Der Internationale Strafgerichtshof und seine Befriedungsfunktion

Masterarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 2,3, Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Internationale Strafgerichtshof ICC arbeitet seit 2002 an der Verfolgung schwerster
Menschenrechtsverbrechen. Die Fälle in Darfur, Uganda und der Demokratischen Republik
Kongo werden aktuell verhandelt. Das ICC kann jedoch durch seine Verhandlungen und
Präsenz in den Konfliktregionen keinen Frieden etablieren, sondern nur eine abschreckende
Wirkung erzielen. Diese könnte dazu führen, dass in der Region von derartigen Verbrechen
abgesehen wird, jedoch greift die Theorie vom Frieden durch Recht hier nur bedingt. Das
ICC steht als transnationale Justiz weltweit für die Einhaltung des Rom-Statuts und schärft
zunehmend sein Profil nach außen. Obwohl die USA das Rom-Statut ablehnen, arbeitet das
ICC effektiv und zielgerichtet und erfüllt die Anforderungen seines Profils. Einschränkungen
in der Handlungsfreiheit, komplexe Verhältnisse in den Konfliktregionen und langjährige
Untersuchungen erschweren die Arbeit des Anklägers. Das ICC klagt dennoch weiterhin die
Hauptaggressoren an und stellt sie vor die internationale Strafgerichtsbarkeit. Die Bedeutung
für die betroffene Gesellschaft und die internationale Wirkung ist positiv, da die Durchsetzung
des Rechts eine moralische Verantwortung geschaffen hat. Das ICC kann zwar keinen
Frieden durch das Recht schaffen, jedoch legt es den Grundstein zur Rechtsstaatlichkeit und
ermöglicht einen Ansatz für die Vergangenheitsbewältigung und Befriedung.