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Arbeitsrecht in der WissenschaftDie Insolvenz des Arbeitgebers trifft Beschäftigte in besonderer Weise. Die Belegschaft, die in der Vergangenheit zum Erfolg des Unternehmens beigetragen und oft bereits im Vorfeld der Insolvenz Einschnitte im Hinblick auf die Arbeitsbedingungen hat hinnehmen müssen, sieht sich nun mit erheblichen Einschränkungen konfrontiert. Die Gründe für die Insolvenz liegen währenddessen regelmäßig anderswo. Doch die Interessen der Beschäftigten scheinen in der Insolvenzordnung weitestgehend ein Fremdkörper zu sein. Dies wird an der Berücksichtigung von Beschäftigteninteressen und Entgeltfragen im Rahmen des Insolvenzverfahrens deutlich. Auch Sozialpläne zum Ausgleich von wirtschaftlichen Nachteilen sind Durchsetzungshemmnissen und Beschränkungen unterworfen. Schließlich spielt das Sozialrecht bei der Absicherung von insolvenzrechtlichen Risiken von Beschäftigten eine nicht zu unterschätzende Rolle.Der Band versammelt verschiedene Perspektiven auf diese Themen und eröffnet so ein Panorama zur Rechtspolitik der Arbeitgeberinsolvenz.Mit Beiträgen vonDr. Bertram Zwanziger, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht i.R.; Dr. Daniel Blankenburg, Richter am AG Hannover; Prof. Dr. Stefan Smid, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Zivilprozessrecht an der Christian-Albrechts-Universität Kiel; Prof. Dr. Wolfgang Däubler, Professor für Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht, Universität Bremen; Prof. Dr. Andreas Engelmann, Professor für Rechtswissenschaften, insb. Arbeits- und Sozialrecht an der University of Labour, Frankfurt am Main; Dr. Amelie Sutterer-Kipping, Hugo Sinzheimer Institut für Arbeits- und Sozialrecht der Hans-Böckler-Stiftung; Andrej Wroblewski, IG Metall Vorstand, Ressort Arbeits- und Sozialrecht

Das große Standardwerk für die Mitbestimmung - mit jährlichen Online-Aktualisierungen!Vorteile auf einen Blick:. Mit erster Kommentierung zum neuen Betriebsrätevergütungsgesetz. Fundierte Lösungen, auch zu neuen Themen und Rechtsfragen. Zugriff auf jährlich aktualisierte Online-Version Die Arbeit der Betriebsräte ist durch die Digitalisierung komplexer geworden. Die Einführung von KI und ChatGPT sowie der Trend zur weiteren Automatisierung in nahezu allen Arbeitsbereichen bringen neue Herausforderungen für die Mitbestimmung. Die Autoren stellen sich den neuen Entwicklungen, ordnen sie betriebsverfassungsrechtlich ein und entwickeln eigenständige Lösungen, wo noch keine klaren Regeln bestehen. Alle Teile des Kommentars wurden aktualisiert. Rechtsprechung und Gesetzgebung sind auf dem Stand von September 2023 verarbeitet. Die geplanten Neuregelungen zur Betriebsrätevergütung, die voraussichtlich noch im ersten Quartal 2024 beschlossen werden, sind bereits umfassend berücksichtigt. Sobald das Gesetz in Kraft tritt, wird die Online-Version angepasst. Kernthemen der Neuauflage sind:. Neuregelungen zur Betriebsrätevergütung. Mitbestimmung beim Hinweisgeberschutzgesetz. Arbeitszeiterfassung und Initiativrecht des Betriebsrats. Initiativrecht des Betriebsrats bei technischen Einrichtungen. Mitbestimmung bei KI, insbesondere ChatGPT und Metaverse. Digitalisierung der Gewerkschaftsarbeit im Betrieb. Details zu Online-Betriebsratssitzungen. Erste Rechtsprechung zur neuen WahlordnungHerausgeber, Autorinnen und Autoren:Peter Berg, Rechtsanwalt in Düsseldorf, Sozietät Schwegler RechtsanwälteRudolf Buschmann, Gewerkschaftliches Centrum für Revision und Europäisches Recht, Lehrbeauftragter an der Universität KasselDr. Wolfgang Däubler, Prof. für Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität BremenDr. Olaf Deinert, Prof. für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht an der Universität Göttigen, ehrenamtlicher Richter am BundesarbeitsgerichtDr. Lisa Dornberger, Juristin in WiesbadenJochen Homburg, Rechtsanwalt und Tarifsekretär beim Vorstand der IG MetallDr. Thomas Klebe, Rechtsanwalt in der Anwaltskanzlei Apitzsch/Schmidt/Klebe, ehrenamtlicher Richter am Bundesarbeitsgericht, ehem. Justiziar der IG MetallRalf Trümner, Rechtsanwalt in Oldenburg, Partner der Sozietät Schwegler RechtsanwälteDr. Peter Wedde, Prof. für Arbeitsrecht und Recht der Informationsgesellschaft an der Frankfurt University of Applied Sciences und wissenschaftlicher Leiter der Beratungsgesellschaft d+a consulting in WiesbadenDr. Johanna Wenckebach, Leiterin des Hugo Sinzheimer Instituts für Arbeits- und Sozialrecht, Frankfurt am MainDer »BetrVG - Kommentar für die Praxis« ist Bestandteil der Online-Module:Betriebsratswissen onlineArbeitnehmerberatung online

Schulen brauchen gesunde Lehrerinnen und LehrerVorteile auf einen Blick: Zum Background: Ursachen psychischer und physischer Belastung Das Basiswissen: Verfahren und Instrumente des Arbeitsschutzrechts Wie es geht: Gesundheitsförderung und Gesundheitsmanagement Was dabei hilft: Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte von PersonalrätenDer Lehrberuf ist ein Stressberuf. Aber was genau macht ihn so stressig und welchen Belastungen sind Lehrkräfte an Schulen ausgesetzt? Dieser Leitfaden setzt sich mit den praxisrelevanten Fragen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz an Schulen auseinander. Er zeigt, welche Zuständigkeiten Schulträger und Schulhoheitsträger haben. Vor allem jedoch, wie sich klare Schutzziele durchsetzen und die Gesundheitsgefährdung von Lehrerinnen und Lehrern reduzieren lassen, welche Handlungsfelder sich für Personalräte ergeben und welche Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte sie dafür haben.Autoren:Dr. Wolfhard Kohte, Professor em. für Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Arbeits-, Unternehmens- und Sozialrecht, Universität Halle-Wittenberg; Senior Researcher am Zentrum für Sozialforschung Halle (ZSH)Dr. Ulrich Faber, Rechtsanwalt mit den Schwerpunkten Arbeitsrecht, Arbeitsschutzrecht, Schwerbehindertenrecht, Technikrecht, Datenschutzrecht

Theoretische Grundlagen und praktische UmsetzungVorteile auf einen Blick: Umfassend: Die Themen der Betrieblichen Weiterbildung Theorie und Praxis: Grundlagen und Handlungsempfehlungen Im Fokus: Berufliche Qualifikation, Mitbestimmung, Mündigkeit der BeschäftigtenIn Diskussionen zur Betrieblichen Weiterbildung dominieren häufig die qualifikatorischen Aspekte, die Anpassung an Transformationen, der Anforderungsbezug. Das Handbuch fokussiert nicht nur auf berufliche Tüchtigkeit, sondern zugleich auf berufliche Mündigkeit der Beschäftigten und auf die Mitbestimmung. Die explizit emanzipatorische Perspektive ist zentrales Element in den Beiträgen. Was in der Betrieblichen Weiterbildung passiert, verstehen die Autorinnen und Autoren als Aushandlungsprozess zwischen den Qualifikationsinteressen der Betriebe und den Bildungsinteressen der Beschäftigten.Das Handbuch bietet einen umfassenden Überblick zu den Themen der Betrieblichen Weiterbildung. Es hilft, die theoretischen Grundlagen zu verstehen und praktische Handlungsempfehlungen umzusetzen. Zu den Inhalten: Grundlagen: Perspektiven auf Bildung und Kompetenzentwicklung. Differenzierte Ansätze der Weiterbildungsforschung. Einordnung in das Konzept industrieller Beziehungen: Theoretische Grundlagen einer emanzipatorischen Weiterbildungspraxis. Die Bedeutung von Mitbestimmung und resonanten Arbeitsbeziehungen in Zeiten der Transformation. Digitalisierung, Stärkung durch digitale Lernorte und Lernarchitekturen, die Bedeutung von erfahrungsbasiertem Kontextwissen und diversitätsorientierter Personalentwicklung. Rechtliche Grundlagen und tarifliche Aspekte Didaktik des beruflichen Lernens: Verschiedene Ansätze wie themenzentrierte Interaktion und kollegiale Beratung.Fundierte Analysen, aktuelle Erkenntnisse und praxisnahe Perspektiven helfen, die Komplexität der Betrieblichen Weiterbildung zu verstehen und erfolgreiche Strategien zu entwickeln. Herausgeber und Herausgeberin:Dr. Martin Allespach, Professor, Präsident der University of Labour; Direktor und Leiter der Europäischen Akademie der Arbeit in der Goethe-Universität Frankfurt; apl. Professur im Bereich Lebenslanges Lernen an der Universität in Hamburg. Schwerpunkte: Betriebliche Aus- und Weiterbildung, politische und gewerkschaftliche Bildungsarbeit.Dr. Bernd Käpplinger, Professur für Weiterbildung, Justus-Liebig-Universität Gießen. Schwerpunkte: Betriebliche Weiterbildung, Bildungsberatung, Programmplanung, Geschichte.Dr. Jana Wienberg, Professur für Angewandte Bildungswissenschaften, University of Labour, Frankfurt am Main. Schwerpunkte: Betriebliche Aus- und Weiterbildung, Nachhaltigkeit in der Aus- und Weiterbildung, Resonanzforschung.

Der Basiskommentar zum BetrVG - Die Grundausstattung für jeden Betriebsrat. Mit dem entscheidenden PlusVorteile auf einen Blick: Fokus auf die Belange von Betriebsräten Hinweise zur Durchsetzung von Ansprüchen auf Basis aktueller Rechtsprechung Konkrete Empfehlungen für die betriebliche PraxisDer Basiskommentar ist das bewährte Handwerkszeug für jedes Betriebsratsmitglied. Prägnant und gut verständlich erläutert er das gesamte Betriebsverfassungsgesetz, bringt die Rechtsprechung auf den Punkt und bietet eine Vielzahl praktischer Ratschläge und ganz konkreter Hinweise. Der Basiskommentar zeichnet sich durch seine verlässliche Orientierung an den Interessen der Beschäftigten und deren Vertretung im Betriebsrat aus.Schwerpunkt der neuen, 23. Auflage sind neue Regelungen zur Betriebsratsvergütung, Initiativrecht bei der Arbeitszeiterfassung, Fragen zur Mitbestimmung beim Hinweisgeberschutzgesetz und die Themen rund um Transformation, KI und Digitalisierung.Die neuen Kernthemen: Neue Regelungen zur Betriebsratsvergütung Initiativrecht bei der Arbeitszeiterfassung Umgang mit dem Hinweisgeberschutzgesetz Virtuelle/hybride Betriebsversammlungen Neuere technische Anwendungen wie ChatGPT und Metaverse Beteiligung bei beruflicher Weiterbildung Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, Auswirkungen auf den Wirtschaftsausschuss Erfahrungen aus den letzten BetriebsratswahlenAutoren und Autorin:Dr. Thomas Klebe, Rechtsanwalt bei Apitzsch - Schmidt - Klebe, Frankfurt am Main, ehrenamtlicher Richter am BAG, langjährig Justitiar der IG MetallJürgen Ratayczak, Funktionsbereich Betriebs- und Mitbestimmungspolitik beim Vorstand der IG Metall, Rechtsanwalt, ehrenamtlicher Richter am BAGMicha Heilmann, Rechtsanwalt bei dka Rechtsanwälte | Fachanwälte, Berlin, ehrenamtlicher Richter am BAG, langjährig Leiter der Rechtsabteilung der Gewerkschaft NGGSibylle Spoo, Rechtsanwältin, langjährig Leiterin Bereich Mitbestimmung im Fachbereich Telekommunikation, Informationstechnologie der ver.di-Bundesverwaltung

Dienstvereinbarungen - rechtssicher, durchdacht, zielführendVorteile auf einen BlickAktuelle Themen wie Arbeitszeiterfassung, Hinweisgeberschutz, mobile ArbeitRechtssichere Vorlagen zur WeiterbearbeitungOnline-Zugriff auf alle MustertexteEinarbeitung des aktuellen BPersVG 2021Darum geht es:Dienstvereinbarungen können zu unzähligen Beteiligungstatbeständen ausgehandelt werden: Arbeitszeiten, Verhaltens- und Leistungskontrollen, Dienstplangestaltung, Arbeits- und Gesundheitsschutz, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Arbeitsformen außerhalb der Dienststelle. Für Personalräte ist das keine leichte Aufgabe, denn die zu regelnden Sachverhalte und die rechtlichen Rahmenbedingungen sind kompliziert.Das Handbuch bietet eine umfassende Anleitung für die Konzeption und praktische Formulierung rechtlich einwandfreier Dienstvereinbarungen zu zahlreichen Themen. Es erläutert verständlich die geltenden gesetzlichen und formalen Grundlagen.Die Schwerpunkte der Neuauflage:Die 4. Auflage berücksichtigt das 2021 umfassend reformierte BPersVG und erweitert das Handbuch um aktuelle Themen:Arbeitszeiterfassung und ArbeitszeitkontenWhistleblowing und HinweisgeberschutzMobiles Arbeiten, Homeoffice und TelearbeitElektronische KommunikationssystemeUrlaubsplan und UrlaubsgrundsätzeRufbereitschaftVideoüberwachung und LeistungskontrolleFörderung von Beruf und FamilieVon der Vorbereitung über die Gestaltung und Anwendung - das Handbuch begleitet den Personalrat Schritt für Schritt beim Erstellen der Dokumente. Alle Mustervereinbarungen sind online verfügbar und lassen sich sofort einsetzen.Autoren:Norbert Warga, zertifizierter Datenschutzbeauftragter und Datenschutzauditor; Autor und Kommentator zum PersonalvertretungsrechtMichael D. Wirlitsch, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Wirlitsch - Kanzlei für Arbeitsrecht, Konstanz/StuttgartAlexandra Worch, Ass. jur., Wirlitsch - Kanzlei für Arbeitsrecht, Konstanz/StuttgartDie »Dienstvereinbarungen« sind Bestandteil der Online-ModulePersonalratswissen online (Bund- und Länderausgaben)

Arbeitsrecht in der WissenschaftWie lässt sich die Mitgliedschaft in Tarifträgerverbänden stärken? Prof. Dr. Olaf Deinert schlägt eine Konditionierung der Allgemeinverbindlicherklärung vor. Ziel ist es, durch eine Verbindung von exklusiven Mitgliedervorteilen auf Arbeitnehmerseite einerseits und einer auf Arbeitgeberseite beschränkten Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen andererseits einen Anreiz zum Gewerkschaftsbeitritt zu schaffen und damit zur Stabilisierung des Tarifträgerverbandes beizutragen. Anders als die Allgemeinverbindlicherklärung nach Maßgabe des § 5 Abs. 4 TVG wäre ein Tarifvertrag für alle Arbeitgeber innerhalb seines Geltungsbereichs unabhängig von der Verbandsmitgliedschaft bindend, jedoch - und das ist die Krux - nur im Verhältnis zu den kraft Mitgliedschaft tarifgebundenen Arbeitnehmern.

InhaltsübersichtTarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD)- Allgemeiner Teil- Besonderer Teil Verwaltung (BT-V)- Besonderer Teil Krankenhäuser (BT-K)- Besonderer Teil Pflege- und Betreuungseinrichtungen (BT-B)- Besonderer Teil Sparkassen (BT-S)- Besonderer Teil Flughäfen (BT-F)- Besonderer Teil Entsorgung (BT-E)Notlagentarifvertrag für den Dienstleistungsbereich der Flughäfen (Notlagen-TV Flughäfen 2020)Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der kommunalen Arbeitgeber in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-VKA)Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund)Tarifvertrag über die Entgeltordnung des Bundes (TV EntgO Bund) Tarifvertrag Versorgungsbetriebe (TV-V)Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD)Tarifvertrag für Studierende in ausbildungsintegrierten dualen Studiengängen im öffentlichen Dienst (TVSöD)Tarifvertrag für Studierende in einem dualen Hebammenstudium im öffentlichen Dienst (TVHöD)Tarifvertrag für Praktikantinnen/Praktikanten des öffentlichen Dienstes (TVPöD)Tarifvertrag über das Leistungsentgelt für die Beschäftigten des Bundes (LeistungsTV-Bund)Tarifvertrag für die Kraftfahrer und Kraftfahrerinnen des Bundes (KraftfahrerTV-Bund)Tarifvertrag zu flexiblen Arbeitszeitregelungen für ältere Beschäftigte (TV FlexAZ) - Gemeinden Tarifvertrag zur Regelung flexibler Arbeitszeiten für ältere Beschäftigte [Bund]Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing)

Alle vier Jahre finden die Personalratswahlen statt - ein kompliziertes Verfahren, das Wahlvorstände und Personalräte immer wieder vor große Herausforderungen stellt. Der aktualisierte und überarbeitete Leitfaden gibt einen Überblick über die Personalratswahl im Bereich des Bundespersonalvertretungsgesetzes. Er ist ein hilfreiches Arbeitsmittel, um die Wahlen korrekt durchführen zu können.Schwerpunkte: Amt, Geschäftsführung und Bestellung des Wahlvorstands Fristen und Termine Aufgaben des Wahlvorstands Wahlgrundsätze und Wahlformen Wahlvorschläge Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses Schutz und Kosten der Wahl Wahlen der Personalvertretungen der Soldaten, abweichende Sondervorschriften für besondere Verwaltungszweige Wahlen von SondervertretungenDer Autor: Wolf Klimpe-Auerbach, Rechtsanwalt; Richter am Arbeitsgericht (weiterer dienstaufsichtführender Richter) i.R.; langjährige Beratungs-, Seminar- und Referententätigkeit im Arbeits- und Personalvertretungsrecht; Vorsitzender von betriebsverfassungs- und personalvertretungsrechtlichen Einigungsstellen.

Arbeitsrecht: Entscheidungen, die Geschichte schreibenVorteile auf einen Blick: Entscheidungen, die das deutsche Arbeitsrecht prägen 120 Jahre Rechtsprechung und die Folgen Spannend in der Einzeldarstellung, aufschlussreich in der GesamtschauRechtsgeschichte, die bis heute wirkt:Die »50 Urteile« von Michael Kittner bilden die deutsche Arbeitsrechtsgeschichte in einem Mosaik der wichtigsten Gerichtsentscheidungen ab. Dabei geht es nicht nur um den Rückblick. Das Buch trägt vielmehr der Tatsache Rechnung, dass vor vielen Jahren erstmals relevant gewordene Rechtskomplexe bis in die jüngste Gegenwart in Bewegung sind. Alle derartigen Fälle bringt die 3. Auflage auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung sowie Rechtsprechung des BAG und der europäischen Gerichte (beispielsweise zum Arbeitnehmerbegriff und zur Tarifeinheit).Zudem ist diese Auflage um eine BAG-Entscheidung von bislang übersehener fundamentaler Tragweise erweitert. Der Beschluss des BAG vom 7.9.1956 zur »Wirksamkeitsvoraussetzung« der Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten belegt den epochalen Fortschritt mit dem BetrVG 1952 gegenüber dem Betriebsrätegesetz von 1920.Der Autor:Dr. Michael Kittner, emeritierter Professor für Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht an der Universität Kassel. Langjähriger Justitiar der IG Metall. Autor von »Arbeitskampf - Geschichte, Recht, Gegenwart« und Begründer der seit über 45 Jahren jährlich neu erscheinenden »Arbeits- und Sozialordnung« - auch »Kittner« genannt.

Das neue BPersVG - Die Regelungen in der PraxisVorteile auf einen Blick: Erläutert praxisnah das 2021 umfassend novellierte BPersVG Berücksichtigt umfassend die neue Rechtsprechung Erscheint rechtzeitig vor den Personalratswahlen im Frühjahr 2024Die aktuelle Rechtsprechung ist eingearbeitet, die Wahlordnung abgedruckt.Schwerpunkte der Neuauflage: Überarbeitung von Wahlrechtsvorschriften Schaffung von Übergangsmandaten zur Vermeidung personalvertretungsloser Zeiten Digitalisierung der Personalratsarbeit, z.B. Telefon- und Videokonferenzen für Personalratssitzungen Mitspracherechte bei flexiblen Arbeitszeiten und MobilarbeitAutorin und Autoren:Lothar Altvater (bis 9. Auflage), Assessor jur. | Dr. Eberhard Baden, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Bonn | Sebastian Baunack, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeits- und Verwaltungsrecht in Berlin | Peter Berg, Rechtsanwalt in Düsseldorf | Martina Dierßen, Rechtsanwältin, Justiziarin und Leiterin der Rechtsabteilung beim ver.di-Landesbezirk Niedersachsen/Bremen | Gunnar Herget, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Essen | Michael Kröll, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt/Main | Dirk Lenders, Rechtsanwalt in St. Augustin | Gerhard Noll, Rechtsanwalt in Wuppertal

Für eine gute Personalvertretung in Rheinland-PfalzVorteile auf einen Blick: Mit Fokus auf die Rechte von Personalrat, JAV und SBV Aktuelle Rechtsprechung ist umfassend ausgewertet und eingebunden Anschauliche und verständliche DarstellungAuf neuestem Stand erläutert der Basiskommentar die Vorschriften des Landespersonalvertretungsgesetzes Rheinland-Pfalz - praxisnah und gut verständlich. Die Rechte der Interessenvertretung werden detailliert dargestellt. Aktuelle Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts, des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz und des Bundesarbeitsgerichts, sowie einschlägige Literatur sind eingearbeitet. Der Anhang enthält den Text der Wahlordnung.Der Basiskommentar zum LPersVG Rheinland-Pfalz ist Bestandteil des Online-Moduls »Personalratswissen online - Rheinland-Pfalz«Die Autorinnen und Autoren:Christine Gothe, Ass. jur., ehem. Mitglied der Landesbezirksleitung Rheinland-Pfalz-Saarland, ehrenamtliche Richterin am BAG. Paul Christian Koch, ehem. Landesfachbereichsleiter Bund-Länder, Wiesbaden.Gerhard Noll, Rechtsanwalt in Wuppertal.Lothar Slezak, Bereichsleiter Gewerkschaftliche Bildung, ver.di-Landesbezirk Rheinland-Pfalz-Saarland.Michaela Treese, Rechtssekretärin im ver.di Landesrechtsschutz Rheinland-Pfalz-Saarland.

Komplex, aber hilfreich! Das neue Gesetz schützt Whistleblower vor RepressalienVorteile auf einen Blick: Bietet schnelle Orientierung Sorgt für Klarheit in schwierigen Fällen Erklärt das Zusammenspiel von Hinweisgeberschutz und Datenschutz Zeigt die Mitbestimmungsrechte vonDarum geht es:Das neue Hinweisgeberschutzgesetz schützt Personen, die im beruflichen Kontext auf illegale Missstände hinweisen. Es geht vor allem um Verstöße gegen Strafvorschriften oder bußgeldbewehrte Ordnungswidrigkeiten. Darunter fallen auch Verstöße gegen Arbeits- und Gesundheitsschutzregeln. Hinweisgeber müssen vor Repressalien durch den Arbeitgeber oder Dritte geschützt werden. Einschüchterung, Mobbing, Abmahnung, Kündigung - jegliche Druckmittel oder Sanktionen in Folge eines Hinweises sind verboten und können zu erheblichen Schadenersatzforderungen führen.Die Umsetzung des Gesetzes in den Betrieben und Dienststellen ist komplex. Das Verhältnis zwischen Hinweisgeberschutz und Datenschutz spielt eine zentrale Rolle. Betriebsräte und Personalräte haben umfassende Mitbestimmungsrechte. Ihnen gibt der Kommentar schnelle Orientierung und praktische Hinweise. Aber auch für deren Berater, für Personalverantwortliche, Rechtsanwälte und Richter bietet er mit übersichtlicher Darstellung einen guten Einstieg in das Thema.Der Autor:Dr. Peter Wedde, Professor für Arbeitsrecht und Recht der Informationsgesellschaft an der Frankfurt University of Applied Sciences a.D., wissenschaftlicher Leiter der Beratungsfirma d+a consulting GbR in Wiesbaden und wissenschaftlicher Berater der Kanzlei Steiner Mittländer Fischer, Frankfurt/Main

Schriften des Hugo Sinzheimer Instituts für Arbeits- und SozialrechtFrauen haben die Geschichte der Mitbestimmung von den Anfängen im 19. Jahrhundert an mitgestaltet und waren aktiv in Gewerkschaften, ersten Betriebsräten und im Reichstag der Weimarer Zeit. Doch ihre Beiträge zur Entwicklung des Arbeitsrechts und seiner Praxis sind weitestgehend unerforscht und dementsprechend unbekannt.Der Band »Pionierinnen der Mitbestimmung« leistet seinerseits Pionierarbeit, indem er die Lebensläufe, Kämpfe, Erfolge und Schicksale einiger der Pionierinnen der Mitbestimmung zum Gegenstand hat. Der Historiker Uwe Fuhrmann leistet so einen wichtigen Beitrag für die gewerkschaftliche Erinnerungsarbeit, aber auch für die rechtshistorische Forschung zu Herkunft und Entstehung des kollektiven Arbeitsrechts, wie wir es heute kennen.Der Autor:Dr. Uwe Fuhrmann, Historiker.

Schriften des Hugo Sinzheimer Instituts für Arbeits- und SozialrechtGewerkschaftsrechte heute - unter diesem Titel stand die Jubiläumsveranstaltung des Hugo Sinzheimer Instituts am 23./24. Juni 2022. Zahlreiche Referate auf der Tagung haben die verschiedenen Facetten des Themas näher beleuchtet.Das Spektrum reicht vom Grußwort der Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Inken Gallner, die das Thema in aktuelle Rechtsentwicklungen einordnete, über Fragen des Arbeitskampfrechts, Gewerkschaftsrechte im Betrieb, sozialrechtliche Fragen und Aspekte der Unternehmensmitbestimmung bis hin zur Stärkung der Tarifbindung und der Tarifpolitik der Zukunft. Der Tagungsband dokumentiert ausgewählte Beiträge der Konferenz.

Schriften des Hugo Sinzheimer Instituts für Arbeits- und SozialrechtDer Klimaschutz ist eine der Kernfragen unserer Zeit. Aus der Pflicht zum Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen und der Unversehrtheit zukünftiger Generationen erwachsen dem Gesetzgeber Schutzpflichten, die potenziell die gesamte Rechtsordnung betreffen, wie das Bundesverfassungsgericht im so genannten Klima-Beschluss vom 24.3.2021 festgestellt hat. Es liegt auf der Hand, dass auch das Arbeitsrecht hiervon erfasst ist.Prof. Dr. Wolfgang Däubler entwirft eine innovative Gesamtschau, die zeigt, wo die Belange des Klimaschutzes im Arbeitsrecht relevant werden. Ausgehend von grundsätzlichen Überlegungen und persönlichen Beobachtungen beschäftigt er sich mit dem Stellenwert des Klimaschutzes gegenüber der unternehmerischen Freiheit, kollektiven Handlungsmöglichkeiten zugunsten von mehr Klimaschutz und den Aspekten, in denen der Klimaschutz im Arbeitsvertragsrecht relevantwird.Der Autor:Dr. Wolfgang Däubler, Professor i.R. für Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität Bremen.

Schriften des Hugo Sinzheimer Instituts für Arbeits- und SozialrechtWährend der Corona-Pandemie sind die erschreckenden Zustände und die miserablen Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie öffentlich erörtert worden. Die Politik hat mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz reagiert. Mit dessen Herzstück wird der Einsatz von Fremdpersonal untersagt bzw. erheblich eingeschränkt. Die von betroffenen Unternehmen dagegen eingelegten Verfassungsbeschwerden sind vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen worden - die materiellrechtliche Klärung steht noch aus. Die Autoren untersuchen in einem Rechtsgutachten, inwiefern dieses Verbot des Fremdpersonaleinsatzes mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben zu vereinbaren ist. Im Zentrum der Untersuchung steht dabei die Berufsfreiheit der Werkvertragsunternehmen bzw. der Verleihunternehmen.Die Autoren:Dr. Olaf Deinert, Professor für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht, Universität Göttingen, ehrenamtlicher Richter am BAGDr. Wolfram Cremer, Professor für Öffentliches Recht und Europarecht, Ruhr-Universität Bochum.

ESG - Environmental. Social. Governance. Die neuen Herausforderungen für AufsichtsräteVorteile auf einen Blick: Wissenschaftlich fundiert Mit Fokus auf die praktische Aufsichtsratsarbeit Blick aus der Kapital- und der ArbeitnehmerseiteDarum geht es:Die Aufgaben in Aufsichtsräten werden zunehmend von Nachhaltigkeitsanforderungen bestimmt: Beschäftigte, Kundinnen und Kunden, Investierende und nicht zuletzt die Gesetzgebung verlangen von den Unternehmen neue, anspruchsvolle Strategien gegen Klima- und Umweltbelastungen und soziale Ungleichheit. Zugleich wird eine an langfristigen Zielen orientierte und ökonomisch erfolgreiche Unternehmensführung eingefordert.Die Orientierung an reiner Gewinnmaximierung und kurzfristigen Kurssteigerungen reicht lange nicht mehr aus, um der vielschichtigen Verantwortung gerecht zu werden. Die Ausrichtung an ESG-Kriterien ist heute unerlässlich für die Unternehmensstrategie: Umweltschutz (Environmental), soziale Gerechtigkeit (Social) und gute Unternehmensführung (Governance) sind die Schlüsselbegriffe.Der Sammelband »Corporate Responsibility« bietet grundlegendes Wissen und Hilfe, den veränderten Anforderungen im Aufsichtsrat zu begegnen. Mit Beiträgen von Experten und Expertinnen aus der Wissenschaft sowie der Kapital- und der Arbeitnehmerseite: Dr. Claudia Bogedan, Michael Brecht, Tatjana Diether, Oliver Dietrich, Prof. Dr. Elke Eller, Yasmin Fahimi, Dr. Sabine Ferenschild, Prof. Dr. Jürgen Fleischer, Anne Göbel, Antonio Hautle, Dr. Daniel Hay, Hubertus Heil, Prof. Dr. Heiko Hoßfeld, Dr. Christian Kellermann, Gunnar Kilian, Georg Lanfermann, Simone Menne, Prof. Dr. Peter Pleus, Roger Podstatny, Thomas Rühl, Prof. Dr. Siegfried Russwurm, Dr. Alexander Salhi, Hendrik Schmidt, Manfred Schoch, Dr. Harriet Sebald, Dr. Sebastian Sick, Dr. Nadine Sterley, Prof. Dr. Roman Stöger, Sanna Suvanto-Harsaae, Prof. Dr. Norbert Winkeljohann, Prof. Dr. Michael Wolff, Frank Zach. Sie alle legen den Fokus auf die praktische Arbeit des mitbestimmten Aufsichtsrats.Die Herausgeberin und Herausgeber:Rainer Gröbel, Dipl. Volkswirt, langjähriger Personalleiter der IG Metall, Kanzler der University of Labour, Frankfurt am MainTanja Jacquemin, Diplom-Kauffrau, Fachreferentin und Dozentin für den Forschungs- und Lehrbereich »Aufsichtsräte und Unternehmensmitbestimmung « an der Academy of Labour, Frankfurt am Main.Prof. Dr. rer. pol. Norbert Winkeljohann, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Bayer AG und Stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrats der Deutsche Bank AG, ferner Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und Honorarprofessor an der Goethe-Universität, Frankfurt am Main.

Was neu gewählte Aufsichtsratsmitglieder wissen müssenVorteile auf einen Blick: Klärt präzise die Fragen zu Aufgaben, Rechten und Pflichten Verhilft »Neulingen« mit Tipps und Hinweisen zu einem reibungslosen Start Zeigt, wofür Aufsichtsräte im Streitfall haftbar sindDie Autoren beschreiben, welche gesetzlichen Anforderungen an die Tätigkeit gestellt werden, wie man die Arbeit von Anfang an möglichst »wasserdicht« machen kann und welches die Aufgaben des Aufsichtsrats sind.Die Kernthemen: Aufsichtsratspflichtige Unternehmen: Geltungsbereich des Mitbestimmungs- und des Drittelbeteiligungsgesetzes Grundlegende Fragen der Aufsichtsratswahlen Stellung des Aufsichtsratsvorsitzenden und seines Stellvertreters Die Einberufung zu den Sitzungen des Aufsichtsrats Die Beschlussfassung im Aufsichtsrat Die Überwachung des Vorstands bzw. der Geschäftsführung Die Kommunikation innerhalb des Aufsichtsrats und mit dem Betriebsrat, dem Wirtschaftsausschuss und der Belegschaft Der Arbeitsdirektor nach §33 MitbestG Haftung, Abberufung und Kündigung von Aufsichtsratsmitgliedern Der Deutsche Corporate Governance KodexDie Autoren:Dr. Michael Bachner, Rechtsanwalt und Fachanwalt Arbeitsrecht Frankfurt am Main.Dr. Nicolai Jérôme Culik, Rechtsanwalt in Frankfurt am Main.Dr. Lars Weinbrenner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt am Main.Alle Autoren sind Rechtsanwälte der Kanzlei »schwegler rechtsanwälte«.