Die EU-Ratspräsidentschaft. Möglichkeiten und Bedingungen für eine erfolgreiche Politik

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, , Sprache: Deutsch, Abstract: Bei der vorliegenden Arbeit handelt es sich um den Versuch, die Politik der deutschen Ratspräsidentschaft
2007 auf deren Erfolg oder Misserfolg zu untersuchen. Mich persönlich beschäftigte
hierbei die Thematik ob die Präsidentschaft an sich und das dazugehörige Arbeitsprogramm
entscheidenden Einfluss auf die Entwicklung der europäischen Integration
nehmen können. In den vergangenen 15 Jahren hat sich die Europäische Union in einer ¿dynamischen
und diskontinuierlichen Weise¿ (Wallace 2003: 255) weiterentwickelt, die die Frage
zu den Gründen dieser Tatsache aufwirft. Auf der These aufbauend, dass der Europäische
Rat den Integrationsprozess so sehr wie keine andere Institution geprägt hat (vgl. Wessels
1999: 727), soll diese Arbeit nun die Wirkung und den Erfolg oder Misserfolg einer Präsidentschaft
untersuchen, wobei diese eine vorherige Klärung des Begriffs ¿Erfolg¿ im europapolitischen
Sinne umfasst. Daran anschließend ergibt sich die konkrete Option einen möglichst
objektiven, quantitativen und qualitativen Maßstab zu entwickeln, der die Voraussetzungen
und die partikulären Einflüsse einer Präsidentschaft zusammenfasst. So könnte das
Forschungsdesign durch numerische Werte empirisch gefestigt werden.
[...] Um die Funktion des Europäischen Rates generell in der europäischen Institutionenwelt einordnen
zu können, wird dieser - und detaillierter auch die Präsidentschaft an sich - erklärt.
Das Präsidentschaftsprogramm Deutschlands soll von einer politischen und einer wissenschaftlichen
Sichtweise beleuchtet werden, um eine hinreichende Grundlage für den - im darauf
folgenden Kapitel kreierten - Bewertungsmaßstab zu erhalten. Anschließend werden die
beiden Fallbeispiele dargestellt. Diese haben zum einen den Zweck, die eigentliche deskriptive
Bewertung einzuführen, mögliche unterstützende parallelen zur jetzigen Ratspräsidentschaft
zu ziehen und die aktuellen politischen Voraussetzungen - speziell anhand der finnischen
Ratspräsidentschaft ¿ zu erkennen. Schließlich wird die Wahrscheinlichkeit auf Erfolg
der deutschen Ratspräsidentschaft 2007 bestimmt.
Die durch diese Arbeit zu beantwortende Frage ist also, die Möglichkeiten einer EURatspräsidentschaft
aufzuzeigen und die Bedingungen einer erfolgreichen Politik der jetzigen
anhand der Erfahrungswerte der letzten Präsidentschaften zu beschreiben und empirisch zu
bewerten.