Politikverflechtung in der Bundesrepublik Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, FernUniversität Hagen, Veranstaltung: Governance in Mehrebenensystemen, Sprache: Deutsch, Abstract: Im deutschen kooperativen Föderalismus existiert eine starke Verflechtung
zwischen Bund und Ländern. Die schrittweise Entflechtung dieses
Verhältnisses sollte 2006 dazu dienen, eine größere Transparenz der
politischen Entscheidungen zu schaffen und generell die politische
Handlungsfähigkeit zu verbessern und zu stärken. Natürlich bedarf es in einem
modernen Staat durch seine komplexe Struktur einer gewissen Anzahl an
handelnden und unterschiedlichen Akteuren. Es gilt schließlich, eine hohe
Anzahl von wechselseitigen Aufgaben und Abhängigkeiten zu erfüllen bzw. zu
überschauen. Auf der anderen Seite kann eine solche Politikverflechtung
jedoch auch das System lähmen, beeinträchtigen und sogar an die Grenze der
Handlungsfähigkeit bringen. Die politischen Entscheidungen der einzelnen
Länder und auch die Umsetzung dieser Entscheidungen stoßen oft auf
Unverständnis. Ein Beispiel für die Probleme des Föderalismus und seiner
Politikverflechtung sind die Diskussionen über die Studiengebühren, deren
Einführung für viele Menschen nicht im Einklang mit dem Grundgesetz steht.
Bildungspolitische Richtlinien, Lehrpläne und Verordnungen unterscheiden
sich in den einzelnen Bundesländern und sind für die Familien, die innerhalb
der BRD ihren Wohnsitz wechseln, oft eine große Hürde. Chancengleichheit und Gerechtigkeit sollten unabdingbare Ziele jeglicher Bildungspolitik sein.
Ein weiteres aktuelles Beispiel dieser Problematik ist sicherlich auch in der
EHEC Krise vom Frühjahr 2011 zu finden. Die Bemühungen der zuständigen
staatlichen Behörden wirkten und wirken auf viele Menschen schwach und vor
allem unkoordiniert. Die Zusammenarbeit zwischen den Bundesministerien
und den Landesbehörden zeigte auch hier gravierende Schwächen.
Politikverflechtung ist also in vielen Bereichen unseres Lebens zu finden und
kann eine Reaktion darauf sein, dass Probleme nicht isoliert gelöst werden
können. Es muss aber darauf geachtet werden, dass die Entscheidungen
demokratisch legitim bleiben und dass der politische Entscheidungsprozess
nicht gelähmt wird. Auf Grund dieser stetig aktuellen Relevanz des Themas
will diese Arbeit deutlich machen, warum Bund und Länder in immer mehr
Bereichen Kooperationen eingehen müssen und dies an dem aktuellen
Fallbeispiel aus der Bildungspolitik prüfen.