Bücher von Willy Spannowsky

2022 bis 2023 waren und sind geprägt von der Energiekrise. Bundesgesetzlichwurde darauf mit zahlreichen Gesetzesänderungen imEnergie- und Umweltfachrecht, vor allem mit dem sog. "Wind-an-Land-Gesetz" vom 20.7.2022 reagiert. Aufgrund dieses Gesetzeswurde das Windenergieflächenbedarfsgesetz eingeführt, mitdem die Länder in die Pflicht genommen wurden, dafür zu sorgen,dass der Windenergienutzung substanziell Raum gegeben wird.Zugleich gab es Änderungen des Energiefach-, des Naturschutz-,des Städtebau- und des Raumordnungsrechts, die sich sowohl aufdie Aufstellung und Änderung von Bauleitplänen als auch Raumordnungsplanungenin den Ländern auswirken, soweit sich dieseauf die Steuerung von Erneuerbare-Energie-Anlagen beziehen. Essind damit teilweise systemverändernde Neuregelungen verbunden,welche Einfluss auf Bestandspläne, laufende und spätere Planungsverfahrennehmen.Es folgten weitere Änderungen mit derselben Stoßrichtung - u. a.solche des BauGB, der BauNVO, des UVPG, des WindBG und des EEG2023 -, die überwiegend bereits am 1.1.2023 und teilweise auch am1.2.2023 in Kraft getreten sind, sowie am 3.3.2023 die Verabschiedungdes Gesetzes zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und andererVorschriften.Dieser Themenband setzt sich mit der aufgrund der Gesetzesänderungenveränderten Regelungssystematik und verschiedenendamit zusammenhängenden Folgefragen auseinander.

Während die Neuinanspruchnahme von Freiraumflächen für Siedlungs- und Verkehrszwecke weiterhin über dem angestrebten Niveau liegt, gehen die verfügbaren Flächen für die landwirtschaftliche Nahrungsmittelproduktion weiterhin zurück. Landwirtschaftliche Belange der Nahrungsmittelproduktion geraten deshalb und angesichts der EU-rechtlichen Vorgaben der Taxonomie-Verordnung 2020/852/EU, die eher Anlass für eine Extensivierung der landwirtschaftlichen Flächen geben, bei knapper werdenden Flächenressourcen in einen verschärften Konflikt mit dem Ziel des Ausbaus der Erneuerbaren Energien, insbesondere der Errichtung von Windkraft- und Freiland-Photovoltaik-Anlagen.Neuere Initiativen zur Änderung des städtebau- und raumordnungsrechtlichen Rahmens, welche darauf ausgerichtet waren bzw. sind, in kürzerer Planungszeit mehr Raum für Windkraft- und Photovoltaik- Anlagen zu schaffen, sowie der Krieg in der Ukraine heizen den Kampf um Freiraumflächenressourcen weiter an. Gesetzesänderungen und laufende Gesetzesinitiativen im Jahr 2022 geben Anlass, sich mit den städtebau- und raumordnungsrechtlichen Änderungen und den daraus resultierenden Konsequenzen eingehender zu befassen, zumal damit Strukturveränderungen angebahnt worden sind, die das bisherige System der städtebaulichen und raumordnungsplanerischen Steuerung der Errichtung von Windenergieanlagen und Photovoltaik-Anlagen und zugleich die Bewältigung der Nutzungskonflikte zwischen der Landwirtschaft und der Nutzung Erneuerbarer Energien verändern.

Das Thema der "Gemischten Baugebiete" erlangt zunehmende Bedeutung, nachdem einerseits eine stärkere planerische Nutzungsmischung durch weitere Mischgebietsformen bundesgesetzlich angestoßen worden ist und andererseits viele Konfliktsituationen in der Planungspraxis aus unbewältigten Gemengelagen herrühren.Neben der Nachverdichtung ist die Nutzungsmischung eine logische planerische Schlussfolgerung. Dadurch sind neben die schon früher vorhandenen gemischten Baugebietstypen, die Dorfgebiete, die Mischgebiete und die Kerngebiete, mit den Urbanen Gebieten und den Dörflichen Wohngebieten zwei neue Typen gemischter Baugebiete getreten. Mit diesen werden die Erscheinungsbilder städtebaulich-planerischer Bereiche der Innenentwicklung, die Möglichkeiten zur planerischen Herausbildung kombinierter Nutzungsformen und die Rahmenbedingungen der Umweltvorsorge verändert. Was trotz der veränderten Rahmenbedingungen bleibt, sind die Gemengelagenprobleme und die Frage, wie diese im jeweiligenPlanungsfall sachgerecht gelöst werden können.Die neuen gemischten Baugebiete führen zu neuen Abgrenzungsfragen, zu differenzierten planerischen Lösungen und zu veränderten Erfordernissen bezüglich des Einsatzes planerischer Feinsteuerungsmöglichkeiten. Es handelt sich somit um ein Themenfeld, das sich im Kontext der Innenentwicklung als Erörterungsgegenstand geradezu aufdrängt.

Zum WerkDas Werk beinhaltet eine systematische Darstellung der umwelt- und energierechtlichen Anforderungen an die Umweltplanung. Diese sind insbesondere der Schutz der Menschen vor Gefahren und Risiken für Leben und Gesundheit (insbesondere vor Schadstoffen und Lärm), aber auch der Naturschutz und Schutz der Landschaft. Den Schwerpunkt des Werks bildet die Erläuterung der Schnittmenge zwischen Umwelt-, Energie- und Planungsrecht einschließlich der europarechtlichen Rahmenbedingungen. Ausführungen zum Klimaschutz- und Umweltenergierecht runden die Darstellung ab.Vorteile auf einen Blickwissenschaftlich fundierte und praxisgerechte Darstellungklare und übersichtliche Gliederungschneller und systematischer Zugriff auf die gewünschten InformationenZielgruppeFür Raum- und Umweltplanerinnen und -planer, Juristinnen und Juristen.