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Die große Reform im StiftungsrechtDurch das Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts ist am 1.7.2023 die größte Reform des Bundesstiftungsrechts in Kraft getreten. Sie wird flankiert durch die Einführung des Stiftungsregisters zum 1.1.2026. Die Neuregelungen ändern das Stiftungsrecht grundlegend. Es wird für rechtsfähige Stiftungen nunmehr abschließend im BGB geregelt; den Landesstiftungsgesetze verbleibt im Schwerpunkt nur noch die Stiftungsaufsicht.Der neue Bochumer KommentarDer Bochumer Kommentar nimmt das novellierte bundesgesetzliche Stiftungsrecht auf und erläutert es tiefgreifend. Durch sein wissenschaftliches Fundament ist er von Anfang an die erste Adresse bei der praktischen Anwendung des neuen Stiftungsrechts.SchwerpunkteDer Bochumer Kommentar ist auf die sich für die Stiftungspraxis bedeutsamen Fragen der Praxis zu den Neuregelungen ausgerichtet, u.a. zuName, Sitz und Vermögen der Stiftungen,Haftungsregelungen (Grundsätze der Business Judgement Rule auch für wirtschaftliche Fehleinschätzungen; Haftungsbeschränkung in der Satzung),Erleichterungen für spätere, grundlegende SatzungsänderungenUmwandlungsmöglichkeiten von Ewigkeits- in eine Verbrauchsstiftungen,Erweiterte Möglichkeiten für Fusionspartner und Gesamtrechtsnachfolge/ Zulegung und Zusammenlegung von Stiftungen,Verwendung von Umschichtungsgewinnen im Interesse der bestehenden StiftungenNotmaßnahmen der StiftungsbehördenNeues StiftungsregisterDas Herausgeberteam, Prof. Dr. Bernd Andrick, Prof. Dr. Karlheinz Muscheler und Prof. Dr. Katharina Uffmann, vereint außergewöhnliche Expertise im Stiftungsrecht und leitet das bundesweit anerkannte "Zentrum für Stiftungsrecht" an der Ruhr-Universität Bochum.Die Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis sind bekannt für höchstes stiftungsrechtliches Renommée:Prof. Dr. Bernd Andrick, Ruhr-Universität Bochum, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht a.D., Rechtsanwalt | Silvia Bartodziej, Ministerialrätin, Berlin | Marcus Baumann-Gretza, Justiziar, Paderborn | Dr. Stefan Fritz, Rechtsanwalt, Markt Schwaben | Dr. Matthias Gantenbrink, Syndikusrechtsanwalt, Bochum | Dr. Markus Heuel, Rechtsanwalt; Geschäftsleitung Deutsches Stiftungszentrum, Essen | Axel Janitzki, Rechtsanwalt und Notar a.D., Bochum | Jost Kausträter, Leitender Ministerialrat, Düsseldorf | Dr. Cathrin Krämer, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Erbrecht, Berlin | Prof. Dr. Burkhard Küstermann, LL.M., Hochschule Bielefeld | Dr. Christoph Mecking, Rechtsanwalt und Mediator, Institut für Stiftungsberatung, Berlin | Dr. Peter Meinecke, LL.M., LL.M., Unternehmer und Stiftungsberater, Freiburg i.Br. | Prof. Dr. Karlheinz Muscheler, Ruhr-Universität Bochum | Dr. Markus Schewe, Rechtsanwalt und Notar, Essen | Prof. Dr. Martin Schöpflin, LL.M., HR Nord, Hildesheim | Prof. Dr. Stefan Stolte, Rechtsanwalt, Geschäftsleitung Deutsches Stiftungszentrum, Essen | Dr. Sebastian Trappe, Regierungsrat bei der Finanzverwaltung NRW | Prof. Dr. Katharina Uffmann, Ruhr-Universität Bochum | Dr. Almuth Werner, Rechtsanwältin, Leipzig | Angelo Winkler, Ministerialrat a.D., Berlin

Städtebauliche Verträge gestalten - aber wie?Städtebauliche Verträge sind das kommunale Mittel der Wahl - gerade bei aktuellen Themen wie klimagerechte Stadtentwicklung, Nachverdichtung und Förderung des sozialen Wohnungsbaus, aber auch bei "klassischen" Themen wie Steuerung des stationären Einzelhandels und Erschließung neuer Baugebiete. Konkrete Handlungsanleitungen sind gefragt.Beraten - Formulieren - DurchsetzenDas neue Handbuch gibt rechtssichere Klauseln, Vertragsmuster und Formulierungsvorschläge an die Hand - ergänzt um ausführliche Erläuterungen zu den Problemen, die typischerweise mit dem Einsatz des jeweiligen Vertragstyps verbunden sind. Verträge über den Einsatz von erneuerbaren Energien, die energetische Qualität von Gebäuden oder Abwendungs- und Ablösevereinbarungen gemäß § 166 Abs. 3 S. 3 Nr. 2 BauGB: profitieren Sie vom Erfahrungsschatz ausgewiesener Expert:innen, direkt umsetzbar beider Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Maßnahmen;der Förderung und Sicherung der mit der Bauleitplanung verfolgten Ziele;Kostenübernahmeregeln;Vorhaben- und Erschließungsplänen.Best practiceRechtsanwält:innen, Praktiker:innen in den Kommunalverwaltungen, Investor:innen und Projektentwickler:innen profitieren von den auf die Praxis zugeschnittenen Hilfestellungen.Herausgeber und AutorenDr. Thomas Burmeister, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Freiburg | Dr. Daniel Couzinet, Rechtsanwalt, Stuttgart | Dr. Lars Kindler, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Alexander Kukk, Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen | Clemens Lammek, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Berlin | Dr. Andreas Möller, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Berlin | Prof. Dr. Willy Spannowsky, Technische Universität Kaiserslautern | Prof. Dr. Michael Uechtritz, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Stuttgart

Das erfolgreiche Mandat im Sozialrechthängt von der sicheren Beherrschung des Verfahrensrechts und sozialrechtlichem Anspruchswissen ab. Beides denkt das Prozesshandbuch zusammen.Die Neuauflagebietet strategisches Know-how und Praxiswissen für das gesamte sozialrechtliche Verfahren,geht dabei von den typischen Fallkonstellationen und den materiell-rechtlichen Anspruchsgrundlagen aus,erläutert detailliert die rechtlichen Mittel und Handlungsmöglichkeiten für alle Phasen des Mandats, vom Widerspruchsverfahren, über die drei Gerichtsinstanzen bis zum Verfassungsrechtsstreit und dem Rechtschutz vor den europäischen Gerichten,bezieht den aktuellen Stand der Gesetzgebung in allen Bereichen des Sozialrechts ein,nimmt dabei auch neueste Entwicklungen (Reform des Bürgergeldes, Änderungen des SGB IX und SGB XIV) in den Blick undberücksichtigt die grundlegend neuen Gerichtsentscheidungen.Der Qualität verpflichtetSämtliche materiell-rechtliche Passagen wurden auf ihre verfahrensrechtliche Relevanz hin durchgearbeitet, komplett neu verfasst wurde das Kapitel "Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen". Musteranträge, Hinweise, Beispiele und Prüflisten erhöhen den Praxisnutzen für alle Verfahrensbeteiligten.Prominente Herausgeber und Autoren aus Richter- wie Anwaltschaft stehen für eine herausragende Referenz:Dr. Josef Berchtold ist Rechtsanwalt in Augsburg. Er war Vorsitzender Richter des 2. und 5. Senats am Bundessozialgericht. | Carsten Karmanski ist Richter am Bundessozialgericht. | Professor Ronald Richter ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht. Er ist als Dozent u.a. an der Deutschen AnwaltAkademie tätig und Lehrbeauftragter der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW), Hamburg.Dr. Constantin Cantzler, Richter am Sozialgericht Nürnberg a.w.a.Ri. | Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Conradis, Fachanwalt für Sozialrecht | Dr. Martin Estelmann, Richter am Bundessozialgericht | Rechtsanwältin Dr. Eva Feldbaum, Mediatorin, Director Legal Division and Law Studies SIBE / Steinbeis University | Dr. Wolfgang Fichte, Rechtsanwalt, Richter am Bundessozialgericht aD | Ingo Geckeler, Richter am Bayerischen Landessozialgericht | Rechtsanwalt Dirk Hinne, Fachanwalt für Sozialrecht, Fachanwalt für Versicherungsrecht, Fachanwalt für Medizinrecht | Dr. Tobias Mushoff, Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen | Rechtsanwalt Dr. Ulrich Sartorius, Fachanwalt für Arbeitsrecht und für Sozialrecht | Uwe Söhngen, Richter am Bundessozialgericht | Rechtsanwalt Prof. Dr. Oliver Tolmein, Fachanwalt für Medizinrecht, Honorar-Professor an der Georg-August-Universität Göttingen

Als Sitzungsstaatsanwälte haben die meisten Referendare erstmals die Gelegenheit, allein und eigenverantwortlich in einer Verhandlung aufzutreten.Bei der Bewältigung der nicht einfachen Aufgabe hilft dieses Buch sowohl Referendaren als auch jungen Staatsanwält:innenen: Dem chronologischen Ablauf einer Strafsache vor dem Amtsgericht folgend, erläutern Oberstaatsanwalt Wolf-Tilman Baumert und Oberstaatsanwalt a.D. Anton Deventer prägnant die praxisrelevanten Verfahrenssituationen und ermöglicht den Lesern so eine schnelle Einarbeitung in die Rolle des Staatsanwalts. Im Anhang sind alle wichtigen Anträge enthalten, sodass in der Sitzung auftauchende Fragen für eine angemessene Reaktion schnell nachgelesen werden können. Praxistipps und Formulare für verschiedene Plädoyers und Sitzungsberichte runden den Band ab.

Sind Menschenrechte grob und systematisch verletzt worden, sind es die Menschenrechte selbst, die Abhilfe und Wiedergutmachung verlangen.Zahlreiche Ereignisse der deutschen Geschichte sind mit Erfahrungen elementaren Unrechts verbunden. Der Band untersucht beispielhaft Ereignisse der deutschen Geschichte seit Beginn des 19. Jahrhunderts bis heute. Sie alle stellen die Wiedergutmachungsfrage.Was war geschehen? Wie kam es zum Prozess der Aufarbeitung? Welchen Umgang hat der deutsche Staat gefunden? Was sagen die Verletzten?Mit Beiträgen vonProf. Dr. Valentin Aichele, LL.M. (Adelaide) | Prof. Dr. Sabine Andresen | Prof. Dr. Wolfgang Benz | Dr. Angelika Censebrunn-Benz | Uta Gerlant | Georg Härpfer | Margret Hamm | RA Wolfgang Kaleck, FAStrafR | Prof. Dr. Manfred Kappeler | RA Dr. Ulrich Karpenstein | RAin Natalie Kowalczyk | Birgit Neumann-Becker | Prof. Dr. Giselher Spitzer | Marcus Velke-Schmidt, M.A. | Dr. Sylvia Wagner | RA Prof. Dr. Johannes WeberlingKäufer:innen des E-Books erhalten eine barrierefreie PDF-Datei.

Die Arbeit beleuchtet das Übereinkommen zur Beendigung von intra-EU BITs, das das innereuropäische Investitionsschutzsystem grundlegend verändert. Bei der Analyse wird zwischen rechtlichen und tatsächlichen Elementen unterschieden. Die rechtliche Beurteilung liefert Antworten auf die Fragen, ob das vertragliche Investitionsschutzrecht wirksam beendet wurde und ob die mit der Beendigung einhergehende systematische Veränderung zukunftsfähig ist. Die tatsächliche Analyse zeigt auf, welche konkreten Folgen sich aus der Beendigung von intra-EU BITs ergeben. Schließlich ermöglicht die Überprüfung beider Elemente den Ausspruch einer konkreten Handlungsempfehlung und einen Ausblick auf das künftige inneneuropäische Investitionsschutzrecht.

Substanzgebrauchsstörungen tragen massive Belastungen im Kontext der kompletten Familiendynamik nach sich. Folglich repräsentieren Angehörige eine wichtige Zielgruppe in der Suchthilfe und benötigen passgenaue Unterstützungsangebote im Rahmen eines bedarfsgerechten und flächendeckenden Versorgungssystems. Die Benennung eigenständiger Behandlungsbedarfe konnte jedoch bislang lediglich in einer nationalen suchtpolitischen Leitlinie festgestellt werden. Anhand einer Analyse empirisch erhobener Bedarfe und Barrieren von Angehörigen, sollen Empfehlungen für eine verbesserte Praxis zum Ausbau bestehender Versorgungsstrukturen und für eine erhöhte Inanspruchnahme im Kontext der Sozialen Arbeit und Suchttherapie erarbeitet und gegeben werden.

Die Schweizer Studie identifiziert Bereiche, in denen LGBTQ+-Personen im Vergleich zur übrigen Bevölkerung ungleiche Gesundheitschancen haben, u. a. psychische und sexuelle Gesundheit, Diskriminierungs- und Gewalterfahrungen, Barrieren in der Gesundheitsversorgung und Substanzkonsum. Mit Daten der Schweizerischen Gesundheitsbefragung (2012, 2017) und einer 2021 eigens durchgeführten groß angelegten nationalen Befragung von LGBTQ+ Personen werden Unterschiede im Gesundheitszustand und bezüglich gesundheitsförderlichem bzw. -schädlichem Verhalten herausgearbeitet. Die Studie beinhaltet zudem ein Review der aktuellen Literatur zum Thema und schließt mit Empfehlungen dazu, wie die Gesundheit von LGBTQ+ Personen gestärkt werden kann.

Der "Zimmermann" ist das Standardwerk für die erfolgreiche Bearbeitung von Fällen im Existenzsicherungsrecht. Seine Vorteile:Praxisorientierte Darstellung aller AnspruchsgrundlagenBehandelt das gesamte Themenspektrum: Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz, Gebühren und Kostenerstattung inkl. ProzesskostenhilfeDie Reformauflage zum BürgergeldDas neue Bürgergeld tritt an die Stelle des bisherigen Arbeitslosengeld II. Hierauf reagiert der "Zimmermann" unmittelbar und erweitert seine Schwerpunkte:Er bezieht nun das gesamte Grundsicherungsrecht einwendet sich an alle mit der Materie befassten Einrichtungen (Sozialbehörden, Sozialrechtsberatung und Anwaltschaft)deckt inhaltlich alles zum neuen Recht ab: von den neuen Bezugsvoraussetzungen über die Regelungen für Einkommen, Vermögen und Wohnung bis hin zur neuen Eingliederungsvereinbarung undbesticht durch viele, auf die Neuregelungen abgestimmte Beratungsstrategien, Berechnungsbeispiele und Musterschriftsätze.

Ein MussDer LPK zum SGB XII ist eine Institution. Er besticht durch seine klare Sprache, die umfassende Berücksichtigung aller Leistungsaspekte, seine Aktualität und die enge Verzahnung mit dem LPK-SGB II.Die Reformauflage zum BürgergeldgesetzDie 13. Auflage reagiert auf die umwälzenden Änderungen wesentlicher Teile des Sozialrechts, insbesondere zum Bürgergeld:Sämtliche Auswirkungen durch die Bürgergeld-Reform - Schwerpunkte im Bereich Beratung/Bedarfe für Unterkunft und HeizungG zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änd. des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer GesetzeDigitale RentenübersichtSozialschutz-Paket IIITeilhabestärkungsGG über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des SoldatenversorgungsrechtsRegelbedarfsstufen-FortschreibungsVO 2022G zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änd. des FinanzausgleichsG und weiterer GBereits berücksichtigt sind die Änderungen durch das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts, durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung sowie durch das Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze.Die Autor:innenChristian Armborst, Präsident des Niedersächsischen Landesamtes für Soziales, Jugend und Familie i.R., Hildesheim | Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D., Leipzig | Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder, Hochschule Emden/Leer | Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, em. Hochschullehrer, Universität Bamberg, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Arne von Boetticher, Fachhochschule Potsdam | Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Duisburg | Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin a.D. | Prof. Dr. Daniel Herbe, Hochschule Coburg | Dr. Albert Hofmann, Sozialwissenschaftler in Frankfurt a.M. | Jörn Hökendorf, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg | Prof. Dr. Carsten Homann, Hochschule RheinMain, Wiesbaden | Uwe Klerks, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und Versicherungsrecht, Duisburg | Prof. Dr. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt | Prof. Dr. Ingo Palsherm, Technische Hochschule Nürnberg | Prof. Dr. Falk Roscher, em., Hochschule Esslingen | Prof. Dr. Stefan Treichel, Hochschule Emden/Leer

"Topaktuelles Standardwerk der ersten Wahl"Der "Münder" ist das Standardwerk zum Recht der Grundsicherung. Er schafft Klarheit für die praktische Rechtsanwendung, und das zu einem erschwinglichen Preis.Die Reformauflage zum BürgergeldgesetzDie 8. Auflage des Lehr- und Praxiskommentars zum SGB II berücksichtigt alle Neuregelungen der Bürgergeld-Reform, die einen Paradigmenwechsel weg vom Vermittlungsvorrang darstellt und sich zentral im SGB II auswirkt. Schwerpunkte liegen aufBegriff der Hilfebedürftigkeit/MehrbedarfeAnrechenbarkeit von Einkommen/Vermögen/Schonvermögen/RückforderungenLeistungsminderungAngemessenheit der WohnungKooperationsplan ab 1.7.2023Übernahme von WeiterbildungskostenIn allen Bereichen aktuellDie Reformauflage berücksichtigt eine Flut neuer Gerichtsentscheidungen und die Gesetzgebung der letzten Jahre:BürgergeldgesetzG zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änd. des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer GesetzeSozialschutz-Paket IIITeilhabestärkungsGKitafinanzhilfenänderungsGMietspiegelreformGG über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des SoldatenversorgungsrechtsG zur Änd. des InfektionsschutzG und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler TragweiteG zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änd. des FinanzausgleichsG und weiterer GElftes G zur Änd. des Zweiten Buches SozialgesetzbuchWohngeld-Plus-GBereits berücksichtigt sind die Änderungen durch das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts sowie die neue Erreichbarkeitsverordnung zu § 7b SGB II sowie der Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze.Die AutorenChristian Armborst, Präsident i.R. des Niedersächsischen Landesamts für Soziales, Jugend und Familie, Hildesheim | Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D., Leipzig | Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, em. Hochschullehrer, Universität Bamberg, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Arne von Boetticher, Fachhochschule Potsdam | Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Duisburg | Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin a.D. | Iven Gräf, Richter am Sozialgericht Berlin | Lara Heitmann, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht, Berlin | Dr. Albert Hofmann, Sozialwissenschaftler in Frankfurt a.M. | Jörn Hökendorf, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg | Uwe Klerks, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und Versicherungsrecht, Duisburg | Stephan Korte, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg | Prof. Dr. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt | Prof. Dr. Johannes Münder, em. Universitätsprofessor, TU Berlin | Anna Münzner, Rechtsanwältin, Berlin | Prof. Dr. Simon Paulenz, Richter am Sozialgericht Berlin, Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin | Markus Schön, Stadtdirektor der Stadt Krefeld, Geschäftsbereich Bildung, Jugend, Arbeit, Sport, Migration und Integration | Dr. John Philipp Thurn, Richter am Sozialgericht Berlin

Medienpsychologische Fragestellungen befassen sich damit, das Erleben und Verhalten im Umgang mit Medien zu erklären. Das Lehrbuch kombiniert Alltagsbeispiele mit aktuellen Studien und den bedeutsamsten Theorien des Fachs. Medienpsychologische Fragestellungen werden anhand der Themenblöcke Meinungsbildung, Unterhaltung, Persuasion, Lernen, Gesundheit, Identität/Gruppen, soziales Verhalten, Beziehungen, und Lebensphasen beleuchtet. Das Buch ist die perfekte Grundlage für Studierende, die einen Einblick in die Welt der Medienpsychologie gewinnen wollen, und bietet sich für Lehrende als Begleitlektüre an, wobei es eigene Lehrveranstaltungen durch nützliche Folientemplates unterstützt.Foliensatz zum Lehrbuch: https://osf.io/vk9et/

Im Erbfall und der lebzeitigen Nachfolgegestaltung spielen in der Praxis steuerliche Fragen eine zentrale Rolle. Ohne deren Kenntnis ist eine umfassende und umsichtige Beratung weder im Rahmen der privaten noch der betrieblichen Vermögensnachfolge möglich.Die Neuauflageberücksichtigt die Änderungen des Bewertungsgesetzes durch das Jahressteuergesetz 2022.gibt der Praxis eine kompakte und belastbare Kommentierung aller steuerlich relevanten Vorschriften rund um die Vermögensnachfolgekommentiert die Regelungen außerhalb des ErbStG ausschließlich im Licht der Nachfolgebesteuerung.führt ErbStG, BewG, GrEStG und AO zusammen, erläutert sie in idealer Tiefe und vernetzt sie miteinander.Die Autor:innenDr. Michael Berger, Dipl.-Kfm., ö. b. u. v. Sachverständiger für die Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken, München | Susanne Christ, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Steuerrecht, Köln | Florian Kraus, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, München | Marcus Mannweiler, Berlin | Dr. Philip Rödiger LL.M. oec, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht und für Handels- und Gesellschaftsrecht, München | Bernhard Schmid, Rechtsanwalt und Steuerberater, München | Dr. Thorsten Wagner, Richter am Finanzgericht, Stuttgart | Dr. Michael Waxenberger, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Erbrecht und für Familienrecht, Gmund am Tegernsee | Dr. Alexander Wirich, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Erbrecht und für Steuerrecht, Villingen-Schwenningen

Der Abschluss einer Fortführungsvereinbarung ist für belieferte Unternehmen im Falle der Insolvenz des Zulieferers ein wichtiges Mittel, um die Aufrechterhaltung der eigenen Produktion und das Funktionieren der Lieferkette zu sichern. Vor allem in zeitlich eng aufeinander abgestimmten Produktionsprozessen werden die Vertragsparteien sehr bald mit den Verhandlungen beginnen.Der Autor untersucht die wirtschaftlichen Hintergründe dieses Vertrages und widmet sich nach einer Darstellung möglicher Klauseln anschließend im Schwerpunkte den juristischen Besonderheiten, die vor allem mit einem plötzlichen Wechsel der Machtverhältnisse der Parteien durch die Insolvenz einhergehen. Auch mögliche Haftungsthemen im Zuge dessen werden untersucht.

Die aktuelle Textsammlung umfasst alle wichtigen Rechtsgrundlagen der Existenzsicherung mit den zum 1.1.2023 und später in Kraft tretenden massiven Änderungen durch das neue Bürgergeld-Gesetz.Ihre VorteileAlle wichtigen Auswirkungen auf das System der Existenzsicherung in einer Textsammlung:SGB I, II, III, V, X, XII, SGG, BEEG, BKGG, AsylblG, UVG, BGB, WoGG, MukiStiftGRedaktionell geprüft von dem Verlag für das SozialrechtKostengünstig im handlichen FormatDiese Textsammlung brauchenSozialberatungsstellen, Sozialbehörden, Stadt- und Kommunalverbände, Arbeitslosenvertretungen, Anwält:innen, Gerichte, Jobagenturen und von Arbeitslosigkeit Betroffene.

Der Autor untersucht, ob die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA) die vom Verordnungsgeber postulierten Ziele erreicht. Die EUStA nahm Mitte 2021 ihre operative Tätigkeit auf, dies wurde als "kopernikanische Wende" im europäischen Strafrecht klassifiziert. Sie ist v.a. zuständig für die Strafverfolgung von Delikten zu Lasten der finanziellen Interessen der Europäischen Union. Ihre Errichtung war nach der Verordnungsbegründung insbesondere erforderlich, weil die mitgliedstaatlichen Strafverfolgungsbehörden die Delikte im jetzigen Zuständigkeitsbereich der Europäischen Staatsanwaltschaft zuvor nur unzureichend verfolgten. Um zu bewerten, ob dies nun besser gelingt, werden die Rechtsgrundlagen der EUStA dargestellt und analysiert.

Der HandkommentarDie Regelungen zur Einkommens- und Vermögensberechnung prägen die Anwendungspraxis des SGB II. Praktisch bei jeder Prüfung des SGB II-Hilfebedarfs wird auf die Vorgaben der Verordnung zurückgegriffen. Die Berechnungs- und Anrechnungsfragen sind aufwändig und streitträchtig. Der Handkommentar von Miriam Hannes bietet Praktiker:innen als einziger Print-Kommentar Orientierung und präzise Erläuterungen. Die einschlägige Rechtsprechung ist schnell auffindbar und muss nicht erst aus den Kommentierungen der §§ 11 ff. SGB II herausgesucht werden.Die Neuauflage zur BürgergeldreformDie 2. Auflage erscheint passgenau zur Bürgergeldreform und berücksichtigt alle Folgeänderungen, ebenso die Fülle an neuen Entscheidungen durch die Sozialgerichtsbarkeit.Die Vorteile auf einen BlickSämtliche Vorschriften der Bürgergeld-V in ihrer vorgegebenen Reihenfolge und im Zusammenhang kommentiertFachliche Weisungen der BA durchgängig berücksichtigtPraxisgerechter Schwerpunkt: Berechnung des Hilfebedarfs von SelbständigenGroße Anzahl von Einzelfällen, Prüfungsschemata und Praxishinweisen integriertAbgestimmt auf die BürgergeldreformRechtssichere ArgumenteDer Handkommentar gibt Raum für eine vertiefte Auseinandersetzung, die bislang noch ungeklärte Rechtsprobleme überzeugend löst. Die gesetzgeberischen Motive sind durchgängig berücksichtigt und in einem Materialienanhang griffbereit dokumentiert. Hiervon profitieren Rechtsanwält:innen und Sozialverbände, Mitarbeiter:innen der Agenturen für Arbeit und sonstigen SGB II-Träger sowie Sozialrichter:innen.

Die Dissertationsschrift setzt sich mit dem Thema Straftaten und Strafverfolgung im Darknet auseinander. Was genau ist eigentlich das Darknet und welche technische Infrastruktur steht dahinter? Eröffnet es neuartige Betätigungsfelder für Cyberkriminelle, auf die es auf legislatorischer Ebene zu reagieren gilt? Welche Straftatbestände werden dort typischerweise verwirklicht? Und wie wird dort ermittelt? Die vorliegende Arbeit gibt Antworten auf die aufgeworfenen Fragestellungen und wird für die Praxis von erheblicher Bedeutung sein. Im Ergebnis wird in der Arbeit resümiert, dass das Darknet weder einen "rechtsfreien" noch einen "strafverfolgungsfreien" Raum darstellt.

Die öffentliche Ordnung ist ein Dauerbrenner - aktuell etwa gegen extremistische Versammlungen.Das Handbuch schafft Klarheit und beantwortet die drängendsten Fragen:Kann die wehrhafte Demokratie Provokationen von Neonazi-, Autonomen- oder Salafisten-Demonstrationen verbieten?Welche einschüchternden Symbole und militärischen Elemente nutzen Extremisten - und dürfen sie das?Welche Rolle spielen soziale Medien und Gegendemonstrationen?Hat das Grundgesetz eine antinationalsozialistische Tendenz?Auch in der Neuauflage verschafft das Werk einen instruktiven Überblick zu den relevanten Themen:Parteiverbot und VereinsverbotGrundrechtsverwirkung, Versammlungsfreiheit und MeinungsfreiheitRechtsextremismus, Linksextremismus, IslamismusUltimate Fighting, Shitstorm, Flashmob, Zahlencodes, Hate Speech und Nacktauftritte in der Öffentlichkeit.

Der juristische Beratungsbedarf in Sachen eSport nimmt im gleichen Maße wie dessen Popularität zu. Zugleich sind die entscheidenden juristischen Regeln über viele Gesetze verstreut.Der neue SWK eSport-Recht: Beratung aus einer HandDer neue StichwortKommentar verbindet die Vorteile einer A-Z-Darstellung mit einer Fokussierung auf die Rechtsprobleme, die wirklich in der Praxis gelöst werden müssen. Seine Vorteile:Themenauswahl: Fokus auf die typischen BeratungssituationenPraktikabilität: verständliche Erläuterung des juristischen Problems sowie dessen Lösung für die Praxis360 Grad: stete Verknüpfung mit dem erforderlichen Organisationswissen (z.B. über Publisher, Veranstalter, Clans oder eSportler) sowie den Begrifflichkeiten (z.B. Boosting oder Toxic Behaviour)In einem Band: ersetzt die Anschaffung unzähliger Kommentare aus den verschiedensten Rechtsgebieten.Die ThemenschwerpunkteArbeitsrecht (Arbeitsvertrag, Bildschirmarbeit, Transfer u.a.)Medien- und Jugendschutzrecht (Streaming, Lineares Fernsehen, Jugendarbeitsschutz)Datenschutzrecht (Beschäftigtendatenschutz, Account u.a.)Ausländerrecht (Aufenthalt, Immigration u.a.)Verbandsrecht (Verbände, Verbandsgerichtsbarkeit u.a.)FazitDer SWK ist die erste Adresse für die Rechtsberatung im eSport-Recht, aber insbesondere auch für die Beteiligten in der eSport-Szene selbst - seien es Spielehersteller:innen, Publisher und eSportler:innen, Teams und Clans, Veranstalter:innen, Sponsor:innen, Verbände oder Investor:innen.Herausgeber und Autor:innen:Das Werk wird von Prof. Dr. Martin Maties herausgegeben, Inhaber der Professur für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht sowie Methodenlehre an der Universität Augsburg. Zudem ist er dort Leiter der Forschungsstelle für eSport-Recht.Die Autor:innen sind erfahrene Expert:innen aus der Wissenschaft und anwaltlicher Praxis:Jörg Adami, esports player foundation GmbH, Köln | RA Dr. Jörg Alvermann, Köln | Jakob Auer, München | RA Dr. Tim Bagger von Grafenstein, München | RA Kai Bodensiek, Berlin | RA Dr. Martin Böttger, München | RA Roman Brtka, LL.M. Eur., München | RA Dr. Lennart Brüggemann, Münster | Dr. Roman Deringer, RD Consulting UG, Leinfelden-Echterdingen | RA Alexander Engelhard, M.A., Frankfurt a.M. | Nader Fadl, Wuppertal | Tarek Fadl, Hamburg | RA Dr. Paul Fischer, München | Prof. Dr. Philipp S. Fischinger, LL.M. (Harvard), Universität Mannheim | Christopher Flato, Köln | RA Prof. Dr. Dieter Frey, LL.M. (Brügge), Köln | RA Kai Florian Furch, Berlin | RA Univ.-Prof. Dr. Ulrich M. Gassner, Mag. rer. publ., M. Jur. (Oxon.), Augsburg/München | Akad. Rat a.Z. Dr. Sven Großmann, Universität Augsburg | Univ.-Prof. Dr. Dirk Heckmann, Technische Universität München | Prof. Dr. Christian-Henner Hentsch, M.A., LL.M., Berlin | RA Felix Hilgert, LL.M. (Köln/Paris), San Francisco | RA Dr. Thomas Himmer, Ludwigsburg | RA Dr. Henning Hofmann, Bremen | Dr. Valentin Horst, LL.M. (Glasgow), Darmstadt | RA Dr. Holger Jakob, LL.M. Eur., Berlin | RA Dr. Andreas Jens, Hamburg | Prof. Dr. Friedemann Kainer, Universität Mannheim | RA Dr. Sebastian Klaus, Darmstadt | RAin Dr. Julia Kleen, Düsseldorf | Dr. Michael König, LL.M. (Stellenbosch), Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Berlin | RA Christian Koops, München | Dr. Thomas C. Körber, Frankfurt a.M. | RA Roman Koudous, Berlin | Thomas Krumrey, Berlin | Prof. Dr. Dr. h.c. Michael Kubiciel, Universität Augsburg | Dr. Simge Kurt, Universität Augsburg | Prof. Dr. Martin Maties, Universität Augsburg | RA David Menz, München | Dr. Nepomuk Nothelfer, Hamburg | Univ.-Prof. Dr. Anne Paschke, Technische Universität Braunschweig | RAin Dr. Henriette Picot, München | Simon Püschel, Augsburg | RA Prof. Dr. Christian Quirling, München | RA Prof. Dr. Christian Rauda, Hamburg | Dr. Felix Ruppert, Universität Bayreuth | RA Prof. Dr. Martin Schimke, LL.M., Düsseldorf | Dr. Philipp Schlotthauer, Universität Augsburg | Dr. Daniel Schmid, Universität Augsburg | Dr. Tobias Scholz, Universität Siegen | RA Dr. Carsten Schucht, Augsburg | RA Dr. André Soldner, LL.M., Hamburg | Sebastian Steinbach, Game Verband, Berlin | Lorenzo von Petersdorff, Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle, Berlin | RA Heiko Wunderlich, München | Prof. Dr. Wolfgang Wurmnest, LL.M. (Berkeley), Universität Hamburg

Mit dem umstrittenen Zweiten Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes hat der Gesetzgeber den gesetzlichen Kinder- und Jugendmedienschutz umfassend reformiert und modernisiert.Der neue HandkommentarDer "Erdemir" bezieht Stellung zu den zahlreichen Streitpunkten des Gesetzes. Er entwickelt konkrete Lösungsmöglichkeiten für den Umgang mit dem neuen Recht und bezieht als Referenz die bisherigen Regelungen in die Kommentierung ein. So wird der Vergleich alt/neu erleichtert, mit den Schwerpunkten aufSchutz vor Gefahren für die persönliche Integrität MinderjährigerAlterskennzeichnungspflichten für Film- und SpielplattformenAnbieterpflichten zur Implementation von VorsorgemaßnahmenGewinn- und GlücksspieleAbgabe alkoholischer Getränke, Konsum elektronischer ZigarettenVerbotene Kennzeichen, Gewaltdarstellung und Pornografie.Die PraxisvorteileAuf dem aktuellen Stand der ReformEinziges originäres Kommentarwerk zum JuSchG auf dem MarktIntegrierte Kommentierung der das Jugendschutzrecht tangierenden Regelungen aus dem StGB und dem MStVEinbindung relevanter Vorschriften des JMStVErläuterung der europäischen Vorgaben (AVMD-RL, ECRL)Erläuterung der Bußgeldtatbestände und RechtsschutzmöglichkeitenInklusive Durchführungsverordnung zum JuSchGInklusive Grundsätze der Einrichtungen der Freiwilligen SelbstkontrolleDigital Services Act (DSA)Der Kommentar berücksichtigt bereits die aufgrund des Referentenentwurfs zum DSA-Durchführungsgesetz erwarteten Änderungen des JuSchG.FazitDer Handkommentar, passgenau zur Reform, vermittelt das Rüstzeug für die Interpretation des Jugendschutzrechts und trägt zuverlässig zur Lösung praxisrelevanter Fallkonstellationen bei.Herausragende ExpertiseDer Herausgeber und das Autorenteam sind ausgewiesene Expertinnen und Experten auf dem Gebiet des Jugendschutzrechts:Prof. Dr. Anna K. Bernzen | RA Prof. Roland Bornemann | Dr. Benjamin Dankert, B.A. | Dr. Stephan Dreyer | Sarah Ehls, B.A. | Prof. Dr. Murad Erdemir | Henning Mellage | Dr. Jan Mertens, LL.M. (Auckland) | RA Philipp Sümmermann, LL.M. (Köln/Paris I) | Dr. Jörg Ukrow, LL.M. Eur. | RA Dr. Raphael Wager | Kerstin Waldeck

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der zunehmenden Regulierung in angespannten Wohnungsmärkten. Für die rechtliche Analyse werden Erkenntnisse der Ökonomie in großem Umfang rezipiert, wodurch das weitläufige Problemfeld angespannter Wohnungsmärkte eingrenzt und eine Vielzahl neuer Erkenntnisse gewonnen werden kann.Das Forschungsvorhaben untersucht, welche Regulierungsinstrumente die angespannte Situation verschlechtern oder verbessern können. Die Analyse erfolgt rechtsgebietsübergreifend.Daneben wird analysiert, ob die Mietpreisbremse oder das kumulative Zusammenwirken von Mietpreisregulierung, Zweckentfremdungsrecht, Milieuschutz, gemeindlichem Vorkaufsrecht und Baurecht die Grundrechtspositionen der Wohnungsanbieter wahrt.