Lobbyismus als Schattenpolitik in der Europäischen Union? Das Für und Wider politischer Interessensvermittlung

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Lässt sich Lobbyismus als neutrale und wertfreie Erscheinung darstellen, oder ist dieser per se als unrechtmäßige Beeinflussung der Politik zu verstehen, die nicht mit den Grundsätzen der Mandatsträger in Einklang zu bringen ist? Wie sind die einzelnen Theorien, Sichtweisen und Argumentationen zu gewichten? Wo sind eventuelle Schwachstellen vorhanden, wo Kontradiktionen mit der Realität identifizierbar? Dies sind die wesentlichen Fragen, die dieser Arbeit zugrunde liegen und beispielhaft anhand des Lobbyismus auf EU-Ebene behandelt werden sollen.

In regelmäßigen Abständen berichten Medien über "Spendenskandale", in die Spitzenpolitiker angeblich verwickelt sind. So musste sich beispielsweise die FDP Anfang des Jahres 2010 für eine Parteispende in Millionenhöhe rechtfertigen, die ein Hotelleriemagnat auf ein Parteikonto überwiesen hatte. Ein Zusammenhang zwischen der Spende und der kurz zuvor eingeführten Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen wurde zwar von beiden Seiten vehement bestritten, dennoch bemühten vor allem Oppositionspolitiker geradezu reflexartig Redewendungen wie "Käuflichkeit von Politik", "Lobbyismusfalle" oder "Schattenpolitik".

Lobbyismus polarisiert. Was für den einen als essentieller Bestandteil einer funktionierenden Demokratie gilt, wird von anderen als Einfallstor für Vetternwirtschaft und illegitime Überartikulation von Partikularinteressen angeprangert. Von jeglicher Wertung losgelöst, sind Lobbyisten zuvorderst Netzwerker, die auf Basis eines pluralistischen Grundverständnisses ein Geflecht sozialer, wirtschaftlicher und politischer Beziehungen zu anderen Personen oder Organisationen anstreben, um auf dem Weg der Kooperation, der Unterstützung und des Austausches die eigenen Interessen und Ziele erreichen zu können. Ob dieser Berufsstand den oben angeführten Vorurteilen gerecht wird soll in der vorliegenden Arbeit exemplarisch am Beispiel des Lobbyismus in der Europäischen Union untersucht werden.