Parlamentarismus Ohne Transparenz

Parlamentarismus ohne Transparenz? Mit dem Begriff Transparenz ver­ bindet sich eine doppelte Fragestellung. Zum einen wird damit die Frage nach der Durchsichtigkeit, Offenlegung und Nachvollziehbarkeit der man­ nigfachen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse im politischen System aufgeworfen. Transparenz in diesem Sinne bildet die Vorausset­ zung für die Berechenbarkeit und Kontrollierbarkeit konkreter politischer Entscheidungsabläufe. Zum anderen meint Transparenz Problem bewußt­ sein im Sinne analytisch-kritischer Offenlegung der systemkennzeichnen­ den Strukturen, Funktionszusammenhänge und Bewertungsmaßstäbe sowie deren Interpretationsmöglichkeiten. In diesem doppelten Verständ­ nis der Nachvollziehbarkeit konkreter Politik vermittels Offenlegung ge­ gebener politischer Positionen und der Durchschaubarkeit von Diskus­ sions- und Entscheidungsprozessen einerseits sowie der Problemerhellung durch Offenlegung von Strukturen, Funktionszusammenhängen und kri­ tischen Bewertungsmaßstäben andererseits wird im vorliegenden Bande die Transparenzproblematik des Parlamentarismus aufgegriffen. Des Parlamentarismus? Das Wort Parlamentarismus erscheint in der üb­ lichen Verwendungsart als eine zwar häufig angeführte, jedoch wenig präzise, mit unterschiedlichen Bedeutungsinhalten verbundene und offen­ sichtlich dennoch generell schwer vermeidbare Formel der politischen und politologischen Alltagssprache. Ohne nähere Bestimmung bleibt der Terminus daher - und gleiches gilt für so wichtige Begriffe wie Demo­ kratie, Gewaltenteilung, Pluralismus oder Exekutive und Legislative usw. - vieldeutig und schillernd.