Bücher veröffentlicht von Heymanns Verlag GmbH

Mit diesem Kommentar erschließt sich das gesamte Privatversicherungsrecht, denn neben dem Versicherungsvertragsgesetz (VVG) sind alle wichtigen Bereiche des Versicherungsrechts ausführlich erläutert:HaftpflichtProdukthaftpflichtAllg. KraftfahrtbedingungenD&O (Managerhaftung)Umweltschaden und -haftpflichtEmploymentBetriebsunterbrechungHausratRaub und DiebstahlReiseBetriebliche AltersversorgungVersicherungsaufsichts- und -unternehmensrechtEGVVGVVG-InformationspflichtenverordnungEuropäisches und internationales VersicherungsrechtNEU in der 4. Auflage: Neu in das Werk aufgenommen wurden Kommentierungendes neu in Kraft getretenen Versicherungsaufsichtsgesetzesder Versicherungsbedingungen zur Cyberversicherungder Versicherungsbedingungen zur Warranty & Indemnity-Versicherung (Transaktionsversicherung)Zahlreiche Gesetzesänderungen -insbesondere des VVG, sowie die Entwicklung der Rechtsprechung sind selbstverständlich berücksichtigt.Herausgeberin und Herausgeber: Prof. Dr. Dirk Looschelders, Professor an der Universität Düsseldorf Prof. Dr. Petra Pohlmann, Direktorin der Forschungsstelle für Versicherungswesen an der Universität Münster

Der Kommentar hilft Praktikern bei der Auslegung des EPÜ. Durch die praxis- und rechtsprechungsnahe Betrachtung der Vorschriften, die Kommentierung der Prüfungsrichtlinien in aktualisierter Fassung wird dem Nutzer ein Werk an die Hand gegeben, das als Kernhilfsmittel für Anmelder und ihre Patentanmelder gilt.Im Jahre 2023 wird das 50-jährige Bestehen des EPÜ gefeiert. Allen Grund zum Feiern gibt es daher mit der Neuauflage des allseits bekannten Kommentars zu diesem Übereinkommen, der in bewährter Manier die einzelnen Normen dem Leser näher bringt. Als allseits anerkanntes Arbeitsmittel zur Anwendung und Auslegung des EPÜ werden in konziser Form die Vorschriften dargestellt und die Einzelheiten klar und in Anlehnung an die Rechtsprechung und Praxis des EPA kurz dargestellt. Dafür stehen die Autoren ein, die mit ihrem speziellen Wissen die Rechtsmaterie anschaulich durchdringen. Im Kommentar wird die neueste Rechtsprechung der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer einbezogen, die Richtlinien auf neuem Stand sowie ausgewählte Entscheidungen der Gerichte der Vertragsstaaten mittels Rechtsvergleichung nähergebracht.Auf den neusten Stand gebracht ist zudem die Kommentierung des voraussichtlich in der zweiten Hälfte 2022 in Kraft tretenden EU-Einheitspatents.Ausführlich und weitergeführt ist das Euro-PCT-Verfahren behandelt und kommentiert. Dieses Verfahren ist nicht nur komplex, sondern für die Anmelder und ihre Patentanwälte äußerst wichtig.NEU in der 9. Auflage:Neue mit der Materie bestens vertraute Autoren aus dem EPA und der PatentanwaltschaftWeitergeführte und aktualisierte Kommentierung der EPÜ-Regeln.Eingearbeitete aktualisierte Fassung der Prüfungsrichtlinien mit aktuellen Ausführungen zum Schutz von Künstlicher Intelligenz.Aktualisierte Kommentierung zum EU-Einheitspatent.Ausführliche Behandlung des Euro-PCT-VerfahrensHerausgeber/in/en: Dr. iur. Dieter Stauder, em. prof. Associés université Strasbourg, München und Dr. iur. Stefan Luginbühl, Rechtsanwalt, Head of Department European Legal Affairs, EPA, München begründet von Romuald Singer und Margarete SingerAutor/in/en: Christof Mathoi, Scott Stanley, Reinoud Hesper, Dr. iur. Frédéric Bostedt, LL.M. (Vic), Joel Nägerl, Andrea Braams, Daniel Feilmeier, Fritz Blumer, Yvonne Podbielski, Dr. iur. Georg Decker, Annemarie Grabrucker, Monika Neumann, Daniel Preller, Philipp Römer, Katja Eberle, Kristina Almer, Tobias Bremi, Christopher Brückner, Lukas Bühler, Hans-Christian Haugg, Simon Klopschinsky, Jürgen Kroher, Hans Peter Kunz-Hallstein, Albert Lindner, Cécile Plouard, Tilman Quarch, Veronika Sadlonova, Michael Schneider, Gérard Weiss

Im Juni 2023 hat das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufngenommen; Einheitspatente können angemeldet werden. Dieses Buch gibt einen Überblick über das Einheitspatentsystem und bietet zusätzlich strategische Überlegungen, insbesondere was die Fragen angeht:Soll für bestehende europäische Patente ein »opt-out« eingereicht werden oder nicht?Soll das Einheitliche Patentgericht angerufen werden?Wie sollen Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht angegangen werden?Wie verteidige ich mich, wenn ich angegriffen werde?Es stellt eine wertvolle Hilfestellung für alle auf dem Gebiet des Patentschutzes in Europa Tätigen dar, da es, anders als ein Kommentar, umfassende und konkrete Überlegungen in strategischer Hinsicht anstellt und daraus konkrete Handlungsvorschläge ableitet.Darüber hinaus widmen sich mehrere Kapitel des Buches der Vollstreckung von Urteilen des Einheitlichen Patentgerichts sowie dem Vergleich zwischen dem Einheitlichen Patentgericht und der Patentgerichtsbarkeit der Mitgliedsstaaten. Hierzu konnten namhafte Gastautoren gewonnen werden.Neu in der 2. Auflage:Berücksichtigung aller relevanten GesetzesänderungenÜberblick zu nationalen Regelungen in China, Korea, Japan und den USAAnhang mit relevanten Gesetzestexten Autor: Prof. Dr. Aloys Hüttermann ist Patentanwalt in Düsseldorf, Mitherausgeber des geplanten Kommentars zum Einheitspatentsystem und durch zahlreiche Vorträge als Spezialist in diesem Bereich bekannt.Aus den Besprechungen:"Anerkennung verdienen die strategischen Überlegungen von Hüttermann zum Patentschutz und zur Prozesstaktik mit Praxishinweisen, die sich wie ein roter Faden durch das Werk ziehen und es zu einer spannenden Lektüre machen."Prof. Dr. Sabine Boos in GRUR 6/2024

Das Handbuch zum Vorstandsrecht der Aktiengesellschaft hat sich neben den Kommentaren als Referenzwerk zumAktienrecht unter dem Blickwinkel des Vorstands etabliert. Die übersichtliche und umfassende Darstellung der rechtlichenFragen rund um die Vorstandstätigkeit werden im Rahmen eines Grundlagenüberblicks sowie in der Behandlungeiner Vielzahl von Detailfragen und Problemen der Praxis in diesem Werk abgebildet.Die gesamte Darstellung orientiert sich an den verschiedenen Phasen der Vorstandstätigkeit und beleuchtet sie unterBerücksichtigung der aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Literatur.Neben den Grundlagen von Anstellung und Bestellung werden auch Fragen der Vergütung und Versorgungsbezügebehandelt. Ebenfalls enthalten sind die ausführlichen Erläuterungen relevanter Besonderheiten wie kapitalmarkt-,übernahme-, insolvenz- und versicherungsrechtlichen Sachverhalte sowie der Sondersituationen wie Gründung,Umstrukturierung oder Konzernsachverhalten. Darüber hinaus werden die haftungs- und strafrechtlichen Fragen derVorstandstätigkeit eingehend unter Berücksichtigung der aktuellen rechtspolitischen Diskussionen erläutert.Mit Blick auf die internationalen Anforderungen der Praxis enthält das Werk zudem eine Erläuterung der Vorstandstätigkeitin der Europäischen Aktiengesellschaft (SE).NEU in der 2. Auflage:. Umfassende Darstellung des neuen Rechts der Vorstandsvergütung unter Berücksichtigung von ARUG II und neuem DCGK. Aktualisierung der kapitalmarktrechtlichen Vorstandspflichten mit Blick auf MAR und BaFin-Emittentenleitfaden. Einarbeitung der aktuellen Rechtsprechung von BGH und Instanzgerichten unter verstärkter Beschreibung des Fallhintergrunds

NeuerscheinungErfolgreiche Strafverteidigung benötigt Fachkunde auch hinter den Kulissen. Die Quellen hierzu sind mannigfaltig, aber unübersichtlich. Eine gezielte Unterstützung der Strafverteidigerin / des Strafverteidigers durch seine Mitarbeiter:innen ist damit in der Regel nur dann möglich, wenn sie einen (selten angebotenen) Kurs zur Zertifizierung besuchen oder entsprechende umfassende Ausbildung erhalten.Das Handbuch schließt diese Lücke und vermittelt gebündelt alle wichtigen Informationen zur effektiven Einarbeitung in den üblichen, aber vom zivilrechtlichen deutlich unterschiedlichen Ablauf eines strafrechtlichen Mandats und die Besonderheiten der strafrechtlichen Sachbearbeitung. Es richtet sich an alle, die mit der Betreuung eines strafrechtlichen Mandats befasst sind und bietet dabei nicht nur Anwält:innen und deren Rechtsanwaltsfachangestellten, sondern auch wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen und Rechtsreferendar:innen eine wertvolle Hilfe.Im Mittelpunkt steht die Vor- und Nachbereitung des Mandats - also vom ersten Mandantenkontakt über die Bearbeitung beispielsweise der aus der Hauptverhandlung »mitgebrachten« Rechtsmittelfristen bis zur speziell strafrechtlichen Abrechnung und gegebenenfalls Entschädigung aus dem Strafverfahren.Ihr VorteilAutorin und Autor haben ihre praktischen Erkenntnisse aus jahrelanger gemeinsamer Arbeit und das zugehörige Fachwissen in diesem Handbuch gebündelt und praktisch aufbereitet. Als weitere Arbeitshilfen dienen Muster und Formulare.Autorin und Autor:Jana Ferber, Rechtsanwaltsfachangestellte und zertifizierte Sachbearbeiterin für Strafrecht Dr. Wolfgang Staudinger, Rechtsanwalt in Weißenburg, Fachanwalt für Strafrecht, Lehrbeauftragter an der Universität Regensburg

Vorauflage erschienen unter »Handbuch für den Staatsanwalt«Das einzige umfassende Nachschlagwerk für alle Beteiligten von Ermittlungs- und Strafverfahren. Mit wertvollen Arbeitshilfen insbesondere auch für Staatsanwaltschaft - nicht nur Berufsanfänger:innen.Das Handbuch steckt nicht nur den rein rechtlichen Rahmen des staatsanwaltlichen Arbeitsfeldes ab, der von der Strafprozessordnung vorgegeben wird, sondern erläutert ganz konkret, wie Staatsanwält:innen souverän mit verschiedenen Problemlagen während eines Strafverfahrens umgehen. Musterformulare helfen dabei, die staatsanwaltliche Arbeit zu strukturieren und den Informationsaustausch zwischen den beteiligten Behörden reibungslos und rechtskonform zu organisieren. Auch Ermittlungsrichter:innen erhalten alle relevanten Informationen zu den im Vorfeld zu treffenden Maßnahmen und Entscheidungen, wie beispielsweise bei der Anordnung von Eingriffsmaßnahmen mit Richtervorbehalt und bei Haftbefehlen. Relevant auch für Polizei und Verteidigung, die sich auf die Arbeitsweise der Staatsanwaltschaften einstellen müssen. Gerade für Strafverteidiger:innen ist wichtig zu wissen, wie Staatsanwält:innen denken, geschult werden und welche Vorgaben sie haben. Das Handbuch gibt dabei einen strukturieren Überblick sowohl über die rechtlichen Grundlagen als auch auf die konkrete Vorgehensweise der Ermittlungsbehörden.NEU in der 7. Auflage:Die 7. Auflage wird in neuem Glanz unter dem Titel „Handbuch für die staatsanwaltliche Tätigkeit" erscheinen: Durch die sprachliche Präzisierung wird sowohl die Aktualisierung auf den neuesten Stand verdeutlicht als auch ein bewusstes Statement im Sinne einer genderkonformen und zeitgemäßen Sprache gesetzt.Zusätzlich gewinnt das Werk mit LOStA Wolfgang Beckstein (Leiter der Staatsanwaltschaft Traunstein) einen weiteren namhaften Herausgeber.Auch das renommierte Autor:innenteam erhält Zuwachs durch StAin Antonia Ernst (StA Berlin), LOStA Richard Findl (Leiter Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen Bayern), OStA Roland Freihoff (GenStA München), LOStA Thomas Goger (stv. Leiter Zentralstelle Cybercrime Bayern), Manfred Götzl (VPrBayObLG a.D. ), OStA Torsten Haase (GenStA Nürnberg), StA David Heberlein (StA Traunstein), LOStA Alfred Huber (StA Regensburg), StA Dr. Michael Nunner (GenStA Nürnberg), StA Anke Rauschenbach (StA Aschaffenburg), StA Nils Reuter (StA Nürnberg-Hürth), StA Dr. Thomas Seibert (StA Hamburg), StA Dr. Rainer Vietze (StA Traunstein), OStAin Dr. Babette Waxenberger (GenStA München I), Richterin Renate Wimmer (BGH) und GBA Felix Ziemer (BGH).Erweiterung des Inhalts um wichtige Themen wie beispielsweise zum Wirtschaftsstrafrecht, zur Cum-Ex-Affaire und zur Cyberkriminalität - mit besonderem Augenmerk auf Kinderpornografie sowie dem Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie.Vorteil:Besondere Praxisrelevanz für die tägliche Arbeit, da von routinierten Praktiker:innen aus der Staatsanwaltschaft detailliert erarbeitet und aktualisiert. Für alle die in, mit und für Ermittlungsbehörden arbeiten, ist dieses mit seinen zahlreichen Musterformularen und Arbeitshilfen versehene Werk ein unverzichtbares Arbeitsmittel. Wichtige Themen wie Tatortarbeit, Kriminaltechnik und DNA-Analyse werden von Expert:innen des Bundeskriminalamts ausführlich behandelt. Darüber hinaus leitet das Handbuch zum manchmal schwierigen, aber ric

Die Zahl der rechtlichen Betreuungen steigt seit Jahren, nicht zuletzt dadurch gerät das Thema »Betreuungsrecht und Vorsorgeverfügungen« zunehmend in das Bewusstsein der Bürger:innen. Und damit steigt auch der Bedarf an kundiger Beratung in einem so wesentlichen und persönlichen Bereich des Lebens. Mit der größeren Verbreitung offenbaren sich aber auch zunehmend Probleme in der Praxis - sei es in der Beratung, der Beurkundung oder der Ausübung von Betreuungen und der Anwendung von Vollmachten. Das interdisziplinäre Miteinander von Jurist:innen und Mediziner:innen, oftmals in Ausnahmesituationen agierende Angehörige und die Notwendigkeit, für alle Beteiligten eindeutig erkennbare und damit schnell umsetzbare Regelungen zu schaffen, unterstreichen dabei die besondere Anforderung an die Notar:innen und die von ihnen formulierten Urkunden.In gewohnt praxisbezogener Weise widmen sich die Autorin und der Autor des unter Notar:innen bereits als „Klassiker der Vorsorgevollmachtsgestaltung" geltenden Werks allen »Vorsorgeinstrumenten«, die das geltende Recht den Betroffenen zur Verfügung stellt - immer mit dem Ziel, deren Selbstbestimmungsrecht zu stärken.Zu jedem Aspekt bietet Ihnen das Werk konkrete Fallbeispiele und Formulierungshilfen für die notarielle Praxis. Letztere können Sie mit dem enthaltenen Code zur Übernahme in die eigene Textverarbeitung herunterladen. NEU in der 6. Auflage:Einarbeitung der grundlegenden Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts (Inkrafttreten zum 01.01.2023) unter Aufzeigung der für die notarielle Praxis relevanten Änderungen und NeuerungenDarstellung des neu eingeführten gesetzlichen Vertretungsrechts für Ehegatten in Gesundheitsangelegenheiten und dessen Verhältnis zu den VorsorgeverfügungenErläuterung der neuen Rahmenbedingungen v.a. für die Vorsorgevollmacht z.B. Neuregelung der Überwachung des Bevollmächtigten (Kontrollbetreuung), des Widerrufs der Vorsorgevollmacht und der Möglichkeit der gerichtlichen Suspendierung der Vollmachtumfassende Aktualisierung anhand der umfangreichen höchstrichterlichen Rspr. z.B. zu Beglaubigungskompetenz der Betreuungsbehörde, Rücktritt vom Erbvertrag gegenüber dem Vorsorgebevollmächtigten des geschäftsunfähigen Vertragspartners Autor:in:Dr. Gabriele Müller-Engels, Rechtsanwältin und Referatsleiterin für Erb- und Familienrecht am Deutschen Notarinstitut, WürzburgChristian Braun, Notar, Bad Reichenhall Aus den Besprechungen der Vorauflage: »Da die gesetzlichen Vorgaben zur Abfassung der Vorsorgeverfügungen sehr begrenzt sind, ist der Gestaltungsspielraum und der Beratungsbedarf des Ratsuchenden bei Abfassung einer Vorsorgeverfügung sehr groß. Und hier setzt das Werk in einer gründlichen Art und Weise an, wie es wohl kaum Vergleichbares gibt. Der Leser wird von der ersten Beratung bis hin zur letzten Einzelheit der Gestaltung der Vorsorgeverfügung mitgenommen.« Richter am LG Uwe Seifert, Chemnitz, FamRZ 24/2018»Alle Bereiche werden gesondert und sowohl im Überblick als auch in vielen Einzelfragen behandelt. Die Beantwortung solcher Fragen ist im Rahmen des Werkes besonders wertvoll, da es sich um genau diejenigen Fragen handelt, die sich in der Praxis stellen. … Insgesamt ist das Werk von Müller und Renner für jeden Rechtsanwalt, ja für jeden Praktiker, der bei der Gestaltung von Vorsorgeverfügungen berät, ein geradezu unverzichtbarer Begleiter.« Rechtsanwalt Dr. K.-P

Die große Mustersammlung, die in keinem Notariat fehlen darf. Am besten stets in aktueller Auflage!Das Buch bietet flächendeckende Erläuterungen und Arbeitshilfen in Form von Mustertexten für das gesamte Tätigkeitsspektrum des Notariats. Es erfasst sowohl die Standardfälle des täglichen Bedarfs als auch seltene Sonderprobleme in Ausnahmesituationen. Seit mehr als 115 Jahren ist der Kersten/Bühling der verlässliche und erste Ratgeber zu allen Fragen des Verfahrens im Notariat sowie der Gestaltung von Verträgen, Testamenten, Vollzugsschreiben u.v.m. Das Buch richtet sich vornehmlich an Notarinnen und Notare, wird dabei aber auch vielfach von deren Mitarbeitenden in der täglichen Praxis verwendet. Zudem ist es sowohl in der der Anwaltschaft als auch bei Gericht eine geschätzte Arbeitshilfe. Neu in der 27. Auflage u.a.:Neufassung des gesamten Abschnitts zum ErbrechtUmfängliche Neubearbeitung des Abschnitts zum Personengesellschaftsrecht mit Blick auf die neue Rechtslage ab 01.01.2024 durch das MoPeGVertiefung und Konkretisierung des Kapitels zum Elektronischen UrkundenarchivEingearbeitet sind u.a. folgende gesetzgeberische Neuerungen:- Gesetz zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts- Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) und dessen Ergänzung (DiREG)- Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG)- Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts- Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG)- Gesetz zur Änderung des Grunderwerbsteuergesetzes- Gestiegene Anforderungen an die geldwäscherechtlichen Prüfungs- und Dokumentationspflichten- Gesetz zur Modernisierung des Körperschaftsrechts (KöMoG)- Gesetz zur Neuordnung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden BerufsausübungsgesellschaftenAus dem Inhalt:Notariatsverfassung,Notariatsverfahrensrecht,Beurkundungen aus dem Bürgerlichen Recht (Schuldverhältnisse, Sicherungsgeschäfte, Sachenrecht, Familienrecht und Erbrecht) undBeurkundungen aus dem Handels- und GesellschaftsrechtZu jeder Lage, in jedem Fall die Basis für den richtigen Schriftsatz. Das bietet der Kersten/Bühling dem Notariat seit Generationen mit größter Verlässlichkeit. Die grundlegenden Erläuterungen weisen auf mögliche Problemlagen hin, die berücksichtigt und ggf. vertieft behandelt werden müssen. Die Formulartexte haben in der Vergangenheit bereits als Vorlage für unzählige Immobilienkaufverträge, Testamente, Unternehmensgründungen etc. gedient und werden es in Zukunft tun. Herausgeber: Prof. Dr. Jan Eickelberg (†), LL.M., Professor für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Recht der freiwilligen Gerichtsbarkeit, Hochschule für Wirtschaft und Recht BerlinSebastian Herrler, Notar in MünchenAus den Besprechungen der Vorauflage: „Eine Kaufempfehlung auszusprechen ist überflüssig - schließlich versteht sich die Bestellung jeder Neuauflage des »Kersten/Bühling« von selbst. Auch für die Neuauflage gilt: Auf ein Widerrufsrecht bei Online-Bestellung hätte getrost verzichtet werden können - kein Käufer wird den Erwerb bereut haben!"Notar Ralf Rebhan, Cadolzburg., DNotZ 2020, 78 zur 4. Auflage„Wenn ein Buch der Gestaltungsliteratur das Prädikat »Klassiker« verdient, ist dies ohne Zweifel der Kersten/Bühling. […] Au

Manch einer will sein Eigentum an einem Grundstück nicht aufgeben, aber einen Ertrag aus dem Grundbesitz erzielen; dies gilt oftmals für Kommunen oder Kirchen. Ein anderer, nicht zwingend Privatperson, möchte ein Bauwerk errichten, aber kann oder will den Kaufpreis für das Grundstück nicht aufbringen. Beide führt das Rechtsinstitut des Erbbaurechts zusammen. Es regelt das veräußerliche und vererbliche Recht, auf oder unter der Oberfläche eines fremden Grundstücks ein Bauwerk zu haben.Aus diesem Rechtsgebilde ergeben sich für die Beteiligten mitunter komplexe, außergewöhnliche Rechtsbeziehungen für einen in der Regel langen Zeitraum und mit erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung. So hat der Erbbauberechtigte nicht nur schuldrechtliche Ansprüche gegen den Grundstückseigentümer (etwa auf Überlassung von Nutzung), sondern das Erbbaurecht ist mit dinglicher Wirkung ausgestattet und als Sachenrecht anzusprechen. Rechte und Pflichten von Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigtem sind im Gesetz über das Erbbaurecht geregelt.Schwerpunkt der Kommentierung stellt naturgemäß das ErbbauRG dar. Darüber hinaus sind für den Berater von besonderem Nutzen die Anhängezum Steuerrecht,zum Kostenrecht,zum Wohnungserbbaurecht,die praxisnah die Querverbindungen dieser Spezialmaterie darstellen. NEU in der 12. Auflage:Einarbeitung der Neuerungen zum WohnungserbbaurechtUmfassend aktualisiert und auf den neusten Stand von Rechtsprechung und Literatur gebracht Autoren:Dr. iur. Volker Hustedt, Notar, NeussDr. iur. Nikolaus Bardenhewer, Notar, NeussMichael Drasdo, Rechtsanwalt, NeussDr. Hans Joachim Glade, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, Neuss

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen stellt in der Praxis eine besondere Herausforderung dar. Es handelt sich im besonderen Maße um eine Querschnittsmaterie, die in vielen Aspekten dem Recht des geistigen Eigentums entspricht, darüber hinaus aber insbesondere arbeitsrechtliche, strafrechtliche und datenschutzrechtliche Themen aufwirft. Ein effektiver Schutz eines Geschäftsgeheimnisses verlangt regelmäßig ein aufeinander abgestimmtes Vorgehen auf all diesen rechtlichen Spezialgebieten. Da die Existenz eines zu schützenden Geheimnisses naturgemäß davon abhängt, dass dieses nicht offenkundig ist oder wird, stellen sich darüber hinaus in Verfahren des Geschäftsgeheimnisschutzes vielfältige prozessuale Probleme.Der Titel »Geschäftsgeheimnisse« ist von Praktikern für Praktiker:innen geschrieben und bezieht all diese Problemfelder ein. Ausgehend von einer Erläuterung des neuen Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen legen die Autoren besonderen Wert auf die praktische Durchsetzung des Geschäftsgeheimnisschutzes im gerichtlichen Verfahren. Die Leser:innen erhalten zahlreiche praxiserprobte Hinweise für ein zweckmäßiges Vorgehen in jeder Lage des Verfahrens sowie kommentierte Formulierungshilfen und Formulare.NEU in der 2. Auflage:Berücksichtigung des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (PatMoG 2)145a PatG, Gerichtliche Geheimnisschutzmaßnahmen im PatentrechtÖffnung der §§ 16 ff. GeschGehG für PatentstreitsachenRechtsprechung und Literatur sind bis einschließlich März 2022 berücksichtigt.Die Herausgeber:Die Herausgeber Daniel Hoppe und Dr. Axel Oldekop sind erfahrene Rechtsanwälte auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und seit Jahren im Bereich des Schutzes von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen aktiv.Autoren:innen:Das Autorenteam umfasst Praktiker:innen aus der Anwaltschaft, der Straf- und der Ziviljustiz.OStA Peter Schneiderhan; RA Dr. Johannes Altenburg, Fachanwalt für Strafrecht; RAin Dr. Nina Tholuck, Fachanwältin für Arbeitsrecht; RA Dr. Matthias Lodemann, Fachanwalt für Arbeitsrecht; u. a.Als technische Berater sind Klaus-Dieter Matschke und Jan D. Blume-Werry tätig.Aus den Besprechungen der Vorauflage:»Den Praktiker freut die breite Berücksichtigung strafrechtlicher, arbeitsrechtlicher und generell instanzgerichtlicher Urteile. Insgesamt ist das Handbuch rundum gelungen. Es wird insbesondere dem Praktiker, der als Justiziar oder externer Berater der Inhaber von Geschäftsgeheimnissen tätig ist, viele praktisch wertvolle Hinweise geben. Den Autoren ist dafür zu danken, dass sie ihre in langjähriger Tätigkeit erworbenen Kenntnisse nicht as Betriebsgeheimnisse behandeln, sondern uneingeschränkt der Öffentlichkeit zugänglich machen.«Prof. Dr. Christian Rohnke, in: GRUR 2021/8»Insgesamt ist das Handbuch ein »Must-Have« für jeden, der beruflich mit dem GeschGehG zu tun hat. Durch seine einfachen und doch umfassenden Erklärungen zu den relevantesten Fragestellungen und zahlreichen echten Tipps aus der Praxis schafft es das Werk allen hier praktisch tätigen Gesetzesanwendern das notwendige Wissen kompakt zu vermitteln. Auch dient es durch seine sehr übersichtliche Strukturierung als gutes Nachschlagewerk zu einzelnen Fragestellungen und als ständiger Wegweiser durch diese hochspannende Materie, egal auf welcher Seite man rechtlich steht.«Rechtsanwalt Dr. Matthias Peuker

Das Verbraucherrecht ist von enormer praktischer Bedeutung. Der größte Teil von Beratungssituationen, Schlichtungen und Gerichtsverfahren unter Beteiligung Privater wird von diesem Rechtsgebiet erfasst. Auch Gestaltungsfragen stellen sich in erheblichem Maße. Dabei geht es um Fragen des Zugangs zu Leistungen sowie um die Sicherung der Fairness von Preisbildungsmechanismen, um die körperliche und personale Integrität und um den Schutz des Privatvermögens und privater Präferenzen. Die für die Praxis geforderten Kenntnisse umfassen höchst unterschiedliche Branchen und reichen von Lebensmitteln über den Baubereich, Freizeitdienstleistungen, Apps und Streaming, Gesundheitswesen und Anlegerschutz bis hin zu Bildungsdienstleistungen und Partnervermittlungen. Ebenso vielfältig ist das Rechtsgebiet Verbraucherrecht aus technischer Perspektive. Zivilrechtliche Fragen stellen sich ebenso wie verwaltungsrechtliche; nicht selten wird mit Ordnungswidrigkeitenrecht sanktioniert und teilweise auch mit Kriminalstrafe. Der Grad der Komplexität erhöht sich wesentlich, sobald grenzüberschreitende Sachverhalte eine Rolle spielen. Für das richtige Verständnis der Abläufe sind auch Seitenblicke in die Verhaltenswissenschaften hilfreich.Das Werk bietet eine umfassende und übersichtliche Darstellung aller verbraucherrechtsrelevanten Themen in einem Band durch in Praxis und Wissenschaft hoch renommierte Autorinnen und Autoren. Das Handbuch Verbraucherrecht unternimmt es, die vielfältigen Aspekte des Verbraucherrechts in 36 Einzelkapiteln zu bündeln. Selbstverständlich ist dabei der neueste Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt.Die Vorteile auf einen Blick:disziplinübergreifende, umfassende und übersichtliche Darstellung des gesamten Verbraucherrechtsdie vielfältigen Aspekte des Verbraucherrechts werden in 36 Einzelkapiteln in einem Band gebündeltein unverzichtbares Werkzeug für die Praktikerin und den Praktiker für eine professionelle Beratungin Praxis und Wissenschaft hoch renommierte Autorinnen und Autorenberücksichtigt den neuesten Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur Inhalt:Abschnitt 1 GrundlagenKapitel 1 Ziele des Verbraucherrechts (Martin Schmidt-Kessel)Kapitel 2 Verbraucherbegriff (Stephan Schäfer)Kapitel 3 Europarechtlicher Rahmen (Julia Lübke)Kapitel 4 Verbraucherschutz durch Verwaltungsrecht (Veronika Thalhammer)Kapitel 5 Lauterkeitsrechtlicher Verbraucherschutz (Christina Möllnitz)Kapitel 6 Konsumentenverhalten (Johanna Held/ Claas Christian Germelmann)Abschnitt 2 Allgemeines VerbrauchervertragsrechtKapitel 7 Allgemeines Verbrauchervertragsrecht (Linus Meyer)Kapitel 8 Unfaire Vertragsklauseln (Yuliia Kostkina/Martin Schmidt-Kessel)Kapitel 9 Informationspflichten (Matthias Rabbe/Johannes Gräbig)Kapitel 10 Widerrufsrechte (Jessica Schmidt / Till Trouvain)Kapitel 11 Besondere Vertriebsformen: Fernabsatz- und Außergeschäftsraumvertrag (Jana Bethke/Martin Schmidt-Kessel)Kapitel 12 Vertragsschluss im Internet (Ruth Janal)Kapitel 13 Verbrauchsgüterkauf (Martin Schmidt-Kessel)Kapitel 14 Qualität digitaler Produkte (Martin Schmidt-Kessel)Kapitel 15 Besonderheiten bei Ehegatten (Joana Nägler/Martin Schmidt-Kessel)Abschnitt 3 IntegritätsschutzKapitel 16 Produzenten- und Produkthaftung (Mareike Schmidt)Kapitel 17 Produktsicherheit (Marie-Lena Schmidt-Fromme)Kapite

Nach über 50 Jahren seit den ersten Initiativen wird das Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität. Voraussichtlich im Juni 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen und werden Einheitspatente beantragbar sein.Mit Dr. Stefan Luginbühl und Prof. Dr. Aloys Hüttermann geben zwei Experten, die sich seit vielen Jahren mit dem Themenkomplex beschäftigen, einen Kommentar aus erster Hand heraus. Ersterer war zudem direkt in den Gesetzgebungsprozess involviert. Die Autorenschaft setzt sich aus ausgewiesenen Experten des Patent- und Patentstreitreglungsbereichs zusammen. Vertreter der Oberlandes- und Landgerichte, Rechts- und Patentanwaltschaft, Industrie sowie Akademiker, die einen direkten Bezug zum Einheitspatentsystem haben, sorgen für eine vielfältige und ausgewogene Betrachtungsweise im Kommentar. Ihre Erfahrung erlaubt es, Antworten auf die in diesem neuen Themengebiet wichtigen offenen Fragen aus praktischer Sicht zu geben.Dieser konzise Handkommentar gehört in die Bibliothek eines jeden Praktikers, der sich mit dem Einheitspatentsystem beschäftigt.Inhalt:Teil AGeschichtlicher ÜberblickTeil BVerordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen PatentschutzesVerordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden ÜbersetzungsregelungenDurchführungsordnung zum Einheitlichen PatentschutzGebührenordnung zum Einheitlichen PatentschutzHaushalts- und FinanzvorschriftenTeil CÜbereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)Rules of Procedure zum EPGÜSatzungKanzleiordnungAnhängeDie Herausgeber:Dr. Stefan Luginbühl, Europäisches Patentamt, MünchenProf. Dr. Aloys Hüttermann, Patentanwalt, DüsseldorfDie Autor:innen:Pedro Henrique D. Batista, Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, MünchenRichard Bennett, Patentanwalt, MünchenDr. Michael Bergermann, Rechtsanwalt, DüsseldorfKoen Bijvank, Rechtsanwalt, AmsterdamProf. Dr. Sabine Boos, Hochschule HeilbronnVera Buriánek, Europäisches Patentamt, MünchenBenjamin Dankers, Europäisches Patentamt, MünchenJanusz Dziegielewski, Rechtsanwalt, DüsseldorfDr. Torsten Exner, Rechtsanwalt, DüsseldorfDr. Michael Fröhlich, Europäisches Patentamt, MünchenDr. Franziska Greiner-Wittner, Richterin am Landgericht München IBenjamin Grzimek, Rechtsanwalt, DüsseldorfProf. Dr. Maximilian Haedicke, Universität FreiburgProf. Dr. Ronny Hauck, Humboldt-Universität zu BerlinDr. Hans-Christian Haugg, Europäisches Patentamt, MünchenDaniel Hoppe, Rechtsanwalt, HamburgDr. Dirk Jestaedt, Rechtsanwalt, DüsseldorfTeodora Kandeva, Europäisches Patentamt, MünchenAnna-Lena Klein, Richterin am Landgericht München ISabine Klepsch, Vorsitzende Richterin am Landgericht DüsseldorfKatja Kreft, Europäisches Patentamt, MünchenDr. Nadine Kolonko, Sandoz, MünchenDr. Juliane Kotzur, Europäisches Patentamt, MünchenAndrea Koukounis,

Der Kommentar erläutert in klarer und präziser Sprache Entstehung, Aufbau und Bestimmungen des HWG, europäisches Recht zur Öffentlichkeits- und Fachkreiswerbung, Verbote und Gebote in der Heilmittelwerbung, Geldbußen und Strafen bei Verstößen gegen das HWG, wettbewerbsrechtliche Anspruchsgrundlagen von Konkurrenten und Verbrauchern.NEU in der 6. Auflage:Das UWG ist durch das »Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs« grundlegend novelliert worden:Abmahnung § 8c UWGweitgehende Abschaffung des »fliegenden Gerichtsstands« § 14 UWGÄnderung UKlaGWeitere Gesetzesänderungen und -ergänzungen:Medizinprodukte in § 1plastisch-chirurgische EingriffeFernbehandlung (§ 9 Satz 2)Teleshopping § 8 Satz 1 HWGErgänzung § 12 HWGWichtige Entscheidungen wie das neue BGH-Urteil zu DocMorris und das aktuelle EuGH-Urteil zu PreisausschreibungenGesetzesänderungen und neueste Rechtsprechung sind bis einschließlich November 2021 berücksichtigt.Autorin und Autoren: Prof. Dr. Dr. h.c. Peter Bülow, em. Universitätsprofessor, Trier; Prof. Dr. Gerhard Ring, Universitätsprofessor, Freiberg; Prof. Dr. Markus Artz, Universitätsprofessor, Bielefeld; Prof. Dr. Kerstin Brixius, Professorin an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRWAus den Besprechungen der Vorauflage: »Wer mit heilmittelwerberechtlichen Fragestellungen befasst ist, der kann auf dieses umfassende, kompetente und nun aktuelle Vademecum nicht verzichten.« RA Dr. Sascha Berst-Frediani, Fachanwalt für Arbeitsrecht & Fachanwalt für Medizinrecht, Freiburg, in: ZMGR 03/2016»Wer mit heilmittelwerberechtlichen Fragestellungen befasst ist, kommt an dem Kommentar nicht vorbei. Es steht zu hoffen, dass bis zur nächsten Auflage nicht wieder sieben Jahre vergehen.« RA Rudolf Günter, FA für MedizinR, Aachen, in: PharmR 6/12»Alles in allem ist die lang erwartete Neuauflage des Heilmittelwerbegesetzes von Bülow/Ring/Artz/Brixius eine unverzichtbare Arbeitshilfe nicht nur für den im Wettbewerbsrecht tätigen Praktiker, soweit Bezüge zum Heilmittelwerberecht bestehen. Aufgrund aktueller Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung bleibt zu hoffen, dass die fünfte Auflage dieses Werkes nicht zu lange wiederum auf sich warten lässt.« Rechtsanwalt Thorsten Beyerlein, Mannheim, in: Mitteilungen 0/13

Die dritte Auflage dieses Kommentars für Praxis und Ausbildung bietet wie bewährt eine umfassende Darstellung der im Polizei- und Ordnungsrecht relevanten Vorschriften für alle Bundesländer sowie das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei. Die Landespolizeigesetze sowie das BKAG und das BPolG werden auf Basis des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes Berlin (ASOG) behandelt, dessen Regelungen wiedergegeben und mit den korrespondierenden Vorschriften anderer Bundesländer und des Bundes verglichen werden. Dabei wird im gesamten Kommentar ausführlich die aktuelle Rechtsprechung unter Berücksichtigung der - für die Praxis besonders wichtigen - Eingangsinstanzen ausgewertet.NEU in der 3. Auflage:Aktuelle Entwicklung zum Begriff der "drohenden Gefahr"Änderungen im ASOG bis zum Rechtsstand 31.12.2021 insbesondere durch das 23. ASOG-Änderungsgesetz: u.a. Einführung der KennzeichnungspflichtAuflage, Gefährderansprache und Sicherheitsgespräch sowie gefahrenabwehrende Umsetzung von Fahrzeugen, Verwendung von „Bodycams", Regelung präventiver Telekommunikationsüberwachung und Abfrage der Standortdaten, operativer Opferschutz sowie Schutz zeugnisverweigerungsberechtigter BerufsgeheimnisträgerÜberblick der Berliner ASOG-Neuregelungen im Vergleich zu den Polizeigesetzen der anderen Bundesländer und dem BKAG und BPolGIhr Nutzen:Die zahlreichen Neuerungen durch das 23. ASOG-Änderungsgesetz, mit denen der Gesetzgeber auf den Wandel in der täglichen Praxis der Polizei Berlin als größter Sicherheitsbehörde einer modernen Metropole reagieren will, sind bereits berücksichtigt.Rechtsstand 31.12.2021Schnelle Zugänglichkeit durch punktgenaue Zuordnung der im Gesetzestext verwendeten Begriffe zur entsprechenden Randnummer der Kommentierung.Zu jeder Vorschrift im Berliner ASOG verweist eine synoptische Übersicht auf die korrespondierende Norm der anderen Bundesländer sowie des BKAG und des BPolG.Abweichungen von der Berliner Gesetzeslage in den anderen Bundesländern sowie im BKAG und BPolG werden herausgestellt.zahlreiche Formulare sowie Praxistipps und Checklisten zur Hilfestellungweitere im Polizei- und Ordnungsrecht bedeutsame Vorschriften in Auszügen:Verwaltungsvollstreckungsrecht (Kostenproblematik u.a.),Versammlungsrecht (inkl. gewalttätige Gegendemonstrationen, außenpolitische Belange i.R.d. § 15 VersG, Verwenden von Fahnen/Symbolen und Nichtstörerproblematik) sowieGewerberecht (GewO, GastG, HandwO u.a.)Autoren: Dr. Adrian Pewestorf, Richter am Landessozialgericht Baden-WürttembergDr. Sebastian Söllner, Oberregierungsrat bei der Bundeswehr (Wehrdisziplinaranwalt) Oliver Tölle, Kriminaldirektor, Gastdozent für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin

In gewohnt übersichtlicher, praxisorientierter und leicht verständlicher Weise erläutert die Neuauflage Schutzvoraussetzungen, Anmeldeverfahren und Eintragung von Design nach deutscher, europäischer und internationaler Rechtslage. Auch das Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren mit zugehörigen Rechtsmitteln stellen die Autoren mit der gebotenen Präzision dar. Dabei sind die seit der letzten Auflage aus dem Jahr 2017 in Kraft getretenen Änderungen und die aktuelle Rechtsprechung berücksichtigt.NEU in der 5. Auflage:Aktueller Stand der Reparaturklausel in Deutschland und Europa, wodurch der Designschutz hinsichtlich sichtbarer Ersatzteile für Reparaturzwecke eingeschränkt werden und der Ersatzteilmarkt damit für Drittanbieter geöffnet werden soll.Erweiterte, praxisorientierte Darstellung des Haager MusterabkommensÜberarbeitete und ergänzte Kapitel des Designschutzes in USA, Japan, China und KoreaBerücksichtigung der aktuellen deutschen, europäischen und internationalen Rechtsprechung zum DesignrechtAutor/in/en:Prof. Dr. jur. Dipl. Ing. Alexander Bulling, Patentanwalt in Stuttgart;Dipl. Ing. Angelika Langöhrig, Patentanwältin in Stuttgart;Dipl. Ing. Dr. Ing. Tillmann Hellwig, Patentanwalt in Stuttgart;Dipl. Ing. Roland Müller, Patentanwalt in Stuttgart;Dipl. Ing. Patrick Ell, Patentanwalt in Stuttgart.

Seit 90 Jahren das Standardwerk zum Beweisantrag- begründet von Max Alsberg, fortgeführt von Karl-Heinz Nüse und Karlheinz MeyerAuf keinem Rechtsgebiet ragt ein Problem so hervor, wie der Beweisantrag auf dem Gebiet des Strafprozesses. Es ist schlechthin das Zentralproblem im Strafverfahren und gehört damit zu einer der wichtigsten Materien. Mit der Beherrschung dieser Thematik können Verteidigung und Staatsanwaltschaft erheblich Einfluss auf die Beweisbarkeit der Tat und auf die Festlegung des zugrunde gelegten Sachverhalts nehmen. Insbesondere bei Indizienprozessen entscheidet das Beweisrecht über das Prozessergebnis: Über Freispruch oder Verurteilung.Ein Standardwerk zum Beweisantragsrecht mit langer Tradition für alle Beteiligten eines Strafverfahrens. Umfassend aufbereitet unter Berücksichtigung der zuletzt mit Wirkung zum 1.1.2020 durch das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens geänderten Gesetzeslage, der nunmehr hierzu vorhandenen Rechtsprechung und Literatur.Seit der 6. Auflage fortgeführt von:Prof. Dr. Jens Dallmeyer, Staatsanwalt in Frankfurt a.M. und außerplanmäßiger Professor an der dortigen Goethe-Universität, zuvor Fachanwalt für Strafrecht;Prof. Dr. Georg-Friedrich Güntge, Leitender Oberstaatsanwalt bei dem Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht, Schleswig und Honorarprofessor der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, war einst wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Professor Winfried Hassemer, Vizepräsident am Bundesverfassungsgericht a.D., einem Spezialisten auf dem Gebiet des Beweisrechts;Prof. Dr. Michael Tsambikakis, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, Tsambikakis & Partner, Köln, Honorarprofessor der Universität Passau für Straf- und Strafprozessrecht.

Das Standardwerk zum Bankrecht stellt in wissenschaftlich fundierter und praxisorientierter Weise die zivilrechtlichen Regelungen der Bank- und Wertpapiergeschäftstypen unter Einbeziehung der Anlagen- und Vermögensberatung systematisch dar. Dabei werden die Rechtsfragen der einzelnen Bankgeschäfte in die Bereiche des Commercial und Investment Banking unterteilt und unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur vertieft erörtert. Sowohl für den Wissenschaftler als auch den Praktiker werden die wesentlichen Inhalte des Bank- und Kapitalmarktrechts unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen in diesem Bereich dargestellt.Neu in der 6. Auflage:Recht der Bankenunion in EuropaE-GeldElektronische Schuldverschreibungen und Krypto-TokenBerücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und LiteraturVergrößertes und verjüngtes AutorenteamDer Herausgeber: Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, Humboldt-Universität BerlinDie Autor/in/en: Dr. Fabian Badtke, LL.M., Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. Dr. Hannes Bracht, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. Dr. Patrick Büscher, Rechtsanwalt, München Tino Glaß, LL.M., Rechtsanwalt, Berlin Prof. Dr. Christian Hofmann, LL.M. (NYU), LL.M. (NUS), National University of Singapore Prof. Dr. Markus C. Kerber, Europolis e.V., Berlin Dr. Christian Köhler, LL.M. (Cornell), M.Sc., Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. Dr. Niklas Korff, LL.M., Universität Hamburg Prof. Dr. Florian Möslein, LL.M. (London), Philipps-Universität Marburg VRiOLG a.D. Dr. Bernd Müller-Christmann, Rohrdorf Prof. Dr. Sebastian Omlor, LL.M. (NYU), Philipps-Universität Marburg Robert Pahlen, Rechtsanwalt, Berlin Prof. Dr. Frank A. Schäfer, LL.M. (UCLA), Rechtsanwalt, Düsseldorf Dr. Peter Schantz, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Berlin Dr. Bettina Schleicher, Rechtsanwältin, Berlin

Im Werk werden fast 250 Vertragsmuster und Formulare rund um die GmbH kommentiert. Dabei werden alle Aspekte dieser am weitesten verbreiteten Gesellschaftsform behandelt, darunter viele, die trotz hoher praktischer Bedeutung nur selten dargestellt und kommentiert werden. Umfasst sind die verschiedenen Stadien von der Gründung bis zur Auflösung einer GmbH und damit eine elementare Sammlung für die anwaltliche und notarielle Gestaltungs- und Beratungspraxis.Alle Muster reflektieren den »State of the Art« zur Praxis des GmbH-Rechts auf der Basis aktueller Gesetzgebung und Rechtsprechung. Ihnen sind ausführliche Erläuterungen mit Hinweisen auf die hinter den jeweiligen Vorschlägen stehende Rechtslage und Verweise auf weiterführende Literatur beigestellt. Für die gängigen Situationen sind diese Muster um prozessuale Muster ergänzt. Sämtliche Muster und Formulare sind auch in elektronischer Form als Download verfügbar.Enthält Muster u.a. zu:Gründung (mit Mantelerwerb)• Unternehmergesellschaft (vereinfachte Gründung) • Gesellschaftsverträgen in verschiedener Konstellation (Familien- und Freiberuflergesellschaft, Joint Venture) • Geschäftsführer (mit Anstellungsverträgen) • Aufsichtsrat (Mitbestimmung) • Erwerb eigener Anteile • Auskunftsrechte • Verkauf und Abtretung von Geschäftsanteilen (mit Vollmachten, Gesellschafterlisten und Unternehmenskaufvertrag) • Stimmbindungsverträge • Kapitalerhöhungen und -herabsetzungen • Finanzierung (einschl. Cash-Pool und Genussschein) • Sanierung • Internationale Finanzierungen • Unternehmensverträge • Ausscheiden von Gesellschaftern • Auflösung und Liquidation • Internationaler Rechtsverkehr (Verlegung des Verwaltungssitzes und inländische Niederlassung ausl. Unternehmen).NEU in der 5. Auflage:Noch mehr englischsprachige MusterBerücksichtigung von COVID-19-GesetzgebungVerjüngtes AutorenteamHerausgeber/in/en:Dr. Andreas Meyer-Landrut, Rechtsanwalt, KölnAutor/in/en:RA Dr. Bernd Borgmann LL.M.; RA Dr. David Buntenbroich; RA Dr. Cornelius Frie; Notarassessor Matthias Geuder, RA Josef Große-Honebrink; RA und Notar Dr. Oliver Habighorst; RA Dr. Dr. Kai-Michael Hingst; RA Dr. Alexander Kiefner; RA Dr. Andreas Meyer-Landrut; Notar Dr. Martin Mulert LL.M.; RAin Dr. Anne-Marie Peter; Prof. Dr. Peter Ries; RA Dr. Dirk Rupietta; RAin Dr. Nina-Luisa Siedler; RAin und Notarin Dr. Julia Sitter; RA und Notar Dr. Alexander WenzAus den Besprechungen der Vorauflage: „Insgesamt ist der Meyer-Landrut ein gelungenes Werk mit einem durchdachten Konzept. Wer sich nicht mit einem Handbuch mit Formulierungsvorschlägen oder einem einzigen Formularbuch für das gesamte Gesellschaftsrecht zufriedengeben will, findet in diesem Werk eine ideale Ergänzung seiner Bibliothek."Dr. Andreas Heidinger, DNotI-Report 20/2019, 167

Das Würzburger Notarhandbuch gibt dem Notar - sei es als Berufsanfänger oder als erfahrener Praktiker - einen umfassenden Überblick über alle relevanten Bereiche der notariellen Praxis und stellt mit einer Vielzahl von Mustern, Hinweisen, Checklisten und Beispielen eine unverzichtbare Arbeitshilfe für die tägliche notarielle Praxis dar. Insbesondere auch durch die Einbeziehung des Kosten- und Steuerrechts zu jedem Themengebiet findet der Notar alles für ihn Relevante auf einen Blick.Die bewährte Aufteilung in die TeileBerufsrecht und Beurkundungsverfahren,Immobilienrecht,Familienrecht,Erbrecht,Gesellschaftsrecht,Öffentliches Recht in der notariellen Praxis undInternationales Privatrechtwird beibehalten.NEU in der 6. Auflage:neue Abschnitte zu Geldwäschegesetz und elektronischem Urkundenarchivumfassende Einarbeitung des Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetzes (WEMoG)Überarbeitung und Ausbau des Kapitels zur GmbHEinarbeitung der Änderungen durch die NotAktVVBerücksichtigung der bevorstehenden Einführung von Gesellschaftsgründungen mittels Online-Beurkundung (DiRUG)Vorgriff auf das mit Wirkung ab 01.01.2024 geplante GbR-Register sowie Änderungen durch das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG)Alle Muster und Checklisten können zur Verwendung in der eigenen Textverarbeitung mittels des enthaltenen Codes heruntergeladen werden. Herausgeber: Prof. Dr. Peter Limmer, Notar, Würzburg Christian Hertel, LL.M.(George Washington University), Notar, Weilheim i.OB Dr. Norbert Frenz, Notar, KempenAutor/in/en: Prof. Dr. Wolfgang Baumann, Notar, Wuppertal · Dr. Kai Bischoff, LL.M. (NYU), Notar, Köln · Nicole Emmerling de Oliveira, Rechtsanwältin, stellv. Referatsleiterin am DNotI, Würzburg · Dr. Hans Gerhard Ganter, Vors. Richter am BGH a.D., Weil der Stadt · Dr. Olaf Gerber, LL.M. (NYU), Rechtsanwalt und Notar, Frankfurt a.M. · Dr. Stefan Gottwald, Notar a.D., Bayreuth · Dr. Andreas Heidinger, Rechtsanwalt, Referatsleiter am DNotI, Würzburg · Gerd Holland, Notar, Bad Dürkheim · Dr. Ralf Katschinski, Notar, Hamburg · Prof. Dr. Christopher Keim, Notar, Bingen · Andreas Kersten, Leitender Notarmitarbeiter, Essen · Ralf Knaier, Diplom-Jurist, Europajurist (Universität Würzburg) · Dr. Sebastian Löffler, Notarassessor und stellv. Geschäftsführer der BNotK, Berlin · Eckart Maaß, Notar, Jena · Dr. Gabriele Müller-Engels, Rechtsanwältin, Referatsleiterin am DNotI, Würzburg · Dr. Jörg Munzig, Notar, Neu-Ulm · Dr. Wolfgang Reetz, Notar, Köln · Prof. Thomas Reich, Notar, Ludwigsstadt · Dr. Adolf Reul, Notar, München · Christian Salzig, Notar, Oschatz · Dr. Markus Sikora, Notar, München · Martin Thelen, Notarassessor, Berlin · Werner Tiedtke, Notariatsoberrat a.D., vormals Leiter der Prüfungs- und Ausbildungsabteilung der Notarkasse A.d.ö.R., München · Michael Volmer, Notar, Starnberg · Dr. Johannes Weber, LL.M. (Cambridge), Notar, Freiburg im Breisgau · Juliane Weber, Referentin am DNotI, Würzburg · Dr. Axel Wilke, Notar, Rechtsanwalt, Fran

Verfassungsauslegung für Staatspraxis, Wissenschaft, Rechtsprechung und Studium - erstmals erschienen 1967Der aktuell in der 15. Auflage erscheinende Standardkommentar bietet der staatlichen wie administrativen Praxis sowie der Wissenschaft und Rechtsprechung eine auf dem allerneuesten Stand befindliche Arbeits- und Lösungshilfe bei schwierigen Fragen der Anwendung und Auslegung des Grundgesetzes. Das Werk enthält zu praktisch jeder verfassungsrechtlich bedeutsamen Fragestellung fundierte Aussagen und Lösungen.Für junge Juristen (Studierende wie Referendare) ist er eine wertvolle methodische Orientierung bei der vertiefenden Einarbeitung in das Verfassungsrecht.NEU in der 15. Auflage:Pandemie-Recht und -RechtsprechungFinanzverfassungsrechtliche Neuregelungen zum DigitalpaktFinanzverfassungsrechtliche Neuregelungen zur Reform der GrundsteuerFinanzverfassungsrechtliche Neuregelungen zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen durch COVID-19Ultra-Vires-Urteil des BVerfG zu EZB und EuGHBND-Auslands-Auslands-AufklärungBerliner-MietendeckelParité-Gesetze im LandtagswahlrechtWahlrechtsreform zum Deutschen BundestagKindergrundrecht„Rasse"-Begriff im GGBVerfG zu Geschlechtseintrag „divers"Parlamentarische AuskunftsrechteNumerus-Clausus für MedizinerNeutralitätspflicht der Regierungsmitglieder (Merkel, Seehofer)RundfunkbeitragBeamtenstreikrechtNPD-Parteiverbot und -FinanzierungsausschlussFixierung in der PsychiatrieDatenschutz: Recht auf VergessenHartz IV-SanktionenkatalogSchmähkritikStiefkindadoptionVerbot von KinderehenKfz-KennzeichenerfassungRichterbesoldungBestandsdatenauskunftRechtsstand 31.03.2021Neue Autoren aus dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (Artt. 7, 13 und 59)Herausgeber: Prof. Dr. Hans Hofmann, Ministerialdirektor im Bundesministerium des Innern, Honorarprofessor an der Humboldt Universität Berlin Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistages, Honorarprofessor an der Universität OsnabrückAutoren: Die Autoren kommen aus Wissenschaft, Rechtsprechung und Staatspraxis.Aus den Besprechungen der Vorauflage: »Das herausragende Alleinstellungsmerkmal dieses Kommentars liegt in seiner Kompaktheit, die seinem enormen Umfang in einem Band zusammenfasst. Etwas Vergleichbares ist in der Verfassungsrechtsliteratur nirgendwo zu finden. Das gewichtige Werk enthält zu praktisch jeder verfassungsrechtlich bedeutsamen Fragestellung fundierte Aussagen und Lösungen.« Dr. Dr. Frank Ebert, Ministerialrat a.D., Erfurt, ThürVBl. 2023, 148»Der Gesamteindruck ist positiv. Trotz der eingangs zitierten pädagogischen Sendung ist der »Schmidt-Bleibtreu« kein Studienkommentar, sondern ein aktueller Vollkommentar, der den Anspruch einlöst, keine tatsächlichen oder - wegen Überalterung - materiellen Lücken zu lassen. Alle großen Verfassungsrechtsdebatten und -entscheidungen der letzten Jahre sind eingearbeitet. Der Kommentar überzeugt auch beim Auffinden der Antworten auf Fragen des Lesers durch ein detailliertes, aber nicht zu verschachteltes Stichwortverzeichnis, vor allem aber durch das Darstellungsformat, den Randnummern das behandelte Einzelthema stichwortartig voranzustellen und dann auch dort komprimiert abzuhandeln.« Prof.

Das große Standardwerk für Praxis und Wissenschaft in überarbeiteter und aktualisierter Neuauflage - rechtzeitig zur Bundestagswahl 2021.Für alle mit der Wahlorganisation und Wahlprüfung betrauten Stellen, aber auch für die Wissenschaft und für alle am Wahlrecht Interessierten stellt der »Schreiber« seit über 40 Jahren eine »Institution« im deutschen Wahlrecht dar, die »höchsten« Ansprüchen an eine umfassende und praxisnahe Kommentierung der verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Grundlagen unseres Wahlrechts genügen will. Unter Beibehaltung der bisherigen Konzeption und Zielsetzung wird nunmehr das Werk von Ministerialrat Dr. Henner Jörg Boehl M.A. (Leiter des Referates »Wahlrecht, Parteienrecht« im BMI) und Ministerialrat Dr. Cornelius Thum M.A. (Leiter des Sachgebiets »Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Wahlrecht« im BayStMI) unter Mitwirkung weiterer, im Wahlrecht fachlich versierter und tätiger Autoren fortgeführt.Seit der Vorauflage haben sich zahlreiche Rechtsänderungen ergeben. Außerdem galt es, neuere Rechtsprechung und Literatur zu berücksichtigen sowie auf Entwicklungen und Herausforderungen im Wahlrecht, die sich im Zuge der Corona-Pandemie ergeben haben, näher einzugehen.NEU in der 11. Auflage:Änderungen bei der WahlkreiseinteilungÄnderungen im Sitzberechnungsverfahren und bei der Zuteilung der MandateBerücksichtigung des Wegfalls der Wahlrechtsausschlüsse für Personen, bei denen eine Betreuung in allen Angelegenheiten angeordnet ist oder die wegen einer im Zustand der Schuldunfähigkeit begangenen Straftat in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sindHinweise zur Zulässigkeit und zu den Grenzen technischer Hilfestellungen bei Wählern mit BehinderungenNeuere verfassungsgerichtliche Rechtsprechung zu den Äußerungsbefugnissen von Regierungsmitgliedern und Amtsträgern vor Wahlen und allgemein im Rahmen der ÖffentlichkeitsarbeitNeuregelung der WahlkostenerstattungBerücksichtigung der jüngsten Änderungen der BWO einschließlich ihrer AnlagenAktualisierung aller sonstigen im Zusammenhang mit der Durchführung von Wahlen wichtigen Nebengesetze (wie etwa Wahlprüfungsgesetz, PartG, StGB, BVerfGG, AbgG, BMG)Dieses Werk bietet:Rechtsprechung: insbesondere neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Rahmen der Wahlzulassung und Wahlprüfung, landesverfassungsgerichtliche Rechtsprechung zur Geschlechterparität, Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den Äußerungsbefugnissen von Regierungsmitgliedern vor Wahlen und gegenüber Parteien sowie weitere Entscheidungen einiger Landesverfassungsgerichte zur Neutralität von AmtsträgernPraxisnahe, wissenschaftlich fundierte und rechtssichere DarstellungKompendium zu allen Wahlrechtsfragen mit wissenschaftlicher Gründlichkeit und auch für die Praxis wichtigen HinweisenErgänzende Ausführungen zur Wahlstatistik und zur Wahlkampfkostenerstattung der Parteienneues Autorenteam aus der Praxis mit langjähriger Erfahrung im Wahlrecht und mit wissenschaftlichem Anspruch in der Darstellung des RechtsBegründer und Autor/in/en:Prof. Dr. Wolfgang Schreiber, Ministerialdirektor im Bundesministerium des Innern a.D. (Begründer)ab der 11. Auflage fortgeführt von:Dr. Henner Jörg Boehl M.A., Ministerialrat im Bundesministerium des Innern, für Bau und HeimatDr. Cornelius Thum M.A., Ministerialrat im Bayerischen Staatsminister

Verschaffen Sie sich einen umfassenden Überblick und Know-how über Erfindungen von Arbeitnehmern in einem Konzernunternehmen. Praxisnah dargestellt wird der Einfluss des Konzernverbundes auf:Zuordnung der Erfindungsrechte im Konzern: Erfindungsmeldung und InanspruchnahmeÜbertragung der Erfindungsrechte, Patentpool, eigene IP-GesellschaftAnmeldung der Erfindung zum SchutzrechtVerwertung im Konzernverbund und deren VergütungInternationales Privatrecht der ArbeitnehmererfindungDie 5. Auflage beschäftigt sich mit sämtlichen im Konzernverbund auftretenden Fallgestaltungen und berücksichtigt die neueste Rechtsprechung und die aktuellen Einigungsvorschläge der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt.NEU in der 5. Auflage:Konzernweites IdeenmanagementErfindungen in konzernangehörigen Forschungs- und Entwicklungsgesellschaften, Rechtsfolgen bei ÜbertragungDie Autorin:Dr. Anja Bartenbach, LL.M., ist Rechtsanwältin in Köln und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz

Der Praxisleitfaden zur Entwicklung eigener Strategien für das Patentnichtigkeitsverfahren.Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung bis zum Urteil. Es befasst sich ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten, mit Vertretungsfragen, mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen, dem Verhältnis zum Verletzungsstreit und den Gerichtskosten.Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich chronologische Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts und des BGH.Neu in der 7. Auflage:umfassende Darstellung an die Gerichtspraxis zur Hinweispflicht und Präklusion in erster Instanzumfassende Darstellung zur „beschränkten Verteidigung" und zum seit 2009 grundlegend umgestalteten Berufungsverfahren, das anders als früher zahlreiche „Tücken" aufweist.Der Autor:RiBGH a.D. Alfred Keukenschrijver war stellvertretender Vorsitzender Richter des X. Zivilsenats (»Patentsenats«) des Bundesgerichtshofs, zuvor mit dem Vorsitz im Xa. Senat betraut und langjähriger stellvertretender Vorsitzender eines Nichtigkeitssenats des Bundespatentgerichts. Diese Tätigkeiten sowie seine Erfahrung in Ausbildungs- und Seminarpraxis garantieren qualifiziertes Wissen und Informationen aus erster Hand.Aus den Besprechungen der Vorauflage:»Jenseits der wie gewohnt akribischen und aktuellen Darstellung der Rechtslage gibt der ›Keukenschrijver‹ aber auch eine Fülle von praktischen Hinweisen. Hervorzuheben sind die Darstellung des Geschäftsverteilungsplans des BPatG und des Mitwirkungsplans des X. Senates zu dessen Spruchgruppen. Somit gilt auch für die 6. Auflage: Das Werk ist uneingeschränkt zu empfehlen!«Rechtsanwalt Dr. Stephan Gruber, Preu Bohlig & Partner, München, in Mitteilungen 03/17

Im Zentrum der Betrachtung steht naturgemäß der Immobilienerwerb in seinen vielfältigen Erscheinungsformen. Vom (vermeintlich) einfachen Kauf - einschließlich dem von Teilflächen oder dem Mietkauf - über die Schenkung, den Bauträgervertrag bis hin zu den Sonderformen des Immobilienerwerbs wie (Zwangs-)versteigerung, Insolvenz u.v.m. Neben bewährten Lösungsmöglichkeiten und Hinweisen zeigen die Verfasser stets auch alternative Gestaltungsmöglichkeiten auf und beschreiten neue Wege.Das Plus:Gerade auch für die nicht alltäglichen Fälle bietet das Buch jede Menge Tipps, warnt vor Risiken und zeigt alternative Gestaltungsmöglichkeiten - diese auf Basis bewährter, immer wieder optimierter Formulare, die zur Übernahme in die eigene Textverarbeitung über den im Buch enthaltenen Code heruntergeladen werden können.Der Herausgeber: Dr. Jörn Heinemann, LL.M., Notar, Neumarkt/OberpfalzDie Autoren: Notar Dr. Christian Fackelmann, Bad Staffelstein; Notar Dr. Sebastian Franck, LL.M. (Cape Town), München; Notar Dr. Jörn Heinemann, LL.M., Neumarkt/Oberpfalz; Notar Bertrand Koller, Prien am Chiemsee; Notar Prof. Dr. Alexander Krafka, Landsberg am Lech; Notar Florian Kroier, Nürnberg; Notar Dr. Philipp Lederer, LL.M. (London), Nürnberg; Notar Dr. Klaus Macht, Ingolstadt; Notar Dr. Jens Neie, Würzburg; Notar Ralf Rebhan, Cadolzburg; Notar Dr. Adolf Reul, München; Notar Leontin Schulte-Thoma, Köln; Notar Dr. Dr. Bernhard Seeger, Neumarkt i.d.OPf.; Notar Dr. Dieter Stöhr, Kerpen; Notar Dr. Christoph Suttmann, Wertigen; Rechtsanwalt und Notar Prof. Dr. Thomas Tegen, Ahrensburg; Notar Dr. Ulrich Temme, Düsseldorf; Notar Dr. Georg Wochner, Köln

Dieses Standardwerk zum anwaltlichen Haftungsrecht ist ein vorzüglicher Leitfaden für die anwaltliche Tätigkeit bei Haftungsfragen. Seine frühzeitige Lektüre kann entscheidend dazu beitragen, dass bereits die Entstehung eines Haftungsfalles vermieden wird.So befasst sich das Werk umfassend, systematisch vertieft und gleichwohl praxisbezogen mit den allgemeinen Haftungsvoraussetzungen und -folgen von Anwaltshaftungsfällen. Es enthält zudem eine praxistaugliche lexikalische Übersicht über konkrete Regressfälle in speziellen Sachbereichen (z.B. im Arbeits-, Erb-, Familien-, Miet- und Verkehrsrecht sowie etwa im Bereich der Mediation oder in Wiedereinsetzungskonstellationen). Über die anwaltliche Berufshaftung und Haftpflichtversicherung hinaus befasst sich das Werk zusätzlich mit der Berufshaftpflichtversicherung für Anwälte und Anwaltsnotare.Neu in der 10. Auflage:Besonders hinzuweisen ist auf die vertiefte Kommentierung des Kapitels über die Vermögenshaftpflichtversicherung sowie auf die Rechtsfragen zum elektronischen Rechtsverkehr und praktisch relevante Wiedereinsetzungsprobleme.Mit den in den fachanwaltlich abgedeckten Spezialbereichen nach § 1 FAO typischerweise auftauchenden Regressfragen und den Möglichkeiten der Vermeidung eines Regresses befasst sich speziell das neue Kapitel 9, in dem verschiedene Fachanwaltsbereiche gesondert behandelt werden.Die aktuelle Rechtsprechung wird berücksichtigt und ausführlich kommentiert.Die Herausgeber: Dr. Klaus Fahrendorf war Vorsitzender des Spezialsenats für Anwaltsregresssachen am OLG Hamm. Dr. Siegfried Mennemeyer ist Rechtsanwalt beim BGH.Aus der Fachpresse zur Vorauflage: »… Ein ganz besonderer Vorzug des Werks ist die alphabetische Aufschlüsselung möglicher Fehler und deren Konsequenzen in einem eigenen, fast 300 Seiten umfassenden Abschnitt … Das hier besprochene Werk schafft fundiert Abhilfe und kann der Kollegenschaft nur wärmstens empfohlen werden.« (RA Dr. Wieland Horn in MAV-Mitteilungen 1/2_2018)