Direkte Demokratie in Deutschland und die Frage nach der Volksgesetzgebung auf Bundesebene

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,00, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist es, zunächst die Instrumente der direkten Demokratie und ihre Verankerung in Bund und Ländern darzustellen. Darauf aufbauend beschäftigt sich der Autor mit der Frage, ob und inwieweit mehr Bürgerbeteiligung über Formen der direkten Demokratie die entstandene Kluft zwischen Politikern und Bürgern, zwischen Regierung und Regierten verkleinern und inwieweit sie zur Stärkung des demokratischen Systems insgesamt beitragen kann.

Der Unmut über die Politik, über die parlamentarischen Vertreter und die Regierung wächst stetig. Seit einem Höhepunkt Anfang der 1970er Jahre nimmt das Ansehen der Politik und die Meinung über Berufspolitiker bei den Bürgern, das sich aus Umfragen und Erhebungen ableiten lässt, kontinuierlich ab. Grobe gegenseitige Angriffe unter oppositionellen, zuletzt auch koalierenden Politikern, ständige Streitereien und tatsächliches oder empfundenes Nicht-Einhalten von Versprechungen haben ihre Spuren hinterlassen. Dies führt zu einer stetig sinkenden Unterstützung der Regierenden und der Volksvertreter in der Bevölkerung. Dies geht einher mit einer abnehmende Bereitschaft der Bürger, sich innerhalb des klassischen, repräsentativen Systems politisch zu beteiligen, was sich im langfristigen Trend der seit Jahrzehnten sinkenden Beteiligung bei Landtags- und Bundestagswahlen ebenso zeigt wie in der stetig sinkenden Zahl von Parteimitgliedschaften. Das wirft die Frage auf, ob das Interesse an Politik und die aktive Beteiligung am politischen Willensbildungsprozess seitens der Bürger durch mehr direkte Partizipation und durch die Stärkung bzw. Einführung direktdemokratischer Elemente wieder geweckt werden könnte.