office und Beteiligung des Personalrats Für erfahrene und neugewählte Personalvertreterinnen und Personalvertreter Sowohl den Arbeitnehmervertretungen als auch den Dienststellen des Landes steht damit erneut ein systematischer Überblick über die aktuell geltenden Bestimmungen zum Landespersonalvertretungsrecht zur Verfügung. Der Kommentar unterstützt die tägliche Arbeit der mit dem Personalvertretungsrecht befassten Personalsachbearbeiter Gewerkschaften Verbände Verwaltungsjuristen Rechtsanwälte Gerichte Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Fragen zur eAkte und IT Sicherheit in der Sozialverwaltung? Sämtliche Sozialverwaltungsträger stecken derzeit mitten im digitalen Wandel. Der elektronische Rechtsverkehr ist seit kurzem für Behörden und die Anwaltschaft verpflichtend, aber stetiger Veränderung unterworfen. Erst langsam entwickelt sich dazu klarstellende Rechtsprechung. Hinzu kommen gerade eingeführte oder zur Einführung vorgesehene eAkten bei den Behörden und Gerichten. Die Folge sind zahlreiche technisch überlagerte Rechtsfragen von grundsätzlicher und auch alltäglicher Bedeutung. Insbesondere der IT-Sicherheit kommt eine zunehmende Bedeutung zu. Antworten zu allen Rechtsfragen erhalten Sie hier Das Handbuch stellt die anfallenden Rechtsfragen auf aktuellem Stand und strukturiert dar. Der Autor behandelt speziell für die Sozialverwaltung sämtliche Herausforderungen der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung - vom elektronischen Rechtsverkehr in gerichtlichen Verfahren und dem Verwaltungsverfahren bis zur elektronischen Akte mit ihren Auswirkungen auf das Beweisrecht. Checklisten, Übersichten und Formulierungsbeispiele helfen im Alltag der Sozialverwaltung. Besonders empfehlenswert für Das umfassende Nachschlagewerk unterstützt Führungskräfte, Rechtsabteilungen, Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter in der Praxis bzw. Projektarbeit. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Symposium zu Sicherheit und Terrorismus In Erinnerung an den Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 haben die Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin sowie die Senatsverwaltung für Inneres und Sport Berlin ein gemeinsames Fachsymposium ins Leben gerufen. Die Veranstaltung fand im Dezember 2022 bereits zum sechsten Mal statt. Die über 250 Teilnehmenden - Handelnde und Verantwortliche aus Politik, Wissenschaft, Polizei und Zivilgesellschaft - trafen sich auch in diesem Jahr wieder in digitaler Form und nicht in Präsenz. Deradikalisierungsmaßnahmen im Bereich des islamistischen Extremismus Das 6. Fachsymposium stand unter dem Thema »Übergangsmanagement im Bereich des islamistischen Extremismus - Chancen, Risiken, Perspektiven«. Die im Tagungsband dokumentierten Beiträge umfassen neben Grußworten u.a. diverse Impulsreferate, Poster-Sessions, ein Podiumsgespräch sowie die begleitende Aufbereitung der Veranstaltung durch einen Live-Künstler. Inhaltlich steht die interdisziplinäre Auseinandersetzung mit verschiedenen Ansätzen eines wissenschaftlich fundierten Übergangsmanagements im Bereich des islamistischen Extremismus während und nach der Inhaftierung im Vordergrund. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Die erste gebundene Textsammlung der 23 wichtigsten Steuergesetze in der gedruckten Ausgabe auf Stand 1. Januar 2024, aber online jederzeit auf neuestem Stand! Bereits zum 1.1.2024 verabschiedete aber erst zukünftig in Kraft tretende Vorschriftenfassungen sind online abrufbar. Auf sie wird in der Printausgabe bereits in einer tabellarischen Übersicht und in Fußnoten hingewiesen. Online tagesaktuell Unter steuergesetze.boorberg.de erhalten die Käuferinnen und Käufer der Textausgabe Zugang zu einer komfortablen Online-Vorschriftensammlung. Alle in der Printausgabe enthaltenen Vorschriften sind hier bequem recherchierbar und tagesaktuell verfügbar - sämtliche Änderungen des Gesetzgebers in 2024 werden unmittelbar nach Bekanntmachung eingearbeitet. Zukünftige und ältere Gesetzesfassungen können parallel aufgerufen und verglichen werden. Das Team der Boorberg-Rechtsdatenbank sichert die hohe Qualität der Vorschriftentexte. Die Steuergesetze 2024 auf einen Blick: Abgabenordnung (AO) Außensteuergesetz (AStG) Bewertungsgesetz (BewG) Einkommensteuergesetz (EStG) Einkommensteuer-Durchführungsverordnung (EStDV) Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG) Erbschaftsteuer-Durchführungsverordnung (ErbStDV) Finanzgerichtsordnung (FGO) Forschungszulagengesetz (FZulG) Gewerbesteuergesetz (GewStG) Gewerbesteuer-Durchführungsverordnung (GewStDV) Grunderwerbsteuergesetz (GrEStG) Grundsteuergesetz (GrStG) Investmentsteuergesetz (InvStG) Körperschaftsteuergesetz (KStG) Körperschaftsteuer-Durchführungsverordnung (KStDV) Lohnsteuer-Durchführungsverordnung (LStDV) Solidaritätszuschlaggesetz (SolzG) Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) Steueroasen-Abwehrgesetz (StAbwG) Umsatzsteuergesetz (UStG) Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung (UStDV) Umwandlungssteuergesetz (UmwStG) Für die Praxis: GmbH-Gesetz und HGB, Griff- und Sachregister Enthalten sind außerdem das GmbH-Gesetz sowie - in Auszügen - das Handelsgesetzbuch und das Grundgesetz. Griff- und Sachregister erleichtern das Auffinden der gesuchten Vorschriften. DStI als Herausgeber! Das Deutsche Steuerberaterinstitut e.V. - das Fachinstitut des Deutschen Steuerberaterverbandes - hat die Steuergesetze 2024 zusammengestellt. Mobil einsatzfähig Besitzerinnen und Besitzer von Mobilgeräten erreichen die dafür optimierte Vorschriftensammlung einfach über den im Buch abgedruckten Quick-Response-Code (QR-Code). Geeignet für: Steuerberaterinnen und Steuerberater Fachanwältinnen und Fachanwälte für Steuerrecht Finanzverwaltung Finanzrichterinnen und Finanzrichter Dozentinnen und Dozenten Studierende Steuerpflichtige Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Klausurrelevante Themen Das Buch stellt die prüfungsrelevanten Themen und Probleme des Allgemeinen Teils des Schuldrechts und die vertraglichen Schuldverhältnisse verständlich dar. Fälle zum Schuldrecht AT Sie begreifen anhand der Fälle die Strukturen und die materiell-rechtlichen Fragestellungen des allgemeinen und vertraglichen Schuldrechts. Schritt für Schritt zur Musterlösung Umfassende Lösungsskizzen zum jeweiligen Fall zeigen Ihnen Schritt für Schritt den materiell-rechtlichen Weg zum Ergebnis auf. Dann folgen ausformulierte Musterlösungen. Exakter Gutachtenstil Die jeweilige Musterlösung im Gutachtenstil erklärt, wie Sie den gerade erlernten Stoff in der Klausur oder Hausarbeit richtig darstellen: Richtig subsumieren Passende Formulierungen beim Gutachten verwenden Wichtiges von Unwichtigem trennen Fehler bei der Darstellung vermeiden Einen Meinungsstreit zutreffend behandeln und lösen Erfolgreiche Hausarbeits- und Klausurtechnik Das Buch vermittelt die notwendige Technik, um das erworbene Wissen vernünftig zu Papier zu bringen. So schreiben Sie erfolgreich Ihre nächste Klausur oder Hausarbeit. Für Anfänger und Fortgeschrittene Die Fallsammlung richtet sich vorrangig an Anfänger, die eine umfassende und klausurnahe Einarbeitung in die Materie erhalten. Fortgeschrittene und Examenskandidaten können anhand der Fälle ihr Wissen überprüfen, vertiefen und auf den neuesten Stand bringen. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Lernen mit »Schwabe« - jetzt auch für die mündliche Prüfung Das Buch richtet sich an die Examenskandidatinnen und -kandidaten und dient der Vorbereitung auf die mündliche Prüfung für die »Erste juristische Prüfung« im Sinne des § 5 Abs. 1 des DRiG (= 1. Staatsexamen). Gezieltes Training der Basics im öffentlichen Recht Verteilt auf 20 simulierte Prüfungsgespräche, wiederholt der Autor mit den Leserinnen und Lesern die examensrelevanten Grundbegriffe des öffentlichen Rechts. Hierbei geht es insbesondere um jene Fragen, auf die man von den Prüflingen im Examen in jedem Fall die richtigen Antworten erwartet - die »Basics«. Wertvolle Tipps für die Prüfungsvorbereitung Zudem gibt der Autor in vier weiteren Abschnitten wertvolle Tipps für die sonstige Vorbereitung auf die Prüfungssituation: ob man etwa die Protokolle lesen und vorher eine mündliche Prüfung besuchen sollte, welche Rolle die Vorpunkte spielen, ob man bis zum letzten Tag lernen sollte, wie man reagiert, wenn man die Antwort auf die gestellte Frage nicht weiß, welche Verhaltensregeln und Kleiderordnungen in der mündlichen Prüfung gelten, wie man mit dem psychischen Druck umgeht und auch, ob und welche Bedeutung das Examen für den beruflichen (und persönlichen) Werdegang hat - oder auch nicht hat. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Optimale Unterrichtungsvorbereitung Das stark nachgefragte Fachbuch bereitet zielsicher auf die Unterrichtung des Sicherheitspersonals gemäß § 34a GewO vor. Es enthält eine umfassende Darstellung der relevanten Themengebiete sowie redaktionelle Ergänzungen. Aktuelle Änderungen Die 5. Auflage berücksichtigt weiterhin den seit 2019 geltenden Rechtsstand hinsichtlich der Gewerbeordnung (GewO), der Bewachungsverordnung (BewachV) und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Hinweise auf die jeweiligen Rechtsgrundlagen wurden ausgebaut. Neu hinzugekommen sind außerdem Kapitel zum Umgang mit Diversität, zur besonderen Schutzbedürftigkeit Geflüchteter sowie zur Absicherung von Großveranstaltungen. Zusätzliche Gliederungspunkte und Zwischenüberschriften verbessern die Lesbarkeit. Ein farbig gestalteter Anhang enthält die wichtigsten Ge- und Verbotszeichen für Sicherheitsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter. Von erfahrenen Experten Das erfahrene Autorenteam erläutert, orientiert am Rahmenstoffplan, folgende Rechtsgebiete: Recht der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Gewerberecht Datenschutzrecht Bürgerliches Recht Straf- und Strafverfahrensrecht Außerdem behandelt das Buch den professionellen Umgang mit Menschen und Verteidigungswaffen sowie die Unfallverhütungsvorschriften und Grundzüge der Sicherheitstechnik. Praktische Tipps - verständliche Darstellung Praxisnahe Beispiele und Zusammenfassungen unterstützen und erleichtern das Lernen. Über das Unterrichtungsverfahren hinaus ist das Buch auch als Nachschlagewerk für viele Fragen der Bewachungstätigkeit im Berufsalltag nützlich. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Fundierte Kenntnisse der StPO Eine zentrale Aufgabe der Polizei ist die Verfolgung von Straftaten. Hierzu bedarf es fundierter Kenntnisse auf dem Gebiet des Strafverfahrensrechts. Das Lehrbuch orientiert sich an diesen Anforderungen der Polizeipraxis. Ausführliche Erläuterungen mit Fallbeispielen Ausführlich erläutert der Autor die entscheidenden Schritte des Strafverfahrens: • vom Ermittlungsverfahren mit den Verfahrensbeteiligten über die • Vernehmung von Beschuldigten und Zeugen durch die Polizei bis hin zu den • Zwangsmaßnahmen. Zahlreiche Fallbeispiele veranschaulichen die Erläuterungen. Das gesamte Strafverfahren aus Polizeiperspektive Auch alle weiteren Aspekte des Strafverfahrens stellt der Verfasser dar. Der Umfang der Ausführungen richtet sich jeweils nach der Bedeutung dieser Aspekte für die polizeiliche Arbeit. Damit bietet das Kompendium eine einzigartige Abhandlung des gesamten Strafverfahrens aus polizeilicher Perspektive. Strukturen und Zusammenhänge verstehen Die Auseinandersetzung mit dem Stand von Wissenschaft und Rechtsprechung ermöglicht es Leserinnen und Lesern, sich vertieft mit dem Strafverfahrensrecht zu beschäftigen. Dadurch weckt das Buch das für die Polizeiarbeit zwingend notwendige Verständnis für die strafverfahrensrechtlichen Strukturen und Zusammenhänge. Umfassendes Nachschlagewerk Das Lehrbuch dient als umfassendes Nachschlagewerk für die Arbeit der Polizeivollzugsdienste sowie für die Polizeiausbildung. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Präventive und repressive Ermächtigungsgrundlagen Unterstützt durch viele Fallbeispiele verdeutlichen die Autoren des Buches nicht nur präventive und repressive Ermächtigungsgrundlagen. Sie erläutern darüber hinaus die Regeln der Ermessensausübung, die Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen inklusive der Androhung der Zwangsanwendung bis hin zu den verschiedenen Zwangsmitteln und der Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit der Zwangsanwendung. Rechtssicheres Polizeihandeln Denn nicht selten misst sich die polizeiliche Professionalität an der Rechtssicherheit der einschreitenden Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Diese müssen daher verschiedenste Eingriffsvoraussetzungen sowie deren rechtsstaatliche Grenzen kennen und unter Abwägung der Verhältnismäßigkeit anwenden können. Schneller Überblick über die Eingriffsnormen Das Buch verschafft einen schnellen Überblick über die wichtigsten und am häufigsten angewandten Eingriffsnormen. Dadurch gelingt Polizeibeamtinnen und -beamten eine grundlegende rechtliche Orientierung auch in stressigen Situationen. Der Schwerpunkt der Arbeitshilfe liegt auf den polizeilichen Standardmaßnahmen, die sich aus dem Polizeirecht, dem Strafprozessrecht und dem nordrhein-westfälischen Versammlungsrecht ergeben. Ferner behandeln die Verfasser weitere Maßnahmen und Eingriffsvoraussetzungen aus dem Ausländerrecht, Waffenrecht, Gewerberecht und dem Jugendschutzrecht. Auch zum Nachbereiten von Einsätzen geeignet Das Buch leistet auch beim Nachbereiten von Einsätzen und Schreiben von Aktenvermerken wertvolle Dienste: Ohne langes Suchen in den Gesetzestexten kann die zur Lösung der Einsatzsituation herangezogene Rechtsnorm schnell gefunden werden. Beigefügte Fußnoten sowie das Quellenverzeichnis ermöglichen es, Rechtsfragen gezielt zu vertiefen. Konzipiert für ... ... Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte des operativen Dienstes (Wach-, Bezirks- und Ermittlungsdienst, Einsatzkräfte). Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)