Zur OEkonomik Blockierender Patente

Die vorliegende Untersuchung ist eine eine Doktorarbeit, die am Wirtschaftswissenschaft­ lichen Fachbereich der Universität Hamburg verfaßt wurde. Sie ist einer vergleichsweise engen aber doch sehr wichtigen Fragestellung des Patentschutzes gewidmet. Patente bil­ den einen "Seitenweg" ökonomischer Forschung, dem in neuerer Zeit mehr und mehr Auf­ merksamkeit gewidmet wird. Die reine Lehre verkündet zunächst einmal, daß Monopole dem Gemeinwohl abträglich und darum zu verhindern seien. Hehre Prinzipien lassen sich jedoch nur selten uneingeschränkt durchhalten. Will man den technischen Fortschritt ver­ wirklichen, so müssen sich Forschung und der Mut zur Innovation auch lohnen. Zu diesem Zwecke gewähren Patente ein zeitlich und auch inhaltlich begrenztes Monopol. Um derar­ tige Monopole entbrennt nun - so erhofft man sich das wenigstens - ein Wettbewerb. Auch dieser Wettbewerb um die Ausnahme vorn Wettbewerb ist nicht uneingeschränkt vertretbar. Ein umfassender Patentschutz kann weiteren Forschungswettbewerb behindern oder gar verhindern, so daß mit einern Patent auch ein Forschungsmonopol entsteht, das es wiederum zu verhindern gilt. Derartige "blockierenden Patente" sind der Gegenstand der Arbeit. Es versteht sich von selbst, daß hier eine komplexe Problematik vorliegt. Wie kann ein vernünftiger Patentschutz gestaltet werden, so daß dem Wettbewerbsgedanken Rechnung getragen wird, ohne daß die Freiheit des Wettbewerbs eben diese Freiheit behindert? Schließlich steht hinter alledem die Frage nach der Natur des technischen Fortschritts.