Bücher veröffentlicht von Nomos Verlags GmbH

Das Datenschutzrecht der Evangelischen Kirche Deutschlands ist Datenschutzrecht "aus einem Guss": Es regelt den gesamten Datenschutz.Mit dem neuen Handkommentar EKD-Datenschutzgesetzliegt erstmals eine Gesamtdarstellung der Spezifika und Sonderregelungen des Datenschutzrechts der evangelischen Kirche vor.Schwerpunkteliegen neben der Kommentierung des EKD-Datenschutzgesetzes (DSG-EKD) auf den Unterschieden zwischen neuem und altem DSG-EKD sowie dem Zusammenspiel mit der DS-GVO. Der Kommentar dient der Rechtsanwendung und bietet allen im kirchlichen Datenschutz Tätigen die nötige Orientierung, wie die kirchlichen Eigenregelungen zu interpretieren sind.Hohe ExpertiseRA Marco Biewald, Düsseldorf | OKR i.R. Dr. Gerhard Eibach, Hannover | Dipl.-Jur. Marten Gerjets, Berlin | Prof. Dr. jur. Alexander Golland, Aachen | Pierre Große, Chemnitz | Dr. Jessica Horn, LL.M., Dresden | OKR Michael Jacob, Hannover | Prof. Dr. Jacob Joussen, Bochum | RA Ziar Kabir, Bad Honnef | Prof. Dr. Anne Lauber-Rönsberg, LL.M., Dresden | RA Peter von Loeper, Leistenow | Dr. Tino Naumann, Dresden | RAin Carolin Rubel, Dresden | RAuN Dr. Andreas Schneedorf, FAArbR u FAIT-Recht, Lehrte | Prof. Dr. Martin Schulte, Dresden | OKR Dr. Matthias Triebel, Kiel | RA Prof. Dr. Ralph Wagner, LL.M., Dresden | Robby Walkstein, LL.M., Dresden | OKR Dr. jur. Arne Ziekow, Berlin

Das überstaatliche Recht scheint das nationale Recht immer stärker zu beeinflussen. Dies wird auch für das Tarifrecht angenommen, das sich neben der unionsrechtlichen Determinierung einem völkerrechtlichen Überbau ausgesetzt sieht. Daniel Schmidt untersucht das Zusammenwirken der Rechtsordnungen und setzt hierfür bei einer rechtsmethodischen Betrachtung auf Grundlage des völkerrechtlichen Souveränitätsprinzips und des deutschen Verfassungsrechts an. Auf dieser Basis ermittelt er die Tragweite der überstaatlichen Vorschriften zum Kollektivvertragsrecht und beantwortet die Fragen nach der Bindungswirkung der Tarifvertragsparteien an das überstaatliche Recht sowie der völker- und unionsrechtskonformen Auslegung von Tarifverträgen.

Die Festschrift für Cornelius Prittwitz zum 70. Geburtstag, herausgegeben von Beatrice Brunhöber, Christoph Burchard, Klaus Günther, Matthias Jahn, Michael Jasch, Jesús-María Silva Sánchez und Tobias Singelnstein ehrt nicht nur den Autor der bekannten Monographie über das Risikostrafrecht, sondern auch einen Wissenschaftler des Frankfurter Instituts für Kriminalwissenschaften und Rechtsphilosophie, der für eine rationale, am ultima ratio-Prinzip orientierte Kriminalpolitik eintritt und sich für ein faires, die Grundrechte achtendes und schützendes Straf- und Strafverfahrensrecht einsetzt. Die nationale und internationale Anerkennung, die der Geehrte sich erworben hat, kommt in über vierzig Beiträgen namhafter Autor:innen aus dem In- und Ausland zum Ausdruck.Mit Beiträgen vonProf. Dr. Dr. h.c. Peter Alexis-Albrecht | Prof. Dr. Dr. h.c. Heiner Alwart |Prof. Dr. Stephan Barton | Prof. Dr. Lorenz Böllinger | Prof. Dr. Dominik Brodowski, LL.M. (UPenn) | Prof. Dr. Beatrice Brunhöber | Prof. Dr. Jochen Bung | Prof. Dr. Christoph Burchard, LL.M. (NYU) |Research Associate Dr. Haoming Chen | Prof. Dr. Jens Dallmeyer | Prof. Dr. Dirk Fabricius | Prof. Dr. Monika Frommel | Prof. Dr. Helmut Fünfsinn, GStA a.D. (+) | Prof. Dr. Sabine Gless | Prof. Dr. Klaus Günther | Prof. Dr. Rainer Hamm | Prof. Dr. Bernd Heinrich | Prof. Dr. Héctor Hernández Basualto | Prof. Dr. Rolf Dietrich Herzberg | Prof. Dr. Felix Herzog | Prof. Dr. Elisa Hoven | Prof. Dr. Heng-da Hsu | Prof. Dr. Matthias Jahn | Prof. Dr. Michael Jasch | Prof. Dr. Maria Kaiafa-Gbandi | Prof. Dr. Walter Kargl | Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Urs Kindhäuser |Prof. Dr. Hans Kudlich | Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Kuhlen | Prof. Dr. Karl-Ludwig Kunz | Prof. Dr. Dres. h.c. Ulfrid Neumann | Prof. Dr. Dr. h.c. Mark Pieth | Prof. Dr. Helmut Pollähne | Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Claus Roxin | Prof. Dr. Dr. h.c. Ute Sacksofsky, M.P.A. (Harvard) | Prof. Dr. Franz Salditt | Prof. Dr. Eugenio C. Sarrabayrouse | Prof. Dr. Anja Schiemann | Prof. Dr. Charlotte Schmitt-Leonardy | Prof. Dr. Lorenz Schulz, M.A. | Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Bernd Schünemann | Prof. Dr. Thomas-Michael Seibert | Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Jesús-María Silva Sánchez | Prof. Dr. Tobias Singelnstein | Prof. Dr. Reinhard Singer | Dr. Georgios Sotiriadis | Prof. Dr. Jürgen Taschke | Prof. Dr. Thomas Weigend | Prof. Dr. Wolfgang Wohlers | Prof. Dr. Ingeborg Zerbes | Prof. Dr. Sascha Ziemann

Das Kindeswohl ist zentraler Maßstab im Umgangsverfahren und deshalb handlungsleitend für das Familiengericht. Gleichwohl findet sich keine umgangsspezifische Definition des Kindeswohls; das Verhältnis von Kindeswohl und Kindeswille zueinander ist ebenfalls ungeklärt. An diesen Missstand knüpft die Autorin an und entwickelt - ausgehend vom Verfassungsrecht, welches das Familienrecht durchdringt, und relevante völkerrechtliche/europäische Rechtsquellen einbeziehend - eine eigene Definition des Kindeswohls im Umgangsverfahren. Darauf aufbauend werden die legislatorisch verankerten Rollen und Handlungsbefugnisse der professionellen Verfahrensbeteiligten mit dem Ziel untersucht, die kindeswohldienliche Lösung des Umgangskonflikts zu optimieren. Legislatorische und rechtspraktische Verbesserungspotenziale werden ausgelotet und daraus konkrete Handlungsvorschläge abgeleitet.

Im Buch werden die Fragen geklärt, was gute Führung und Arbeit in der soziodigitalen Transformation bedeuten, wie ein soziotechnisches Organisationsverständnis für Führung fruchtbar gemacht werden kann und welche Bedeutung Interaktionskompetenzen in diesem Zusammenhang gewinnen, bzw. wie diese entwickelt werden können. Auf diese Weise werden interpersonelle Aspekte von Führung, Formen der Kontextsteuerung und Organisationsgestaltung zusammengeführt. Das Buch richtet sich an theoretisch interessierte Praktikerinnen und Praktiker aus Unternehmen und Beratung der Bereiche Führung, Human Ressource Management, Organisations- und Personalentwicklung und Coaching. Ebenso richtet sich das Buch an Vertreterinnen und Vertreter anwendungsorientierter Management- und Führungsforschung.Mit Beiträgen vonJonas Ast | Bernd Dworschak | Anne Fehrle | Martin Geugis | Sophia Jasmin Gutiérrez Beltrán | Josephine Hofmann | Magnus Kandler | Christopher Kirsch | Ralf Kopp | Thorben Krokowski | Matthias Müssigbrodt | Sebastian Sanski | Lisa-Marian Schmidt | Roman Senderek | Karoline Ströhlein | Claudia Suhr | Stefan Wellensiek | Tobias Wienzek

Die Arbeit behandelt den Interessenkonflikt zwischen Eigentum und Urheberrecht bei Werken des Architekten. Dabei werden rechtsvergleichend auch die Rechtsordnungen der Schweiz und des Vereinigten Königreichs berücksichtigt. Die gegenüberstehenden Positionen werden tatsächlich, verfassungsrechtlich, vertragsrechtlich und urheberrechtlich eingeordnet und unter anderem die urheberrechtlichen Schutzvoraussetzungen bei Werken des Architekten erläutert. Darüber hinaus werden bauspezifische Fragen der Zulässigkeit des Nachbaus, der Veränderung von Bauwerken sowie des Abrisses von Bauwerken beleuchtet.

Der narrative Forschungsbericht diskutiert ein Projekt der Biberacher BürgerSozialGenossenschaft eG zur Förderung selbständiger Lebensführung im Privathaushalt im Alter. Es geht um diverse Formen der Unterstützung im Alltagsleben vulnerabler Menschen. Das Projekt der BürgerSozialGenossenschaft zeigt hier exemplarisch, wie eine zivilgesellschaftlich und in diesem Fall genossenschaftlich organisierte Sozialraumbildung öffentlich relevante Aufgaben in der Kommune erfolgreich übernimmt. Die qualitative Studie stellt die Befunde systematisch in den Kontext der sozialrechtlichen Möglichkeiten im Lichte der Verfassungsvorgabe einer gewährleistungsstaatlichen Daseinsvorsorge im lokalen und regionalen Raum.

Das StandardwerkDer "Boettcher/Högner/Thum" ist das Referenzwerk zum bayerischen Landeswahlrecht. Alle Rechtsfragen rund um Landeswahlgesetz, Bezirkswahlgesetz und Landeswahlordnung werden von Auflage zu Auflage präzise auf den neusten Stand gebracht. Die nunmehr 20. Auflage erscheint erstmals im Nomos Verlag.Die ReformauflageDie Neuauflage berücksichtigt folgende Neuerungen:Aufhebung von WahlrechtsausschlüssenAufnahme spezifischer Regelungen über die Wahlassistenz für Menschen mit BehinderungUmstellung der Bemessungsgrundlage für die Mandatszuteilung und für die StimmkreiseinteilungUmstellung des mathematischen Berechnungsverfahrens bei der Mandatsverteilung und für die Sitzzuteilung sowieAnpassung der Landeswahlordnung an die Bundeswahlordnung und Europawahlordnung.TopaktuellDie jüngsten Änderungen der Landeswahlordnung (u.a. Ergebnisermittlung in Stimmbezirken, in denen weniger als 50 Urnenwähler:innen zugelassen wurden, Verzicht auf die Angabe des Geburtsorts beim Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis, Präzisierung der Abläufe der Stimmabgabe zum Schluss der Wahl bei unerwartetem Andrang von Stimmberechtigten) sind ebenfalls berücksichtigt.Der AutorDr. Cornelius Thum, M.A., Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Die Magd Anna Göldi wurde im Sommer 1782 als letzte "Hexe" in der Schweiz und in Westeuropa hingerichtet. Darüber ist schon sehr viel geschrieben worden, doch gibt es noch keine Edition der umfangreichen Prozessakten, die im Landesarchiv Glarus liegen. Das Buch schafft dazu einen ersten Zugang und stellt damit die weiteren Forschungen auf eine gesicherte Quellenbasis. Dabei wird auch Anna Göldis vermeintlichem "Komplizen", dem Schlossermeister Rudolf Steinmüller, der sich im Verlauf des Prozesses selbst das Leben nahm, der ihm gebührende Platz eingeräumt. Steinmüller war genauso ein unschuldiges Opfer wie Anna Göldi selbst und hätte eigentlich 2008 auch mit ihr zusammen rehabilitiert werden sollen. Das Buch richtet sich an Historiker:innen und Jurist:innen.

Unter welchen Voraussetzungen ist ein Datum nach der DS-GVO als personenbezogen, pseudonym oder anonym anzusehen? Dies ist derzeit mit erheblicher Rechtsunsicherheit behaftet. Ausgehend von den Voraussetzungen der DS-GVO und der Rechtsprechung des EuGH entwickelt die Arbeit ein erweitertes relatives Verständnis des Personenbezugs und formuliert daraus die entscheidenden rechtlichen Anforderungen, die die Grundlage für die Beurteilung des Personenbezugs sowie der Pseudonymität und Anonymität von Daten bilden. Die Arbeit untersucht verschiedene Verarbeitungssituationen und zeigt rechtliche Gestaltungsspielräume auf. Die Ausarbeitung richtet sich sowohl an Interessierte aus der Wissenschaft als auch aus der Praxis.

Der Staat kann durch den künstlerischen Ausdruck verstanden werden, mit dem er kritisch legitimiert bzw. delegitimiert wird. Daher ist es politikwissenschaftlich fruchtbar, Dystopien in all ihren Erscheinungsformen zu analysieren: Literatur, Film, Comics, Computerspiele, Karikaturen und Musik. Dystopien sind das Gegenteil von Utopien, stellen also nicht das Ideal, sondern das Schreckliche dar. Entsprechend warnen sie vor falschen staatlichen Tendenzen: Totalitarismus und (Öko-)Diktatur, Überwachung und Übergriffigkeit, staatliche Sicherheit und Gesundheit, Kapitalismus und Neo-Feudalismus - sowie Widerstand dagegen. Im Band werden Dystopien aus allen Phasen der Entwicklung analysiert: von Vorläufern über Klassiker zu den neuesten Formen.Mit Beiträgen vonAlexander Amberger | Andreas Brocza | Stefan Brocza | Felicia Englmann | Luis Glaser | Andreas Heyer | Anastasiya Kasko | Alexander Neupert-Doppler | Benedikt Neuroth | Sandra Maria Pfister | Patrizia Piredda | Thomas Schölderle | Maurice Schuhmann | Peter Seyferth | Tobias Weiß

Der Begriff des "Feminizids" ist ein Versuch, die strukturelle Dimension von geschlechtsbezogenen Tötungen weiblicher Personen sichtbar zu machen. Seit einigen Jahren werden die Begriffe "Femizid" und "Feminizid" auch in rechtlichen Kontexten verwendet. Das Buch macht den Begriff "Feminizid" rechtlich handhabbar und entwirft einen entsprechenden Rechtsbegriff. Es untersucht, welche Phänomene als Feminizide bezeichnet werden (können), welchen rechtlichen Rahmen es für solche Taten gibt und wie eine völkerstrafrechtliche Verantwortlichkeit für Feminizide aussehen kann. Dabei geht es auch der Frage nach, wie strukturelle und intersektionale Gewalt im Allgemeinen rechtlich, insbesondere völkerstrafrechtlich, abgebildet werden kann.

Durch die Betrachtung des Lebenswegs von Henri Frenay, Gründer der wichtigsten französischen Widerstandsbewegung (Combat), Minister von General de Gaulle bei der Befreiung, der zur Symbolfigur der Europäischen Union der Föderalisten wurde, zeichnet diese Studie die Entstehung eines europäischen Projekts innerhalb des nicht-kommunistischen Widerstands gegen das Nazi-Europa nach, welches das demokratische Deutschland einbezieht. Doch dieses wahrhaft revolutionäre Bestreben nach einem föderalen Europa, das den Frieden garantieren und die Kluft zwischen Besiegten und Siegern überwinden sollte, stieß auf Gegenkräfte - was von der Schwierigkeit zeugt, eine souveränistische Kultur und das Vorherrschen des Nationalgefühls zu überwinden.

Die deutsche koloniale Schule ist ein kultureller Kontaktraum von Indigenen und Nicht-Indigenen, ein Ort der Generierung von Herrschaftswissen und ein Arbeitsplatz deutscher Lehrerinnen und Lehrer. Deren Berufsbiographien führen von 1885 bis 1929 durch ein bislang unzureichend erforschtes Kapitel der deutschen Kolonialgeschichte. Sie erzählen von sozialer Disziplinierung und paternalistischer Nähe, von sprachpolitischen Eingriffen in indigene Sprachen und kultureller Normierung, von persönlichem Ehrgeiz und der Aushandlungsbedürftigkeit kolonialer Herrschaft im Alltag. Die Studie zeichnet ein Bild kolonialer Schulpraxis in Afrika und im Pazifik und verortet diese in den Kontexten von Verwaltung, Religion, Siedlerschaft und imperialer Konkurrenz.

Bilder können politische Verhältnisse stabilisieren oder Unsicherheit erzeugen. Dies wird an den zahllosen Grafiken der "Cris de Paris" (Pariser Kaufrufe) untersucht, die vom 16. bis zum 20. Jahrhundert entstanden. Hinzu kommen andere Darstellungen der sogenannten "Unterschichten". Denn die Vorstellungen der Eliten wurden zunehmend durch Ereignisse wie Revolutionen und Aufstände, Epidemien und die Industrialisierung geprägt. Die Angst der Eliten vor der politischen Wirkung von Bildern bei der Bevölkerung ist ein zentrales Thema des Buchs. Ein Fokus liegt auf der Phase der Restauration und der Julimonarchie, da in dieser Zeit die großen sozialen Veränderungen parallel zu erheblichen bildkünstlerischen und -technischen Innovationen erfolgten (Lithographie, Holzstich, Fotografie).

Hass im Netz verletzt nicht nur die unmittelbar Betroffenen - bedroht ist nicht weniger als die demokratische Gesellschaft selbst. Der vorliegende Sammelband bietet eine umfassende interdisziplinäre Betrachtung verschiedener Facetten des Phänomens "Digitaler Hass". Hierfür werden Erkenntnisse aus Sozial-, Kommunikations- und Medienwissenschaft, Linguistik und Kriminologie zusammengeführt: Kommentaranalysen geben Aufschluss darüber, welche Inhalte Hass hervorrufen und wie sich dieser äußert. Eine Interviewstudie beleuchtet Motive der Verfasser:innen und Auswirkungen auf die Betroffenen. Weitere Beiträge untersuchen Eskalationsstrukturen und die Frage, wer in besonderer Weise zur Zielscheibe des Hasses wird.Mit Beiträgen vonProf. Dr. Eva Groß | Jakob Guhl, MA. | Prof. Dr. Mario Haim | Prof. Dr. Thomas Hestermann | Hannah Heuser | Prof. Dr. Elisa Hoven | PD Dr. Sylvia Jaki | Christine Lambrecht, MdB | Prof. Dr. Sighard Neckel | Anja Rubitzsch, MA | Robert Schöffel | PD Dr. Liriam Sponholz | Alexandra Witting

In den letzten Jahren haben eine große Anzahl an Gesetzesänderungen Gesetzesänderungen - zuletzt durch das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) - das Pflegerecht verändert. Alle Bereiche des SGB XI sind betroffen.Die 6. AuflageDer LPK-SGB XI ist der Referenzkommentar zum gesamten Pflegerecht. Die Neuauflage berücksichtigt alle Neuerungen und bringt Interpretationssicherheit in sämtlichen Bereichen der Pflegeversicherung. Kommentiert werden u.a.:Patientendaten-Schutz-GKrankenhauszukunftsGIntensivpflege- und RehabilitationsstärkungsGDigitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-GGesundheitsversorgungsweiterentwicklungsGPflegebonusGBürgergeld-GKrankenhauspflegeentlastungsGBerücksichtigt sind zudem bereits alle Auswirkungen des neuen Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PEUG).Die Schwerpunktebei den Neuregelungen liegen in den BereichenLeistungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen, Änderung der LeistungsbeträgeÄnderungen beim Pflegeunterstützungsgeldneues Entlastungsbudget für Verhinderungs- und KurzzeitpflegeKostenerstattungsansprücheBeratungsansprücheDigitale Pflegeanwendungen (DiPA)Kompetenzzentrum Digitalisierung und Pflege.PraxisnahUnter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ergänzen gezielt praxisrelevante Verfahrens- und Rechtsschutzfragen die Darstellung des neuen Rechts. Zusätzliche Erläuterungen zum Pflegezeitgesetz, zum Familienpflegezeitgesetz sowie zu den wichtigsten pflegerelevanten Normen des SGB V beziehen wichtige Themen aus der Pflegerechtsberatung mit ein.Ausgewiesene Pflegerechtsexpertenmachen den LPK-SGB XI zum notwendigen Handwerkszeug für Anwaltschaft und Richter:innen, Mitarbeiter:innen bei den Pflegekassen, Verbänden, Ministerien und Behörden im Pflegebereich wie auch den beteiligten Sozialhilfeträgern sowie für Ausbildung und Studium.Autorinnen und AutorenProf. Dr. Claudia Beetz, M.mel, Ernst-Abbe-Hochschule, Jena | Dr. Annett Böhm, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, Bad Schwartau/Lübeck | Dr. Frank Brünner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht, Freiburg | Ben Eisfeld, Rechtsanwalt, Freiburg | Sonja Heitmann, Fachreferentin für die Pflegeversicherung beim GKV-Spitzenverband, Berlin | Prof. Dr. Ragnar Hoenig, Technische Hochschule Köln | Ralf Kaminski, LL.M., Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Bochum | Ulrike Kempchen, Rechtsanwältin, Leiterin Recht beim BIVA e.V., Bonn | Prof. Dr. Oliver Kestel, HAWK Hochschule für angewandte Wissenschaften und Kunst, Hildesheim | Uwe Klerks, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und für Versicherungsrecht, Duisburg | Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf | Caroline von Kries, LL.M., Rechtsanwältin, Freiburg | Katja Kruse, Rechtsanwältin, Leiterin der Abteilung Recht im Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V., Düsseldorf | Prof. Dr. Gabriele Kuhn-Zuber, Katholische Hochschule für Sozialwesen, Berlin | Christina Lecke, Rechtsanwältin, Duisburg | Prof. Dr. Matthias Meißner, Hochschule Düsseldorf | Dr. Albrecht Philipp, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Sozialrecht, München/Freiburg | Dr. Markus Plantholz, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht, Hamburg | Dr. Sebastian Rombey, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Ralf Tebest, Pflegeplaner beim Kreis Wesel, Lehrbeauftragter der Universität Duisburg Essen

Die Arbeit unterzieht den Umgang mit Alkohol und Cannabis einer vergleichenden kriminologischen und normativen Betrachtung. Die kriminologische Untersuchung analysiert empirische Befunde zum Umfang und zu den Auswirkungen des Konsums von Alkohol und Cannabis. Die normative Analyse untersucht die verschiedenen (vorwiegend strafrechtlichen) Regelungen zum Konsum von oder zum Umgang mit den Substanzen auf Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der rechtlichen Behandlung von Alkohol einerseits und Cannabis andererseits. Die gefundenen Ergebnisse werden sodann vor dem Hintergrund der empirischen Erkenntnisse auf ihre kriminologisch-wissenschaftliche Rechtfertigung überprüft. Aufgezeigte Diskrepanzen bilden den Anlass für Erwägungen de lege ferenda.Das Buch wurde mit Promotionspreis 2023 der Juristischen Fakultät der Universität Tübingen und dem Promotionspreis der Reinhold-und-Maria-Teufel-Stiftung (Teufel-Preis) 2022 ausgezeichnet.

Ausgehend von der NSU-Terrorserie und der häufig als unzureichend empfundenen Ermittlungen, geht die Arbeit der Frage nach, inwieweit der NSU-Komplex hätte aufgeklärt werden müssen und ob die Opfer und Hinterbliebenen einen Anspruch auf Aufklärung haben. Hierzu wird zum einen die Rechtsprechung des EGMR zur staatlichen Ermittlungspflicht näher beleuchtet. Zum anderen wird gefragt, welche Rolle das Recht auf Wahrheit im europäischen Menschenrechtsschutz spielt. Beim Vergleich dieses Rechts mit der Untersuchungspflicht wird deutlich, dass auch die Ermittlungspflicht eine kollektive Dimension umfasst. Es gilt nun, den Umfang der Untersuchungspflicht vor diesem Hintergrund auszuloten und die Umsetzung im deutschen Strafprozessrecht zu überprüfen.

Inwieweit dürfen Städte und Gemeinden sich für die Aufnahme von Schutzsuchenden einsetzen und wo endet ihre Zuständigkeit? Das Werk untersucht das Mehrebenensystem aus Völker-, Europa-, Bundes-, Landes- sowie Kommunalrecht und nimmt staatsorganisationsrechtliche, menschenrechtliche sowie verwaltungsrechtliche Grundfragen in den Blick.