Bücher veröffentlicht von Reckinger, W. Verlag

Der Kurzkommentar für die behördliche, anwaltliche und gerichtliche Versammlungspraxis enthält die vollständige amtliche Begründung des am 7. Januar 2022 in Kraft getretenen Versammlungsgesetzes, rechtliche bzw. versammlungsfachliche Erläuterungen sowie weiterführende praktische Hinweise für Veranstalter, Leiter und Behörden.Mit der 2. Auflage wird insbesondere die zu dem neuen Gesetz ergangene Rechtsprechung berücksichtigt und, soweit erforderlich, kritisch betrachtet.Professor Dr. jur. Klaus Schönenbroicher, Leitender Ministerialrat im Innenministerium, war an der Formulierung des Gesetzes und den Beratungen im Landtag als zuständiger Gruppenleiter für die Polizei intensiv beteiligt.

Die Verwaltungsvollstreckung ist zentraler Aufgabenschwerpunkt der kommunalen Kassen. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den kommunalen Vollstreckungsbehörden sind deshalb gute Fachkenntnisse im Verwaltungsvollstreckungsrecht erforderlich, um rechtssichere Entscheidungen treffen zu können.Dieser Praxiskommentar bietet eine leicht verständliche Hilfestellung für die Anwendung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes Brandenburg.Torsten Heuser geht ausführlich auf die Besonderheiten des brandenburgischen Rechts ein und liefert Praktikern, insbesondere in den kommunalen Vollstreckungsbehörden, zuverlässige Grundlagen für die Lösung der komplizierten Problemstellungen.

Das Buch enthält die Kommentierung des Ordnungsbehördengesetzes und des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen. Hinsichtlich des Ordnungsbehördengesetzes handelt es sich um die zweite Auflage.Der Kommentar setzt Maßstäbe für eine zeitgemäße Interpretation des OBG und des PolG als Grundlagen des nichtpolizeilichen und des polizeilichen Gefahrenabwehrrechts in Nordrhein-Westfalen.Die Kommentierung durch zehn ausgewiesene Fachleute aus der administrativen und gerichtlichen Praxis sowie aus Wissenschaft und Lehre garantiert - unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte sowie der neuesten Fachliteratur - eine detailgenaue Verortung der rechtlichen Probleme sowie eine kompetente Erläuterung der praxisrelevanten Fallgruppen. Den Autoren gelingt es trotz wissenschaftlicher Tiefe, den Anforderungen von Ordnungs- und Polizeibehörden, Anwaltschaft und Gerichtsbarkeit gerecht zu werden.

Die 9. Auflage enthält das Infektionsschutzgesetz (IfSG) in der Fassung, die es Ende der COVID-19-Pandemie erhalten hat. Durch die COVID-19-Pandemie veranlasste gesetzliche Regelungen sind teilweise noch im IfSG enthalten, teilweise sind sie wieder aufgehoben worden.Die Trinkwasserverordnung wurde durch die Zweite Verordnung zur Novellierung der Trinkwasserverordnung vollständig neu gefasst; dabei wurden insbesondere die Vorgaben der neuen EU-Trinkwasser-Richtlinie umgesetzt.Als IfSG-Verordnung neu hinzugekommen ist die Verordnung zur Vernichtung und zum Laborcontainment des Poliovirus Typ 3 (Poliovirus-Verordnung - PolioV).Die Regelungen des SGB V über Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung für Schutzimpfungen sind in der Textausgabe in aktualisierter Fassung enthalten. Ferner wurden die folgenden auf der Grundlage insbesondere von § 20i SGB V erlassenen Rechtsverordnungen in die Textausgabe aufgenommen:- Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und auf weitere Schutzimpfungen (Coronavirus-Impfverordnung - CoronaImpfV),- Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung und auf Präexpositionsprophylaxe gegen COVID-19 (COVID-19-Vorsorgeverordnung) und- Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung - TestV).Die 9. Auflage gibt den Rechtsstand vom 21. September 2023 wieder.

Der Kommentar wendet sich sowohl an Personal-verwaltungen als auch an die Mitglieder der Personalvertretungen und gleichermaßen an alle Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in den Ländern und Kommunen, die mit der Thematik befasst sind.Seit der ersten Auflage aus dem Jahr 2012 sind zehn Jahre vergangen. Mittlerweile wurde die sog. Föderalismusreform auch in den Länderparlamenten umgesetzt. Die 2. Auflage berücksichtigt die zwischenzeitlich erfolgten Rechtsänderungen sowie die zum Beamtenstatusrecht ergangene Rechtsprechung und die entsprechende Literatur. Gesetzesstand ist der 1. August 2022. Die Literatur und Rechtsprechung wurde mit Stand Dezember 2021 berücksichtigt.

Mit der 2. Auflage wird das Handbuch auf den neusten Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung gebracht. Insbesondere die aktuelle Rechtsprechung zum Zustellungsverfahren, zur Abnahme der Vermögensauskunft und zur Wohnungsdurchsuchung sowie die Neufassung des § 811 ZPO zu den unpfändbaren beweglichen Sachen und das Gerichtsvollzieherschutzgesetz werden dabei berücksichtigt. Außerdem wird das Kapitel zum Thema Falschgeld überarbeitet.Das Handbuch ist auch als Digitalausgabe für den PC und mobile Geräte verfügbar.

Das bayerische Verwaltungsvollstreckungsrecht ist geprägt durch Rechtsverweisungen auf andere Bundes- und Landesgesetze. Das Werk enthält deshalb auch vollstreckungsrechtlich relevante Bundes- und Landesgesetze und landesrechtliche Rechtsverordnungen für die Verwaltungsvollstreckung bayerischer Gemeinden, Landkreise, Bezirke und Zweckverbände.Mit der 3. Auflage erfolgt eine umfassende Aktualisierung der enthaltenen Normen. Im landesrechtlichen Teil werden u.a. das Bayerische Verwaltungsverfahrensgesetz, das Bayerische Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz, das Kostengesetz und das Kommunalabgabengesetz auf den aktuellen Rechtsstand gebracht. Im Bereich der bundesrechtlichen Grundlagen werden u. a. Änderungen bei der Abgabenordnung, der Verwaltungsgerichtsordnung, der Zivilprozessordnung sowie der Insolvenzordnung berücksichtigt.

Die verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung werden umfassend erläutert. Das Organisationsrecht der Gemeinden und Gemeindeverbände wird ebenso dargestellt wie das kommunale Wirtschaftsrecht, das Recht der kommunalen Gemeinschaftsarbeit, das Recht der kommunalen Einrichtungen sowie das wichtige Gebiet des kommunalen Finanz- und Finanzverfassungsrechts.Neu hinzugekommen ist eine systematische Darstellung der Bestimmungen zum Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Nordrhein-Westfalen.Das Handbuch richtet sich in erster Linie an Studierende und Rechtsreferendare, ist aber auch für alle mit Fragen des Kommunalrechts befassten Praktiker als fundiertes und zuverlässiges Nachschlagewerk geeignet.

Dem Kassenwesen kommt in der kommunalen Praxis eine große Bedeutung zu. Deshalb benötigen insbesondere Kommunalbedienstete, die mit Buchungsfragen betraut sind, zumindest kassen-rechtliche Grundkenntnisse.Das vorliegende Lehr- und Praxisbuch stellt - basierend auf dem rheinland-pfälzischen Recht - systematisch die Spezifika des kommunalen Kassenwesens heraus, sodass auch ein Vergleich zu anderen Bundesländern möglich ist. Das kompakte Buch richtet sich in erster Linie an kommunale Auszubildende, bietet mit weiterführenden Hinweisen und vertiefenden Informationen aber auch erfahrenen Praktikern eine hilfreiche Unterstützung.Mit der 2., erweiterten Auflage werden sämtliche Kapitel aktualisiert, wobei übergreifend auf die Digitalisierung eingegangen wird. Bei den Zahlungsformen werden die modernen Internet-bezahlmöglichkeiten bzw. damit zusammenhängende mögliche Prozessabläufe erläutert. Zum wichtigen Thema Kassensicherheit werden neue praktische Beispiele aufgenommen.

Der Großkommentar befasst sich intensiv mit der Grundordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Sowohl wissenschaftlich als auch sprachlich auf hohem Niveau bietet er eine fundierte Hilfestellung für jeden Praktiker.Das Werk ist besonders der Staatspraxis verpflichtet. Autoren und Herausgeber sind als Richter der Verwaltungsgerichtsbarkeit, Hochschuldozenten bzw. Beamte in Landesverwaltung und Landtag mit Fragen der Landesverfassung bestens vertraut und vermitteln dies gewinnbringend für den Leser.Der strengen Rechtlichkeit im Sinne der unbedingten Verfassungsgemäßheit des Handelns von Parlament, Verwaltung und Justiz auf der Basis von Grundgesetz und Landesverfassung ist auch die zweite Auflage des Kommentars zur Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen gewidmet.Die seit der Vorauflage aus dem Jahre 2010 erfolgten verfassungs- und einfachrechtlichen Änderungen sind wie auch die Rechtsprechung, insbesondere des Verfassungsgerichtshofs, in der Neuauflage berücksichtigt.