Bücher veröffentlicht von Heymanns Verlag GmbH

Das Werk vereint die notwendigen Kenntnisse im Erb-, Unterhalts- und Ordnungsrecht mit einer umfassenden, aktuellen, praxisorientierten Kommentierung der sozialhilferechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit Leistungen nach § 74 SGB XII.NEU in der 4. Auflage: Einarbeitung der neuen Urteile des BSG, insbesondere auch des Grundsatzurteils vom 12.12.2023 bilden einen Schwerpunkt der Neuauflageaktuelle Rechtsprechung der Sozialgerichte zu § 74 SGB XII, sowohl der Untergerichte als auch der Obergerichte, wurde in die Überarbeitung umfassend einbezogen aus der Praxis sich neu ergebende Fragestellungen rund um § 74 SGB XII sowie zur Bestattungsvorsorge im Kontext sozialhilferechtlicher Leistungsansprüche wurden ergänzt, vertieft und ausführliche Hinweise für die tägliche Sachbearbeitung eingearbeitetDie Neuauflage sichert für die sozialhilferechtliche Praxis eine Bearbeitung von Leistungsbegehren auf der Grundlage der aktuellen Rechtsprechung und der aktuellen Fachdiskussion in der Literatur.Autor:Dr. jur. Hans-Heiner Gotzen ist Erster Beigeordneter der Stadt Erkelenz. Nebenamtlich ist er als Seminarleiter und als Autor für verschiedene Zeitschriften und die »Wolters Kluwer Verwaltungspraxis«. Auf dem Gebiet der Sozialbestattung hat er sich bundesweit einen Namen als Experte und Seminarleiter gemacht.

Am 31. Januar 2024 schied Prof. Dr. Thomas Kühnen, einer der bekanntesten deutschen Patentrechtler in der Justiz, aus dem Richterdienst aus. Dies ist ein willkommener Anlass, den Jubilar als Richter und Mensch zu würdigen. Die Autor:innen und Herausgeber nutzen diese Festschrift, um ihre persönliche Verbundenheit mit und fachliche Wertschätzung für Thomas Kühnen zu bekunden, der neue Maßstäbe für die Patentrechtsprechung und den Gerichtsstandort Düsseldorf gesetzt hat. Die Beiträge befassen sich dabei schwerpunktmäßig mit Fragen des Patentverletzungsverfahrens und des Einheitlichen Patentgerichts.Herausgeber:Christian Harmsen, Rechtsanwalt, Düsseldorf; Axel Verhauwen, Rechtsanwalt, DüsseldorfAutor:innen:Bernd Allekotte, Christof Augenstein, Klaus Bacher, Gunnar Baumgärtel, Thorsten Bausch, Michael Bergermann, Jonas Block, Ulrich Blumenröder, Siegfried Broß, Johann Brück, Christopher Brückner, Jochen Bühling, Johannes Bukow, Arwed Burrichter, Philipp Cepl, Peter Chrocziel, Rolf Claessen, Alexander Dahlmanns, Hermann Deichfuß, Christian Donle, Stefan Eck, Rainer Engels, Andrea Fehre, Stephan Fricke, Niclas Gajeck, Peter Ganea, Heinz Goddar, Klaus Grabinski, Lea Gröblinghoff , Marcus Grosch, Stephan Gruber, Marc Grunwald, Thorsten Gspandl , Maximilian Haedicke, Klaus Haft, Christian Harmsen, Andreas Heiseke, Volkmar Henke, Lars Hessmann, Clemens-August Heusch, Niels Hölder, Anton Horn, Michael Huhn, Aloys Hüttermann, Gerd Jaekel, Hans-Rainer Jaenichen, Dietrich Kamlah , Christine Kanz , Peter Kather , Wolfgang Kellenter, Alfred Keukenschrijver, Christof Keussen, Holger Kircher, Sabine Klepsch, Robert Knaps, Christian Koeker, Gregor König, Maximilian Konrad, Boris Kreye, Constantin Kurtz, Moritz Lohr, Stefan Luginbühl, Lars Meinhardt, Peter Meyer, Jasper Meyer zu Riemsloh , Claudia Milbradt, Melanie Müller, Tilman Müller-Stoy, Thomas Musmann, Ralph Nack, Jürgen Niederholz, Ansgar Ohly, Christian Osterrieth, Karl-Nikolaus Peifer, Michael Pfeifer , Jonathan Porath , Rebekka Porath, Christoph Rademacher, Georg Andreas Rauh , Jan Phillip Rektorschek , Werner Richter , Christian Rohnke, Michael Samer, Michael Schramm, Gottfried Schüll, Jule Schumacher, Dirk Schüßler-Langeheine, Nazim Söylemezoglu, Dieter Stauder , Birthe Struck , Deepak Syal, Bérénice Thom, Ronny Thomas, Lea Tochtermann, Peter Tochtermann, Axel Verhauwen, Andreas von Falck , Daniel Voß, Ulrike Voß, Peter-Michael Weisse , Philipp Widera , Erwin Wismeth, Carolin Wollschlaeger, Gert Würtenberger, Tobias Wuttke

Entscheiden sich zwei Partner zu einer Kooperation auf Augenhöhe mittels eines Gemeinschaftsunternehmens, gilt es neben Streitbeilegungsmechanismen auch ein Verfahren zur zeitnahen Auflösung der Kooperation bei Eintritt eines unüberbrückbaren Streits zu vereinbaren, um die gemeinsam geschaffenen Werte zu schonen. Nicht ohne Grund werden paritätische Equity-Joint-Ventures oft als „Ehen auf Zeit" bezeichnet. In diesem Zusammenhang haben Shoot-Out-Klauseln (Russian-Roulette-, Texas-Shoot-Out-, Blind-Bid- oder Deterrent-Approach-Klauseln) Einzug in die deutsche Vertragspraxis gehalten. Während diese Klauseln in Kanada und Teilen der USA bereits derartig zum Standardrepertoire gehören, dass einige Gerichte Shoot-Out-Verfahren unabhängig von einer entsprechenden Vereinbarung der Parteien anordnen, um die Gesellschafter einer geschlossenen Zwei-Personen-Gesellschaft zu trennen, begegnen die Klauseln in der deutschen Literatur unter verschiedensten Gesichtspunkten Bedenken. Anlass bietet der grundsätzliche Mechanismus, der allen Shoot-Out-Klauseln gemein ist: Die Klauseln erlauben die Initiierung eines Verfahrens, an dessen Ende zwingend einer der Partner gegen Zahlung eines Kaufpreises aus der Gesellschaft ausscheidet, während der andere als Alleingesellschafter verbleibt. Wird dieser „Fast-Track-Anteilskauf" durch Vollzugsautomatismen flankiert, wie dies typischerweise der Fall ist, ermöglichen die Klauseln die Übertragung von Gesellschaftsanteilen auch gegen den aktuellen Willen des Ausscheidenden.Im Zentrum der Arbeit steht daher in einer Parallele zu Hinauskündigungsklauseln die Frage, ob Shoot-Out-Klauseln mit Blick auf die naheliegenden Missbrauchsrisiken nach deutschem Recht wirksam vereinbart werden können. Ferner wird untersucht, welcher Kontrolle der im Rahmen des jeweiligen Verfahrens bestimmte Kaufpreis seiner Höhe nach unterliegt und welche Umstände eine Missbrauchskontrolle nahelegen. Wie die Arbeit aufzeigt, kommt im Zusammenhang mit Russian-Roulette-Klauseln dabei der Billigkeitskontrolle nach § 315 Abs. 3 BGB besondere Bedeutung zu.

Das europaweit anerkannte Standardwerk ist für jeden Markenpraktiker bei der Beurteilung und Bewertung von Kollisionsfällen im Markenrecht ein unverzichtbares Arbeitsmittel, um zu verlässlichen und reproduzierbaren Ergebnissen zu gelangen.Die Sammlung des »Richter/Stoppel« leistet hierbei seit Jahrzehnten einen wertvollen Beitrag, zumal es schon seit langem nicht mehr nur die deutschsprachige Spruchpraxis (vor allem des Bundespatentgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts für die Schweiz und des OLG Wien für Österreich), sondern schwerpunktmäßig auch die Tätigkeit der europäischen Institutionen (vor allem der Beschwerdekammern des EUIPO und der EU-Gerichte EuG und EuGH) abbildet.NEU in der 19. Auflage: . ca. 1.000 neu erfasste Entscheidungen. Gesetzes- und Bearbeitungsstand 01.04.2024

Die Strukturen des europäischen Spitzenfußballs stehen seit langem in der Kritik und werden auf verschiedenen Ebenen als reformbedürftig angesehen. Die großen Vereine (FIFA, UEFA, DFB) dominieren die nationalen Ligen und die europäischen Wettbewerbe. Eine europäische Superliga ist seit 1998 ein wiederkehrendes Thema unter den großen Fußballklubs in Europa. Diese drohen damit, die bestehenden Wettbewerbe zu verlassen und eine eigene Liga zu gründen. Die UEFA hat seitdem mehrmals ihre Wettbewerbe angepasst, um den Interessen der großen Klubs in puncto Qualifikation und Einnahmenbeteiligung entgegenzukommen. Seit einiger Zeit gibt es erneut Bestrebungen zur Gründung einer Super League als Konkurrenz zur Champions- und Europa League, die zu juristischen Auseinandersetzungen geführt hat, bei denen das Kartellrecht eine große Rolle spielt. Die Wettbewerbsbehörden haben den Sportverbänden bisher weitreichende Freiräume gewährt, die zur Monopolbildung beigetragen haben. Ob die Regeln der FIFA und der UEFA, die jeden neuen Wettbewerb genehmigen müssen und die der Gründung der Super League aktuell entgegenstehen, mit dem Wettbewerbsrecht der EU vereinbar sind, steht derzeit zur Entscheidung durch den EuGH an.Diesem Themenkomplex und darüber hinaus gehenden Fragestellungen widmet sich der Autor der Dissertation facettenreich. Er geht der Frage nach, ob die für das Jahr 2024 geplante Erweiterung des Ligabetriebs der Champions League und die Gründung der Super League gegen das Kartellverbot verstoßen, und untersucht auch die Reaktion der etablierten Vereine nach mannigfaltigen kartellrechtlichen Maßstäben. Der Autor überprüft zudem deren Statuten auf ihre Kartellrechtskonformität und beleuchtet weitere im Zusammenhang stehende Einzelfragen, z. B. die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens der ECA und der UEFA zur gemeinsamen Rechtevermarktung, die „50+Regel" und das verbandsrechtliche Ein-Platz-Prinzip. Mit seinen Thesen betritt er schließlich juristisches Neuland, und „punktet" am Ende noch in einem Anhang mit den Ergebnissen einer Umfrage bei Fußballfans.

Der Leipziger GNotKG-Kommentar erläutert sämtliche Regelungen des Gerichts- und Notarkostengesetzes mit zugehörigem Kostenverzeichnis und der Handelsregistergebührenverordnung mit zugehörigem Gebührenverzeichnis systematisch, lückenlos und mit wissenschaftlichem Anspruch. Er bietet damit allen mit dem Kostenrecht befassten Praktiker:innen das Hintergrundwissen und die Auslegungshilfe für den praktischen Umgang mit dem Gesetz. Dafür stehen insbesondere auch die Herausgeber, die als Funktionsträger der Leipziger Ländernotarkasse gleichsam qua Amt tagtäglich mit den Problematiken beschäftigt sind.NEU in der 4. Auflage:Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG)Gesetz zur Abschaffung des GüterrechtsregistersPersonengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG)Vorteile:gebündelte Expertise des Autorenteams und Erfahrungsschatz der Ländernotarkasse, zu deren Aufgaben u.a. die Prüfung der Richtigkeit der Gebührenerhebung und des Gebühreneinzugs der Notar:innen sowie die Abgabe von Stellungnahmen in Kostensachen zähltErläuterung der inneren Systematik des GNotKG: Wertvorschrift und Geschäftswertregel einerseits, Geschäftswertregel und korrespondierender Gebührentatbestand nach dem Kostenverzeichnis andererseitsFolgerung vom materiellen Geschäftsvorfall hin zum Geschäftswert und zutreffenden GebührensatzHerausgeber:Dr. Thomas Renner, Notar, Erfurt, Präsident der Ländernotarkasse;Dr. Dirk-Ulrich Otto, Notar a.D., Leipzig, Geschäftsführer der Ländernotarkasse; Volker Heinze, Notar, Glauchau, Mitglied im Verwaltungsrat der Ländernotarkasse.Autor:innen:Martin Arnold, Notar, Wismar; Constance Boldt, Notarin, Dresden; Franziska Caroli, Notarin, Görlitz; Dr. Carsten Deecke, Notar, Ribnitz-Damgarten; Dr. Tobias Genske, Notar, Erfurt; Dr. Guido Harder, Notar, Stralsund; Claudia Heinze, Richterin am LG, Zwickau; Volker Heinze, Notar, Glauchau; Prof. Dr. Oliver Horsky, Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin; Dr. Stefan Hüttinger, Notar, Fürstenwalde/Spree; Dr. Welf Klingsch, LL.M., Notar, Ostseebad Heringsdorf; Dr. Dirk-Ulrich Otto, Notar a.D., Geschäftsführer der Ländernotarkasse Leipzig; Dr. Wolfgang Reetz, Notar, Köln; Dr. Thomas Renner, Notar, Erfurt, Präsident der Ländernotarkasse Leipzig; Christof Riss, Notarfachreferent, Köln; Isabel Schipke, Notarin, Teterow; Dr. Alexander Schreiber, Notar, Weißwasser; Silvia Thiel, Hochschullehrerin an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern; Harald Wilsch, Dipl.-Rpfl. (FH), Bezirksrevisor am GBA München; Harald Wudy, Dipl.-Rpfl. (FH), wiss. Leiter der Prüfungsabteilung der Ländernotarkasse, Leipzig; Dominik Zander, Dipl.-Rpfl. (FH), Hochschullehrer an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern; Torsten Zapf, LL.M. oec., Notar, Leipzig; Prof. Dr. Walter Zimmermann, Vizepräsident des LG Passau a.D., Honorarprofessor an der Universität Regensburg.

Nachhaltigkeit ist das große Thema unserer Zeit. In seiner Ausformung als Sustainable Finance sollen Kapitalgeber realwirtschaftliche Unternehmen als Kapitalnachfrager hin zur Beachtung von Nachhaltigkeitsbelangen steuern. Um dies mittelbar herbeizuführen, sucht der europäische Gesetzgeber insbesondere Großinvestoren wie institutionelle Anleger und Vermögensverwalter durch Nachhaltigkeitsberichtspflichten, namentlich der sogenannten CSR-Richtlinie, der 2. Aktionärsrechterichtlinie sowie der Offenlegungs-Verordnung, zu Sustainable Finance zu bewegen. Die Arbeit geht in diesem Zusammenhang der Frage nach, ob und inwieweit die regulierten Akteure durch die Berichtspflichten zu Sustainable Finance berechtigt bzw. sogar verpflichtet sind und ob die Berichtspflichten in rechtstatsächlicher Hinsicht dazu geeignet sind, Sustainable Finance im Investmentprozess zu implementieren.

Als Stimmrecht wird das Recht des Aktionärs bezeichnet, in der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft durch Abgabe einer empfangsbedürftigen Willenserklärung an der internen Willensbildung mitzuwirken. Das Aktiengesetz geht dabei im Grundsatz davon aus, dass sich die Stimmkraft und die Beteiligung des Aktionärs an ihrem Grundkapital proportional zueinander verhalten. Eine besondere Ausgestaltung des Aktionärsstimmrechts stellt das Mehrstimmrecht dar. Bei Mehrstimmrechten handelt es sich um das statutarisch verbürgte Recht eines Aktionärs, eine über seine Beteiligung am Grundkapital hinausgehende Stimmkraft in der Hauptversammlung ausüben zu können. Nach § 12 Abs. 2 AktG, der auf das Aktiengesetz 1937 zurückgeht, sind Mehrstimmrechte in der Aktiengesellschaft unzulässig.Die Arbeit untersucht, ob dieses Verbot noch zeitgemäß ist, oder ob es aufgehoben werden sollte. Anlass zu dieser Untersuchung gibt die Erkenntnis, dass Deutschland mit seinem pauschalen Verbot zunehmend ins Hintertreffen gerät, da zahlreiche Aktienrechtsordnungen in jüngerer Vergangenheit von vergleichbaren Verboten Abstand genommen haben. Mehrstimmrechtsaktien gelten insoweit in der internationalen Corporate-Governance-Debatte als hochkontrovers. Der damit einhergehende Reformdruck hat den deutschen Gesetzgeber mittlerweile erreicht, welcher jüngst in dem im Juni 2022 veröffentlichten Eckpunktepapier für ein Zukunftsfinanzierungsgesetz ankündigte, den Rechtsrahmen für Mehrstimmrechte in der Aktiengesellschaft flexibilisieren zu wollen.Im Rahmen der Untersuchung werden zunächst die ökonomischen Grundbedingungen des Verbots der Mehrstimmrechtsaktie und seine historischen Wurzeln aufgezeigt. Im Anschluss hieran werden die unterschiedlichen für die Verwendung von Mehrstimmrechtsaktien angeführten Konzepte untersucht. Die Arbeit kommt dabei zu dem Ergebnis, dass Mehrstimmrechte in Deutschland eine wichtige Rolle bei der Eigenkapitalfinanzierung der Aktiengesellschaft spielen könnten. In einem letzten Schritt werden die unmittelbaren und mittelbaren - insbesondere europarechtlichen - Implikationen einer möglichen Wiedereinführung des Mehrstimmrechts in den Blick genommen.

KI-Systeme gewinnen in Wirtschaft und Gesellschaft rasant an Bedeutung und stellen erhebliche digitale Vermögenswerte dar. Diese Arbeit fokussiert sich auf den jüngst vollständig neu geregelten und für den Schutz von KI-Systemen bisher kaum untersuchten Schutz durch das Geschäftsgeheimnisrecht und analysiert das durch ihn vermittelte Schutzniveau.Die Untersuchung betrachtet zunächst die technischen Grundlagen von Künstlicher Intelligenz. Auf der Grundlage dessen werden neben der KI-Gesamtanwendung drei zentrale schutzwürdige KI-Komponenten herausgearbeitet: Trainingsdaten, KI-Modelle und KI-Algorithmen. Vor dem Hintergrund dieser drei KI-Komponenten und der KI-Gesamtanwendung beleuchtet die Untersuchung Schutzfähigkeit von KI-Systemen nach dem Geschäftsgeheimnisrecht und dem lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutz, wobei letzterer als weniger relevant eingestuft wird. Der Schwerpunkt der Untersuchung trägt dem Schutzniveau von KI-Systemen durch das Geschäftsgeheimnisrecht Rechnung: Das Schutzniveau wird insbesondere durch einen Vergleich mit dem Urheber- und Patentrecht, der Betrachtung der Wirkung von geheimnisschutzrechtlichen Schranken und der Reichweite des geschäftsgeheimnisrechtlichen Schutzes bewertet.Die Arbeit schließt mit Reformvorschlägen für den Geheimnisschutz von KI-Systemen ab, die Schwächen im Schutz von KI-Komponenten reduzieren und mögliche Überschutztendenzen des Geschäftsgeheimnisgesetzes im Bereich KI verringern könnten. Insgesamt wird deutlich, dass der Schutz von KI-Systemen durch Geschäftsgeheimnisrecht an Bedeutung zunehmen wird. Zukünftig wird ihm bei spezifischen Regelungen für KI-Systeme stärker Rechnung zu tragen sein.

Das in erster Auflage vorliegende Werk bietet eine aktuelle Kommentierung aller geldwäscherelevanten Normen "aus der Praxis für die Praxis", die zugleich wissenschaftlich auf höchstem Niveau steht. Der Kommentar behandelt nicht nur die Vorschriften des GwG, sondern umfasst auch die GwGMeldV-Immobilien, die §§ 89c und 261 StGB sowie den § 154 AO. Berücksichtigung findet die gesamte hierzu ergangene Rechtsprechung sowie sämtliche einschlägige Literatur.Das Autorenteam setzt sich aus erfahrenen Praktiker:innen aus Justiz, Anwaltschaft und Lehre zusammen, die auf ihrem Gebiet ausgewiesene Expert:innen sind. Der Kommentar bietet Lösungen für sämtliche Problemgestaltungen auf dem Gebiet des Geldwäscherechts an. Er wendet sich an Unternehmen, Anwaltskanzleien, Notariate, Behörden und Gerichte, aber auch an Lehre und Forschung, für die er wichtige Impulse enthält.Sämtliche legislativen Neuerungen inklusive des Sanktionsdurchsetzungsgesetzes II vom 27.12.2022 sind eingearbeitet, so dass eine anhaltende Aktualität der Kommentierungen gewährleistet ist. Herausgeber: Dr. Karl Brock, BonnDer Herausgeber des Werks ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht. Partner der Kanzlei Meyer-Köring in Bonn. Er ist ein ausgewiesener Experte auf den Gebieten Gesellschafts- und Geldwäscherecht. Herr Dr. Brock berät zudem im Bereich der Lieferkettensorgfaltspflichten, wozu auch die Ermittlung und Aufarbeitung von Compliance-Verstößen (Internal Investigations) gehören.

Das Handbuch bietet detaillierte und aktuelle Informationen zu den relevanten juristischen Themen in der Unternehmenskrise. Sämtliche Rechtsfragen wichtiger Restrukturierungslösungen aus den Bereichen Gesellschafts-, Insolvenz-, Zivilrecht sowie bilanz-, steuer- und ggf. kapitalmarktrechtliche Gesichtspunkte, aber auch öffentliche Mittel, d.h. Beihilferecht werden detailliert und praxisbezogen aufbereitet. Damit bietet das Werk umfassende Antworten auf alle in Betracht kommenden rechtlichen Aspekte von relevanten Restrukturierungslösungen sowie wertvolle Praxishilfen (auch in Form von Mustern, Checklisten etc.).NEU in der 5. Auflage:Neue namhafte Autor:innen ergänzen das bereits hochkarätige TeamEinarbeitung von Praxiserfahrungen mit dem StaRUG sowie den Änderungen in der Insolvenzordnung bei der Insolvenzanfechtung.Ergänzung neuer Kapitel:Notarielle Aspekte der Restrukturierung Sicherungsrechte in der UnternehmenskriseDer Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen - StaRUGDie Insolvenzanfechtung Vollumfänglich aktualisierte Rechtsprechung und LiteraturIhr Nutzen:Kompaktes Werk von aktiven Praktiker:innen für diesen anwaltlichen Beratungszweig. Der Aufbau des Werkes orientiert sich an den rechtlichen Aspekten der Krisenphasen (Strategische Krise, operative Krise, Liquiditätskrise, Insolvenz).Der Herausgeber:Dr. Rüdiger Theiselmann, Rechtsanwalt, anwaltlicher Berater im Insolvenz- und Sanierungsumfeld

Im Kommentar werden das UWG, die Preisangabenverordnung und das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen erläutert. Der Schwerpunkt liegt dabei auf rechtsprechungsorientierten Antworten zum deutschen und unionsrechtlichen Lauterkeitsrecht anhand von Entscheidungen des EuGH, des BGH und maßgeblicher Urteile der Oberlandesgerichte.Das erfahrene Autorenteam aus elf Richter:innen und Universitätsprofessor:innen verdichtet die große Zahl aktueller Entscheidungen und gesetzlicher Änderungen zu einer ebenso präzisen wie verständlichen Kommentierung.NEU in der 3. Auflage:. Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht. Umfangreiche Aktualisierung der Kommentierung des UWG und Preisangabenverordnung

Dieses WERK lässt keine Fragen offen:schnell umsetzbare Lösungen auch für komplexe Problemeprägnante Formulierungen bei wissenschaftlicher GründlichkeitKnow-how für Verletzungsprozessealles zu Verfahren vor DPMA und BPatGErfahrungen zu Änderungen durch MaMoG und 2. PatModG umfassend berücksichtigteffizienter Zugriff durch optimale Entscheidungs- und Sachregister.Die aktuelle Rechtsprechung Erschlossen ist die komplette nationale und europäische Spruchpraxis (EuGH, EuG, BGH, BPatG, Instanzgerichte) einschließlich der Entwicklungen in der Schweiz und in Österreich; die Autoren gewichten die Entscheidungen und zeigen ihre Folgen. Enthält rund 50.000 Rechtsprechungsnachweise.Herausgeber, Autoren und Autorin: Prof. Dr. Franz Hacker, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, München; Dr. Christian Meiser, Richter am Bundespatentgericht, München; Dr. Julia Miosga, Deutsches Patent- und Markenamt, München; Dr. Paul Ströbele, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht i.R.; Dr. Frederik Thiering, Rechtsanwalt, Bird & Bird Rechtsanwälte, HamburgAus den Besprechungen der Vorauflage:»sollten gerade diejenigen die sich im Markenrecht nicht ganz zuhause fühlen ehe sie ein markenrechtliches Mandat übernehmen, über eine Anmeldung nachdenken oder ein Markenportfolio betreuen, sich an diesem Kommentar orientieren. Jedes Mitglied der Markensenate des BPatG hat ihn auf dem Tisch und es ist von diesem Kommentar als Richtschnur für die Rechtsprechung des BPatG auszugehen als eine bedeutende Quelle in seiner Kombination von rechtlicher Information und einer Fülle von Entscheidungsdaten. Dies alles zusammenzutragen war eine sehr wertvolle Leistung, die große Anerkennung verdient.« Marianne Grabrucker, Vorsitzende Richterin am BPatG a.D,. Präsidentin des Circle of European Trademark Judges (CET-J), MarkenR 05/21

Die Europäische Insolvenzverordnung (EuInsVO) ist das wichtigste Instrument zur Bewältigung grenzüberschreitender Insolvenzverfahren in der EU. Dies gilt sowohl für die Unternehmens- bzw. Konzerninsolvenz, aber auch im Rahmen von Nachlass- und Privatinsolvenzverfahren (sog. »Restschuldbefreiungstourismus«). Durch den Brexit ist die ohnehin vielschichtige Materie noch komplexer geworden.Dieser EuInsVO-Kommentar richtet sich an Insolvenzpraktiker:innen und hebt sich somit deutlich von den übrigen Kommentaren ab, die häufig einen Hang zu einer zu sehr verwissenschaftlichten Darstellung haben. Er verbindet eine präzise Kommentierung der EuInsVO, deren Durchführungsverordnung (Art. 102c EGInsO) und einer Erläuterung der im jeweiligen Kontext relevanten Vorschriften der Insolvenzordnung (InsO) mit zahlreichen Hinweisen, Praxistipps und Checklisten.NEU in der 2. Auflage:Vollumfänglich aktualisierte Rechtsprechung und LiteraturKompakte Darstellung der Auswirkungen des (harten) Brexit auf Insolvenzverfahren und Restrukturierung: Die Auswirkungen des Brexit sind im Kontext der Vorschriften zu den Insolvenzverfahren über das Vermögen von Mitgliedern einer Unternehmensgruppe eingearbeitet, insbesondere bei Art. 56 EuInsVO, aber auch bei den Europäischen NachlassinsolvenzverfahrenDurch die VO 2021/2260 vom 15.12.2021 wurden die Anhänge A und B neu gefasst: Anwendbarkeit der EuInsVO auf präventive Restrukturierungsverfahren, einschließlich der öffentlichen Restrukturierungssachen (§§ 84 ff. StaRUG)Ihr Nutzen:präzise Kommentierung der EuInsVO, des Art. 102c EGInsO und der maßgeblichen Vorschriften der InsOaktuelle Kommentierung des europäischen Konzerninsolvenzrechts»Restschuldbefreiungstourismus«, insbesondere im Lichte des BrexitPrivatinsolvenzen im europäischen KontextKompass zum Umgang mit grenzüberschreitenden Nachlassinsolvenzenzahlreiche Praxistipps, Hinweise, Checklisten aus Sicht des Insolvenzverwalters sowie des Insolvenzrichtersvon Praktiker:innen für Praktiker:innenHerausgeber:Dr. Andreas Schmidt, Insolvenzrichter, AG Hamburg

Von Plattformmärkten bis zu Künstlicher Intelligenz erscheint „Fairness" als das Leitmotiv für die Regulierung der digitalen Wirtschaft. Was aber bedeutet der schillernde Begriff im Recht? Dieser sowohl aus grundlagen­wissen­schaftlicher als auch praktischer Sicht drängenden Frage geht die Doktorarbeit „Fairness als Rechtsprinzip" nach. Auf Basis eines interdisziplinären Ansatzes entwirft sie eine neue, übergreifende Fairness-Theorie für das wettbewerbsbezogene Wirtschaftsrecht (Lauterkeits-, Kartell-, Immaterialgüter-, Geschäftsgeheimnis-, Vertrags-, Antidiskriminierungs- und Datenschutzrecht). Im Zentrum steht die Idee einer modernisierten Rückbesinnung auf die klassische Formel des Art.10bis Abs. 2 PVÜ, wonach „unfair competition" jedes Wettbewerbsverhalten ist, das den „anständigen Gepflogen­heiten in Handel und Gewerbe" zuwiderläuft. Die in Wissenschaft und Praxis zuletzt in den Hintergrund getretene Annahme, es handele sich bei dieser Definition um einen kontrollierten Verweis auf außerrechtliche, gesellschaftliche Ordnungsgefüge, bedarf im Angesicht gesellschaftlicher Entwicklungen von Globalisierung und Digitalisierung neuer Aufmerksamkeit. Denn die Globalisierung bringt es mit sich, dass transnational agierende Unternehmen die Ordnung des Welthandels maßgeblich mitprägen. Die Digitalisierung führt dazu, dass sich gesellschaftliche Steuerungsmacht mehr und mehr auf private Marktakteure verlagert, die mittels Künstlicher Intelligenz grenzenloses Wissen sammeln und die algorithmischen Infrastrukturen einer zunehmend software-basierten Welt beherrschen.Dieser soziologische Befund bedarf einer differenzierten Reaktion durch das Recht als Instanz der gemeinwohlorientierten Gesellschaftsordnung. Die vorliegende Arbeit weist dem Fairness-Prinzip vor diesem Hintergrund die Aufgabe zu, als normatives Brückenprinzip zwischen Recht und Gesellschaft das Zusammenspiel staatlicher und nicht-staatlicher Marktverhaltensordnung in gemeinwohldienliche Bahnen zu lenken. Durch kontrollierte Rezeption legitimer nicht-staatlicher Normen im staatlichen Recht einerseits und gemeinwohlorientierte Steuerung nicht-staatlicher Normen durch progressive Strategien der Meta-Regulierung andererseits sichert es die Anständigkeit der Marktgepflogenheiten der Digitalwirtschaft.

Das als »Rosenberger« bekannte Standardwerk zu Forschungs- und Entwicklungsverträgen wird in 4. Auflage von Prof. Dr. Sebastian Wündisch zusammen mit Dr. Markus Zirkel - Direktor Recht und Compliance - Fraunhofer-Gesellschaft als Mitherausgeber, sowie einem Autorenteam bestehend aus namhaften Praktikern aus Forschungseinrichtungen und Kanzleien weitergeführt. Das Autorenteam wurde im Vergleich zur Vorauflage deutlich erweitert.Neu in der 4. Auflage:Ökonomische Einführung zu Forschungs- und EntwicklungskooperationenRechtsformen für Forschungskooperationen und Kooperationen zwischen ForschungseinrichtungenBesonderheiten von F&E in Life SciencesBehandlung von Open Source und Daten in F&E VerträgenNeuer Unionsrahmen F&E&I 2022 und neue F&E Gruppenfreistellungsverordnung 2023Compliance und Außenwirtschaftsrecht bei F&E VerträgenVollständig neu erarbeitete VertragsmusterDie Herausgeber: Prof. Dr. Sebastian Wündisch Dr. Markus ZirkelDie Autor:innen: Thorsten Adelhardt (LL.M.) Dr. Fabian Badtke (LL.M) Sven Brunsmann-Rieter Jochen Fiedler Prof. Dr. Marvin Hanisch Christian Heite (LL.M.) Dr. Ulf Johann Nikolai Schmeißer Marco Stief Bernhard von Wendland Prof. Dr. Sebastian Wündisch (LL.M) Dr. Markus Zirkel Prof. Dr. Christian Czychowski Franca Thomas Christian Kachel Henrike Bökenkamp Dr. SIlja Krekel

Die Dienstordnung für Notarinnen und Notare ist integraler Bestandteil des notariellen Berufs- und Verfahrensrechts. Wesentliche Teile der DONot sind nun in der NotAktVV geregelt, insbesondere zur Führung der Akten, Bücher und Verzeichnisse. In der Folge ist zum 01.01.2022 eine komplett neugefasste Dienstordnung in Kraft getreten. Die fehlerlose Anwendung beider Vorschriften vermeidet Pflichtverletzungen, Haftungsrisiken und dienstrechtliche Konsequenzen. Weiterhin enthalten ist der bewährte Praxisteil zum Kostenrecht.Das Werk richtet sich an die Notar:innen selbst, an ihre Mitarbeiter:innen, an die Revisor:innen, die die Richtigkeit der notariellen Amtsführung regelmäßig prüfen, sowie letztlich die Gerichte, die in Streitfragen entscheiden. NEU in der 15. Auflage:Kommentierung der neuen - und bereits zweimal geänderten - DONotEinarbeitung der durch die Neufassung der DONot bedingten Änderungen der NotAktVVEinführung der neuen §§ 54-66 NotAktVV zum elektronischen RechtsverkehrOnline-Verfahren im NotariatBarzahlungsverbot bei Immobiliengeschäften Begründer:Prof. Dr. Helmut Weingärtner, Vors. Richter am LG a.D., Hamm † Autor:innen:Matthias Frohn, Notar, Potsdam; Dr. Sebastian Löffler, Notar, Nürnberg; Klaus Sommerfeldt, Dipl.-Rechtspfleger, Bezirksrevisor a.D.; Melanie Sommerfeldt, Dipl.-Rechtspflegerin, Bezirksrevisorin am LG Bielefeld; Stefan Ulrich, Vors. Richter am LG Duisburg. Aus den Besprechungen der Vorauflage: »Jeder, der sich mit der DONot a.F. und mit den neuen Vorschriften der NotAktVV befassen muss, wird mit Gewinn zu dieser Neuauflage des jetzt noch breiter aufgestellten Kommentars greifen.« Joachim Blaeschke, Präsident des LG a.D., Ober-Ramstadt, DNotZ 8/2022

Das »Handbuch Strafrecht« richtet sich nunmehr unter aktualisiertem Titel nicht mehr ausschließlich an Fachanwält:innen und Strafverteidiger:innen. Vielmehr unterstützt es gezielt alle Praktiker:innen im Bereich des Strafrechts bei ihrer anspruchsvollen Tätigkeit. Das Werk führt Schritt für Schritt durch den typischen Ablauf eines Strafverfahrens und vermittelt dabei Kenntnisse sowohl im prozessualen als auch im materiellen Bereich. Auch spezielle Verfahren wie das Betäubungsmittel-, Verkehrs-, Strafvollstreckungs- und Jugendstrafverfahren werden praxisgerecht erläutert. Übersichten, Praxishinweise und Fallbeispiele unterstützen bei der täglichen Arbeit und gewährleisten auch Berufsanfänger:innen einen schnellen Einstieg in diese umfangreiche Materie.Das Werk ist konkret auf die Anforderungen in der strafrechtlichen Praxis ausgerichtet und bietet kompetente Lösungen zu den vielfältigen, oft schwierigen Rechts- und Praxisfragen. Ein unverzichtbares Handwerkszeug für jede gute Strafrechtlerin und jeden guten Strafrechtler in Justiz, Ermittlungsbehörden und Anwaltschaft.Neben dem aktualisierten Titel bringt die 9. Auflage das Handbuch auf den aktuellen Stand der Gesetzgebung unter Berücksichtigung der einschlägigen Reformen, Rechtsprechung und Literatur. Auch wurde der Autorenkreis um einige Neuzugänge bereichert.Der Herausgeber:Prof. Dr. Jan Bockemühl ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht sowie Honorarprofessor für Strafprozessrecht an der Universität Regensburg.Autorinnen und Autoren:Die Autor:innen sind vorwiegend Strafrechtspraktiker:innen, die ihre langjährigen wertvollen Erfahrungen an ihre Kolleg:innen weitergeben.