Bücher veröffentlicht von Kommunal-u.Schul-Verlag

Das Bayerische Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz hat das Kinderbetreuungswesen im Freistaat Bayern tiefgreifend verändert. Primäre Anliegen des Gesetzes sind der bedarfsgerechte Ausbau der Kinderbetreuung in allen Altersgruppen und die Qualitätsentwicklung bzw. Qualitätssicherung. Ziel ist vor allem eine Stärkung der frühkindlichen Bildung und Erziehung.Die aktualisierte neunte Auflage kommentiert die Gesetzesänderungen der letzten zwei Jahre im Bereich BayKiBiG und Kinderbildungsverordung. Zu nennen sind insbesondere die Änderungen der §§16 und 17 der Kinderbildungsverordnung, die eng mit dem Thema Fachkräftemangel verbunden sind, Art. 14 a BayKiBiG und die Einrichtung eines Landeselternbeirats zur Stärkung der Partizipation sowie die weitergehenden Änderungen im 4. Abschnitt der Kinderbildungsverordnung. Die aktualisierten Erläuterungen basieren auf der Rechtslage im Februar 2024.Hans-Jürgen Dunkl ist stellvertretender Leiter der Abteilung Familienpolitik, Frühkindliche Förderung, Kinder- und Jugendhilfe und Leiter des Referats Kindertagesbetreuung im Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales. Er ist verantwortlich für den Vollzug des BayKiBiG. Natalie Niedermeier leitet das Referat Frühkindliche Bildung und Erziehung im Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales.

Die Realverbände als Träger der Unterhaltung von ländlichen Wegen, Gewässern dritter Ordnung und als Eigentümer von Wald sind in Niedersachsen nach wie vor sehr wichtig.Der einzige Kommentar des Niedersächsischen Realverbandsgesetzes behandelt neben der historischen Herkunft der Realverbände die mit dieser Rechtsmaterie verbundenen, speziellen Eigenheiten und ihre Weiterentwicklung. Die Bearbeitung orientiert sich streng an der Praxis dieser Selbstverwaltungskörperschaften und enthält zahlreiche Beispiele.Der Titel ist eine wichtige Arbeits- und Orientierungshilfe für Vorstand, Geschäftsführung und Mitglieder der Realverbände, der Ämter für Landentwicklung, Landwirtschaftskammern und kommunale Gebietskörperschaften als Aufsichtsbehörden.Der von Günter Tesmer, Ministerialrat a.D., begründete Kommentar, wird seit nunmehr vielen Jahren von Dr. jur. Klaus Thomas, Regierungsdirektor beim Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig, fortgeführt und liegt inzwischen bereits in 13. Auflage vor."Die Neuauflage kann aus [...] einer Vielzahl [an] Gründen dem einschlägig tätigen Juristen nur zur Anschaffung empfohlen werden". (Dr. Karl-Ludwig Grager, RdL, Ausgabe 12/2021)

Das Buch behandelt alle Inhalte der Ausbildung im Kommunalen Finanzmanagement (Öffentliche Finanzwirtschaft) an den Hochschulen und Studieninstituten im Land Sachsen-Anhalt.Hierzu gehören u. a. das Drei-Komponenten-System, die Technik der kaufmännischen Buchführung, Ablauf, Organisation und Personal des kommunalen Finanzmanagements sowie die Planung des Ergebnis- und Finanzhaushalts. Ebenfalls behandelt werden Ansatz, Ausweis und Bewertung der Positionen der kommunalen Bilanz, besondere Bewertungen in der Eröffnungsbilanz, Eigen- und Fremdfinanzierung des kommunalen Haushalts, Haushaltsausgleich, Überwachung im Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Vermögenswirtschaft und Anlagenbuchhaltung.Die Vielzahl von Beispielen und praktischen Übungen inkl. Musterlösungen macht das Buch zugleich zu einer ausgezeichneten Arbeitsgrundlage für die Behördenpraxis.Dr. Michael Grimberg lehrte an der Hochschule Harz am Fachbereich Verwaltungswissenschaften schwerpunktmäßig in den Fächern "Öffentliche Finanzwirtschaft" und "Betriebswirtschaftslehre".

Mit dem Landes- und Kommunalwahlgesetz hat Mecklenburg-Vorpommern die bewährten Wahlsysteme im Landtagswahlrecht und im Kommunalwahlwahlrecht in einem gemeinsamen Gesetz zusammengeführt.Im vorliegenden Kommentar sind die Normen des Landes- und Kommunalwahlgesetzes mit Praxisbeispielen und Rechtsprechung auch aus anderen Bundesländern umfassend erläutert.Der hilfreiche Ratgeber ist für alle Personen, die haupt- oder ehrenamtlich Kommunalwahlen durchzuführen haben, geeignet. Dabei behandelt er nicht nur Vorbereitung und Durchführung, sondern auch die Prüfung von Kommunalwahlen.Der Autor, Klaus-Michael Glaser, ist Jurist beim Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern. Zahlreiche Schulungen für Wahlleiter:innen sowie Veröffentlichungen weisen ihn als profunden Kenner des Kommunalwahlrechts aus. Viele Gesetzesänderungen beruhen auf seinen Vorschlägen.

Vertiefen und optimieren Sie Ihr Wissen zu den wesentlichen Rechtsgebieten in Ausbildung und Studium! Die gesammelten Musterklausuren eignen sich als zielgenaue Vorbereitung auf alle Klausuranforderungen.Die bewährte Klausurensammlung liegt bereits in der 3. Auflage vor. Die Musterklausuren wurden exklusiv von Dozent:innen der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW erstellt, um Sie zuverlässig auf die Klausurenphase vorzubereiten. Die wesentlichen Rechtsgebiete Eingriffsrecht, Einsatzlehre, Kriminalistik/Kriminaltechnik, Strafrecht, Verkehrsrecht/Verkehrslehre und Staatsrecht werden abgedeckt. Alle Klausuren entsprechen der aktuellen Rechtslage.Herausgeber: Jörg Bialon M.A., Kriminalhauptkommissar und Lehrbeauftragter an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW und der CVJM-Hochschule in Kassel.Autoren: Marcello Baldarelli, Erster Polizeihauptkommissar, HSPV NRW | Prof. Dr. Frank Braun, HSPV NRW | Jörg Dietermann, Polizeidirektor, HSPV NRW | Susanne Dittert, Kriminaldirektorin, HSPV NRW | Christoph Frings, Kriminaldirektor, HSPV NRW | Bernd Huppertz, Erster Polizeihauptkommissar, HSPV NRW | Christoph Keller, Polizeidirektor, HSPV NRW | Thomas Miethe, Polizeihauptkommissar, HSPV NRW | Stefan Mühlbauer, Polizeioberrat, HSPV NRW | Prof. Dr. Waltraud Nolden, FH Polizei Sachsen-Anhalt | Thomas Osterlitz, Polizeidirektor, HSPV NRW | Frank Rabe, Erster Polizeihauptkommissar, Kreispolizeibehörde Duisburg | Jochen Schramm, Polizeihauptkommissar, HSPV NRW | Jürgen Siebel, Polizeidirektor, Landrat Lippe | Dirk Weingarten, Erster Polizeihauptkommissar, Polizeiakademie Hessen | Norbert Wolf, Leitender Kriminaldirektor, HSPV NRW

Definitionen müssen sitzen!Die sichere Kenntnis der Definitionen von Eingriffsbefugnissen ist ein zentraler Baustein einer bestandenen Prüfung. Ohne sie kann der Prüfungssachverhalt kaum erfolgreich bearbeitet werden. Je schneller Definitionen in der Prüfungssituation abgerufen werden können, desto mehr Zeit bleibt für die eigentliche Subsumtion - und einem Bestehen steht nichts mehr im Weg! Die Definitionssammlung hilft Polizeikommissaranwärterinnen und -anwärtern der Polizei Berlin dabei, sich gezielt auf Prüfungen im Fach Polizei- und Ordnungsrecht (POR) vorzubereiten. Das Buch eignet sich ebenso für Stadtsekretäranwärterinnen und -anwärter des Landes Berlin, die mit den Regelungen des Polizei- und Ordnungsrechts konfrontiert sind.Patrick Lerm ist im Hauptamt Polizeihauptkommissar und Fachlehrer für Einsatz- und Beamtenrecht bei der Bundespolizei; im Nebenamt Dozent bei der Bayerischen Verwaltungsschule für die Fächer Sicherheits- und Beamtenrecht sowie Lehrbeauftragter an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin für das Fach Polizei- und Ordnungsrecht.

Themen, die durch Bürgerbegehren oder Vertretungsreferendum und darauffolgenden Bürgerentscheid entschieden werden, besitzen in Kommunen oftmals eine signifikante politische Relevanz.In vielen Situationen verfügen weder die engagierten Initiatoren aus der Bürgerschaft noch die jeweiligen Kommunen über einschlägige Praxiserfahrungen.Das Ziel dieser wissenschaftlichen Arbeit besteht darin, die rechtlichen Rahmenbedingungen in Niedersachsen detailliert darzustellen und rechtspraktische Empfehlungen bereitzustellen, um Bürgerbegehren und Bürgerentscheide konform mit dem Recht umzusetzen. Hierbei stehen insbesondere die Voraussetzungen im Fokus, die von den Initiatoren eingehalten werden müssen. Des Weiteren wird analysiert, welche Kriterien die Kommunen berücksichtigen sollten. Abschließend erfolgt eine Abwägung der Vor- und Nachteile und es werden Reformoptionen skizziert, um die Gesetzgebung so zu modifizieren, dass die Rechtspraxis hiervon profitiert.

Während der Corona-Pandemie zeigte sich, dass Länder, in denen ein Impfregister existiert, über validere und aktuellere Daten zu Impfquoten und Impffortschritt verfügten als solche, in denen es kein Impfregister gibt.Ein Reihe an EU-Mitgliedsstaaten verfügt bereits über solche Register, während Deutschland derzeit kein zentrales Impfregister hat. Diese Abschlussarbeit untersucht daher die Frage, ob die Einführung eines Impfregisters in Deutschland aus datenschutzrechtlicher Sicht zulässig wäre. Es wird ein mögliches Impfregister konzipiert, wobei Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie, bekannten Problemen und aktuelle Entwicklungen berücksichtigt werden. Darüber hinaus werden Erkenntnisse aus ausgewählten zentralen Registern in Deutschland und aus dem Vergleich europäischer Impfregister herangezogen. Es wird geprüft, ob datenschutzrechtliche Bestimmungen der Einführung entgegenstehen beziehungsweise ob das Register mit diesen in Einklang gebracht werden kann. Kritische Aspekte, die bei der möglichen Einführung eines Impfregisters in Deutschland beachtet werden sollten, werden herausgearbeitet.Marina Elisabeth Boyer ist Bachelor of Arts (B.A.) in der Fachrichtung "Öffentliche Verwaltung" sowie Master of Business Administration (MBA) in der Fachrichtung "Public Management". Im Rahmen ihrer Masterarbeit hat sie sich vertieft in das Datenschutzrecht und weitere relevante Rechtsbereiche eingearbeitet.Seit November 2023 bekleidet sie die Position der stellvertretenden Leiterin des Unterstützungsbereichs in einer Bundeswehrkrankenhausverwaltung in Süddeutschland.

Den Fraktionen kommt bei allen kommunalpolitischen Entscheidungen eine immer größere Bedeutung zu. Sie sind in den Kommunen und Landkreisen die politischen Entscheidungsträger.Das Werk nimmt eine genaue Betrachtung des Fraktionsrechts für Gemeinden, Städte und Landkreise vor. Einen Schwerpunkt bilden die kommunalverfassungsrechtlichen Rechte der Fraktionen, die im Überblick für alle Flächenbundesländer erörtert werden. Zusätzlich beinhaltet das Werk die derzeit wohl umfassendste Darstellung des hochsensiblen Themas der Finanzierung der Fraktionen auf kommunaler Ebene. Die aktuelle Rechtsprechung und das neue Schrifttum sind eingearbeitet sowie ein Hinweis auf die Nutzung der Social Media für die Arbeit der Fraktionen und der damit verbundenen Gefahren.Der Einführung folgt ein Überblick, der die gesetzlichen Regelungen zum Fraktionswesen und die Bedeutung der Fraktionen aus Sicht der Gemeindevertretung, des Gemeinderatsmitglieds, des Wählers und der Parteien veranschaulicht. Im Rahmen der Beschreibung über die Bildung, Mitgliedschaft und Beendigung von Fraktionen wird deren Charakter als freiwilliger Zusammenschluss von Ratsmitgliedern mit gemeinsamer politischer Grundüberzeugung betont. Ein Abschnitt zum Geschäftsordnungsrecht trägt den Rechten und Pflichten der Fraktionen Rechnung. Wegen der einschneidenden Wirkungen werden die rechtlichen Voraussetzungen eines Fraktionsausschlusses besonders gewürdigt.Mit diesem Titel werden Bedeutung, Rechtsnatur und Begriff, Rechte und Pflichten, Einbindung in die Kommunalverfassungen, Ausschluss sowie Finanzierung der Fraktionen anschaulich aufgezeigt. Diese Ausgabe zeichnet sich dardurch aus, dass hier die länderübergreifenden Grundsätze unter Berücksichtigung einzelner länderspezifischer Regelungen dargestellt werden. Die aktuelle Rechtsprechung und das neue Schrifttum sind eingearbeitet.Inhalt der neuen Auflage sind nach wie vor Streitigkeiten um die Zulassung zu öffentlichen Einrichtungen, die Besetzung kommunaler Gremien und die Finanzierung der Fraktionen ebenso wie die Auseinandersetzungen um Rechte von Fraktionen extremistischer, aber verfassungsrechtlich nicht verbotener Parteien.Der Autor Prof. Dr. Hubert Meyer ist Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Niedersächsischen Landkreistages und mit den Problemen der Materie bestens vertraut."Wenn ein Werk bereits nach eineinhalb Jahren neu aufgelegt wird - mittlerweile zum elften Mal -, spricht das bereits für seinen Inhalt und seine praktische Bedeutung. Meyer ist erneut eine Darstellung gelungen, die alle wesentlichen Rechtsfragen kommunaler Fraktionen auf aktuellem Stand verständlich aufbereitet. Das Werk bleibt für die Arbeit der Kommunalvertretungen unverzichtbar."(Dr. Florian Edinger, Leiter des Justiziariats im Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration Rheinland-Pfalz, NVwZ, September 2021)"Das Buch präsentiert eine außergewöhnlich gut vergleichbare Darstellung länderübergreifender Vorgaben unter Bezugaufnahme auf spezifische Regelungen einzelner Bundesländer."(Die Kommunale Zeitung, Ausgabe 03/2021)"Das Buch überzeugt durch seine Aktualität bei der Einarbeitung der Rechtsprechung und der Befassung beispielsweise mit der durch die Coronapandemie neu aufgetretenen Fragen oder auch Bewertungen zur Zulässigkeit von Video- und Telefonkonferenzen; dies begründet auch die Neuauflage nur 1,5 Jahre nach Erscheinen der letzten Auflage."(Rechtsanwältin Charlotte Jentsch, Die Rezensenten, Mai 2021)"Für den 'richtigen Kompass' zum Verständnis von Kommunalpolitik ist die Lektüre des Bandes außerordentlich hilfreich und seine Anschaffung daher sehr empfehlenswert."(Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Der Landkreis, Ausgabe 3/2021)"Das vorliegende Buch ist eine realistische und leicht verständliche Betrachtung des Fraktionsrechts für kommunale Gebietskörperschaften. [...] [Es] informiert kompetent und umfassend zum Thema [...]."(Volker Wilke, AKP, Ausgabe 1/2018)"Durch die Darstellung der länderübergreifenden Grundsätze unter Berücksichtigung einzelner länderspezifischer Regelungen bietet die Ausgabe einen umfassenden Überblick über das Recht der Ratsfraktionen. Erfreulich ist, dass auch in die nunmehr vorliegende [...] Auflage die aktuelle Rechtsprechung und neue Literatur zum Thema eingearbeitet wurden."(Unternehmerin Kommune, Ausgabe 2 / November 2017)"Der Leser wird aufgrund der Tiefgründigkeit der Erläuterung auf nahezu jede Detailfrage eine Antwort finden können."(komba - Niedersächsische Rundschau, Nr. 11/2015)

Gemeinden und Kreise können Insolvenzgläubiger, Massegläubiger und auch Schuldner in einem Insolvenzverfahren sein.Die Kommunen müssen sich oft als Anfechtungsgegner mit den verschiedensten Problemen der Insolvenzanfechtung und deren rechtlichen Folgen befassen. Zuweilen sind sie sogar veranlasst, selbst einen Insolvenzantrag gegen einen Schuldner der Gemeinde zu stellen, wobei nicht auszuschließen ist, dass dieser Schuldner ein ausländisches Unternehmen oder die Niederlassung eines ausländischen Schuldners ist.Mitarbeiter:innen einer Kommune müssen sich mit den Bestimmungen der deutschen Insolvenzordnung, gegebenenfalls auch mit den Vorschriften des Europäischen Insolvenzrechtes zu insolvenztypischen Sachverhalten und Verfahrensabläufen vertraut machen.Die Darstellung ist eine Handreichung für den kommunalen Praktiker und die kommunale Praktikerin und vermittelt Kommunen einen Überblick über die Grundzüge des Insolvenzrechts. Die vollständig überarbeitete 4. Neuauflage berücksichtigt das seit dem 9. November 2022 geltende Sanierungs- und insolvenzrechtliche Krisenfolgenabmilderungsgesetz (SanInsKG) sowie alle weiteren Änderungen der Insolvenzordnung. Sämtliche landesrechtlichen Vorschriften sowie die Rechtsprechung wurden auf den neuesten Stand gebracht. Neu hinzugekommen ist zudem Geschäftsleiterhaftung der Geschäftsleiter für kommunale Steuern und Abgaben.Prof. Dr. Jens M. Schmittmann ist Rechtsanwalt und Steuerberater und lehrt an der FOM Hochschule für Oekonomie und Management, Essen.

Die Inhalte des Lehrbuchs zur öffentlichen Betriebswirtschaftslehre sind aus dem gleichnamigen Modul im kommunalen und staatlichen Bachelorstudiengang an der HSPV NRW hervorgegangen.Neben betriebswirtschaftlichen Begriffen und Grundsätzen werden insbesondere Produktions- und öffentliche Betriebe, betriebswirtschaftliche Unterschiede zwischen privaten und öffentlichen Betrieben, Rechtsformen öffentlicher Betriebe, Planungs- und Entscheidungsprozesse in der öffentlichen Verwaltung sowie betriebliche Funktionsbereiche behandelt. Neue Entwicklungen in der öffentlichen Verwaltung werden von den Autor:innen dezidiert berücksichtigt.Ein eigenständiges Kapitel mit Übungsaufgaben samt Musterlösungen zur gezielten Prüfungsvorbereitung erleichtert das Lernen und macht das Werk zu einer idealen Arbeitsgrundlage für Studium und Praxis.Franz Willy Odenthal ist Professor, Birgit Beckermann ist hauptamtliche Dozentin an der Hochschule für Polizei und Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW).

Seit über 75 Jahren ist der Landkreistag Nordrhein-Westfalen an der Schnittstelle zwischen Selbstverwaltung und Staat tätig. Als kommunaler Spitzenverband auf Landesebene nimmt er im föderalen Gefüge der Bundesrepublik zahlreiche Funktionen wahr: Für seine Mitglieder - die 31 nordrhein-westfälischen Kreise einschließlich der Städteregion Aachen - fungiert er als zentrales Forum, als Sprachrohr, Koordinator, Interessenvertreter und -vermittler.Mit der Publikation wird erstmals die gesamte Entwicklung des Landkreistags Nordrhein-Westfalen vom Gründungsjahr 1947 bis heute aufgearbeitet. Andreas Marchetti nimmt hierzu eine zeitgeschichtliche Perspektive ein, die durch politikwissenschaftliche Zugänge ergänzt wird. Er legt dar, wie der Landkreistag Nordrhein-Westfalen trotz eines sich wandelnden Umfelds zwischen Landes-, Bundes- und europäischer Ebene das Recht auf kommunale Selbstverwaltung schützt und kommunale Politikgestaltung ermöglicht.Prof. Dr. Andreas Marchetti ist Gründer und Geschäftsführer der politglott GmbH in Bad Honnef und zudem Honorarprofessor an der Universität Paderborn.

Wer zum ersten Mal ins Bürgermeisteramt gewählt wird und über wenig Verwaltungserfahrung verfügt, sieht sich plötzlich mit einer ungeahnten Vielzahl an neuen Themen, Handlungsfeldern und Herausforderungen konfrontiert, die allesamt bewältigt werden wollen. Das Handbuch Bürgermeisterpraxis NRW hilft dabei, hier den Überblick zu bewahren und sich gezielt und gründlich einzuarbeiten.Die Beiträge dieses Werkes decken die zentralen Zuständigkeits- und Verantwortungsbereiche kommunaler Hauptverwaltungsbeamter ab. Neben Grundlagen der Kommunalverfassung, Gemeindeaufbau und -organisation, Finanz- und Personalhoheit sowie der wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen werden ebenso das öffentliche Dienstrecht, die Arbeit in Aufsichts- und Verwaltungsräten, interne Verwaltungskommunikation und strategische Handlungsfelder in den Blick genommen. Weitere Kapitel behandeln Haftungsfragen, kommunale Korruptionsprävention und Gefährdungsanalysen sowie das Vergaberecht. Diese Zusammenstellung ausgewählter Aufsätze verlangt keinerlei Vorkenntnisse, sondern richtet sich insbesondere an Quereinsteiger und Neulinge im Amt. Sie versteht sich als Orientierungshilfe, die unverzichtbare Informationen versammelt, um Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in NRW auf ihre neuen Aufgaben vorzubereiten und sie mit dem dafür nötigen "Rüstzeug" auszustatten.Maik Luhmann ist Landesgeschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen e.V. (SGK NRW).

Das ideale Geschenk für frisch Verbeamtete - alle wichtigen Fragen zur Verbeamtung beantwortet!Vor und nach einer Verbeamtung stellen sich viele Fragen: Welche Rechte und Pflichten haben Verbeamtete? Welche Vorteile bringt mir die Verbeamtung? Darf ich im Staatsdienst Tattoos tragen?Antworten auf all diese und noch mehr wesentliche Fragen zum Beamtenleben liefert dieses kompakte Buch auf einen Blick. Anhand von anschaulichen Beispielen und der aktuellsten Rechtsprechung verschafft es einen Überblick zu allen Themen, die die Beamtenschaft bewegen.Das Werk ist die ideale Lektüre für all jene, die kurz vor der Verbeamtung stehen, sie anstreben oder kürzlich verbeamtet worden sind, aber auch für Beschäftigte im öffentlichen Dienst, die hier nützliche Informationen finden.Die Autorin Janina Krupop ist verbeamtete Volljuristin im höheren Dienst.

Der Kommentar beleuchtet die Vorschriften des neuen Landesdatenschutzgesetzes Baden-Württemberg, das die Verarbeitung personenbezogener Daten durch öffentliche Stellen des Landes Baden-Württemberg regelt, aus dem Blickwinkel der praktischen Rechtsanwendung.Bedeutung und Reichweite der getroffenen Regelungen werden nicht nur nach Wortlaut, Wille des Gesetzgebers, Systematik und Sinn und Zweck erläutert, sondern durch konkrete (Fall-)Beispiele verdeutlicht. Neben der maßgeblichen Literatur, Rechtsprechung, einschlägigen Orientierungshilfen und sonstigen Veröffentlichungen der Datenschutzaufsichtsbehörden wird auch die Rechtsprechung zur DS-GVO, zum BDSG und den allgemeinen Datenschutzgesetzen anderer Bundesländer berücksichtigt, soweit die darin angestellten Überlegungen auf das LDSG Baden-Württemberg übertragbar oder bei seiner Anwendung zu beachten sind. Ein im Anhang des Kommentars eingestelltes Prüfungsschema hilft bei der Prüfung der Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten durch öffentliche Stelle des Landes Baden-Württemberg .Die Autoren verfügen als langjährige Mitarbeiter der Aufsichtsbehörden für den Datenschutz in Baden-Württemberg über die nötige Erfahrung in der praktischen Umsetzung datenschutzrechtlicher Anforderungen bei Landesbehörden, Städten und Gemeinden und anderen öffentlichen Stellen des Landes. Die europarechtlichen Rahmenbedingungen für den Datenschutz in Deutschland haben sich mit Inkrafttreten der DS-GVO und der JI-Richtlinie im Jahr 2016 grundlegend geändert und eine Überarbeitung und Anpassung aller bundes- und landesrechtlichen Datenschutzregelungen erforderlich gemacht.Die Autoren Jens Jacobi, Benjamin Bäßler, Volker Broo, Peter Nägele, David Schweizer, Eva Skobel, Peter Tzschentke und Martin Wilke sind überwiegend langjährige Mitarbeiter der Aufsichtsbehörden für den Datenschutz in Baden-Württemberg. Armin Herb war Datenschutzbeauftragter des SWR.

Gemeinden und Gemeindeverbände treffen eine Fülle von Entscheidungen in den verschiedenen Angelegenheiten ihres Wirkungsbereiches. Da hiervon Rechte und Pflichten der Bürgerinnen und Bürger abhängen und in der Regel erhebliche wirtschaftliche Interaktionen ausgehen, enthält das Kommunalrecht der Länder eindeutige Vorschriften über ein ordnungsgemäßes Zustandekommen dieser Entscheidungen.Die verfassungsrechtlichen Grundlagen, die Vorschriften über gemeindliche Organe und ihre Zuständigkeiten, Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder, die Durchführung von Sitzungen, das Zustandekommen von Beschlüssen sowie Kontrolle, Aufsicht und Rechtsschutz werden in diesem Werk unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur aufgezeigt. Dabei wird auf Übereinstimmungen und Unterschiede in den Bundesländern eingegangen.Prof. Dr. Frank Bätge, Professor an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen, Gerhard Bennemann, Rechtsanwalt, Magistratsoberrat bei der Stadt Büdingen a.D., Klaus-Michael Glaser, Referent beim Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern, Stefan Heck, Referent beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Katrin Stein, Professorin an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung, Marc Ziertmann, Stv. Geschäftsführer beim Städteverband Schleswig-Holstein.

Die 3., vollständig aktualisierte Auflage dieses Kommentars berücksichtigt vor allem die zwischenzeitlich erfolgten gesetzlichen Änderungen und neue Rechtsprechung.Der Kommentar setzt wesentliche Schwerpunkte in den Themenbereichen Öffentliche Wasserversorgung (§§ 50 ff. WHG), Abwasserbeseitigung (§§ 54 ff. WHG), Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer (§§ 25 ff. WHG), Gewässerausbau (§§ 67 ff. WHG) und Hochwasserschutz (§§ 72 ff. WHG). Zudem werden auch die bundesrechtlichen Regelungen zu den Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen (§§ 91 ff. WHG) sowie die Entschädigungs- und Ausgleichsregelungen (§§ 96 ff. WHG) für Rechtsanwender:innen verständlich aufbereitet. Aus der Praxis für die Praxis ist der Kommentar eine wertvolle Arbeits- und Orientierungshilfe für sämtliche im Wasserrecht tätigen Verwaltungen, Firmen und Verbände, Personen und Institutionen - insbesondere für Städte, Gemeinden und Wasserbehörden, Gerichte und Anwaltschaft, Industrie, Gewerbe und Landwirtschaft, Ingenieurwesen und Architekturbüros.Rechtanwältin Susanne R. Wellmann ist in ihrer Berufspraxis seit langem im Wasserrecht tätig. Dr. jur. Peter Queitsch ist Hauptreferent für Umweltrecht beim StGB NRW und Geschäftsführer der Kommunal Agentur NRW."Die Kommentierung setzt sich umfassend mit dem WHG auseinander. Sie bietet trotz des handlichen Formats damit mehr als einen bloßen Überblick. [...] Die insgesamt eingängigen Darstellungen eignen sich sehr gut für eine regelmäßige Anwendung des Werks." (Rouven L. Schnurpfeil, DVP, Ausgabe 05/2021)"Besonders detailliert erläutert werden anhand der Rechtsprechung und der kommunalen Praxis die Vorschriften über die Abwasserbeseitigung, wobei auch das Landesrecht sowie das Abfall-, Dünge- und Immissionsschutzrecht Berücksichtigung findet. Der entsprechende Abschnitt umfasst über ein Drittel der gesamten Kommentierung und geht äußerst detailliert auch auf die sich in diesem Bereich stellenden Fragen des Kommunal-, Vergabe-, Gebühren-, Haftungs- und Steuerrechts sowie auf die einschlägigen technischen Regelwerke ein. Hier kommen dem Kommentator Queitsch offensichtlich Spezialkenntnisse aus der Abwasserberatung für Kommunen zugute." (Vors. Richter am BVerwG a. D. Dr. Ulrich Storost)

Vor fast 30 Jahren wurde Art. 3 Abs. 2 GG in Satz 2 durch die Formulierung ergänzt: "Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin." Diese Staatszielbestimmung wurde in Schleswig-Holstein durch das Gleichstellungsgesetz für den öffentlichen Dienst konkretisiert.Mit dem Gleichstellungsgesetz wurden Regelungen getroffen, die noch heute durchaus geeignet sind, die Gleichstellung voranzubringen. Gleichwohl sind inzwischen bedeutende landes-, bundes- und europarechtliche Gesetzesänderungen in Kraft getreten, welche eine Aktualisierung der Kommentierung erfordern. Im Besonderen ist das Landesorganbesetzungsgesetz zu erwähnen, welches nun erstmalig im Anhang abgedruckt und vollständig kommentiert ist. Die Autoren setzen dieses mit dem Gleichstellungsgesetz ins Verhältnis und berücksichtigen neue Impulse aus Politik und Gesellschaft sowie aktuelle Rechtsprechung im Zuge sich verändernder gesellschaftlicher Strukturen.Ursel Hoppe ist Abteilungsleiterin im Ministerium für Justiz und Gesundheit des Landes Schleswig-Holstein. Prof. Dr. Josef Konrad Rogosch, RiAG a.D. und Präsident der FHVD in Schleswig-Holstein a.D., ist Rechtsanwalt in Kiel.

Das Denkmalrecht fällt in die Kulturhoheit der Länder, die davon in unterschiedlicher Weise Gebrauch gemacht haben. Das Denkmalrecht Baden-Württemberg ist von zahlreichen landestypischen Besonderheiten geprägt, die dieser Kommentar darstellt.Das Denkmalrecht Baden-Württemberg ist von zahlreichen landestypischen Besonderheiten geprägt, die dieser Kommentar darstellt. Die behördlichen Maßnahmen des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege werden zusammen mit den dazugehörigen Verfahrensabläufen erläutert. Das Spektrum des Verwaltungshandelns auf dem Gebiet des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege wird dabei übersichtlich dargestellt; ebenso werden die Wechselbeziehungen mit dem Baurecht und dem Steuerrecht aufgezeigt. Die 3. Neuauflage berücksichtigt zudem die Änderungen des Denkmalschutzes im Hinblick auf die Abwägung zwischen Klimaschutz und Denkmalschutzbelangen. Sämtliche Vollzugsbestimmungen sind in die Kommentierung einbezogen.Verwaltungsbehörden, Verbände, Gerichte, Anwaltschaft, Denkmaleigentümer:innen, Architektinnen und Architekten, Steuerberater:innen, ehrenamtlich Beauftragte und alle von Denkmalschutz und Denkmalpflege berührten Personen erhalten damit einen erstklassigen Praxis-Ratgeber.Prof. Dr. Gerd Hager, Karlsruher Institut für Technologie (KIT),Prof. Dr. Felix Hammer, Kanzler und Justitiar der Diözese Rottenburg-Stuttgart, Rottenburg,Sabine Moritz, Regierungsdirektorin, Landratsamt Ortenaukreis,Dr. Dagmar Zimdars, Hauptkonservatorin, a.D.und Prof. Dr. Dr. Dimitrij Davydov, Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW, Köln und Lehrbeauftragter an der Universität Heidelberg"Alle, die mit dem Erhalt des kulturellen Erbes zu tun haben, [...] sollten den raschen und zuverlässigen Zugang zum Denkmalrecht in Baden-Württemberg unbedingt nutzen. Somit ist der Kommentar uneingeschränkt zu empfehlen."(Prof. Dr. Ernst-Rainer Hönes, Die Öffentliche Verwaltung, Heft 15, August 2016)"Alle diejenigen, welche ihr denkmalrechtliches Wissen vertiefen wollen oder die denkmalrechtliche Zweifelsfragen zu klären oder Auslegungsfragen zu beantworten haben, sind gut beraten, das Werk zu Hilfe zu nehmen."(Prof. Karlheinz Schlotterbeck, VBl BW, Heft 11/2016)

Die Freie und Hansestadt Hamburg hat ihre Verwaltung stets modernisiert. Sie führt frühzeitig und kontinuierlich Elemente neuer Verwaltungssteuerung ein. Mit der Strategischen Neuausrichtung des Haushaltswesens wurde auf Basis eines leistungsbezogenen Produkthaushalts nach den Standards der staatlichen Doppik ein effektives und effizientes Planungs- und Steuerungssystem für Politik und Verwaltung geschaffen.Im Hamburger Steuerungsmodell sind die Reformansätze zusammenfassend aufbereitet, die dazu dienen, die Freie und Hansestadt Hamburg als Konzern wirksam steuern zu können. Umfassend dargestellt werden die fünf Elemente des Hamburger Steuerungsmodells: Strategische Steuerung, Zielbezogene Budgetierung, Leistungsbezogener Produkthaushalt, Integrierte Fach- und Ressourcenverantwortung sowie Berichtswesen und Controlling.Das Hamburger Steuerungsmodell ist das Ergebnis einer Initiative von Expertinnen und Experten sowie Praktikerinnen und Praktikern aus der Verwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg.

Das Werk stellt das gesamte neue Haushaltsrecht für Baden-Württemberg vor.Die Darstellung beschränkt sich nicht auf die Buchungssystematik, sondern dokumentiert ausgehend von der Eröffnungsbilanz die komplette Haushaltsplanung und -ausführung sowie die Rechnungslegung. Durch eine Vielzahl von Schaubildern und Beispielen sowie praktischen Übungen mit Musterlösungen wird die Anwendung für die Verwaltungspraxis anschaulich vermittelt. Ursprünglich vor allem für Studierende an Hochschulen und Studieninstituten konzipiert, richtet sich das Buch ebenso an Praktiker:innen in den Kommunalverwaltungen, die sich in das "Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen" einarbeiten und dieses vor Ort konkret umsetzen müssen. Als kommentarähnliches Nachschlagewerk eignet es sich daher hervorragend für die tägliche Arbeit.Uwe Beck, Roland Böhmer und Dieter Brettschneider sind sowohl Lehrbeauftragte bzw. Professoren an der Hochschule Kehl als auch langjährig erfahrene Praktiker.