Anschlussbeiträge

Das Kommunalabgabenrecht ist Länderrecht. Das führt naturgemäß dazu, dass die einzelnen Kommunalabgabengesetze und die hierzu ergangene Rechtsprechung Besonderheiten aufweisen. Mit der 2. Auflage des Titels werden die Verweise auf Unterschiede in der Gesetzeslage einzelner Bundesländer und hierzu ergangene Rechtsprechung deutlich erweitert.

Im Anhang des Buches sind die ursprüngliche Mustersatzung des Landes NRW (auf der die Rechtsprechung des OVG NRW basiert), jeweils eine Mustersatzung zur Erhebung von Anschlussbeiträgen und jeweils eine Musterentwässerungssatzung für die Abwasserent- und die Wasserversorgung sowie Raster einer Global- und einer Periodenkalkulation abgedruckt. Die Satzungsmuster werden kurz erläutert, soweit zugänglich wird ferner auf Fundstellen für Mustersatzungen in den Bundesländern verwiesen.

Auszugsweise werden schließlich die Bestimmungen der jeweiligen Kommunalabgabengesetze der Länder über die Anschlussbeiträge wiedergegeben.