Bücher von Jürgen Isernhagen

Diplomarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,7, Hochschule Osnabrück (Institut für Öffentliches Management ), Sprache: Deutsch, Abstract: Das Wasserrecht, das Kommunalverfassungsrecht und das Kommunalabgabenrecht enthalten Regelungen, die bei der Wahl der Rechtsform für den Betrieb Abwasserbeseitigung zu beachten sind. Diese Vorschriften stehen nicht im Widerspruch zu der im Grundgesetz und in der Niedersächsischen Verfassung normierten institutionellen Garantie der Selbstverwaltung, da diese unter einem Gesetzesvorbehalt steht. Da durch die Regelungen der Wesensgehalt der gemeindlichen Selbstverwaltung nicht ausgehöhlt wird, steht dies im Einklang mit der so genannten ¿Rastede-Entscheidung¿ des Bundesverfassungsgerichts.Sowohl die vom Landesgesetzgeber neu geschaffene Rechtsform der kommunalen Anstalt als auch der Regiebetrieb, der Eigenbetrieb und die GmbH sind als Rechtsform der Abwasserbeseitigung gleichermaßen zulässig.Der Vergleich dieser Rechtsformen führt zu dem Ergebnis, dass aus betriebswirtschaftlicher Sicht die GmbH und die kommunale Anstalt in Bezug auf die Betriebsführung Vorteile gegenüber dem Regie- und dem Eigenbetrieb bieten. Im Falle der GmbH unterliegt die als hoheitliche Aufgabe grundsätzlich nicht steuerpflichtige Abwasserbeseitigung allein auf Grund der Rechtsform GmbH der Körperschaftssteuer- und damit auch die Umsatzsteuerpflicht, während die kommunale Anstalt als juristische Person des öffentlichen Rechts nicht der Steuerpflicht unterliegt. Somit ergeben sich bei Durchführung der Abwasserbeseitigung durch die kommunale Anstalt als juristische Person des öffentlichen Rechts wirtschaftliche Vorteile im Vergleich zur GmbH.

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: bestanden, Hochschule Osnabrück, Veranstaltung: Seminar Europäische Integration, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Arbeit werden die Entstehung der Europäischen Gemeinschaften und ihre historische Entwicklung skizziert. Angesichts der mehr als 50-jährigen Geschichte beleuchtet die Darstellung einzelne Aspekte, die eine Antwort auf die Frage ermöglichen, ob durch das Primäre Gemeinschaftsrecht, also die Römischen Verträge und insbesondere ihre Reformen durch die Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza ein institutioneller Rahmen geschaffen wurde, der eine tragfähige Basis für die Osterweiterung der Europäischen Union bietet und einen erfolgreichen Abschluss des Weges der Europäischen Integration ermöglicht. Eingeleitet wurde der Prozess der Europäischen Integration insbesondere durch den Schuman-Plan. Die Ereignisse, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Gründung der EG stehen, werden vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Interessenlagen verständlich, als da sind 1. Volkswirtschaftliche Bedürfnisse2. Globale Sicherheitsinteressen 3. Furcht vor den Deutschen4. Psychologische InterioritätsgefühleGemeinsame Ziele der Europäer erforderten jedoch von Beginn an nicht, dass sich die potenziellen Mitgliedsstaaten auf ein einheitliches Konzept einigten, um die Ziele zu erreichen. Zwei Organisationsprinzipien konkurrierten bereits bei der Gründung des Europarates, des ersten nationenübergreifenden Forums zur Umsetzung des Integrationsgedankens, am 5. Mai 1949 miteinander. Für die Gestaltung der europäischen Einheit: kamen die Organisation als Staatenbund und als Bundesstaat in Betracht. Aber wie in der Folgezeit häufiger feststellbar, hat dieser europäische Gegensatz auch eine fruchtbare Seite. Da es keine starre Festlegung auf ein einziges Modell für Europa gibt, kann der Einigungsprozess äußerst pragmatisch oder auch funktionalistisch , je nach gegebener Situation an völlig unterschiedlichen Materien der Politik ansetzen und von dort aus versuchen, Fortschritte zu erzielen. An die Darstellung des historischen Hintergrundes, schließt sich die Beschreibung der Entstehung und der Entwicklung der Europäischen Gemeinschaften bis zur Einheitlichen Europäische Akte an. Mit einem Überblick über die Reformen der Europäischen Union durch die Verträge Maastricht, Amsterdam und Nizza und einem ausführlichen Fazit schließt die Seminararbeit.